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Karlsruhe OB Mentrup kritisiert Rheinbrücken-Demo - Organisator schimpft zurück

Autofahrer müssen sich am Sonntag auf Änderungen einstellen: Wegen einer Demonstration für den Bau einer zweiten Rheinbrücke wird die B10/Rheinbrücke am Sonntag, 19. Juli, von etwa 17.30 Uhr bis voraussichtlich 19.30 Uhr in Fahrtrichtung Karlsruhe voll gesperrt. OB Mentrup findet für die Rheinbrücken-Demo kritische Worte- und fordert die Anmelder zum Umdenken auf.

Es ist eine Sperrung, die zur Unzeit kommt: Kommenden Sonntag lädt die Stadt Karlsruhe zu einem verkaufsoffenen Sonntag. Viel haben die Veranstalter für diesen Tag geplant. Neben Bummeln sollen auch eine Oldtimer-Show und andere KA300-Aktionen Menschen in die Stadt locken. Zudem veranstaltet der Karlsruher SC am  Sonntag seinen Familientag. Doch es gibt bei aller Vorfreude ein Problem: Gerade an diesem Tag soll die Rheinbrücke, ein wichter Stadteingang, in Fahrtrichtung Karlsruhe voll gesperrt werden.

"Ich habe für sowas kein Verständnis!"

Der Grund: eine Demonstration für den Bau einer zweiten Rheinbrücke. Der Aufzug der Demonstranten wird sich von der Anschlussstelle Wörth/Maximiliansau kommend auf der Fahrbahn über die Rheinbrücke in Richtung Karlsruhe zur Ausfahrt Verkehrsübungsplatz bewegen. Ab 17.30 Uhr geht dann in Richtung Fächerstadt gar nichts mehr auf der Rheinbrücke.

Bei einem Pressetermin am Donnerstag kritisierte Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup das Vorgehen der Anmelder heftig. Die Demonstration an diesem Wochenende sei ein "destruktiver Akt", für den das Stadtoberhaupt kein Verständnis zeige. Dieses politische Statement ausgerechnet auf das kommende Wochenende zu legen, bezeichnete Mentrup als "aberwitzige Idee". Gleichzeitig appellierte er an die Anmelder, die geplante Rheinbrücken-Demonstration noch einmal zu überdenken. "Es würde die Kommunikation nachhaltig beeinträchtigen, wenn es so kommt wie bislang geplant."

Auch aus den Reihen der Kult-Fraktion hatte es im Vorfeld harsche Kritik gegeben- und zwar an den Demonstranten sowie auch an der Genehmigungsbehörde. "Das Demonstrationsrecht zum Lahmlegen einer Schnellstraße zu missbrauchen, ist billiger Populismus", so Kult-Fraktionsvorsitzender Lüppo Cramer (KAL). Die Pfälzer Behörde wiederum stellt aus Sicht der Kult-Fraktion mit ihrem Verhalten ihre Neutralitätspflicht in Frage.

Diese Einschränkungen könnten auf Autofahrer zukommen

Sollten die Anmelder an ihren Plänen festhalten, müssen sich Autofahrer bereits im Vorfeld auf Einschränkungen einstellen: Ab etwa 17 Uhr wird die Ausfahrt Maximiliansau vom Wörther Kreuz kommend und die Auffahrt zur B10 von Maximiliansau in Richtung Baden-Württemberg gesperrt. Die übrigen Strecken von der B9, A65 und L540 kommend zur Rheinbrücke Karlsruhe werden ab etwa 17.30 Uhr gesperrt.

Die Strecke in Richtung Rheinland-Pfalz steht während des Demonstrationszuges mit verminderter Geschwindigkeit zur Verfügung. Ein einer Pressemitteilung bittet die Stadt Karlsruhe Verkehrsteilnehmer den gesperrten Bereich im genannten Zeitraum weiträumig zu umfahren und auf die Übergänge bei Rastatt und Germersheim beziehungsweise auf die Fähren auszuweichen.

Aktualisierung, 16.55 Uhr: Demo-Anmelder attackiert OB

Der Anmelder der Demo, Steffen Weiß, hat sich in einer E-Mail an Oberbürgermeister Frank Mentrup gewandt. Er fordert darin, "dass der OB seine offen ausgesprochene Drohung zurücknimmt und das Versammlungsrecht und die Grundrechte der Teilnehmer respektiert." In dem Schreiben, das auch an ka-news- ging, heißt es wörtlich: "Natürlich wurde die allgemeine Terminlage und auch die Feierlichkeiten zum Karlsruher Stadtgeburtstag berücksichtigt." Es handele sich nicht um das Festwochenende und nicht um "ein Wochenende mit KSC-Spiel, an dem die Polizei vollauf beschäftigt ist".

