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Rastatt Tschüss Billy: Ikea-Ansiedlung in Rastatt unzulässig

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt die Rechtsauffassung des Regierungspräsidiums Karlsruhe: Eine Ikea-Ansieldung in Rastatt ist unzulässig. Die Pläne verstießen gegen die Regionalplanung. Ein Ikea-Warenhaus schade dem Einzelhandel in den Städten und fördere umweltbelastenden Verkehr. Das teilte das Regierungspräsidium Karlsruhe am Dienstag in einer Presseerklärung mit.

Die Begründung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig vom 16. Dezember 2010 hinsichtlich der Ansiedlung eines Ikea-Einrichtungshauses in Rastatt liege dem Regierungspräsidium (RP) jetzt vor, heißt es in einer Presseerklärung des RP.

Gegenstand des Rechtsstreits war die autobahnnahe Ansiedlung in Rastatt. Das gesamte Projekt umfasst ein Ikea-Einrichtungshaus mit 25.000 Quadratmetern, einen Küchenfachmarkt mit etwa 4.000 Quadratmetern und einen Bau- und Gartenmarkt mit zirka 11.000 Quadratmetern Verkaufsfläche.

Geschäfte sollen zu den Kunden kommen - nicht umgekehrt

Rastatt sei raumordnungsrechtlich als Mittelzentrum ausgewiesen. Das Bundesverwaltungsgericht habe in seinem Urteil die Auffassung des Landes Baden-Württemberg bestätigt, dass das im Landesentwicklungsplan enthaltene, als "Soll-Vorschrift" gefasste Kongruenzgebot (Abstimmung der Verkaufsfläche mit dem Verflechtungsbereich) als Ziel der Raumordnung zu werten sei, heißt es weiter. Mit dieser planungsrechtlichen Vorgabe wird die Zulassung großflächiger Einzelhandelsbetriebe davon abhängig gemacht, dass die Verkaufsfläche des Betriebs auf die Einwohnerzahl der Gemeinde und ihres Einzugsbereichs abgestimmt wird. Die voraussichtlichen Umsätze der Firma Ikea stammen zu etwa 90 Prozent von außerhalb dieses Einzugsbereiches. Zulässig sind nach den Vorgaben des Landes jedoch nur Überschreitungen in der Größenordnung von etwa 30 Prozent, teilte das RP mit.

Der Sinn dieser landesplanerischen Einschränkung besteht darin, dass Handel dort stattfinden soll, wo die Kunden sind, dass also die Geschäfte zu den Kunden kommen, und nicht umgekehrt die Kunden weite Anfahrwege zurücklegen müssen, um die Geschäfte ihrer Wahl zu erreichen, so die Auffassung des RP. Damit soll vor allem eine Reduzierung des umweltbelastenden Verkehrs erreicht und der Zersiedelung entgegen gewirkt werden. Es sollen aber auch die in den Oberzentren vorgehaltenen Infrastruktureinrichtungen des öffentlichen Personennahverkehrs und der vorhandenen Erschließungsanlagen optimal ausgenutzt werden.

Ikea schadet dem Einzelhandel

Die Ansiedlung eines 40.000 Quadratmeter großen Einkaufsprojekts kommt raumordnungsrechtlich daher nur in einem Oberzentrum in Frage. Hinzu kommt, dass Ikea mit seinem Angebot an "zentrenrelevanten Sortimenten" (Haushaltsgegenstände, Bettwaren, Stoffe, Pflanzen und Lebensmittel) aus den umliegenden Stadtzentren Kaufkraft abzieht, die dort dringend benötigt wird. Bei dem Ziel, zentrenrelevante Sortimente auch tatsächlich den Stadtzentren vorzubehalten, geht es um nichts weniger als den Erhalt der Innenstädte, die in Europa klassischerweise im Wesentlichen durch ein Zentrum mit öffentlichen Einrichtungen, Geschäften und Dienstleistungsbetrieben geprägt sind. Aus diesem Grund erhalten die Städte und Gemeinden auch Fördermittel. Die Ansiedlung eines großen Warenhauses, das "Erlebniseinkaufen" weitab jeder Innenstadt propagiert stehe diesen Zielen entgegen, so das RP.

