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Karlsruhe OB Mentrup kritisiert Rheinbrücken-Demo - Organisator schimpft zurück

Autofahrer müssen sich am Sonntag auf Änderungen einstellen: Wegen einer Demonstration für den Bau einer zweiten Rheinbrücke wird die B10/Rheinbrücke am Sonntag, 19. Juli, von etwa 17.30 Uhr bis voraussichtlich 19.30 Uhr in Fahrtrichtung Karlsruhe voll gesperrt. OB Mentrup findet für die Rheinbrücken-Demo kritische Worte- und fordert die Anmelder zum Umdenken auf.

Es ist eine Sperrung, die zur Unzeit kommt: Kommenden Sonntag lädt die Stadt Karlsruhe zu einem verkaufsoffenen Sonntag. Viel haben die Veranstalter für diesen Tag geplant. Neben Bummeln sollen auch eine Oldtimer-Show und andere KA300-Aktionen Menschen in die Stadt locken. Zudem veranstaltet der Karlsruher SC am  Sonntag seinen Familientag. Doch es gibt bei aller Vorfreude ein Problem: Gerade an diesem Tag soll die Rheinbrücke, ein wichter Stadteingang, in Fahrtrichtung Karlsruhe voll gesperrt werden.

"Ich habe für sowas kein Verständnis!"

Der Grund: eine Demonstration für den Bau einer zweiten Rheinbrücke. Der Aufzug der Demonstranten wird sich von der Anschlussstelle Wörth/Maximiliansau kommend auf der Fahrbahn über die Rheinbrücke in Richtung Karlsruhe zur Ausfahrt Verkehrsübungsplatz bewegen. Ab 17.30 Uhr geht dann in Richtung Fächerstadt gar nichts mehr auf der Rheinbrücke.

Bei einem Pressetermin am Donnerstag kritisierte Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup das Vorgehen der Anmelder heftig. Die Demonstration an diesem Wochenende sei ein "destruktiver Akt", für den das Stadtoberhaupt kein Verständnis zeige. Dieses politische Statement ausgerechnet auf das kommende Wochenende zu legen, bezeichnete Mentrup als "aberwitzige Idee". Gleichzeitig appellierte er an die Anmelder, die geplante Rheinbrücken-Demonstration noch einmal zu überdenken. "Es würde die Kommunikation nachhaltig beeinträchtigen, wenn es so kommt wie bislang geplant."

Auch aus den Reihen der Kult-Fraktion hatte es im Vorfeld harsche Kritik gegeben- und zwar an den Demonstranten sowie auch an der Genehmigungsbehörde. "Das Demonstrationsrecht zum Lahmlegen einer Schnellstraße zu missbrauchen, ist billiger Populismus", so Kult-Fraktionsvorsitzender Lüppo Cramer (KAL). Die Pfälzer Behörde wiederum stellt aus Sicht der Kult-Fraktion mit ihrem Verhalten ihre Neutralitätspflicht in Frage.

Diese Einschränkungen könnten auf Autofahrer zukommen

Sollten die Anmelder an ihren Plänen festhalten, müssen sich Autofahrer bereits im Vorfeld auf Einschränkungen einstellen: Ab etwa 17 Uhr wird die Ausfahrt Maximiliansau vom Wörther Kreuz kommend und die Auffahrt zur B10 von Maximiliansau in Richtung Baden-Württemberg gesperrt. Die übrigen Strecken von der B9, A65 und L540 kommend zur Rheinbrücke Karlsruhe werden ab etwa 17.30 Uhr gesperrt.

Die Strecke in Richtung Rheinland-Pfalz steht während des Demonstrationszuges mit verminderter Geschwindigkeit zur Verfügung. Ein einer Pressemitteilung bittet die Stadt Karlsruhe Verkehrsteilnehmer den gesperrten Bereich im genannten Zeitraum weiträumig zu umfahren und auf die Übergänge bei Rastatt und Germersheim beziehungsweise auf die Fähren auszuweichen.

Aktualisierung, 16.55 Uhr: Demo-Anmelder attackiert OB

Der Anmelder der Demo, Steffen Weiß, hat sich in einer E-Mail an Oberbürgermeister Frank Mentrup gewandt. Er fordert darin, "dass der OB seine offen ausgesprochene Drohung zurücknimmt und das Versammlungsrecht und die Grundrechte der Teilnehmer respektiert." In dem Schreiben, das auch an ka-news- ging, heißt es wörtlich: "Natürlich wurde die allgemeine Terminlage und auch die Feierlichkeiten zum Karlsruher Stadtgeburtstag berücksichtigt." Es handele sich nicht um das Festwochenende und nicht um "ein Wochenende mit KSC-Spiel, an dem die Polizei vollauf beschäftigt ist".

