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Karlsruhe OB Mentrup kritisiert Rheinbrücken-Demo - Organisator schimpft zurück

Autofahrer müssen sich am Sonntag auf Änderungen einstellen: Wegen einer Demonstration für den Bau einer zweiten Rheinbrücke wird die B10/Rheinbrücke am Sonntag, 19. Juli, von etwa 17.30 Uhr bis voraussichtlich 19.30 Uhr in Fahrtrichtung Karlsruhe voll gesperrt. OB Mentrup findet für die Rheinbrücken-Demo kritische Worte- und fordert die Anmelder zum Umdenken auf.

Es ist eine Sperrung, die zur Unzeit kommt: Kommenden Sonntag lädt die Stadt Karlsruhe zu einem verkaufsoffenen Sonntag. Viel haben die Veranstalter für diesen Tag geplant. Neben Bummeln sollen auch eine Oldtimer-Show und andere KA300-Aktionen Menschen in die Stadt locken. Zudem veranstaltet der Karlsruher SC am  Sonntag seinen Familientag. Doch es gibt bei aller Vorfreude ein Problem: Gerade an diesem Tag soll die Rheinbrücke, ein wichter Stadteingang, in Fahrtrichtung Karlsruhe voll gesperrt werden.

"Ich habe für sowas kein Verständnis!"

Der Grund: eine Demonstration für den Bau einer zweiten Rheinbrücke. Der Aufzug der Demonstranten wird sich von der Anschlussstelle Wörth/Maximiliansau kommend auf der Fahrbahn über die Rheinbrücke in Richtung Karlsruhe zur Ausfahrt Verkehrsübungsplatz bewegen. Ab 17.30 Uhr geht dann in Richtung Fächerstadt gar nichts mehr auf der Rheinbrücke.

Bei einem Pressetermin am Donnerstag kritisierte Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup das Vorgehen der Anmelder heftig. Die Demonstration an diesem Wochenende sei ein "destruktiver Akt", für den das Stadtoberhaupt kein Verständnis zeige. Dieses politische Statement ausgerechnet auf das kommende Wochenende zu legen, bezeichnete Mentrup als "aberwitzige Idee". Gleichzeitig appellierte er an die Anmelder, die geplante Rheinbrücken-Demonstration noch einmal zu überdenken. "Es würde die Kommunikation nachhaltig beeinträchtigen, wenn es so kommt wie bislang geplant."

Auch aus den Reihen der Kult-Fraktion hatte es im Vorfeld harsche Kritik gegeben- und zwar an den Demonstranten sowie auch an der Genehmigungsbehörde. "Das Demonstrationsrecht zum Lahmlegen einer Schnellstraße zu missbrauchen, ist billiger Populismus", so Kult-Fraktionsvorsitzender Lüppo Cramer (KAL). Die Pfälzer Behörde wiederum stellt aus Sicht der Kult-Fraktion mit ihrem Verhalten ihre Neutralitätspflicht in Frage.

Diese Einschränkungen könnten auf Autofahrer zukommen

Sollten die Anmelder an ihren Plänen festhalten, müssen sich Autofahrer bereits im Vorfeld auf Einschränkungen einstellen: Ab etwa 17 Uhr wird die Ausfahrt Maximiliansau vom Wörther Kreuz kommend und die Auffahrt zur B10 von Maximiliansau in Richtung Baden-Württemberg gesperrt. Die übrigen Strecken von der B9, A65 und L540 kommend zur Rheinbrücke Karlsruhe werden ab etwa 17.30 Uhr gesperrt.

Die Strecke in Richtung Rheinland-Pfalz steht während des Demonstrationszuges mit verminderter Geschwindigkeit zur Verfügung. Ein einer Pressemitteilung bittet die Stadt Karlsruhe Verkehrsteilnehmer den gesperrten Bereich im genannten Zeitraum weiträumig zu umfahren und auf die Übergänge bei Rastatt und Germersheim beziehungsweise auf die Fähren auszuweichen.

Aktualisierung, 16.55 Uhr: Demo-Anmelder attackiert OB

Der Anmelder der Demo, Steffen Weiß, hat sich in einer E-Mail an Oberbürgermeister Frank Mentrup gewandt. Er fordert darin, "dass der OB seine offen ausgesprochene Drohung zurücknimmt und das Versammlungsrecht und die Grundrechte der Teilnehmer respektiert." In dem Schreiben, das auch an ka-news- ging, heißt es wörtlich: "Natürlich wurde die allgemeine Terminlage und auch die Feierlichkeiten zum Karlsruher Stadtgeburtstag berücksichtigt." Es handele sich nicht um das Festwochenende und nicht um "ein Wochenende mit KSC-Spiel, an dem die Polizei vollauf beschäftigt ist".

Weiter schreibt Weiß an den OB: "Aus der Anmeldung und aus allen Veröffentlichungen geht jeweils die Homepage der Veranstaltung hervor, mit meinen exakten persönlichen Kontaktdaten. Sie hätten mich anrufen oder mailen können, mir sogar einen Brief schreiben können. Aus der Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt kann ich Ihnen bestätigen, die rheinübergreifende Kommunikation funktioniert bestens. Warum schaffen Sie es nicht, den direkten Kontakt über drei Wochen zu suchen, um dann wenige Tage vor der Veranstaltung bei einem Pressegespräch so vom Leder zu ziehen?" Der Anmelder erklärt zudem, dass er weiter für "einen Dialog zur Verfügung" stehe.
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Karlsruhes zweite Rheinbrücke | ka-news.de: Eine zweite Rheinbrücke für Karlsruhe wird schon lange diskutiert. Die Argumente der Rheinbrücken-Befürworter und der Rheinbrücken-Gegner in Karlsruhe, der Pfalz sowie den aktuellen Stand der Planung haben wir für Sie zusammengefasst.
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Kommentare (289)
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  • unbekannt
    (2 Beiträge)

