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Rheinmünster-Söllingen Nazizentrum Rheinmünster-Söllingen: Rössle wird schließen

Seit langem ist das "Rössle" in Rheinmünster-Söllingen großen Teilen der Bevölkerung sowie Anhängern der linken Szene ein Dorn im Auge: Bei Veranstaltungen und Treffen soll dort rechtes Gedankengut verbreitet werden. Aber auch Polizei, Gemeinde und Landratsamt sähen den Szenetreff lieber geschlossen. Dies könnte nun bald eintreten: Das Landratsamt Rastatt verbietet dort den Alkoholausschank, es wurden bereits Ermittlungen wegen Ordnungswidrigkeiten gegen Mieter eingeleitet. Gleichzeitig bestätigte der Anwalt der Szene, dass das Lokal nach dem 30. Juni nicht mehr genutzt werden soll.

Im Zuge der verstärkten Ermittlungsarbeit gegen die extremistische Szene in Rheinmünster hat das Landratsamt Rastatt ein sofortiges Alkoholverkaufsverbot in der Gaststätte "Rössle" verhängt.

Mietverhältnis endet am 30. Juni

Zudem wurden Ermittlungen gegen den Mieter des Szenetreffs eingeleitet - es bestehe der Verdacht mehrerer Ordnungswidrigkeiten, wie das Landratsamt mitteilt. Laut schriftlicher Anwaltsmitteilung gegenüber dem Amt soll das bisherige Mietverhältnis zum 30. Juni 2011 beendet werden. Dies gab am Donnerstag der Erste Landesbeamte des Landkreises, Jörg Peter, bekannt. In Kooperation mit Gemeinde und Polizei waren verstärkt ordnungsrechtlichen Untersuchungen vorangetrieben worden.

Keine Erlaubnis zu gewerbsmäßigem Ausschank

Diese hätten nun ergeben, dass während verschiedener Veranstaltungen in der Gaststätte gewerbsmäßig alkoholische Getränke ausgeschenkt wurden, ohne dass eine erforderliche Erlaubnis beantragt worden sei. Nachdem der Mieter angehört wurde, nahm die Kreisbehörde dies zum Anlass, ihm mit sofortiger Wirkung den Alkoholausschank in der Gaststätte zu untersagen. Die untere Verwaltungsbehörde sei nicht gewillt, den rechtswidrigen Zustand in der Gaststätte auch nur für eine Übergangszeit zu dulden, erklärte Peter. Das Betreiben einer Gaststätte mit Alkoholausschank ohne Erlaubnis stelle eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße bis zu 5.000 Euro geahndet werden könne.

Illegaler Alkoholausschank hat regelmäßig stattgefunden

Die Unterbindung des nicht genehmigten Gaststättenbetriebes liege auch im gesteigerten öffentlichen Interesse, um die rechtsextreme Szene zur unverzüglichen Beendigung des rechtswidrigen Alkoholausschanks anzuhalten. Da bereits in der Vergangenheit regelmäßig Veranstaltungen mit Alkoholausschank stattgefunden haben, liege der Verdacht nahe, dass wiederholt und ohne Erlaubnis ein Gaststättenbetrieb ausgeübt werde. Auch das Verhalten des Mieters gegenüber dem Landratsamt begründe die Vermutung, dass hier etwas verborgen werden solle.

Denn auch Auskünfte zu Art und Umfang des Betriebes und zu konkreten Veranstaltungen in der Gaststätte würden ohne nähere Begründung pauschal verweigert. Sogar der Anwalt des Mieters hatte darauf hingewiesen, dass die Auskünfte verweigert werden könnten, damit keine Gefahr der Selbstbezichtigung einer Ordnungswidrigkeit bestehe. Dies deutet das Landratsamt als Hinweis auf Rechtsverstöße nach dem Gaststättengesetz. Deshalb habe man weitere Ermittlungen zu Bußgeldverfahren gegen den bisherigen Mieter der Gaststätte eingeleitet.

