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Karlsruhe OB Mentrup kritisiert Rheinbrücken-Demo - Organisator schimpft zurück

Autofahrer müssen sich am Sonntag auf Änderungen einstellen: Wegen einer Demonstration für den Bau einer zweiten Rheinbrücke wird die B10/Rheinbrücke am Sonntag, 19. Juli, von etwa 17.30 Uhr bis voraussichtlich 19.30 Uhr in Fahrtrichtung Karlsruhe voll gesperrt. OB Mentrup findet für die Rheinbrücken-Demo kritische Worte- und fordert die Anmelder zum Umdenken auf.

Es ist eine Sperrung, die zur Unzeit kommt: Kommenden Sonntag lädt die Stadt Karlsruhe zu einem verkaufsoffenen Sonntag. Viel haben die Veranstalter für diesen Tag geplant. Neben Bummeln sollen auch eine Oldtimer-Show und andere KA300-Aktionen Menschen in die Stadt locken. Zudem veranstaltet der Karlsruher SC am  Sonntag seinen Familientag. Doch es gibt bei aller Vorfreude ein Problem: Gerade an diesem Tag soll die Rheinbrücke, ein wichter Stadteingang, in Fahrtrichtung Karlsruhe voll gesperrt werden.

"Ich habe für sowas kein Verständnis!"

Der Grund: eine Demonstration für den Bau einer zweiten Rheinbrücke. Der Aufzug der Demonstranten wird sich von der Anschlussstelle Wörth/Maximiliansau kommend auf der Fahrbahn über die Rheinbrücke in Richtung Karlsruhe zur Ausfahrt Verkehrsübungsplatz bewegen. Ab 17.30 Uhr geht dann in Richtung Fächerstadt gar nichts mehr auf der Rheinbrücke.

Bei einem Pressetermin am Donnerstag kritisierte Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup das Vorgehen der Anmelder heftig. Die Demonstration an diesem Wochenende sei ein "destruktiver Akt", für den das Stadtoberhaupt kein Verständnis zeige. Dieses politische Statement ausgerechnet auf das kommende Wochenende zu legen, bezeichnete Mentrup als "aberwitzige Idee". Gleichzeitig appellierte er an die Anmelder, die geplante Rheinbrücken-Demonstration noch einmal zu überdenken. "Es würde die Kommunikation nachhaltig beeinträchtigen, wenn es so kommt wie bislang geplant."

Auch aus den Reihen der Kult-Fraktion hatte es im Vorfeld harsche Kritik gegeben- und zwar an den Demonstranten sowie auch an der Genehmigungsbehörde. "Das Demonstrationsrecht zum Lahmlegen einer Schnellstraße zu missbrauchen, ist billiger Populismus", so Kult-Fraktionsvorsitzender Lüppo Cramer (KAL). Die Pfälzer Behörde wiederum stellt aus Sicht der Kult-Fraktion mit ihrem Verhalten ihre Neutralitätspflicht in Frage.

Diese Einschränkungen könnten auf Autofahrer zukommen

Sollten die Anmelder an ihren Plänen festhalten, müssen sich Autofahrer bereits im Vorfeld auf Einschränkungen einstellen: Ab etwa 17 Uhr wird die Ausfahrt Maximiliansau vom Wörther Kreuz kommend und die Auffahrt zur B10 von Maximiliansau in Richtung Baden-Württemberg gesperrt. Die übrigen Strecken von der B9, A65 und L540 kommend zur Rheinbrücke Karlsruhe werden ab etwa 17.30 Uhr gesperrt.

Die Strecke in Richtung Rheinland-Pfalz steht während des Demonstrationszuges mit verminderter Geschwindigkeit zur Verfügung. Ein einer Pressemitteilung bittet die Stadt Karlsruhe Verkehrsteilnehmer den gesperrten Bereich im genannten Zeitraum weiträumig zu umfahren und auf die Übergänge bei Rastatt und Germersheim beziehungsweise auf die Fähren auszuweichen.

Aktualisierung, 16.55 Uhr: Demo-Anmelder attackiert OB

Der Anmelder der Demo, Steffen Weiß, hat sich in einer E-Mail an Oberbürgermeister Frank Mentrup gewandt. Er fordert darin, "dass der OB seine offen ausgesprochene Drohung zurücknimmt und das Versammlungsrecht und die Grundrechte der Teilnehmer respektiert." In dem Schreiben, das auch an ka-news- ging, heißt es wörtlich: "Natürlich wurde die allgemeine Terminlage und auch die Feierlichkeiten zum Karlsruher Stadtgeburtstag berücksichtigt." Es handele sich nicht um das Festwochenende und nicht um "ein Wochenende mit KSC-Spiel, an dem die Polizei vollauf beschäftigt ist".

