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Karlsruhe OB Mentrup kritisiert Rheinbrücken-Demo - Organisator schimpft zurück

Autofahrer müssen sich am Sonntag auf Änderungen einstellen: Wegen einer Demonstration für den Bau einer zweiten Rheinbrücke wird die B10/Rheinbrücke am Sonntag, 19. Juli, von etwa 17.30 Uhr bis voraussichtlich 19.30 Uhr in Fahrtrichtung Karlsruhe voll gesperrt. OB Mentrup findet für die Rheinbrücken-Demo kritische Worte- und fordert die Anmelder zum Umdenken auf.

Es ist eine Sperrung, die zur Unzeit kommt: Kommenden Sonntag lädt die Stadt Karlsruhe zu einem verkaufsoffenen Sonntag. Viel haben die Veranstalter für diesen Tag geplant. Neben Bummeln sollen auch eine Oldtimer-Show und andere KA300-Aktionen Menschen in die Stadt locken. Zudem veranstaltet der Karlsruher SC am  Sonntag seinen Familientag. Doch es gibt bei aller Vorfreude ein Problem: Gerade an diesem Tag soll die Rheinbrücke, ein wichter Stadteingang, in Fahrtrichtung Karlsruhe voll gesperrt werden.

"Ich habe für sowas kein Verständnis!"

Der Grund: eine Demonstration für den Bau einer zweiten Rheinbrücke. Der Aufzug der Demonstranten wird sich von der Anschlussstelle Wörth/Maximiliansau kommend auf der Fahrbahn über die Rheinbrücke in Richtung Karlsruhe zur Ausfahrt Verkehrsübungsplatz bewegen. Ab 17.30 Uhr geht dann in Richtung Fächerstadt gar nichts mehr auf der Rheinbrücke.

Bei einem Pressetermin am Donnerstag kritisierte Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup das Vorgehen der Anmelder heftig. Die Demonstration an diesem Wochenende sei ein "destruktiver Akt", für den das Stadtoberhaupt kein Verständnis zeige. Dieses politische Statement ausgerechnet auf das kommende Wochenende zu legen, bezeichnete Mentrup als "aberwitzige Idee". Gleichzeitig appellierte er an die Anmelder, die geplante Rheinbrücken-Demonstration noch einmal zu überdenken. "Es würde die Kommunikation nachhaltig beeinträchtigen, wenn es so kommt wie bislang geplant."

Auch aus den Reihen der Kult-Fraktion hatte es im Vorfeld harsche Kritik gegeben- und zwar an den Demonstranten sowie auch an der Genehmigungsbehörde. "Das Demonstrationsrecht zum Lahmlegen einer Schnellstraße zu missbrauchen, ist billiger Populismus", so Kult-Fraktionsvorsitzender Lüppo Cramer (KAL). Die Pfälzer Behörde wiederum stellt aus Sicht der Kult-Fraktion mit ihrem Verhalten ihre Neutralitätspflicht in Frage.

Diese Einschränkungen könnten auf Autofahrer zukommen

Sollten die Anmelder an ihren Plänen festhalten, müssen sich Autofahrer bereits im Vorfeld auf Einschränkungen einstellen: Ab etwa 17 Uhr wird die Ausfahrt Maximiliansau vom Wörther Kreuz kommend und die Auffahrt zur B10 von Maximiliansau in Richtung Baden-Württemberg gesperrt. Die übrigen Strecken von der B9, A65 und L540 kommend zur Rheinbrücke Karlsruhe werden ab etwa 17.30 Uhr gesperrt.

Die Strecke in Richtung Rheinland-Pfalz steht während des Demonstrationszuges mit verminderter Geschwindigkeit zur Verfügung. Ein einer Pressemitteilung bittet die Stadt Karlsruhe Verkehrsteilnehmer den gesperrten Bereich im genannten Zeitraum weiträumig zu umfahren und auf die Übergänge bei Rastatt und Germersheim beziehungsweise auf die Fähren auszuweichen.

Aktualisierung, 16.55 Uhr: Demo-Anmelder attackiert OB

Der Anmelder der Demo, Steffen Weiß, hat sich in einer E-Mail an Oberbürgermeister Frank Mentrup gewandt. Er fordert darin, "dass der OB seine offen ausgesprochene Drohung zurücknimmt und das Versammlungsrecht und die Grundrechte der Teilnehmer respektiert." In dem Schreiben, das auch an ka-news- ging, heißt es wörtlich: "Natürlich wurde die allgemeine Terminlage und auch die Feierlichkeiten zum Karlsruher Stadtgeburtstag berücksichtigt." Es handele sich nicht um das Festwochenende und nicht um "ein Wochenende mit KSC-Spiel, an dem die Polizei vollauf beschäftigt ist".

