Karlsruhe Verz�gerung um 1 Jahr: Bund verlangt Umplanung bei zweiter Rheinbr�cke

F�r das aktuelle Planfeststellungsverfahren zum Bau einer zweiten Rheinbr�cke sind inzwischen alle Unterlagen vorhanden, teilt das Verkehrsministerium aus Stuttgart in einer Pressemeldung mit. Dennoch wird sich das Verfahren um rund ein Jahr verz�gern. Grund sind Forderungen vonseiten des Bundes.

"Im laufenden Planfeststellungsverfahren zur zweiten Rheinbr�cke in Karlsruhe liegen mit Abschluss der Rheinland-Pf�lzischen Untersuchung zur technischen Machbarkeit einer Br�cke zwischen den Br�cken nun Unterlagen vor, die es der Karlsruher Planfeststellungsbeh�rde erlauben, das Planfeststellungsverfahren zur aktuellen Antragstrasse weiter bearbeiten zu k�nnen", so Gisela Splett MdL, Staatssekret�rin im Ministerium f�r Verkehr und Infrastruktur am Donnerstag in Stuttgart.

Allerdings hat das Bundesverkehrsministerium die Forderung des Rechnungspr�fungsausschuss des Deutschen Bundestages vom Oktober 2015 aufgenommen, eine Verkn�pfung zur Weiterf�hrung der B293 bis zur B36 sowie den Durchstich zur B36 planerisch voranzutreiben. Das Bundesverkehrsministerium verlangt nun vom Land, den Knotenpunkt Dea-Scholven-Stra�e/Esso-Stra�e unter Ber�cksichtigung einer direkten F�hrung der B293 von der Rheinbr�cke zur B36 umzuplanen und dies in das laufende Planfeststellungsverfahren einzuarbeiten.

Verzug von einem Jahr

Eine Weiterf�hrung der B293 zur B36 war vom Land Baden-W�rttemberg schon einmal im Anbindungsbereich der Anschlussstelle Raffineriestra�e (�lkreuz) vorgesehen worden. Diese Planung durfte aber auf Anweisung des Bundes 2009 nicht weiter verfolgt werden. Stattdessen musste eine direkte Anbindung an die B10 ohne Weiterf�hrung Richtung B36 geplant werden - und bildet die Grundlage des 2011 er�ffneten laufenden Planfeststellungsverfahrens.

Durch die jetzt vom Bund gew�nschte Planungs�nderung wird nach derzeitigem Kenntnisstand ein Zeitverzug von mindestens einem Jahr entstehen. Ein Verzug, der vermeidbar gewesen w�re, wenn das Land die urspr�ngliche Planung nicht h�tte �ndern m�ssen. "Das ist �rgerlich und wird auch auf der Pf�lzer Rheinseite nicht auf Begeisterung sto�en", so Staatssekret�rin Splett. Die baden-w�rttembergische Stra�enbauverwaltung werde die Planungen so z�gig wie m�glich vorantreiben, um den Verzug so gering wie m�glich zu halten.