Weiter schreibt Weiß an den OB: "Aus der Anmeldung und aus allen Veröffentlichungen geht jeweils die Homepage der Veranstaltung hervor, mit meinen exakten persönlichen Kontaktdaten. Sie hätten mich anrufen oder mailen können, mir sogar einen Brief schreiben können. Aus der Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt kann ich Ihnen bestätigen, die rheinübergreifende Kommunikation funktioniert bestens. Warum schaffen Sie es nicht, den direkten Kontakt über drei Wochen zu suchen, um dann wenige Tage vor der Veranstaltung bei einem Pressegespräch so vom Leder zu ziehen?" Der Anmelder erklärt zudem, dass er weiter für "einen Dialog zur Verfügung" stehe.
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Karlsruhes zweite Rheinbrücke | ka-news.de: Eine zweite Rheinbrücke für Karlsruhe wird schon lange diskutiert. Die Argumente der Rheinbrücken-Befürworter und der Rheinbrücken-Gegner in Karlsruhe, der Pfalz sowie den aktuellen Stand der Planung haben wir für Sie zusammengefasst.
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Kommentare (289)
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  •   Der_Alex
    (921 Beiträge)

    16.07.2015 15:49 Uhr
    Da ...
    ... wäre ich mir gar nicht mal so sicher. Was wiegt höher? Das GG oder die StVO?
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  •   candyman
    (7188 Beiträge)

    16.07.2015 15:51 Uhr
    Stell dich mit dem GG in der Hand
    unangemeldet auf eine Bundesstraße und demonstriere. Ich bin gespannt.
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  •   definitivabseits
    (1075 Beiträge)

    16.07.2015 16:00 Uhr
    Verdammt,
    zu langsam. grinsen
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  •   candyman
    (7188 Beiträge)

    16.07.2015 16:06 Uhr
    Ich wusste,
    dass du das schreiben wolltest. Ich hab bei jedem Buchstaben an dich gedacht grinsen
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  •   Der_Alex
    (921 Beiträge)

    16.07.2015 15:55 Uhr
    Hier ging ...
    ... es bisher um angemeldetete Demos, nicht um sog. "Spontandemos". Und anmelden kann ich die Demo auf der Bundesstraße problemlos. Mag sein, dass die Versammlungsbehörde sie mir verbieten will, dann könnte ich ggf. vor das Verwaltungsgericht ziehen. Und meine Chancen stünden dort arg gut, wenn die Stadt die Demo nur wegen der Verkehrssituation verboten hätte.
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  •   candyman
    (7188 Beiträge)

    16.07.2015 16:05 Uhr
    Ich habe nie
    das Gegenteil behauptet.
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  •   Der_Alex
    (921 Beiträge)

    16.07.2015 16:55 Uhr
    Wohl aber...
    ... hast Du ein Beispiel genannt, welches sich auf eine nicht angemeldete Demo bezog, oder hast Du das Wörtchen "spontan" irgendwie anders gemeint?
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  •   kawai
    (144 Beiträge)

    16.07.2015 14:54 Uhr
    Ross und Reiter
    Bitte macht keine halben Sachen und nennt die Personen sowie die ihnen nahestehenden Gruppen/Parteien, die hinter dieser so genannten "Demonstration" stehen. Es ist ja klar woher der Wind weht.

    (Von mir aus darf jeder demonstrieren, das ist nicht das Problem. Sie haben es ja schonmal gemacht, mit lustigen Plakaten. War eine richtige Massenveranstaltung...)
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  •   Rheinbrueckendemonstrant
    (226 Beiträge)

    16.07.2015 16:21 Uhr
    wenn Sie aufmerksam lesen würden
    dann wüssten Sie, dass ich das Ganze als Einzelperson angemeldet habe.
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  •   candyman
    (7188 Beiträge)

    16.07.2015 16:03 Uhr
    Darüber hinaus
    täte Frau Holdenried gut daran, den Text objektiv zu verfassen, und nicht folgsam dem Gesabber ihres OB hinterherzuschreiben. Die genannten Events sind um die Uhrzeit nämlich gar nicht betroffen. Aber Sperrung, oh je, oh je, Karlsruhe wird ja so leiden. Flenn.
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