Tage des Rössles sind gezählt

Die Tage des zum Schwerpunkt rechtsextremistischer Veranstaltungen in Baden-Württemberg gewordenen Szenetreffs in der Gaststätte "Rössle" in Rheinmünster-Söllingen sind also möglicherweise gezählt. Im Zusammenhang mit den verstärkten Ermittlungen des Landratsamtes Rastatt zur Eindämmung der neonazistischen Umtriebe in der Kreisgemeinde habe nunmehr der Rechtsanwalt des Mieters schriftlich mitgeteilt, dass das Mietverhältnis zum 30. Juni 2011 ende. Inwieweit sich die Szene tatsächlich aus der Kreisgemeinde zurückziehe, bleibe allerdings abzuwarten, so Peter abschließend.

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Das Rössle in Söllingen - Quell braunen Gedankenguts?

Konzerte im "Rechten Szenetreff" gestoppt

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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (1496 Beiträge)

    13.05.2011 08:49 Uhr
    Ja
    es ist schon komisch das sich niemand über das linke*********aufregt.Die Antifa hätte ich schon längst verboten.Auch linke Szeneviertel gäbs bei mir nicht mehr.Ausländer ok wir müssen weltoffen sein deswegen alles ............ her.
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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (29986 Beiträge)

    13.05.2011 10:16 Uhr
    Über das
    linke *** regen sich genug Leute auf. Aber um die Linken gehts hier jetzt grad nicht.
    Insofern ist es doch ganz ok, wenn (von etwas Geblödel abgesehen) eine Diskussion mal beim Thema bleibt.

    Rapolder raus!
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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (14337 Beiträge)

    13.05.2011 10:24 Uhr
    Waaas? Rapolder
    gehört der Rechten Szene an? zwinkern grinsen)))
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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (78 Beiträge)

    12.05.2011 22:20 Uhr
    ruuuuuhig
    Brrrrauner
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  •   joka
    (9833 Beiträge)

    12.05.2011 19:43 Uhr
    Das ist ja...
    wie im Puff: wo muslimische Frauen sich stundenweise einmieten. Und was sagen deren Männer dazu im Teehaus?
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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (1673 Beiträge)

    12.05.2011 19:54 Uhr
    die männer im teehaus ...
    besorgen es den faschoskins (nich alle skins sind im übrigen nazis) die schon immer wissen wollten wie es ist es von einem richtigen mann besorgt zu bekommen grinsen
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  •   rockinsteven
    (1210 Beiträge)

    12.05.2011 20:48 Uhr
    Schöne
    Völkerverständigung grinsen
    Wenn Skins und Türken knutschend im Teehaus sitzen ist es geschafft zwinkern
    Denk aber mal dass es da beiderseits kein Interesse dran gibt zwinkern
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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (1673 Beiträge)

    12.05.2011 20:57 Uhr
    lol
    täusch dich da mal nicht grinsen
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  •   maria
    (797 Beiträge)

    12.05.2011 19:24 Uhr
    @daisyy
    Ich habe nicht gesagt, ich will die feministischen Buchläden schliessen, das war nur eine rhetorische Antwort auf twister, weil beklagt wurde, dass in türk. Cafes Frauen keinen Zutritt hätten/haben. Die Feministinnen, die Türken u. ä. haben Räume, wo sie unter sich sein wollen. Ich kann das tolerieren. Ich kenne mehrere private Schwimmbäder, wo muslimische Frauen sich stundenweise einmieten (d. h. Miete dafür zahlen) und unter sich sein wollen. Ich finde das auch nicht schlimm. Bei städtischen Bädern ist mir das nicht bekannt. Dort gibt es aber auch Frauenbadetage, ohne dass Männer Zutritt haben. Na und?
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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (29986 Beiträge)

    12.05.2011 19:36 Uhr
    Na und?
    Diskriminierend ist das! Volksverhetzend! Menschenverachtend!

    Pfui!
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