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Rastatt Tschüss Billy: Ikea-Ansiedlung in Rastatt unzulässig

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt die Rechtsauffassung des Regierungspräsidiums Karlsruhe: Eine Ikea-Ansieldung in Rastatt ist unzulässig. Die Pläne verstießen gegen die Regionalplanung. Ein Ikea-Warenhaus schade dem Einzelhandel in den Städten und fördere umweltbelastenden Verkehr. Das teilte das Regierungspräsidium Karlsruhe am Dienstag in einer Presseerklärung mit.

Die Begründung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig vom 16. Dezember 2010 hinsichtlich der Ansiedlung eines Ikea-Einrichtungshauses in Rastatt liege dem Regierungspräsidium (RP) jetzt vor, heißt es in einer Presseerklärung des RP.

Gegenstand des Rechtsstreits war die autobahnnahe Ansiedlung in Rastatt. Das gesamte Projekt umfasst ein Ikea-Einrichtungshaus mit 25.000 Quadratmetern, einen Küchenfachmarkt mit etwa 4.000 Quadratmetern und einen Bau- und Gartenmarkt mit zirka 11.000 Quadratmetern Verkaufsfläche.

Geschäfte sollen zu den Kunden kommen - nicht umgekehrt

Rastatt sei raumordnungsrechtlich als Mittelzentrum ausgewiesen. Das Bundesverwaltungsgericht habe in seinem Urteil die Auffassung des Landes Baden-Württemberg bestätigt, dass das im Landesentwicklungsplan enthaltene, als "Soll-Vorschrift" gefasste Kongruenzgebot (Abstimmung der Verkaufsfläche mit dem Verflechtungsbereich) als Ziel der Raumordnung zu werten sei, heißt es weiter. Mit dieser planungsrechtlichen Vorgabe wird die Zulassung großflächiger Einzelhandelsbetriebe davon abhängig gemacht, dass die Verkaufsfläche des Betriebs auf die Einwohnerzahl der Gemeinde und ihres Einzugsbereichs abgestimmt wird. Die voraussichtlichen Umsätze der Firma Ikea stammen zu etwa 90 Prozent von außerhalb dieses Einzugsbereiches. Zulässig sind nach den Vorgaben des Landes jedoch nur Überschreitungen in der Größenordnung von etwa 30 Prozent, teilte das RP mit.

Der Sinn dieser landesplanerischen Einschränkung besteht darin, dass Handel dort stattfinden soll, wo die Kunden sind, dass also die Geschäfte zu den Kunden kommen, und nicht umgekehrt die Kunden weite Anfahrwege zurücklegen müssen, um die Geschäfte ihrer Wahl zu erreichen, so die Auffassung des RP. Damit soll vor allem eine Reduzierung des umweltbelastenden Verkehrs erreicht und der Zersiedelung entgegen gewirkt werden. Es sollen aber auch die in den Oberzentren vorgehaltenen Infrastruktureinrichtungen des öffentlichen Personennahverkehrs und der vorhandenen Erschließungsanlagen optimal ausgenutzt werden.

Ikea schadet dem Einzelhandel

Die Ansiedlung eines 40.000 Quadratmeter großen Einkaufsprojekts kommt raumordnungsrechtlich daher nur in einem Oberzentrum in Frage. Hinzu kommt, dass Ikea mit seinem Angebot an "zentrenrelevanten Sortimenten" (Haushaltsgegenstände, Bettwaren, Stoffe, Pflanzen und Lebensmittel) aus den umliegenden Stadtzentren Kaufkraft abzieht, die dort dringend benötigt wird. Bei dem Ziel, zentrenrelevante Sortimente auch tatsächlich den Stadtzentren vorzubehalten, geht es um nichts weniger als den Erhalt der Innenstädte, die in Europa klassischerweise im Wesentlichen durch ein Zentrum mit öffentlichen Einrichtungen, Geschäften und Dienstleistungsbetrieben geprägt sind. Aus diesem Grund erhalten die Städte und Gemeinden auch Fördermittel. Die Ansiedlung eines großen Warenhauses, das "Erlebniseinkaufen" weitab jeder Innenstadt propagiert stehe diesen Zielen entgegen, so das RP.

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Kommentare (72)
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  •   Abadu
    (467 Beiträge)

    08.02.2011 19:13 Uhr
    IKEA
    sollte direkt neben dem Outlet im Elsaß bauen.
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  •   yokohama
    (3444 Beiträge)

    08.02.2011 19:03 Uhr
    Richtig so!
    Das Gerichtsurteil kann nur begrüßt werden. Raumplanung ist dazu da die Lebensqualität in diesem Land zu erhalten und zu verhindern, dass sie wirtschaftlichen Interessen geopfert ist.

    Man schaue sich nur einmal in den USA um: Dort wurde über Jahre hinweg im Umkreis nahezu jeder Stadt ein Einkaufszentrum nach dem anderen in die Landschaft geklotzt, manche sogar in direkter Nachbarschaft zu einander.

    Das Ergebnis: Verödete Innenstädte, die mehr als tot sind.
    Zubetonierte Katastrophenlandschaften im Umkreis aller mittleren und größeren Städte.