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Kommentare (72)
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  •   coleman0234
    (422 Beiträge)

    08.02.2011 23:33 Uhr
    Ja genau,
    Roller, Poco usw. desen Möbelholz ich maximal noch zum Kamin anfeuern benutze.
    Auch wenn Ikea keine roten Stühle verkauft, so hätten wir wenigstens die chance einer Auswahl.
    Gottseidank fahre ich die 50 km in 1 stunde mit meinem alten stinkigen Bock und verpeste dabei schön die Umwelt.
    Mögen die verantwortlichen für diese Entscheidung meine Abgase riechen............. grinsen
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  •   BadenEnte
    (196 Beiträge)

    08.02.2011 23:02 Uhr
    Danke Fenrich! Ikea gehört auch nach KA
    ..aber der OB braucht dringend eine Metro
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  •   richard
    (217 Beiträge)

    08.02.2011 22:31 Uhr
    IKEA
    Also ich weiß nicht warum IKEA dem Handel in der Stadt schaden soll !
    Verkauft IK>EA jetzt auch schon Schuhe oder oder Kleider ???

    DA sitzt wohl eher ein Provinzfürst und versucht sein Süppchen zukochen !!!
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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (5411 Beiträge)

    09.02.2011 13:46 Uhr
    weil Ikea
    uns Steuerzahlern und Gemeinden, Städten, 100 Millionen kosten und dafür nix von Ikea steuerlich zurückkommt; SIEHE Seite1 der Kommentaren en, sagt Alles !!!!
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  •   pascal
    (168 Beiträge)

    08.02.2011 20:36 Uhr
    Geschäfte sollen zu den Kunden kommen...
    Zitat von Der Sinn dieser landesplanerischen Einschränkung besteht darin, dass Handel dort stattfinden soll, wo die Kunden sind, dass also die Geschäfte zu den Kunden kommen, und nicht umgekehrt die Kunden weite Anfahrwege zurücklegen müssen, um die Geschäfte ihrer Wahl zu erreichen, so die Auffassung des RP.


    Ist das nicht genau der Grund warum IKEA in Rastatt ansiedeln wollte?? Ich weiß echt nicht was das RP uns damit sagen will (außer evtl. dass die Entscheidung gegen IKEA Schwachsinn ist)...

    Schade dass es nicht klappt!! Fände IKEA eine echte Bereicherung für die Region!!!
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  •   badesalz
    (497 Beiträge)

    08.02.2011 20:16 Uhr
    Verstehe
    ich das richtig?Wer in KA beim roten Stuhl eine neue Küche kauft,fährt anschliesend in die City und kauft Klamotten,Bücher usw.Wie blöd ist dieses Land eigentlich?
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  •   merquez
    (338 Beiträge)

    08.02.2011 19:38 Uhr
    Wer sich ein...
    ....Möbelstück im Ikeakatalog ausgesucht hat fährt sicher nicht zu Möbel-Pimpelhuber und kauft sich dort ein ähnliches, aber deutlich teureres, Einrichtungsteil. Die Argumentation ist sowas von weltfremd...unglaublich!
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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (4000 Beiträge)

    08.02.2011 20:12 Uhr
    Vielleicht ist aber die Pimpelhuber-Qualität
    dann auch deutlich besser!?

    Zu den Preisen: Der Altpapierlieferant XXXLutz (früher ein seriöser Laden namens Mann Mobilia) machts ja vor. Tausend Rabatte für die ganz Doofen. Rabatte dieses Ausmaßes gibt nur der, der vorher viel zu teuer war. Qualität? Wurscht!
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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (29986 Beiträge)

    09.02.2011 00:13 Uhr
    Langsam
    Jeder hat die Möglichkeit die Möbel die er kauft ausreichend zu begutachten. Wer viel Geld auszugeben hat muss nicht unbedingt was davon verstehen, aber der lässt sich auch nicht vor den Koffer scheissen. Folge: Das Zeug geht zurück wenns nichts taugt.
    Ich bin Klassikerfan, Knoll, Vitra, Cassina. Und ich kauf auch nichts mehr, das was ich hab ist für die Ewigkeit. Und Platz ist eh nicht mehr. Irgendwelchen Möbeltrends zu folgen ist wirklich was für Leute mit Geld. Und über IKEA brauchen wir in diesem Zusammenhang gar nicht erst zu diskutieren. Das ist das Zeug, das bei den Sperrmüllabholungen aufm Gehweg rumsteht. Aber es muss es halt geben, sonst kauft ja keiner was neues. Baut ja auch keiner unkaputtbare Autos, das wär ja Selbstmord. zwinkern
    Also letztendlich eine Frage des Stils. Mir reicht mein Museum. zwinkern
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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (4000 Beiträge)

    09.02.2011 01:16 Uhr
    Nee, das vorher begutachten geht nicht immer!
    Ich hab bei Möbeln so öfter meine Schnapsideen und lasse dann entsprechend bauen. Dann merke ich, dass die Idee Blödsinn war. Die Feuchtigkeit ausm Schwimmbad tut dann ihr Übriges - und schon gehts wieder von vorn los!
    Ein Endlosspiel! grinsen Macht aber Spaß! grinsen
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