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Rastatt Rastatt: OB Pütsch sieht noch Chancen für Ikea

Seit Ende vergangener Woche liegt die schriftliche Begründung des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) in Sachen "Ikea in Rastatt" vor. Laut Urteil ist eine Ikea-Ansieldung in Rastatt unzulässig. Obwohl das BVG damit die Rechtsauffassung des Regierungspräsidiums Karlsruhe teilt, ist der Oberbürgermeister der Stadt Rastatt, Hans Jürgen Pütsch, der Auffassung, dass das Urteil die Chance auf ein Ikea in Rastatt deutlich verbessert habe.

Die Verbindlichkeit der landesplanerischen Zielvorgaben, mit denen die Landes- und die Regionalplanung bisher gegen dieses Vorhaben argumentiert hatten, sei zwar vom Bundesverwaltungsgericht bestätigt worden, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Rastatt.

Entgegen der Auffassung der Raumordnungsbehörde und der Vorinstanzen (Verwaltungsgericht Karlsruhe und Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg) habe das höchste deutsche Verwaltungsgericht jedoch grundsätzlich die Zulässigkeit einer Abweichung von den landesplanerischen Zielvorgaben im Einzelfall bejaht, so die Stadt.

Region soll nicht auf Ikea verzichten müssen

Damit, so Oberbürgermeister Pütsch, sei die Stadt Rastatt einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Denn jetzt bestehe endlich die Möglichkeit, die vom Normalfall abweichenden Besonderheiten der geplanten Ansiedlung von Ikea in Rastatt in den Blick zu nehmen und angemessen zu würdigen. Zu diesen Besonderheiten zähle vor allem der Umstand, dass es trotz intensiver Untersuchungen nicht gelungen sei, im Oberzentrum Karlsruhe einen Standort für Ikea ausfindig zu machen. Es könne nicht sein, so Pütsch weiter, dass deswegen die gesamte Region auf einen Ikea verzichten müsse, obwohl Rastatt von seiner Lage und infrastrukturell bestens geeignet sei, ein Ikea-Einrichtungshaus aufzunehmen.

Hinzu komme, dass die Ansiedlung von Ikea in Rastatt nach den vorliegenden Untersuchungen der Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung (GMA) nicht zu einer Verletzung des sogenannten Beeinträchtigungsverbotes im Blick auf zentrale Versorgungsbereiche der Stadt Rastatt selbst oder der umliegenden Kommunen führen würde. Diesen Aspekt habe das Bundesverwaltungsgericht bei der Prüfung einer Zielabweichung besonders hervorgehoben.

Gemeinsame Lösung im Sinne der Kommunen

Die Stadt Rastatt setze deshalb auf eine differenzierte und abgewogene Beurteilung des Sonderfalls "Ikea in Rastatt" durch den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, wo das Verfahren nach dem Spruch des Bundesverwaltungsgerichts jetzt wieder seinen Fortgang nehmen wird, teilt die Stadt mit. Besonderen Stellenwert räumt Oberbürgermeister Pütsch nun Gesprächen ein, welche die Stadt Rastatt mit dem Regierungspräsidium und dem Regionalverband, aber auch mit dem Wirtschaftsministerium, führen will, um die weiteren Perspektiven des Verfahrens zu entwickeln.

Wie Oberbürgermeister Pütsch abschließend ausführt, sollten Rastatt und Baden-Baden hinsichtlich der Ansiedlung des "Mömax" einerseits und des "Ikea" andererseits, wie auch schon vom Regionalverband Mittlerer Oberrhein jüngst hinsichtlich des "Mömax" empfohlen, eine gemeinsame Lösung im Sinne eines interkommunal abgestimmten Vorgehens anstreben.

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Kommentare (14)
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  • unbekannt
    (22 Beiträge)

    12.02.2011 13:29 Uhr
    für Karlsruhe
    Ich wünsche mir ein IKEA in Karlsruhe. Von mir aus direkt neben XXXL. Die könnten sich ergänzen. Lidl baut doch auch neben Aldi. Sehe auch kein Problem dass IKEA viele Teilzeitkräfte beschäftigt, freuen sich die Studenten. Es gibt wirklich massig schlechtere Arbeitgeber. Die ganze Prozesslawine hier im Landkreis die nervt nur noch. Der OB soll klar sagen dass er IKEA und den KSC nicht will und dann soll er gehen...
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  •   StrangeOne
    (97 Beiträge)

    11.02.2011 22:42 Uhr
    Karlsruhe
    Für den Karlsruher finde ich die Ansiedlung ziemlich uninteressant. Ob Walldorrf oder Rastatt macht keinen großen Unterschied. 40 gegen 30 Kilometer (ab Innenstadt). Und selbst ein in Karlsruhe gelegener Laden bringt bei vermutlich maximal zweimaligem Besuch im Jahr keine großen Vorteil, so what.
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  • unbekannt
    (4 Beiträge)

    11.02.2011 18:53 Uhr
    Ikea nach Karlsruhe
    Die Stadt Karlsruhe sollte sich jetzt endlich bewegen und sich um Ikea bemühen.
    Ich sehe für Karlsruhe bei einer Ansiedlung von Ikea nur Vorteile.
    Ein solcher Anbieter gehört ins Oberzentrum. Ein Standort in der Nähe von Mann-Mobilia halte ich für richtig. Die Möbelhäuser könnten sich dann ergänzen und neue Käuferschichten anziehen.

