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Karlsruhe Karlsruher SPD: "Welcher Schaden droht Stadt durch Grün-Schwarz?"

Baden-Württemberg bekommt künftig eine grün-schwarze Regierung, der Koalitionsvertrag steht bereits. In einer Pressemitteilung meldet die Karlsruher SPD Sorgen an: Könnten durch die neue Regierung Risiken für den städtischen Haushalt entstehen?

In den vergangenen fünf Jahren haben sich nach Aussage der Karlsruher SPD die gute Konjunktur und die Partnerschaft zwischen den Kommunen und der Landesregierung positiv ausgewirkt. "Mit den jetzt von Grünen und der CDU im Land angestrebten Änderungen beim kommunalen Finanzausgleich bestehen auch Haushaltsrisiken für die Stadt Karlsruhe", erklären die Sozialdemokraten.

So würden durch die Änderungen Finanzmittel in den ländlichen Raum umgeleitet - und zwar zu Lasten der großen Städte im Land. Die kurz- und mittelfristigen Auswirkungen der von Grünen und CDU angestrebten Kürzungen sind deshalb dringend dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit darzulegen, findet die Karlsruher SPD.

Wie will von der Stadt folgendes wissen: Wie hoch sind die Haushaltsrisiken für die Stadt Karlsruhe durch die Änderungen beim Kommunalen Finanzausgleich, die im Koalitionsvertrag zwischen Grünen und CDU im Land Baden-Württemberg vereinbart sind? Und wie setzt sich die Stadt Karlsruhe selbständig und in den kommunalen Spitzenverbänden gegen Politik von Grünen und CDU ein?

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Kommentare (23)
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  •   max
    (182 Beiträge)

    05.05.2016 16:19 Uhr
    Die SPD benötigt
    schon lange neue Führungsköpfe. Das was wir in Berlin und im Land haben, sind mehr als schwach. Schaut euch eine Malu Dreyer in der Pfalz an, wie sie noch die Klöckner hinter sich gelassen hat. Ausstrahlung, ja das hat es ausgemacht. Der Schmid in B.-W. mag ein guter Mann gewesen sein, aber ohne Charisma. Wir brauchen solche Personen wie es Schmidt, Brandt und der jetzige Außenminister-Steinmeier- waren und sind. Deshalb rumeiern, das bringt gar nichts. Diese Personen müssten freiwillig gehen, aber die merken noch nicht einmals, wie schwach sie sind.
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  •   Vector
    (808 Beiträge)

    05.05.2016 16:21 Uhr
    Also ich
    finde Frau Glöckner ziemlich charismatisch, da kann Frau Dreyer nicht mithalten. zwinkern
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  •   Vector
    (808 Beiträge)

    05.05.2016 16:23 Uhr
    Sorry,
    Frau Klöckner natürlich. Ich musste grad schon wieder an die Kirche denken...
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  •   ka-lex
    (1626 Beiträge)

    05.05.2016 16:54 Uhr
    Wer dauernd an die Kirche denkt
    hat nur Schiss vor der nächsten Beichte. zwinkern
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  •   Borg
    (85 Beiträge)

    05.05.2016 15:20 Uhr
    Wie tief seid ihr nur gesunken liebe GenossInnen
    die einst so stolze Arbeiterpartei suhlt sich wie ein Kleinkind in den eigenen Überbleibseln.Die Frage lautet wohl eher :"Schafft es die SPD zu den eigenen Wurzeln zurück zu finden oder will sie als CDU-Anhängsel um die 4,9 - 7 Prozent enden", das ist keine Polemik sondern wahre Trauer.
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  •   md47
    (858 Beiträge)

    05.05.2016 12:30 Uhr
    Wenn die Bundes-SPD sich langsam
    aber sicher der 20% Marke nähert, die SPD im Landtag bei 12,7 % steht,dann sollte sich diese Partei doch endlich mal fragen woran das liegt ,das SPD und CDU alle Direktmandate in KA bei der Wahl verloren haben.
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  •   Hassowa
    (829 Beiträge)

    05.05.2016 11:23 Uhr
    Welcher Schaden droht der Stadt durch die SPD ?
    So wäre die Frage richtig gestellt! Denn eine CDU ohne Rückgrad - und genau das hat die Merkel-CDU nicht mehr - wird zusammen mit den Grünen genau den gleichen Murks weiterbetreiben, den vorher die Grünen mit der SPD betrieben haben: Genderwahnsinn, Klimawahnsinn, Flüchtlingswahnsinn, Schuldenwahnsinn... Man könnte endlos weitermachen. Marvi war es, der Mentrups Schuldenhaushalt in den höchsten Tönen gelobt hat: "Die Richtung stimmt, die Grundlinie passt. Wir setzen die richtigen Schwerpunkte. Dieser Haushalt ist gut für die Stadt und steht für mutige Investitionen, Aufbruch und Vernunft!" Nicht einmal ein Jahr später, lobt der gleiche Marvi die Spar- und Gebührenerhöhungsorgie des Gemeinderates, die erforderlich ist, um den Haushalt wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen. Sorry! Einem solchen Verein wie der Stadt-SPD spreche ich jede Kompetenz ab, überhaupt etwas beurteilen zu können, was mit Wirtschaft und Finanzen zu tun hat.
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  •   Deisyy
    (269 Beiträge)

    05.05.2016 21:08 Uhr
    gefällt es ihnen nicht mehr im Ländle?
    Vojislav Seselj braucht noch einige strenge Köpfe zwinkern grinsen
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  •   Suedweschter
    (366 Beiträge)

    05.05.2016 13:46 Uhr
    Schuldhaber
    Hass-over, die Schulden hat die Gurkentruppe von Fenrich bereits angelegt, genau dasselbe im Land!
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  •   Hassowa
    (829 Beiträge)

    05.05.2016 16:07 Uhr
    Auch unter Fenrich waren Grüne, SPD und KAL in der Mehrheit
    Schon vergessen ????
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