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Koblenz/Wörth Nach Klage des BUND: Oberverwaltungsgericht verhandelt Streit um Rheinbrücke Maxau

Tausende Berufspendler fluchen über die Staus zwischen Wörth und Karlsruhe. Eine zweite Rheinbrücke soll Abhilfe schaffen. Doch das kann dauern - zunächst beschäftigen sich Richter mit dem Projekt. Eisvögel und Purpurreiher spielen in dem Prozess eine Rolle.

Naturschützer sorgen sich um seltene Tiere, Behörden wollen weniger Staus: Mit dem Streit um den Bau einer zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe befasst sich am Mittwoch, 9. Oktober, das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. "Das Verfahren ist komplex", sagt Gerichtssprecherin Sabine Wabnitz in Koblenz. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) plant zur Sicherheit mögliche "Verlängerungstermine" an den beiden Folgetagen ein.

Ein Urteil wird erst später erwartet. Gegen den Brückenneubau sind mehrere weitere Klagen, unter anderem des BUND, in Mannheim beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg anhängig. Im Februar hatte VGH-Präsident Volker Ellenberger mitgeteilt, den Fall wegen fehlender Kapazitäten wohl nicht mehr in diesem Jahr zu verhandeln.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat vor längerer Zeit Klage gegen das Land Rheinland-Pfalz eingereicht. Das OVG in Koblenz ist in diesem Fall erste Instanz. Der BUND hat seinerzeit mitgeteilt, er zeige "Flagge gegen eine jahrelang generalstabsmäßig von Politik und Wirtschaft vorangetriebene Kampagne zugunsten eines überflüssigen Verkehrsprojektes". Bei einem Bau der Brücke als Teil der Bundesstraße 293 würden seltene Tierarten leiden.

Zwei europäische Vogelschutzgebiete und ein FFH-Gebiet (Fauna-Flora-Habitat-Gebiet) könnten beeinträchtigt werden. Der Autostau würde mit einer zweiten Brücke nur nach Karlsruhe verlagert.

Vogelarten könnten unter Brückenbau leiden

Die rheinland-pfälzische BUND-Landeschefin Sabine Yacoub sagte nun der Deutschen Presse-Agentur: "Unter anderem könnte die größte Kolonie von Purpurreihern in Rheinland-Pfalz mit der neuen Trasse verschwinden." Sie habe sogar nationale Bedeutung. Auch Eisvögel, Zwergdommeln und Waldkäuze wären beispielsweise betroffen.

Mit Blick auf die überlastete bestehende Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe ergänzte Yacoub: "Wir fordern einen deutlich verbesserten Öffentlichen Personennahverkehr." Notfalls könnte sich der BUND auch eine neue Rheinbrücke direkt parallel zur bestehenden Querung vorstellen, um den Eingriff in die Natur zu verringern.

Paralleler Neubau komme nicht infrage

Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Koblenz verweist in Vertretung des beklagten Bundeslandes Rheinland-Pfalz auf "die gesetzliche Bedarfsfeststellung als Vorhaben des vordringlichen Bedarfs". Bei einer Beeinträchtigung der Schutzgebiete seien die Voraussetzungen einer Ausnahmezulassung gegeben.

Der Bau sei auch mit Blick auf Artenschutz und Wasserrahmenrichtlinie unbedenklich. Ein Neubau direkt parallel zur bestehenden Brücke komme "wegen unzumutbarer Mehrbelastungen der Bevölkerung durch Verkehrsimmissionen" nicht infrage.

Die existierende, 1966 eröffnete 292 Meter lange Schrägseilbrücke war für nur 18.000 Fahrzeuge pro Tag geplant, wurde aber zuletzt täglich von rund 80.000 Fahrzeugen überquert. Ihre Sanierung läuft. Vor allem der massiv zugenommene Lastwagenverkehr hatte sie beschädigt. Die neue Brücke soll 1,4 Kilometer nördlich der bestehenden Rheinquerung entstehen. Die Kosten von 107 Millionen Euro übernimmt der Bund.

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  •   mueck
    (10933 Beiträge)

    07.10.2019 11:14 Uhr
    !
    "selbst Brutpaare sind dort nicht nachweisbar"

    Dumm nur, dass sogar in den amtl. Unterlagen der 2. Offenlage Brutpaare des Purpurreihers benannt werden ... (Evtl. schon in der 1., da habe ich gerade den passenden Anhang zum Nachschlagen nicht gefunden ...)
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  •   lynx1984
    (3213 Beiträge)

    07.10.2019 15:15 Uhr
    Brutpaar = Kolonie?
    Vielleicht hätte ich es deutlicher schreiben sollen: Ein oder 2 mickrige Versuche von Purpurreiher Brutpaaren im Jahr 2005!!! (aus der 1. Offenlage und das heißt übrigens nicht, dass diese tatsächlich Eier gelegt hatten) begründen noch lange keine Kolonie wie in Waghäusel. Eine Kolonie existiert nicht. Dazu müssten mehrere Purpurreiher-Paare über mehrere Jahre hinweg hier brüten, Junge aufziehen usw. Siehe Waghäusel. Die Aussage "die größte Kolonie von Purpurreihern in Rheinland-Pfalz mit der neuen Trasse verschwinden" vom BUND ist totale Übertreibung. Der Purpurreiher ist nicht durch den Bau der 2. Rheinbrücke gefähredet. Dem Purpurreiher wäre geholfen, wenn die vorgezogenen Ausgleichmaßnahmen kommen könnten (die ausgerechnet von den Grünen blockiert werden, um den Bau der 2. RB zu verzögern) damit diese ausreichen Nahrungsgründe und Rückzugsgebiete vorfinden.
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  •   mueck
    (10933 Beiträge)

    07.10.2019 23:44 Uhr
    !
    "Vielleicht hätte ich es deutlicher schreiben sollen: "
    Ich fand's gar nicht undeutlich:
    "selbst Brutpaare sind dort nicht nachweisbar"

    Wenn man die Ausgleichsmaßnahmen zu früh macht, dann vermehren sich womöglich die Biester und wir haben
    - eine Kolonie im Baugebiet
    - eine Kolonie in der Ausgleichsfäche
    Wohin dann mit der ersten?
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  •   baeuerchen
    (666 Beiträge)

    07.10.2019 10:59 Uhr
    Komisch
    die Antragsunterlagen der Straßenbauer bzw. der Gutachter des Landes sagen doch selber,dass dort Purpurreiher brüten und diese zerstört bzw. beeinträchtigt werden. Fakten sind nicht deine Stärke. Das zum Thema Fake
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  •   Chris23
    (356 Beiträge)

    09.10.2019 07:00 Uhr
    So wie die Wort Verbindung Fake News
    ... genutzt wird - heißt es doch nicht das es ausgedachte News sind ... Die Wortbedeutung heute geht doch, es stimmt zwar aber es passt mir nicht ich präsentiere jetzt eine Gefüllte Wahrheit.
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