Weiter schreibt Weiß an den OB: "Aus der Anmeldung und aus allen Veröffentlichungen geht jeweils die Homepage der Veranstaltung hervor, mit meinen exakten persönlichen Kontaktdaten. Sie hätten mich anrufen oder mailen können, mir sogar einen Brief schreiben können. Aus der Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt kann ich Ihnen bestätigen, die rheinübergreifende Kommunikation funktioniert bestens. Warum schaffen Sie es nicht, den direkten Kontakt über drei Wochen zu suchen, um dann wenige Tage vor der Veranstaltung bei einem Pressegespräch so vom Leder zu ziehen?" Der Anmelder erklärt zudem, dass er weiter für "einen Dialog zur Verfügung" stehe.
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Karlsruhes zweite Rheinbrücke | ka-news.de: Eine zweite Rheinbrücke für Karlsruhe wird schon lange diskutiert. Die Argumente der Rheinbrücken-Befürworter und der Rheinbrücken-Gegner in Karlsruhe, der Pfalz sowie den aktuellen Stand der Planung haben wir für Sie zusammengefasst.
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  •   Der_Alex
    (921 Beiträge)

    16.07.2015 15:45 Uhr
    Und?
    Ändert nix daran, dass beide AG ihr Hausrecht ausüben können.
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  •   albern
    (227 Beiträge)

    16.07.2015 22:16 Uhr
    Doch, sogar die FraPort muss es dulden, dass im Flughafen demonstriert wird
    Wurde von Gericht entschieden als in der Halle des Flöughafens Frankfurt gegen Abschiebepraxis demonstriert wurde. Der Fraport wurde untersagt die Demonstranten raus zu werfen, den Demonstranten wurde auferlegt, dass Sie den Betrieb nicht stören dürfen. Für die Bahn gilt das entsprechend ebenfalls und für eine Straße von Bundesrang gilt das erst recht - einschließlich der Auflage, dass der Betrieb nicht gestört werden darf.
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  •   CurlChaos
    (680 Beiträge)

    16.07.2015 15:17 Uhr
    man darf eine Demo auf einer Bundesstraße machen?
    ja und was kommt als nächstes? Pegida macht die deutschen Autobahnen dicht, weil wöchentlich auf jeder Autobahn gleichzeitig demonstriert wird gegen Einreisen?

    Ich finde die Aktion insgesamt zwar "treffend", denn sie macht deutlch klar, was passiert, wenn die Brücke mal nicht benutzbar ist (was ja theoretisch für eine Ersatzbrücke spricht), aber gleichzeitig schafft es die CDU mit ihrem bornierten Klientel damit exakt diejenigen zu verprellen, denen sie eigentlich helfen will: den Brückenverkehr.

    In meinen Augen muss da ne gescheite Autobahn-Brücke her, südlich von Karlsruhe über den Rhein und an die A65 anschließen. Wenn die CDU nicht so starrsinnig wäre, hätten wir dort schon seit zig Jahren ne Lösung. Aber nein, die Autobahn muss mitten durch die Stadt (Südtangente), klar. Und alle überregionalen S-Bahnen durch die Kaiserstraße. Zentralistischer Größenwahnsinn sag ich da nur. Karlsruhe ist nicht Paris.
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  •   Der_Alex
    (921 Beiträge)

    16.07.2015 15:47 Uhr
    "Wöchentlich auf jeder Autobahn gleichzeitig"
    Das schaffen die paar verbliebenen PEGIDA-Hanseln schon rein personell nicht. zwinkern
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  •   candyman
    (7188 Beiträge)

    16.07.2015 15:37 Uhr
    Karlsruhe möchte gern,
    kann aber nicht. Und diese Beule im Selbstbewusstsein muss halt irgendwie kompensiert werden.
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  •   JuliusM
    (2004 Beiträge)

    16.07.2015 15:43 Uhr
    candyman
    grinsen
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  •   Thowe
    (54 Beiträge)

    16.07.2015 15:13 Uhr
    Schon blöd...
    ...aber die angeführten Argumente dagegen (verkaufsoffener Sonntag und KSC-Familientag) ziehen halt auch nicht. Warum? Der KSC hat seinen Familientag nur bis 16 Uhr, die Geschäfte in der Innenstadt sind nur bis 18 Uhr geöffnet. Eine Sperrung in Richtung KA ab 17:30 Uhr betrifft dann die beiden Events also wenig bis gar nicht.
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  •   Waterman
    (6423 Beiträge)

    16.07.2015 15:25 Uhr
    Das stimmt nicht ganz:
    Die Strecke in Richtung Rheinland-Pfalz steht während des Demonstrationszuges mit verminderter Geschwindigkeit zur Verfügung.

    Es werden wohl nicht wenige auf dem Rückweg sein. Das obige ist programmierter Stau...
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  •   andip
    (10135 Beiträge)

    16.07.2015 15:56 Uhr
    Ob da wirklich
    so viele Besucher aus der Pfalz am Sonntag zum Einkaufen oder zum KSC wollen?
    Und die,die kommen,fahren auch nicht alle gleichzeitig zu der Demozeit wieder zurück.
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  •   candyman
    (7188 Beiträge)

    16.07.2015 16:16 Uhr
    Wer sich auf der Kaiserstraße in den Deppenstau stellt,
    kann sich auch nochmal kurz auf der Rheinbrücke in den Stau stellen... zwinkern

    Ach stimmt, ich vergaß. In Karlsruhe gibt's ja keine Kaiserstraße mehr, ist ja jetzt Loch. grinsen

    Ganz ehrlich... ich glaub, ein verkaufsoffener Sonntag ist mehr Stress als des bissl langsam fahren auf dem Heimweg.
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