Weiter schreibt Weiß an den OB: "Aus der Anmeldung und aus allen Veröffentlichungen geht jeweils die Homepage der Veranstaltung hervor, mit meinen exakten persönlichen Kontaktdaten. Sie hätten mich anrufen oder mailen können, mir sogar einen Brief schreiben können. Aus der Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt kann ich Ihnen bestätigen, die rheinübergreifende Kommunikation funktioniert bestens. Warum schaffen Sie es nicht, den direkten Kontakt über drei Wochen zu suchen, um dann wenige Tage vor der Veranstaltung bei einem Pressegespräch so vom Leder zu ziehen?" Der Anmelder erklärt zudem, dass er weiter für "einen Dialog zur Verfügung" stehe.
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Kommentare (289)
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  •   Holydiver
    (370 Beiträge)

    16.07.2015 23:50 Uhr
    Kann mir einer
    erklären welchen Mutes es da bedarf?

    Nachher wirds wahrscheinlich im Bericht dazu noch als Zivilcourage bezeichnet.

    Mannmannmann....
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  •   JuliusM
    (2004 Beiträge)

    17.07.2015 09:17 Uhr
    es bedarf
    des Mutes mitzulaufen, weil man ja den einen oder anderen user aus diesem forum treffen kann. Mannmannmann...

    Also Leute kommt mit und outet euch. So wie es früher hier war, da sind die user zusammen im Biergarten gesessen und waren nicht anonym.
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  •   silberahorn
    (9954 Beiträge)

    17.07.2015 07:14 Uhr
    Holydiver
    Ich kann das erklären. Leider fehlt unser Einhorn hier. Der hätte schon längst das nötige Plakat hergestellt:

    Vorsicht
    Brückennotstandsgebiet


    Bitte denkt daran vorsorglich ausreichend Nahrung und Kleidung zu lagern. Damit es nicht zu Hamsterkäufen kommt wird jeden Dienstag Beratung angeboten.
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  •   silberahorn
    (9954 Beiträge)

    16.07.2015 23:09 Uhr
    Grüß die drei Leute
    die auch noch dabei sind.
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  • unbekannt
    (24 Beiträge)

    16.07.2015 23:07 Uhr
    Wer Mut hat:
    Wählt AfD!
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  •   Holydiver
    (370 Beiträge)

    16.07.2015 23:51 Uhr
    Die die
    AfD wählen sind nicht mutig sondern schlichtweg ****, mehr darf ich nicht, wurde grad erst aus der Haft entlassen.
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  •   silberahorn
    (9954 Beiträge)

    16.07.2015 23:11 Uhr
    Was ist das denn?
    Adolf für Doofe?
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  •   eh_wessi
    (254 Beiträge)

    17.07.2015 08:31 Uhr
    Da könnte man die Leute hinschicken....
    ...die meinen, man könnte eine Ersatzbrücke bauen ohne vorher eine zweite Straßenbrücke gebaut zu haben.
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  •   tok
    (7205 Beiträge)

    16.07.2015 22:44 Uhr
    Ich lege den Link
    nochmal hier oben auf den Haufen: http://mvi.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-mvi/intern/dateien/PDF/TB_5a_und_6a_-_Verkehrsfluss-Simulationen.pdf

    Da der BRH in seiner Kritik am Bau verdächtig nahe an Folie 45 argumentiert, muss man davon ausgehen, dass dieses Gutachten auch bei der Bewertung für den Bundesverkehrswegeplan herangezogen wird. Im Zweifel zählt so ein Gutachten dann doch mehr als eine Demo.

    Die Zusammenfassung ist so verheerend in ihrer Bewertung, dass man vermuten muss, dass die 2.RB es nur ein den "Weiteren Bedarf" schaffen wird (Vordringlicher Bedarf Plus dürfte wegen der naturschutzrechtlichen Belange ohnehin ausgeschlossen sein).

    So lange in Berlin aber die Schwarze Null als Leitprinzip regiert, muss man weiters vermuten, dass nichteinmal die in VBP einsortierten Ideen bis 2030 umgesetzt werden.
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  •   tok
    (7205 Beiträge)

    16.07.2015 22:49 Uhr
    Und, Herr Weiß
    Sie wissen das doch auch sicher als Kommunalpolitiker, der sich in der Verkehrspolitik engagiert. (Wenn Sie es nicht wissen, ist eh alles wurscht.)

    Warum führen Sie dann arme Pendler an der Nase herum, die nur darauf hoffen, dass sie künftig schneller an ihr Ziel in Karlsruhe kommen könnten? Warum setzen Sie auf eine Lösung, die am Ende sicher im Konkurrenzkampf der Verkehrsinfrastrukturvorhaben scheitern wird? Warum ziehen Sie nicht an einem Strang einer Lösung, die eine Chance auf Umsetzung hat?

    Egal. Ist eh zu spät. Alles was jetzt für den BVWP angemeldet ist, wird durch das Sieb fallen und Karlsruhe wird bis 2030 mit nichts dastehen.

    Das hätte-hätte-Fahrradkette sieht so aus: Hätten die Handelnden in den Städten, Kreisen und den beiden Ländern gemeinsam am Strang der Ersatzbrücke gezogen, wäre es wohl ziemlich sicher etwas geworden mit dieser Lösung, die wenigstens eine gewisse Verbesserung bringen wird. Sie hätte sie schon 2020 bringen können. Nun wird es wohl 2040 werden.
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