    Bei der Stadtverwaltung KA will man Ikea aus irgenwelchen Gründen wohl nicht haben.
    Mal warten die sich die Sache weiter entwickelt.
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  •   zozimura
    (1980 Beiträge)

    12.02.2011 10:55 Uhr
    IKEA wollte schon vor Jahren
    nach Karlsruhe. Wurde aber aus Rücksicht auf Familie Mann seinerzeit verworfen. Und die Familie dankte es der Stadt mit dem Verkauf an Walmarkt und Lutz.

    Amen.
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  •   baeuerchen
    (665 Beiträge)

    11.02.2011 15:27 Uhr
    Verzicht?
    Wir Armen wir müssen auf Ikea verzichten.

    Welch eigenartige Einschätzung.
    Ein OB ist also der Meinung daß ein Betrieb, der keine Gewerbesteuer zahlt, nur Hilfsjobs anbietet und nebenbei auch noch ökologische Standards missachtet, riesige Flächen verbraucht, da er immer da er nur direkt an einer Autobahn überleben kann, in jeder Region vorhanden sein muss.

    Dann werden noch landwirtschaftliche Flächen geopfert, die eigentlich Allgemeingut sind und dazu kommen Steuergelder, die in Massen rausgeschmissen werden, um Anwälte und Gerichtskosten zu bezahlen.
    Das sind natürlich hochrangige und volkswirtschaftlich höchstwichtige Ziele einer Stadt.
    Es scheint nichts Dringendes in Rastatt zu geben.
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  • unbekannt
    (362 Beiträge)

    12.02.2011 13:08 Uhr
    ...
    @baeuerchen
    so sehr dein nick deinen post erklärt so sehr ist er doch meiner meinung nach von unwissenheit und ahnungslosigkeit gespickt.
    ich versuch das einmal mehr zu begründen:

    gewerbesteuer: erstens nicht die einzige steuer die ikea zahlt (aber einzige die der gemeinde zu gute) woher weißt du denn das sie keine zahlen?-oder ikea in dtl. generell nicht zahlt? dann müssten alle dt. geschäfte keinen gewinn machen...ist möglich aber möglich

    Hilfjobs: gut weißte selbst das es falsch ist

    ökologische standarts in dtl: geb ich zu hab ich keine ahnung...

    Standort: immer direkt an der autobahn ist definitv falsch auch das immer neue flächen erschlossen werden müssen...

    hehe kommen wir nun zur landwirtschaft oO: allgemein gut ist klar...und dann über steuergelder motzen...liebes bäuerchen investitionen in infrastruktur steigern die wohlfahrt und das bip eines landes....die mrd an agrarsubventionen für bauern schaden allen bevölkerungen...
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  • unbekannt
    (362 Beiträge)

    12.02.2011 13:17 Uhr
    ..teil 2..
    künstlich hoch gehaltene agrarpreise die wettbewerb verhindern, mag für dt. moralisch okay sein aber im grunde zahlt der bürger 2 mal dafür...haste du überhaupt eine ahnung wieviel tonnen an lebensmittel von der eu noch vor kurzen einbehalten wurden, die die bauern in europa zuviel produziert haben weil es sich bei den hohen preisen für sie lohnt...und du regst dich über steuern für eine gerichtsverhandlung auf?? oO

    und ein unternehmen wie ikea hat auf eine ministadt wie rastatt wohl einen höheren volkswirtschaftlichen nutzen als eine vielleicht brachliegende "agrarfläche"...

    falls du auch einer der bist die den beitrag bei frontal 21 gesehen haben und du weißt das ikea keine steuern zahlt..dann klag doch ich empfehle dir §42 AO zum anfang oder die anti treaty/directive vorschriften die bei ungewöhnlicher steuergestalltung eingreifen... kannst auch gegen jeden einzelunternehmer vorgehen der ne private restaurant rechnung über die firma abrechnet um steuern zu sparen
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  • unbekannt
    (362 Beiträge)

    12.02.2011 13:21 Uhr
    ...
    hehe was ich eigentlich nur sagen will ist...idealistische ansichten auf der einen seite sind zwar schön und gut...aber bevor man den mund aufmacht sollte man erstmal überlegen wie die realität aus sieht und was das ganze auf die realität angewandt heißt....

    deswegen sind ja auch höhere preise für bauern moralisch echt toll aber auf der anderen seite für die allgemeinheit schädlich

    oder warum ist einer der im großen stil versucht steuern zu sparen moralisch verwerflicher (nur weil er mehr hat) als kleine bürger....aus prinzip? oder neid?
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  •   g96b
    (117 Beiträge)

    11.02.2011 21:18 Uhr
    nur hilfsjobs?
    würd mich mal interessieren, wie das aussehen würde, wenn in so einem 400-mann-betrieb nur hilfsarbeiter angestellt wären. unqualifiziertes geschwätz.
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  • unbekannt
    (29986 Beiträge)

    11.02.2011 22:21 Uhr
    Hm,
    es ist doch stark zu bezweifeln, dass man (zumindest im Laden, Verwaltung ist was anderes) für das IKEA Sortiment fachkompetente Möbelberater braucht. Da wär in etwa, als würde man beim Aldi oder im Kaufland Verkaufsberater haben. Oder einen Sommelier bei McDonalds.
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