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Karlsruhe Entschädigung für Kombilösung: Elektro-Markt scheitert vor VGH

Die Beeinträchtigungen seien unzumutbar gewesen: Ein Elektro-Markt am Europaplatz hatte am Mittwoch Entschädigungsklage gegen die Bauherrin der Karlsruher Kombilösung erhoben. Nun hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim die Klage abgelehnt.

Der Fachmarkt hatte aufgrund von Beeinträchtigungen im Zuge der Bauarbeiten für den Stadtbahntunnel geklagt. Das Unternehmen hatte Umsatzeinbußen geltend gemacht, da die Baustelle zu Beeinträchtigungen geführt habe. Konkret hatte der Markt rund eine Million Euro Entschädigung gefordert. 

Wie der VGH in einer Pressemitteilung erklärt, wurde die Klage des Markts abgewiesen. Der VGH begründet seine Entscheidung damit, dass die Entschädigungsregelung des Planfeststellungsbeschlusses nur solche Eigentumsverluste erfasse, die man nicht habe erwarten können. Das Unternehmen habe solche Beeinträchtigungen nicht darlegen können. 

Eine Revision wurde nach Angaben des VGH nicht zugelassen. Diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Zustellung des vollständigen Urteils durch Beschwerde zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig angefochten werden. Die Klage einer ehemaligen Café-Betreiberin, die rund 160.000 Euro Entschädigung fordert, ist noch offen. Mit einem Urteil kann frühestens im Mai gerechnet werden. 

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  •   Zutraeger
    (1074 Beiträge)

    20.04.2017 20:57 Uhr
    Seh ich
    auch so. Die haben sich mit dem Umzug ins Breunihaus und der extremen Vergrösserung der Fläche verzockt. Die Leute die grössere, schwerere oder einfach unhandlichere Geräte kaufen fahren dorthin wo sie vor dem Laden kostenlos parken und dann auf der Rückseite des Gebäudes ihren neuen Fernseher holen können und keine zehn Meter laufen müssen.
    Und von den paar Computerspielnerds und Smartphonekäufern (wo es ja eh ein Überangebot gibt) kann man so einen Laden in der Innenstadt eben nicht finanzieren.
    Und jetzt wollten sie sich auf dem Rücken der letzten noch existierenden Einzelhändler hier eine Million erschwindeln.

    Tja, schiefgegangen. grinsen
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