    17.07.2015 11:50 Uhr
    2 Rheinbrücke
    ich finde diese Demo super, das war schon sehr lange fällig. denn wir brauchen ganz dringend eine 2 Rheinbrücke und das nicht erst seit heute, auch unser Bürgermeister war vor seiner Wahl dafür und jetzt auf einmal nicht mehr, was sehr schade ist, aber wenn er jeden morgen rüber fahren müsste um ca. 07. Uhr würde er auch anderst reden. ich wäre schon seit 9 Jahren in die Pfalz gezogen wenn ich nicht jeden Morgen die Staus auf der Rheinbrücke hätte, mir reicht das schon Freitags und Montags
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  • unbekannt
    (2 Beiträge)

    17.07.2015 11:50 Uhr
    2 Rheinbrücke
    Hallo
    ich finde diese Demo super, das war schon sehr lange fällig. denn wir brauchen ganz dringend eine 2 Rheinbrücke und das nicht erst seit heute, auch unser Bürgermeister war vor seiner Wahl dafür und jetzt auf einmal nicht mehr, was sehr schade ist, aber wenn er jeden morgen rüber fahren müsste um ca. 07. Uhr würde er auch anderst reden. ich wäre schon seit 9 Jahren in die Pfalz gezogen wenn ich nicht jeden Morgen die Staus auf der Rheinbrücke hätte, mir reicht das schon Freitags und Montags
    mfg.
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  •   andi79
    (2864 Beiträge)

    17.07.2015 10:33 Uhr
    für eine neue?
    War die Demo nicht dagegen *verwirrt*. In dem Fall macht das sogar aus Demonstrantensicht Sinn weil da dann massiv bewusst wird was passiert wenn die Brücke mal ausfällt.Dachte das wäre für die Gegner, da wäre die Aktion recht kontraproduktiv grinsen.

    Alles in Allem wäre ich für eine 2. Rheinbrücke samt nordtangente... und das nicht direkt aus Stadtsicht sondern aus sicht der Bundesebene. Es wäre eine wichtige Erweiterung für's Autobahnnetz... wofür wir möglichst den Großteil aus em Bundesbudget finanziert bekommen sollten.
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  •   kscgrufti
    (3703 Beiträge)

    17.07.2015 11:27 Uhr
    Erweiterung
    des Autobahnnetzes mitten durch die Stadt ? Kann net wirklich dein Ernst sein.
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  •   Messer
    (286 Beiträge)

    17.07.2015 09:47 Uhr
    die CDU schickt ihre Hilfstruppen vor
    es wird euch nichts nützen ihr verschandelt Karlsruhe nicht weiter mit eurer Beton-Ideologie!
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  •   tomkscole
    (361 Beiträge)

    17.07.2015 07:24 Uhr
    Neue Brücke
    ich bin grundsätzlich für Neues. Der Bedarf ist sicherlich auch da, nur bis so ein Projekt bei uns geplant, geprüft, genehmigt und umgesetzt ist, vergehen Jahre. Und zu guter Letzt finden irgendwelche Ökos sicher noch eine seltene Tierart, die das ganze nochmals 10 Jahre verzögert. In der Zeit werden in anderen Europäischen Staaten ganze Großstädte renoviert.
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  •   definitivabseits
    (1075 Beiträge)

    17.07.2015 11:52 Uhr
    Da hast
    du recht. Und wenn man dann noch die Kostenstruktur betrachtet...
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  •   Hassowa
    (829 Beiträge)

    17.07.2015 01:09 Uhr
    Schon komisch - es gut nur um eine neue Brücke
    und trotzdem hauen sich hier ein paar hundert Leute die Köpfe ein. Da fragt man sich, ob das noch normal ist? Meiner Meinung nach nicht. Meiner Meinung nach - die ich ja Gottseidank noch sagen darf - zeigt das, dass dieses Land langsam aber sicher in einem ideologischen Sumpf versinkt. Da stehen jeden Morgen ein paar tausend Leute vor der Rheinbrücke im Stau und da gelingt es intelligenten Menschen - die wollen das ja alle hier sein - nicht, dieses einfache Problem zu lösen. Was zeigt uns das? Es zeigt uns, dass diese Gesellschaft komplett krank ist.
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  •   Messer
    (286 Beiträge)

    17.07.2015 09:42 Uhr
    die Gesellschaft
    ist nicht krank, nur deine unsinnigen Kommentare die sind wirklich krank.
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  •   Hassowa
    (829 Beiträge)

    17.07.2015 01:02 Uhr
    Scheint für Sie irgendwie überraschend zu sein
    dass es in einer Demokratie nicht nur linke Parolen, sondern auch rechte Parolen gibt. Wenn Sie damit ein Problem haben, dann sagen Sie doch ganz einfach, dass Ihnen eine Diktatur a la Stalin oder a la Hitlier viel lieber wäre, als eine Staatsform, in der jeder seine Meinung sagen kann. Warum so vorsichtig? Sagen Sie laut und deutlich, dass Sie gar keine Demokratie wollen, sondern für die unumschränkte Herrschaft der Gutmenschen sind. Tun Sie sich keinen Zwang an - hauen Sie es einfach raus. Dann wissen wenigstens alle, mit wem man es bei Ihnen zu tun hat !!!
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