Karlsruhe OB Mentrup kritisiert Rheinbr�cken-Demo - Organisator schimpft zur�ck

Autofahrer m�ssen sich am Sonntag auf �nderungen einstellen: Wegen einer Demonstration f�r den Bau einer zweiten Rheinbr�cke wird die B10/Rheinbr�cke am Sonntag, 19. Juli, von etwa 17.30 Uhr bis voraussichtlich 19.30 Uhr in Fahrtrichtung Karlsruhe voll gesperrt. OB Mentrup findet f�r die Rheinbr�cken-Demo kritische Worte- und fordert die Anmelder zum Umdenken auf.

Es ist eine Sperrung, die zur Unzeit kommt: Kommenden Sonntag l�dt die Stadt Karlsruhe zu einem verkaufsoffenen Sonntag. Viel haben die Veranstalter f�r diesen Tag geplant. Neben Bummeln sollen auch eine Oldtimer-Show und andere KA300-Aktionen Menschen in die Stadt locken. Zudem veranstaltet der Karlsruher SC am Sonntag seinen Familientag. Doch es gibt bei aller Vorfreude ein Problem: Gerade an diesem Tag soll die Rheinbr�cke, ein wichter Stadteingang, in Fahrtrichtung Karlsruhe voll gesperrt werden.

"Ich habe f�r sowas kein Verst�ndnis!"

Der Grund: eine Demonstration f�r den Bau einer zweiten Rheinbr�cke. Der Aufzug der Demonstranten wird sich von der Anschlussstelle W�rth/Maximiliansau kommend auf der Fahrbahn �ber die Rheinbr�cke in Richtung Karlsruhe zur Ausfahrt Verkehrs�bungsplatz bewegen. Ab 17.30 Uhr geht dann in Richtung F�cherstadt gar nichts mehr auf der Rheinbr�cke.

Bei einem Pressetermin am Donnerstag kritisierte Karlsruhes Oberb�rgermeister Frank Mentrup das Vorgehen der Anmelder heftig. Die Demonstration an diesem Wochenende sei ein "destruktiver Akt", f�r den das Stadtoberhaupt kein Verst�ndnis zeige. Dieses politische Statement ausgerechnet auf das kommende Wochenende zu legen, bezeichnete Mentrup als "aberwitzige Idee". Gleichzeitig appellierte er an die Anmelder, die geplante Rheinbr�cken-Demonstration noch einmal zu �berdenken. "Es w�rde die Kommunikation nachhaltig beeintr�chtigen, wenn es so kommt wie bislang geplant."

Auch aus den Reihen der Kult-Fraktion hatte es im Vorfeld harsche Kritik gegeben- und zwar an den Demonstranten sowie auch an der Genehmigungsbeh�rde. "Das Demonstrationsrecht zum Lahmlegen einer Schnellstra�e zu missbrauchen, ist billiger Populismus", so Kult-Fraktionsvorsitzender L�ppo Cramer (KAL). Die Pf�lzer Beh�rde wiederum stellt aus Sicht der Kult-Fraktion mit ihrem Verhalten ihre Neutralit�tspflicht in Frage.

Diese Einschr�nkungen k�nnten auf Autofahrer zukommen

Sollten die Anmelder an ihren Pl�nen festhalten, m�ssen sich Autofahrer bereits im Vorfeld auf Einschr�nkungen einstellen: Ab etwa 17 Uhr wird die Ausfahrt Maximiliansau vom W�rther Kreuz kommend und die Auffahrt zur B10 von Maximiliansau in Richtung Baden-W�rttemberg gesperrt. Die �brigen Strecken von der B9, A65 und L540 kommend zur Rheinbr�cke Karlsruhe werden ab etwa 17.30 Uhr gesperrt.

Die Strecke in Richtung Rheinland-Pfalz steht w�hrend des Demonstrationszuges mit verminderter Geschwindigkeit zur Verf�gung. Ein einer Pressemitteilung bittet die Stadt Karlsruhe Verkehrsteilnehmer den gesperrten Bereich im genannten Zeitraum weitr�umig zu umfahren und auf die �berg�nge bei Rastatt und Germersheim beziehungsweise auf die F�hren auszuweichen.

Aktualisierung, 16.55 Uhr: Demo-Anmelder attackiert OB

Der Anmelder der Demo, Steffen Wei�, hat sich in einer E-Mail an Oberb�rgermeister Frank Mentrup gewandt. Er fordert darin, "dass der OB seine offen ausgesprochene Drohung zur�cknimmt und das Versammlungsrecht und die Grundrechte der Teilnehmer respektiert." In dem Schreiben, das auch an ka-news- ging, hei�t es w�rtlich: "Nat�rlich wurde die allgemeine Terminlage und auch die Feierlichkeiten zum Karlsruher Stadtgeburtstag ber�cksichtigt." Es handele sich nicht um das Festwochenende und nicht um "ein Wochenende mit KSC-Spiel, an dem die Polizei vollauf besch�ftigt ist".

Weiter schreibt Wei� an den OB: "Aus der Anmeldung und aus allen Ver�ffentlichungen geht jeweils die Homepage der Veranstaltung hervor, mit meinen exakten pers�nlichen Kontaktdaten. Sie h�tten mich anrufen oder mailen k�nnen, mir sogar einen Brief schreiben k�nnen. Aus der Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt kann ich Ihnen best�tigen, die rhein�bergreifende Kommunikation funktioniert bestens. Warum schaffen Sie es nicht, den direkten Kontakt �ber drei Wochen zu suchen, um dann wenige Tage vor der Veranstaltung bei einem Pressegespr�ch so vom Leder zu ziehen?" Der Anmelder erkl�rt zudem, dass er weiter f�r "einen Dialog zur Verf�gung" stehe.