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Karlsruhe Kritik an Karlsruher Sparkurs: "Sozial schwache Familien werden ausgegrenzt"
Es waren keine schönen Aussichten zum Weltkindertag: Für mehr als eine Millionen Menschen in Deutschland ist ein Leben von Sozialleistung zum Dauerzustand geworden - sie leben seit neun Jahren oder mehr von Hartz IV. Betroffen sind auch viele Kinder. Die Karlsruher Grünen warnen: Der Sparkurs der Fächerstadt könnte die Situation für einige Familien weiter erschweren.
"Es ist ein Armutszeugnis der Bundesregierung, dass auch im vergangenen Jahr wieder mehr Kinder von Hartz IV abhängig wurden", erklärt die Karlsruher Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl anlässlich des internationalen Weltkindertages am 1. Juni. Selbst im reichen Karlsruhe steige die Zahl an, inzwischen seien rund 5.500 Kinder auf Hartz IV angewiesen.
ScoolCard, Schulessen, Jugendausschuss - alles bald zu teuer?
Mit Bauschmerzen betrachten Kotting-Uhl und die Karlsruher Grünen die Sparpläne, die Karlsruhe in den kommenden Jahren durchsetzen will. "Wir sehen die Entwicklung mit großer Sorge", unterstreicht der Kreisverband der Karlsruher Grünen in seiner Pressemitteilung.
"Im Hinblick auf die geplanten Kürzungen der Stadt im sozialen Bereich findet eine weitere Ausgrenzung von Kindern sozial schwacher Familien statt." Sylvia Kotting-Uhl und Peter Ballhausen, Vorstandsmitglied der Karlsruher Grünen kritisieren die Sparpläne der Stadt im schulischen und sozialen Bereich.
"Es ist uns in den letzten Jahren gelungen, dass der Bildungserfolg der Kinder nicht mehr so stark vom Einkommen der Eltern abhängig ist, gerade die grüngeführte Landesregierung hat in der letzten Legislatur sehr viel dafür getan. Diese Fortschritte in der Bildungsgerechtigkeit werden durch die radikalen Kürzungen gefährdet."
Die Karlsruher Grünen machen die Mehrbelastung an den geplanten Erhöhungen beim Schulessen, der Umstellung der Bezuschussung der ScoolCard oder dem Wegfall von Zuschüssen beim Stadtjugendausschuss fest. Für den Kreisverband der Karlsruher Grünen stellen diese Einsparmaßnahmen eine unverhältnismäßige Belastung sozial schwacher Familien dar. Auch wenn Empfänger von Hartz IV bei Erhöhungen nicht direkt betroffen wären, so sei der Wegfall von Betreuungsangeboten und Unterstützungen indirekt eine Belastung für alle Familien.
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02.06.2016 09:40 Uhr
Hoffentlich geht es Ihnen gut und sind nie in eine finaziell schwierige Situation gekommen.
Die Reichen werden auf Kosten der Nichtreichen immer reicher, der Neoliberalismus machts möglich. Weg vom Sozialstaat, CDU und SPD sorgen schon gemeinsam dafür.
Fragen Sie mal eine Rentnerin mit 75, die ihr Leben lang gearbeitet,
Kinder großgezogen hat und jetzt mit 75 noch Putzen gehen muss, um einigermaßen zu überleben können.
Zum Sozialamt, um dort mehr oder weniger ein Almosen zu erhalten, wird sie niemals gehen, das verbietet ihr ihre Einstellung.
Jetzt wurde ihr auch noch von der Krankenkasse die Übernahme von Medikamenten verweigert, wären nicht notwendig, das sind nochmal 50 € monatlich, für viele wohl ein Klacks, aber sie muss das
von wenig einsparen, also keine Besuche vom Cafe wöchentlich mehr.
02.06.2016 16:43 Uhr
02.06.2016 16:55 Uhr
Übrigens bringen unzählige Sozialarbeiter eben diesen Familien schon seit Jahren bei wie sie mit ihrem Geld auskommen können. U.a. Auch damit, dass die Mütter keine teuren Fertiggerichte kaufen, sondern selber kochen usw.
02.06.2016 12:49 Uhr
Nein, die Zahl der Menschen mit Anspruch auf Sozialhilfe bzw. in so genannten prekären Beschäftigungsverhältnissen wird wohl deutlich zunehmen.
NOCH erzählen uns Schäuble und Co., es seien so viel Steuermehreinnahmen da, dass das alles kein Problem sei. Irgendwann wird man aber merken, dass die Gelder verbraucht sind. Und dann kommt auf Bundesebene der nächste Sparkurs. Da ist das, was die Stadt Karlsruhe jetzt plant, eine Mini-Einsparung dagegen.
03.06.2016 13:11 Uhr
02.06.2016 16:56 Uhr
Wenn man eine Rechnung aufmacht, was kosten die Flüchlinge und was wird den Banken, Globalplayern, Superreichen an Steuern geschenkt, welche Profite schaffen sie aus Deutschland heraus, die vorher von Arbeitnehmern erwirtschaftet worden sind, kommt man auf zu einem anderen Ergebnis, das einem klarmacht, wer die wahren Asozialen und einschließlich ihrer Büttel in Regierungsparteien und AfD sind.
Ich sehe ja ein, dass das für einen besorgten Bürger schwer zu akzeptieren ist, er müsste ja sein Feindbild ändern und seine Hoffnung eines Tages neben Gauland wohnen zu dürfen, würde selbstverständlich gegen null gehen.
02.06.2016 17:30 Uhr
Natürlich gibt es viele "Steuersparer" unter den Großverdienern und ich finde das auch äußerst ärgerlich. Deren Verhalten schadet dem Staat und uns allen. Aber wenn wir doch ehrlich sind: die werden immer ihre Schlupflöcher finden. Der gesetzgeber lässt es zu... egal wer gerade an der Regierung ist!
02.06.2016 14:42 Uhr
Zum Thema haben Sie aber außer polemischen Störfeuern nichts gesagt.
02.06.2016 17:31 Uhr
02.06.2016 11:41 Uhr
Aber in diesen modernen Zeiten ist so vieles anders.