    Gut, dass hierzulande Politik und Verwaltung noch mitzubestimmen haben.
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  •   cape21
    (325 Beiträge)

    09.02.2011 11:37 Uhr
    amerikanische innennstädte
    hatten nie die bedeutung unserer innenstädte in deutschland und europa...die sind aus einer ganz anderen kultur heraus gewachsen...ich hab nirgends einen marktplatz wie in deutschland, frankreich italien oder .... gesehen. städte in amerika sind eben durchfahrtsstrassenstädte

    nun zu rastatt, soll der ikea dann doch in de innenstadt bauen und die dortige verkehrsinfrastruktur ins wallen bringen. deas bauhaus und der octomedia sollen dann auch noch in die iunnenstadt gehen....was für ein geiles chaos....da wäre die emissionsbelastung des dortigen industriegebietes dann auch nicht so hoch wie in der begründung genannt.....
    mann sind das vollpfosten, die da entschiededn haben....
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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (4144 Beiträge)

    09.02.2011 17:30 Uhr
    Woher hast denn du deine USA Kenntnis?
    Klar die haben keine alten Marktplaetze wo das Leben pulsiert, wie z.B. in KA???? Oder der Markusplatz abends nachdem die letzten Touristenschiffe weg sind, oder Ettlingen, da tanzt ja auf dem Marktplatz auch der Baer!
    Wer seine Meinung ueber die USA aus dem Spiegel oder Stern hat und vielleicht einmal fuer 2 Wochen eine Bustour gemacht hat sollte sich ueber dieses Land mit 340 Mio Einwohnern besser nicht auessern.
    Geh mal abends wirklich in die Innenstaedte nordamerikanischer Staedte, wenn das Wetter halbwegs schoen ist, dann wirst du dich vielleicht wundern.
    Warst du schon mal in Downtown Vancouver, Georgia Str. Granville Mall, NY auf dem Broadway und Times Square, Calgary Stevens Ave, San Francisco North Beach, San Antonio Riverwalk um nur mal ein paar Beispiele zu nennen?
    Wohl kaum, denn wenn man natuerlich Staedte nur von den Umgehungsstrassen kennt sieht man nicht was wirklich abgeht.
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  •   cape21
    (325 Beiträge)

    09.02.2011 19:50 Uhr
    die städte...
    in denen ich längere zeit war, kenne ich nicht nur vom umkurven des senic drive mit dem bus...sorry für deine kurzsicht..aber was hat denn dein getue noch mit ikea in rastatt und der angeblichen zersiedelung zu tun...?
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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (4144 Beiträge)

    10.02.2011 03:58 Uhr
    Mir geht es einfach auf den Geist
    wenn Leute wie du jede Gelegenheit nutzen um irgendeinen Mist ueber die USA zu verbreiten und man unschwer merkt, dass die das Land nur aus der Presse kennen.
    Egal was in Deutschland passiert, irgendein Klugsch... kommt zwangslaeufig mit einem Seitenhieb gegen die USA.
    Ich verbringe seit 20 Jahren etwa 3/4 des Jahres in Nordamerika und weiss daher, dass das meiste einfach nicht stimmt.
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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (4144 Beiträge)

    08.02.2011 19:14 Uhr
    Na du hast ja die volle Ahnung!
    Wieviele Staedte in Nordamerika kennst du denn, und warum geht in diesem Land eigentlich nichts mehr ohne einen Querverweis auf die USA?
    Geh mal nach New York, San Francisco, Los Angeles, dann wirst du feststellen, dass die Innenstaedte keineswegs veoedet sind, sondern, dass es ueberal kleine, feine Fachgeschaefte und auch Supermaerkte und Kaufhaueser gibt.
    Schon mal was von Macys gehoert oder vom Union Square? Wohl kaum sonst wuerdest du nicht diesen ideologischen Kack hier von dir geben.
    Grosse Einkaufszentren und Kaufhaeuser ausserhalb der Stadt, machen den Menschen das Leben einfach leichter und sie helfen auch die Staedt zu beleben, denn urploetzlich kommen dort auch Restaurants und anderes zum Zug und auch abends sind Innenstaedt noch lebendig. Kaiserstrasse ist doch typisch, denn nach Ladenschluss ist da wirklich tote Hose und dann geh mal bei gutem Wetter in eine amerikanische oder kanadische Innenstadt, denn dort ist pulsierendes Leben.
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  •   Xapoklakk
    (650 Beiträge)

    09.02.2011 00:51 Uhr
    Soweit braucht man nicht zu fahren.
    Geh mal abends nach Basel. Dagegen nist Karlsruhe ein Friedhof.
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  •   yokohama
    (3444 Beiträge)

    08.02.2011 19:43 Uhr
    ...
    Die USA kenne ich gut, zumindest die Osthälfte. Ich empfehle dir einen Besuch in Detroit oder Cleveland oder einer Stadt in der Größe von Karlsruhe. Mit New York City brauchen wir uns hier nicht zu vergleichen zwinkern
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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (4144 Beiträge)

    08.02.2011 23:38 Uhr
    Dann schreib doch
    Detroit und Cleveland (die ich beide kenne, Detroit sogar sehr gut)und nicht verallgemeinernd amerikanische Grosstaedte.
    Wenn wir uns schon ueber Staedte der Groesse Karslruhes unterhalten wollen, dann passt ja Detroit und Cleveland super.
    Detroit hat 5,7 Mio Einwohner und Cleveland 500,000 wobei beide etwa doppelt so gross waren, aber auf Grund verlorener Industriearbeitsplaetze seit den 50igern um etwa die Haelfte geschrumpft sind. Das solche Staedte natuerlich trostlos werden ist klar, aber das ist nicht wegen der Einkauszentren, sondern wegen der Anwanderung.
    Du solltest wirklich mal nach San Francisco, San Diego, Seattle, Omaha, San Antonio, Boston, Portland usw. usw., dann reden wir wieder ueber diese Thema. Staedte der Groesse Karlsruhes sind in den USA grosse Doerfer.
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