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Rastatt Ikea in Rastatt: Verhandlung über Revison

Zusammen mit Stadtplaner Markus Reck-Kehl und Rechtsanwalt Christian Kirchberg nahm Oberbürgermeister Hans Jürgen Pütsch heute an der mündlichen Verhandlung über die Revision gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg in Sachen Ikea in Leipzig teil.

In einer ersten Stellungnahme zeigt sich das Stadtoberhaupt zufrieden, dass die Angelegenheit an den VGH zurück verwiesen wurde. Damit sei man dem Ziel der Stadt Rastatt, im Wege eines Zielabweichungsverfahrens Fragen hinsichtlich der Ansiedlung von Ikea zu klären, einen Schritt näher gekommen.

 Die raumplanerischer Zulässigkeit von Ikea in Rastatt sei weiter offen. Kirchberg werde am Montag, 20.Dezember, ab 17.30 Uhr im Historisches Rathaus Rastatt, in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates aus der Verhandlung berichten.

Steiniger Weg durch die Instanzen

Im Oktober 2005 war die Entscheidung für einen neuen Ikea-Standort in Nordbaden zugunsten der Stadt Rastatt gefallen. Die Stadt Rastatt hatte nach der Entscheidung entsprechende Planungsschritte in Gang gebracht.

Im Mai 2007 wurde ein Antrag auf Einleitung eines Raumordnungsverfahren gestellt, ergänzend und fürsorglich beim Regierungspräsidium Karlsruhe ein Zielabweichungsantrag der Stadt Rastatt gestellt. Dieser wurde durch das Regierungspräsidium Karlsruhe abgelehnt unter gleichzeitigem Hinweis an die Firma Ikea, dass wegen der Zielverstöße von der Durchführung eines Raumordnungsverfahrens abgesehen werde.

Die Stadt Rastatt erhob darauf hin Klage vor dem VG Karlsruhe, die im Juni 2006 abgewiesen wurde. Auch die Berufung vor dem VGH Baden-Württemberg wurde zurück gewiesen. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht wurde aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zugelassen.

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Kommentare (10)
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  • unbekannt
    (8066 Beiträge)

    17.12.2010 09:49 Uhr
    Mythos IKEA
    Ich hab den mit Walldorf fast vor der Haustür, der Laden ist auch nicht mehr das was er mal war und die Köttbullars werden auch immer matschiger zwinkern
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  •   tessarakt
    (2356 Beiträge)

    30.12.2010 23:34 Uhr
    Jedenfalls
    ist dieses Bausteinkonzept ziemlich einzigartig und sorgt für viel Auswahl und vor allem Ausbaufähigkeit.


    Natürlich gibt es auch einiges an IKEA zu kritisieren, der Service ist ziemlich grottig. Aber ob der woanders wirklich so viel besser ist?
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  •   JOSI
    (379 Beiträge)

    17.12.2010 07:12 Uhr
    In Karlsruhe könnte IKEA schon lange sein!
    Wenn damals der Gemeinderat zugestimmt hätte ! ! !

    Und warum nicht? Weil u.a. die damals angst hatten das Mann Mobilia nicht dagegen bestehen kann! Nur dieser war ja nur drauf bedacht zu verkaufen ! Spätestens da hätte Karlsruhe schalten sollen und IKEA bauen lassen. Schon alleine wegen der Arbeitsplätze die durch den Verkauf an XXXL verloren gingen!

    Dann hätte Rastatt und IKEA die Gerichte nicht belästigen müssen und wir könnten schon in IKEA Karlsruhe shoppen!
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  •   cape21
    (325 Beiträge)

    17.12.2010 00:51 Uhr
    rastatt....
    glückwunsch zu ikea...karlsruhe war mal wieder zu dumm und hat sich von herrn (möbel)mann einlullen lassen, der dann kurz darauf seinen schuppen für zighundert millionen euros verkauft hat.

    karlsruhe zieht halt nur die sch...e an wie z.b. die fleischfabrik oder das kohlekraftwerk und die nordtangente, ganz zu schweigen von der dämlichen u-strab - sorry kombilösung -
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  • unbekannt
    (5089 Beiträge)

    19.12.2010 23:33 Uhr
    wie recht
    du hast!
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  •   Chris.Lok75
    (702 Beiträge)

    17.12.2010 00:45 Uhr
    Genau
    Ikea raus !
    ;-)
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  • unbekannt
    (18 Beiträge)

    17.12.2010 00:14 Uhr
    Oberzentrum?
    wenn in Rastatt schon kein IKEA sein darf, dann darf auch keiner in Walldorf, Wallau, Eching und Walterdorf sein.
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  •   Smallwood
    (1499 Beiträge)

    17.12.2010 00:08 Uhr
    ...
    "Ikea wäre durch seine Größe auf ein Oberzentrum fixiert", sagte Pütsch. Das 20 Kilometer entfernte Karlsruhe ist so ein Zentrum, "kann oder will" laut Pütsch aber keine Flächen für Ikea zur Verfügung stellen. "Damit entscheidet ein Oberzentrum, ob eine Region ein Ikea bekommt oder nicht. Das ist für die Menschen in dieser Region nicht mehr nachvollziehbar."

    klar,.. karlsruhe sieht seine innenstadt in gefahr,.. nicht durch möbel, sondern durch den vielen anderen ramsch, wie z.b. haushaltswaren, die ikea auch anbietet.
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  •   Smallwood
    (1499 Beiträge)

    17.12.2010 00:01 Uhr
    lächerlich..
    es lebe die "freie wirtschaft"... tzz..
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  •   blaumann
    (823 Beiträge)

    16.12.2010 21:03 Uhr
    Da bin ich ja mal gespannt
    Ob das noch mal irgendwas wird ??? Bin mal gespannt ob ich nochmal erlebe ob IKEA in Rastatt nun eröffent oder nicht...
    Hoch lebe die Bürokratie in "good old Germany"
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