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Karlsruhe OB Mentrup kritisiert Rheinbrücken-Demo - Organisator schimpft zurück

Autofahrer müssen sich am Sonntag auf Änderungen einstellen: Wegen einer Demonstration für den Bau einer zweiten Rheinbrücke wird die B10/Rheinbrücke am Sonntag, 19. Juli, von etwa 17.30 Uhr bis voraussichtlich 19.30 Uhr in Fahrtrichtung Karlsruhe voll gesperrt. OB Mentrup findet für die Rheinbrücken-Demo kritische Worte- und fordert die Anmelder zum Umdenken auf.

Es ist eine Sperrung, die zur Unzeit kommt: Kommenden Sonntag lädt die Stadt Karlsruhe zu einem verkaufsoffenen Sonntag. Viel haben die Veranstalter für diesen Tag geplant. Neben Bummeln sollen auch eine Oldtimer-Show und andere KA300-Aktionen Menschen in die Stadt locken. Zudem veranstaltet der Karlsruher SC am  Sonntag seinen Familientag. Doch es gibt bei aller Vorfreude ein Problem: Gerade an diesem Tag soll die Rheinbrücke, ein wichter Stadteingang, in Fahrtrichtung Karlsruhe voll gesperrt werden.

"Ich habe für sowas kein Verständnis!"

Der Grund: eine Demonstration für den Bau einer zweiten Rheinbrücke. Der Aufzug der Demonstranten wird sich von der Anschlussstelle Wörth/Maximiliansau kommend auf der Fahrbahn über die Rheinbrücke in Richtung Karlsruhe zur Ausfahrt Verkehrsübungsplatz bewegen. Ab 17.30 Uhr geht dann in Richtung Fächerstadt gar nichts mehr auf der Rheinbrücke.

Bei einem Pressetermin am Donnerstag kritisierte Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup das Vorgehen der Anmelder heftig. Die Demonstration an diesem Wochenende sei ein "destruktiver Akt", für den das Stadtoberhaupt kein Verständnis zeige. Dieses politische Statement ausgerechnet auf das kommende Wochenende zu legen, bezeichnete Mentrup als "aberwitzige Idee". Gleichzeitig appellierte er an die Anmelder, die geplante Rheinbrücken-Demonstration noch einmal zu überdenken. "Es würde die Kommunikation nachhaltig beeinträchtigen, wenn es so kommt wie bislang geplant."

Auch aus den Reihen der Kult-Fraktion hatte es im Vorfeld harsche Kritik gegeben- und zwar an den Demonstranten sowie auch an der Genehmigungsbehörde. "Das Demonstrationsrecht zum Lahmlegen einer Schnellstraße zu missbrauchen, ist billiger Populismus", so Kult-Fraktionsvorsitzender Lüppo Cramer (KAL). Die Pfälzer Behörde wiederum stellt aus Sicht der Kult-Fraktion mit ihrem Verhalten ihre Neutralitätspflicht in Frage.

Diese Einschränkungen könnten auf Autofahrer zukommen

Sollten die Anmelder an ihren Plänen festhalten, müssen sich Autofahrer bereits im Vorfeld auf Einschränkungen einstellen: Ab etwa 17 Uhr wird die Ausfahrt Maximiliansau vom Wörther Kreuz kommend und die Auffahrt zur B10 von Maximiliansau in Richtung Baden-Württemberg gesperrt. Die übrigen Strecken von der B9, A65 und L540 kommend zur Rheinbrücke Karlsruhe werden ab etwa 17.30 Uhr gesperrt.

Die Strecke in Richtung Rheinland-Pfalz steht während des Demonstrationszuges mit verminderter Geschwindigkeit zur Verfügung. Ein einer Pressemitteilung bittet die Stadt Karlsruhe Verkehrsteilnehmer den gesperrten Bereich im genannten Zeitraum weiträumig zu umfahren und auf die Übergänge bei Rastatt und Germersheim beziehungsweise auf die Fähren auszuweichen.

Aktualisierung, 16.55 Uhr: Demo-Anmelder attackiert OB

Der Anmelder der Demo, Steffen Weiß, hat sich in einer E-Mail an Oberbürgermeister Frank Mentrup gewandt. Er fordert darin, "dass der OB seine offen ausgesprochene Drohung zurücknimmt und das Versammlungsrecht und die Grundrechte der Teilnehmer respektiert." In dem Schreiben, das auch an ka-news- ging, heißt es wörtlich: "Natürlich wurde die allgemeine Terminlage und auch die Feierlichkeiten zum Karlsruher Stadtgeburtstag berücksichtigt." Es handele sich nicht um das Festwochenende und nicht um "ein Wochenende mit KSC-Spiel, an dem die Polizei vollauf beschäftigt ist".

