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Karlsruhe Stände auf Christkindlesmarkt: Karlsruhe bleibt bei neuen Richtlinien!

Eigentlich sollte der Advent eine besinnliche Zeit sein - auf dem Karlsruher Christkindlesmarkt ging es im vergangenen Jahr aber alles andere als friedlich zu. Die neue Vergabepraxis der Stadt bedeutete das Aus für einige Standbesitzer. Die Stadt will an den neuen Regeln dennoch festhalten.

Der Christkindlesmarkt hatte 2016 noch nicht mal geöffnet und machte bereits Schlagzeilen - allerdings nicht im positiven Sinne. Der Gemeinderat hatte im Juni neue Richtlinien festgelegt, um die Vergabe der Stände transparenter zu machen. Durch die neuen Regelungen fehlten allerdings mit einem Mal altbekannte Gesichter auf dem Friedrichsplatz, welche sich im November an die Öffentlichkeit wandten. So wie etwa die Pizzabäckerei Gebert, die nach 40 Jahren keinen Platz auf dem Weihnachtsmarkt mehr bekam.

Zu einseitig und nicht transparent genug?

Hat die Stadt bei der Vergabe Fehler gemacht? Diese Frage will die Wählergemeinschaft "Gemeinsam für Karlsruhe" (GfK) Ende November beantwortet wissen. In einer Anfrage an den Gemeinderat kritisiert sie die Vergabe der Christkindlesmarkt-Stände. Die GfK-Stadträte fordern, dass "prägende und traditionsreiche Stände in der Bewertung stärker gewichtet" werden müssten.

Die Wählergemeinschaft fordert hier eine Änderung, denn "regionale Bezogenheit und Kontinuität sind ein hoher Wert". Die Jury für die Standvergabe solle breiter aufgestellt und die Kommunikation zwischen Stadt und Bürgern verbessert werden. Mitte Januar gibt die Stadt Antwort auf die Fragen und Forderungen der Wählergemeinschaft.

Stadt kann Traditionsgeschäfte nicht den Vorzug geben

In ihrer Stellungnahme verweist die Stadt darauf, dass die neuen Zulassungsrichtlinien für den Christkindlesmarkt durchaus öffentlich behandelt und beschlossen wurden. So habe der Gemeinderat im Juni bei seiner Sitzung grünes Licht gegeben. Die Satzung sei wenige Tage später im Amtsblatt der Stadt Karlsruhe "voll umfänglich öffentlich bekannt gegeben" worden. Die erforderlichen Unterlagen seien auf der Seite der Stadt einsehbar. 

Die Bewertung, so die Stadt weiter, hätten im Vorfeld mehrere Mitarbeiter des Marktamts vorgenommen. Die Jury sei dabei vom Zentralen Juristischen Dienst begleitet worden. Dem Vorschlag der GfK, langjährige Beschicker zu bevorzugen, erteilt die Stadt eine Absage. "Aufgrund gesetzlicher Vorgaben hat grundsätzlich jeder Bewerber zunächst einen Zulassungsanspruch", betont die Stadt. Neubewerber dürften daher nicht von vornherein ausgeschlossen werden. 

Das Kriterium "Traditionsgeschäft" kann nach Aussage der Stadt auch nicht stärker ins Gewicht fallen als es das aktuell tut. Dieses sei bei der Bewertung nach aktueller Rechtsprechung lediglich als Hilfskriterium zulässig. Auch ansonsten sagt die Stadt in ihrer Stellungnahme keine Änderungen an den neuen Richtlinien zu. 

Karlsruhe will künftig besser kommunizieren

Bei Kommunikation mit den Bürgern wiederum zeigt sich die Stadt kompromissbereit. Dass die Unterlagen öffentlich sind, sei der Breite der Bevölkerung nicht bekannt gewesen, heißt es weiter. "In Zeiten neuer Medien und einem sich wandelnden Informationsverhalten steht auch die Verwaltung vor neuen Herausforderungen und Fragen, auf die Antworten gefunden werden müssen", erklärt die Stadt. Allerdings bestünde in Karlsruhe der Grundsatz, dass sich die Stadtverwaltung nicht zu laufenden Verfahren äußere. 

Man wolle analysieren, wie die Kommunikation künftig verbessert werden könne. Aus diesem Grund hat die Stadt in einer Art FAQ auf ihrer Seite die wichtigsten Fragen zu den Zulassungsrichtlinien für Bürger und Beschicker beantwortet. Letztere können sich bereits für den Christkindlesmarkt 2017 bewerben. Entsprechende Formulare sollen im März online verfügbar sein. Bewerbungsende ist nach Aussage der Stadt Ende Juni. 

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Kommentare (2)
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  •   M.S.
    (310 Beiträge)

    17.01.2017 07:51 Uhr
    Platz
    ist genug vorhanden, sollen die halt einige Stände mehr aufstellen und schon passt das Ganze.
    Die Stadt nimmt dadurch ja auch mehr Geld ein.
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  •   ka-lex
    (1616 Beiträge)

    17.01.2017 07:44 Uhr
    Die Stadt bleibt bei neuen Richtlinien.
    Das ist auch gut so.
    Jeder weiß Bescheid und kann sich danach richten. Ein Gewohnheitsrecht darf es nicht geben.
    Wer da hin will soll sich Mühe geben und dann klappt das auch.
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