Was bislang vor allem aus US-amerikanischen Netflix-Serien wie „Ginny & Georgia“ bekannt war, in denen ebenfalls Streams der Lokalpolitik thematisiert werden, wird nun auch in Deutschland Schritt für Schritt Realität.
Karlsruhe bereitet derzeit Umsetzung vor
Für die Karlsruher stellt sich nun die Frage, ob dieses Modell künftig auch in der Fächerstadt Anwendung findet. „Die zuständigen Stellen in der Verwaltung bereiten derzeit eine Umsetzung vor“, erklärt Florian Kaute vom Presse- und Informationsamt. Geplant sei, bis zum Jahresende eine entsprechende Beschlussvorlage in den Gemeinderat einzubringen.
Bereits zuvor hatte ein großer Teil der Teilnehmer bei der Gemeinderatsklausur am 8. November 2024 seine Erwartung geäußert, die städtische Kommunikation um die zeitversetzte Übertragung und Aufzeichnung von Gemeinderatssitzungen zu erweitern. Zuletzt wurde ein entsprechender Antrag in den Gemeinderat eingebracht.
Wie steht es um die technischen Voraussetzungen in Karlsruhe?
Doch wie ist der aktuelle Stand in Karlsruhe? Sind die notwendigen Rahmenbedingungen für eine digitale Übertragung bereits gegeben? Kaute sagt hierzu: „Die bestehende Konferenztechnik im Bürgersaal ist auf die Übertragung von Sitzungen in Bild und Ton vorbereitet.“ Kameras seien fest installiert, um hochauflösende Aufnahmen aus zwei Perspektiven zu ermöglichen. Für eine zeitversetzte Übertragung und Aufzeichnung müssten – abhängig vom gewählten Übertragungsweg und der jeweiligen Online- oder Social-Media-Plattform – zusätzliche technische Komponenten ergänzt werden.
Auch die Bedienung der Kameras, die Bild- und Tonregie, die Umsetzung und Begleitung des Streams sowie die Nachbearbeitung und Bereitstellung der Aufzeichnungen würden zusätzliche personelle Ressourcen erfordern, die durch einen externen Dienstleister bereitgestellt werden müssten. Entsprechende Mittel seien einzuplanen. Derzeit laufe die Prüfung verschiedener technischer und organisatorischer Varianten, sodass noch keine belastbare Aussage zu den entstehenden Kosten getroffen werden könne.
Novellierung des Kommunalrechts schafft rechtliche Grundlage
Den Weg geebnet hat eine Novellierung des Kommunalrechts, die kürzlich vom Landtag beschlossen wurde und zum 1. September 2025 in Kraft tritt. Sie erleichtert es den Kommunen, öffentliche Sitzungen ihrer Gremien künftig digital zu übertragen. Ziel der Reform ist es, Rechtssicherheit für Film- und Tonaufnahmen in kommunalen Sitzungen zu schaffen.
Ob und wie diese digitalen Möglichkeiten genutzt werden, bleibt den einzelnen Kommunen überlassen – geregelt wird dies jeweils durch eine Anpassung der Hauptsatzung. Eine solche Regelung soll nun auch in Karlsruhe zur Abstimmung gestellt werden.
Schon heute bestehe über einen Liveticker die Möglichkeit, die Entscheidungen des Karlsruher Gemeinderates auf digitalem Weg nachzuvollziehen.
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