Weiter schreibt Weiß an den OB: "Aus der Anmeldung und aus allen Veröffentlichungen geht jeweils die Homepage der Veranstaltung hervor, mit meinen exakten persönlichen Kontaktdaten. Sie hätten mich anrufen oder mailen können, mir sogar einen Brief schreiben können. Aus der Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt kann ich Ihnen bestätigen, die rheinübergreifende Kommunikation funktioniert bestens. Warum schaffen Sie es nicht, den direkten Kontakt über drei Wochen zu suchen, um dann wenige Tage vor der Veranstaltung bei einem Pressegespräch so vom Leder zu ziehen?" Der Anmelder erklärt zudem, dass er weiter für "einen Dialog zur Verfügung" stehe.
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Karlsruhes zweite Rheinbrücke | ka-news.de: Eine zweite Rheinbrücke für Karlsruhe wird schon lange diskutiert. Die Argumente der Rheinbrücken-Befürworter und der Rheinbrücken-Gegner in Karlsruhe, der Pfalz sowie den aktuellen Stand der Planung haben wir für Sie zusammengefasst.
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  •   maxauer
    (98 Beiträge)

    16.07.2015 16:39 Uhr
    Kein Stau
    Es wird keinen Stau geben. Die Autos von der A65 werden am Wörther Kreuz auf die B9 geleitet - Umleitung über die nächstgelegene Brücke. Und das ist Germersheim.
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  •   Waterman
    (6422 Beiträge)

    16.07.2015 17:03 Uhr
    Umleitungsschild einfach weiterhin stehen lassen...
    dann gibts hier kein Stau mehr...
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  •   JuliusM
    (2004 Beiträge)

    16.07.2015 16:28 Uhr
    es
    werden keine Urlauberfamilien im Stau stehen, denn es sind noch keine Ferien. Und die Ferienreisenden, welche vom Norden kommen, kommen garantiert nicht in Massen ausgrechnet am Sonntag aus der Pfalz nach Karlsruhe.
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  •   hajmo
    (4205 Beiträge)

    16.07.2015 17:11 Uhr
    Belgien und Holland haben Ferien
    Aber bei denen ist es ja egal, das sind Ausländer. Und ev. hat doch schon das ein oder andere Bundesland Fereien - müsste man mal googeln.
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  • unbekannt
    (449 Beiträge)

    16.07.2015 15:27 Uhr
    Eine Unart und ebenfalls eine Unzeit ist es
    Demos in 14-tägigem Turnus in der Innenstadt zu genehmigen. Da trifft es ja aber "nur" Geschäfte und den Berufsverkehr. Wenn
    aber die Stadt mit ihren Feierlichkeiten betroffen ist... ojeoje.
    Für Demos gehören generell Zeiten und Plätze vorgeschrieben.
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  •   Der_Alex
    (921 Beiträge)

    16.07.2015 15:24 Uhr
    Dann hoffen wir mal...
    ... das während der Vollsperrung kein Rettungswagen mit einem schwerkranken oder schwerverletzten Patienten aus der Pfalz in Richtung Städtisches Klinikum oder Vincentius muß. Es gibt ja doch das ein oder andere Krankheits- oder Verletzungsmuster, bei dem die zeitlich und fachlich beste Versorgung eben nicht in in den Krankenhäusern in Landau, Kandel oder Germersheim erfolgen kann.
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  •   JuliusM
    (2004 Beiträge)

    16.07.2015 15:34 Uhr
    für
    diesen Fall bilden die Demnonstranten selbstverständlich eine Rettungsgasse.

    Für alle anderen Motzer hier:

    Entweder vor 17 Uhr oder nach 19 Uhr nach KA fahren. Die Einreise von KA in die Pfalz ist ja nicht behindert. Wer also bis um 17 Uhr noch nicht in KA war, sei es beim KSC oder in der Innenstadt, der hat den Tag eh verpennt.

    Und nun kriegt euch wieder ein. Die Welt geht deshalb nicht unter. Aufregen könnt ihr euch, wenn die Brücke ohne Ausweichmöglichkeit auf eine neue 2. Brücke, kernsaniert wird - dann ist sie nämlich für Monate gesperrt.
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  •   definitivabseits
    (1075 Beiträge)

    16.07.2015 15:56 Uhr
    Beim KSC?
    lol. grinsen
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  •   frohnatur
    (1 Beiträge)

    16.07.2015 15:51 Uhr
    RTW fahren nur sonntags?
    Und bei den täglichen morgentlichen Staus? Da haben die das gleiche Problem, interessiert aber dann nicht gell!
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  •   candyman
    (7188 Beiträge)

    16.07.2015 15:54 Uhr
    Ganz genau
    so ist es.
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