Karlsruhe/Stuttgart Zweite Rheinbr�cke: Faktencheck soll im November vorliegen

Der geplante Faktencheck zu einer m�glichen zweiten Rheinbr�cke wird konkreter. Die Staatssekret�rin im baden-w�rttembergischen Ministerium f�r Verkehr, Gisela Splett, und der Staatssekret�r im rheinland-pf�lzischen Ministerium des Innern, J�rgen H�fner, haben erste Details und den zeitlichen Ablauf des weiteren, gemeinsamen Vorgehens f�r eine "leistungsf�hige Rheinquerung" festgelegt.

"Unser Ziel ist es, noch in diesem November �ber die Situation und die Planung zu informieren", teilten Splett und H�fner in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit. Da es in der �ffentlichkeit unterschiedliche Wahrnehmungen �ber den aktuellen Zustand der Rheinbr�cke Maxau gegeben habe, seien von der baden-w�rttembergischen Landesregierung alle vorliegenden Unterlagen gesichtet und gepr�ft sowie eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben worden.

Faktencheck dauert zwei Tage

Nach ersten Ergebnissen sei damit zu rechnen, dass eine notwendige grundhafte Instandsetzung der bestehenden Br�cke deren Restlebensdauer um 30 bis 40 Jahre erh�hen k�nnte. In einem Erl�uterungsbericht des Regierungspr�sidiums Karlsruhe (RP) hei�t es bisher, dass die Br�cke aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens schon 2015 an ihr Lebensende kommen k�nnte.

Die endg�ltigen Ergebnisse der Untersuchungen sollen bis zum Faktencheck im November vorliegen, so die Staatssekret�re. Vom derzeitigen Zustand der Rheinbr�cke Maxau, die jedoch einen sehr hohen Unterhaltungsaufwand ben�tige, hatten sich die beiden Staatssekret�re bei ihrer Besichtigung vor Ort �berzeugt. Bei dem auf zwei Tage angesetzten Faktencheck sollen insbesondere die Tr�ger �ffentlicher Belange, die Vertreter von B�rgerinitiativen sowie die interessierte B�rgerschaft �ber die verschiedenen M�glichkeiten einer dauerhaft leistungsf�higen Rheinquerung eingebunden werden.

Opposition: Regierung hat kein Konzept

Die unabh�ngig von den beiden laufenden Planfeststellungsverfahren angedachte Spezialistenrunde werde den aktuellen Sachstand vorstellen und dabei vor allem auch die Anschlusssituation auf beiden Seiten des Rheins betrachten. Daneben werde ein m�glicher L�ckenschluss zur B36, eine Verbesserung des �ffentlichen Personennahverkehrs und die Radwegverbindungen Thema sein. Zur Vorbereitung des Faktenchecks vereinbarten beide L�nder die Einsetzung einer Arbeitsgruppe.

Splett hatte im Juni f�r den umstrittenen Br�ckenbau einen sogenannten Faktencheck angek�ndigt. Demnach sollen alle Alternativen zu einer zus�tzlichen Rheinbr�cke gepr�ft und mit intensiver B�rgerbeteiligung diskutiert werden. Die Opposition wartet seit dieser Ank�ndigung ungeduldig auf Details zum konkreten Ablauf des Faktenchecks. Die Landesregierung habe kein Konzept, kritisierte k�rzlich dieKarlsruher CDU-Landtagsabgeordnete Katrin Sch�tz.