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Karlsruhe OB Mentrup kritisiert Rheinbrücken-Demo - Organisator schimpft zurück

Autofahrer müssen sich am Sonntag auf Änderungen einstellen: Wegen einer Demonstration für den Bau einer zweiten Rheinbrücke wird die B10/Rheinbrücke am Sonntag, 19. Juli, von etwa 17.30 Uhr bis voraussichtlich 19.30 Uhr in Fahrtrichtung Karlsruhe voll gesperrt. OB Mentrup findet für die Rheinbrücken-Demo kritische Worte- und fordert die Anmelder zum Umdenken auf.

Es ist eine Sperrung, die zur Unzeit kommt: Kommenden Sonntag lädt die Stadt Karlsruhe zu einem verkaufsoffenen Sonntag. Viel haben die Veranstalter für diesen Tag geplant. Neben Bummeln sollen auch eine Oldtimer-Show und andere KA300-Aktionen Menschen in die Stadt locken. Zudem veranstaltet der Karlsruher SC am  Sonntag seinen Familientag. Doch es gibt bei aller Vorfreude ein Problem: Gerade an diesem Tag soll die Rheinbrücke, ein wichter Stadteingang, in Fahrtrichtung Karlsruhe voll gesperrt werden.

"Ich habe für sowas kein Verständnis!"

Der Grund: eine Demonstration für den Bau einer zweiten Rheinbrücke. Der Aufzug der Demonstranten wird sich von der Anschlussstelle Wörth/Maximiliansau kommend auf der Fahrbahn über die Rheinbrücke in Richtung Karlsruhe zur Ausfahrt Verkehrsübungsplatz bewegen. Ab 17.30 Uhr geht dann in Richtung Fächerstadt gar nichts mehr auf der Rheinbrücke.

Bei einem Pressetermin am Donnerstag kritisierte Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup das Vorgehen der Anmelder heftig. Die Demonstration an diesem Wochenende sei ein "destruktiver Akt", für den das Stadtoberhaupt kein Verständnis zeige. Dieses politische Statement ausgerechnet auf das kommende Wochenende zu legen, bezeichnete Mentrup als "aberwitzige Idee". Gleichzeitig appellierte er an die Anmelder, die geplante Rheinbrücken-Demonstration noch einmal zu überdenken. "Es würde die Kommunikation nachhaltig beeinträchtigen, wenn es so kommt wie bislang geplant."

Auch aus den Reihen der Kult-Fraktion hatte es im Vorfeld harsche Kritik gegeben- und zwar an den Demonstranten sowie auch an der Genehmigungsbehörde. "Das Demonstrationsrecht zum Lahmlegen einer Schnellstraße zu missbrauchen, ist billiger Populismus", so Kult-Fraktionsvorsitzender Lüppo Cramer (KAL). Die Pfälzer Behörde wiederum stellt aus Sicht der Kult-Fraktion mit ihrem Verhalten ihre Neutralitätspflicht in Frage.

Diese Einschränkungen könnten auf Autofahrer zukommen

Sollten die Anmelder an ihren Plänen festhalten, müssen sich Autofahrer bereits im Vorfeld auf Einschränkungen einstellen: Ab etwa 17 Uhr wird die Ausfahrt Maximiliansau vom Wörther Kreuz kommend und die Auffahrt zur B10 von Maximiliansau in Richtung Baden-Württemberg gesperrt. Die übrigen Strecken von der B9, A65 und L540 kommend zur Rheinbrücke Karlsruhe werden ab etwa 17.30 Uhr gesperrt.

Die Strecke in Richtung Rheinland-Pfalz steht während des Demonstrationszuges mit verminderter Geschwindigkeit zur Verfügung. Ein einer Pressemitteilung bittet die Stadt Karlsruhe Verkehrsteilnehmer den gesperrten Bereich im genannten Zeitraum weiträumig zu umfahren und auf die Übergänge bei Rastatt und Germersheim beziehungsweise auf die Fähren auszuweichen.

Aktualisierung, 16.55 Uhr: Demo-Anmelder attackiert OB

Der Anmelder der Demo, Steffen Weiß, hat sich in einer E-Mail an Oberbürgermeister Frank Mentrup gewandt. Er fordert darin, "dass der OB seine offen ausgesprochene Drohung zurücknimmt und das Versammlungsrecht und die Grundrechte der Teilnehmer respektiert." In dem Schreiben, das auch an ka-news- ging, heißt es wörtlich: "Natürlich wurde die allgemeine Terminlage und auch die Feierlichkeiten zum Karlsruher Stadtgeburtstag berücksichtigt." Es handele sich nicht um das Festwochenende und nicht um "ein Wochenende mit KSC-Spiel, an dem die Polizei vollauf beschäftigt ist".