Weiter schreibt Weiß an den OB: "Aus der Anmeldung und aus allen Veröffentlichungen geht jeweils die Homepage der Veranstaltung hervor, mit meinen exakten persönlichen Kontaktdaten. Sie hätten mich anrufen oder mailen können, mir sogar einen Brief schreiben können. Aus der Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt kann ich Ihnen bestätigen, die rheinübergreifende Kommunikation funktioniert bestens. Warum schaffen Sie es nicht, den direkten Kontakt über drei Wochen zu suchen, um dann wenige Tage vor der Veranstaltung bei einem Pressegespräch so vom Leder zu ziehen?" Der Anmelder erklärt zudem, dass er weiter für "einen Dialog zur Verfügung" stehe.
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Karlsruhes zweite Rheinbrücke | ka-news.de: Eine zweite Rheinbrücke für Karlsruhe wird schon lange diskutiert. Die Argumente der Rheinbrücken-Befürworter und der Rheinbrücken-Gegner in Karlsruhe, der Pfalz sowie den aktuellen Stand der Planung haben wir für Sie zusammengefasst.
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  •   Waterman
    (6422 Beiträge)

    16.07.2015 16:48 Uhr
    Deppenstau auf der Kaiserstraße?
    Ich hoffe, die Demonstranten bekommen Schorle und Worscht am Verkehrsübungsplatz bevor sie wieder nach Hause laufen.

    Wie nennt man jemand, der durch eine zweite Rheinbrücke den Verkehr wieder auf dieselbe Straße leitet auf der schon der Verkehr der ersten Brücke ist.

    Staudeppen am Ölkreuz?
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  •   JuliusM
    (2004 Beiträge)

    16.07.2015 15:40 Uhr
    waterman
    klar steht die Strecke mit verminderter Geschwindigkeit zur Verfügung. Man muss ja nicht immer rasen oder?
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  •   definitivabseits
    (1075 Beiträge)

    16.07.2015 15:52 Uhr
    Das führt
    trotzdem zu einem Rückstau auf Karlsruher Seite und zu Gafferei und ich sgae es batscht mindestens einmal. Nur Blech, aber irgendeiner fährt garantiert wegen Gaffens auf einen anderen drauf.

    Mit dieser Demonstration werden ganz bewusst auf einer Schnellstrasse Staus produziert und somit ist sie als gefährlicher Eingriff in den Strassenverkehr zu werten.
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  •   JuliusM
    (2004 Beiträge)

    16.07.2015 16:36 Uhr
    oh je
    jetzt sind wir alle Schwerverbrecher.

    Weisst du was gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr ist? ich kanns dir sagen: 2 kleine 13 Jährige Rotzer haben mir auf der B 9 einen Stein bei voller Fahrt in die Autoscheibe geworfen. Das ist lebensgefährlich. Die Rotzer wurden ermittelt, da sie aber erst 13 sind, bleibe ich auf meinem Schaden sitzen. An die Eltern kann man auch nicht ran da assi und h4.

    So und nun rege dich nicht über eine harmlose Demo auf.
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  •   Graf_von_Felsenstein
    (186 Beiträge)

    16.07.2015 14:58 Uhr
    Für eine zweite Rheinbrücke
    Ich bin zwar für eine zweite Rheinbrücke aber ich distanziere mich ausdrücklich von einer derartigen kontraproduktiven Aktion.
    So macht man sich keine Freunde.

    agvf
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  •   candyman
    (7188 Beiträge)

    16.07.2015 15:34 Uhr
    Die Leute, die dort demonstrieren,
    tun wenigstens was, um wahrgenommen zu werden. Wenn Sie daheim für sich für eine zweite Brücke sind, ist das schön, wird aber nicht wahrgenommen.

    Und glauben Sie ernsthaft, jemand aus Karlsruhe würde sich dafür interessieren, wenn die Demo in Wörth vorm Globus wäre?

    Nee. Genau richtig platziert, die Demo. Und da sie genehmigt wurde, ist es wohl auch rechtens. Wenn einer schimpfen will, dann wohl besser auf die, die das genehmigt haben. Und nicht auf die, die sich hinstellen und auf Probleme aufmerksam machen.
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  •   Graf_von_Felsenstein
    (186 Beiträge)

    16.07.2015 16:04 Uhr
    Recht auf Meinungsäußerung per Demonstration
    Natürlich kann man seine Meinung auch mit einer Demonstration äußern. Ich gehe allerdings davon aus, dass die Argumente beider Seiten oft genug und ausführlich genug vorgetragen worden sind.
    Eine solche Demonstration wird niemanden veranlassen die Seite zu wechseln und ist damit ziemlich überflüssig.

    Im Übrigen dürfen Sie versichert sein, dass meine Meinung sehr wohl wahrgenommen wird. Ich bevorzuge es aber, sie dort zu äußern wo sie Wirkung zeigen könnte und nicht auf der Straße.

    agvf
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  • unbekannt
    (41 Beiträge)

    16.07.2015 20:00 Uhr
    Wenn immer nur lautstarke
    Minderheit auf die Straße geht, wird die Minderheitsmeinung sehr gerne als vermeintliche Mehrheit aufgenommen. Deswegen muss die Mehrheit einmal den Mut haben das zu tun, was Minderheiten regelmäßig als ihr Recht sehen. Nämlich auf die Straße zu gehen und kundtun, wo der Schuh drückt. Im stillen Kämmerlein bewegt sich in der Sache zweite Rheinbrücke nämlich gar nichts
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  •   candyman
    (7188 Beiträge)

    16.07.2015 16:13 Uhr
    Stimmt
    Im ka-news-Kommentarbereich sind Meinungen immer noch am besten aufgehoben.
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  •   Der_Alex
    (921 Beiträge)

    16.07.2015 15:40 Uhr
    Nicht genehmigt
    Demos beddürfen nämlich keiner Genehmigung. Sie können nur im Einzelfall verboten werden. Geschieht das nicht, sind sie mit Anmeldung automatisch erlaubt.
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