Weiter schreibt Weiß an den OB: "Aus der Anmeldung und aus allen Veröffentlichungen geht jeweils die Homepage der Veranstaltung hervor, mit meinen exakten persönlichen Kontaktdaten. Sie hätten mich anrufen oder mailen können, mir sogar einen Brief schreiben können. Aus der Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt kann ich Ihnen bestätigen, die rheinübergreifende Kommunikation funktioniert bestens. Warum schaffen Sie es nicht, den direkten Kontakt über drei Wochen zu suchen, um dann wenige Tage vor der Veranstaltung bei einem Pressegespräch so vom Leder zu ziehen?" Der Anmelder erklärt zudem, dass er weiter für "einen Dialog zur Verfügung" stehe.
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  •   tkfischer
    (499 Beiträge)

    16.07.2015 15:57 Uhr
    Würde ...
    FM sich auch so aufregen, wenn das gleiche die Rheinbrückengegner veranstalten würden ? wohl kaum ...
    Besser kann man es kaum verdeutlichen, wie verwundbar der Verkehr über den Rhein bei uns ist.
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  •   haku
    (4131 Beiträge)

    16.07.2015 15:43 Uhr
    Wann machen die Südtangenten-Lärmgeschädigten...
    ...mal ne Demo auf der Südtangente?
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  •   candyman
    (7188 Beiträge)

    16.07.2015 15:56 Uhr
    Auf geht's
    Man muss nur ein paar Leute finden, die mitmachen. Wer nichts tut, kann nichts erreichen.
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  •   candyman
    (7188 Beiträge)

    16.07.2015 15:27 Uhr
    Gelaber
    Die genannten Events sind von der Uhrzeit her von der Sperrung gar nicht betroffen.

    Es trifft die, die zum Essen und Trinken und Wandern in die schöne Pfalz fahren, sich aber sonst einen Dreck scheren, ob die Pendler aus der Pfalz im Stau stehen oder nicht.

    Aus dem Aspekt der "Kostprobe" heraus finde ich die Aktion gar nicht schlecht. Zumal sonntags sowieso Fahrverbot für Pkw besteht und die Demonstration ja sogar rechtzeitig vorher angekündigt wurde.

    Ganz ehrlich... der KVV ändert sein Linniennetz kurzfristiger und mit deutlich schlechterer Informationspolitik.

    Sollen sie machen, ich finds gut. Wenn niemand mehr für seine Meinung auf die sprichwörtliche (Bundes-)Straße geht, tut sich gar nix mehr. Und wenn der OB vor Wut schäumt, ist doch schon mal was erreicht. Das Thema "Verkehr" ist mal wieder in der Wahrnehmung platziert. Vielleicht tut sich ja dadurch auch was bei der Verbesserung des ÖPNV.

    Weitermachen! Viel Spaß am Sonntag.
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  •   candyman
    (7188 Beiträge)

    16.07.2015 15:58 Uhr
    Es muss natürlich
    "Fahrverbot für Lkw" heißen. "Auto"korrektur im wahrsten Sinne des Wortes grinsen
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  •   definitivabseits
    (1075 Beiträge)

    16.07.2015 15:41 Uhr
    Karlsruher
    und das Umland werden es mitbekommen haben und ihren Pfalzausflug entweder streichen oder auf GER ausweichen.
    Aber alles was von hinter Landau kommt muss diese Aktion nicht unbedingt mitbekommen haben und kann sich dementsprechend auch nicht anpassen.
    Ich gehe ja davon aus, dass auf die B9 ausgeleitet wird, das sind halt schon mal gschwind 40 Kilometer Umweg. Fähre kannsch vergessen, da gehen ja grad mal 15 Autos drauf.
    Sehr ärgerlich dann das Ganze.

    Verkehrsbehindernde Demostrationen gehören verboten, ich betrachte das als Nötigung. Und gefährlich ist es dazu.
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  •   JuliusM
    (2004 Beiträge)

    16.07.2015 15:46 Uhr
    Die Gemeinden hinter Landau hatten
    die Info garantiert in ihren Amtsblättern.
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  •   definitivabseits
    (1075 Beiträge)

    16.07.2015 15:54 Uhr
    Das liest
    aber nicht jeder und hinter Landau kommt noch ziemlich viel.
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  •   JuliusM
    (2004 Beiträge)

    16.07.2015 16:26 Uhr
    definitivabseits
    Wenn nach Landau noch viel kommt, ist die Wahrscheinlichkeit, dass von diesen Menschen genau am Sonntag welche nach KA fahren sehr gering. Und schon gar nicht nach 17 Uhr wo doch alle Geschäfte um 18 Uhr schließen.
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  •   hajmo
    (4204 Beiträge)

    16.07.2015 16:25 Uhr
    So ist es
    Die Meisten hier in der Umgebung werden wohl nicht betroffen sein und denjenigen, die die Entscheidung über eine zweite Brücke treffen, dürfte die Demo am Anus vorbei gehen. Aber es ist Urlaubszeit. Da wird wohl so manche Urlauberfamilie 3 - 4 Stunden stehen - und es ist kein Stau, denn der bewegt sich zumindest langsam vorwärts, es ist ein absoluter Stillstand. Und da möcht ich mir nicht vorstellen mit 2 Kindern bei der Hitze stundenlang im Auto zu sitzen. Das ist vorsätzliche Körperverletzung. Man kann nur hoffen, dass es aus Kübeln schüttet und abkühlt.
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