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Stuttgart Demo am 17. April gestrichen: Stuttgart verbietet nächste "Querdenker"-Veranstaltung

Die Bilder fanden viele verstörend: Tausende Menschen dicht an dicht, ohne Maske - mitten in der Corona-Pandemie. Eine "Querdenker"-Demo am Karsamstag hat eine Debatte über Verbote solcher Veranstaltungen ausgelöst. Die nächsten sind schon geplant - und die Stadt reagiert.

Die Stadt Stuttgart will offenkundig Szenen wie am Karsamstag verhindern, als bei einer großen Demonstration der "Querdenker"-Bewegung zig Teilnehmer ohne Mund-Nasen-Schutz und Abstand unterwegs waren. Zwei von sogenannten Querdenkern für den 17. April angemeldete Demos würden untersagt, teilte die Stadt am Donnerstagabend mit. Nach den Bildern vom Wochenende war eine Debatte entfacht, ob solche Veranstaltungen verboten werden können.

Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) begründete die Entscheidung, die anstehenden Demos nicht zu genehmigen, damit, "dass sich die Anmelder bei Versammlungen in der Vergangenheit als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen hätten und deswegen keine Gewähr dafür gegeben sei, dass Versammlungsauflagen eingehalten werden". Mehr als zwei Sätze enthielt die Pressemitteilung nicht.

Stuttgart wegen Oster-Corona-Demo in Erklärungsnot

In der baden-württembergischen Landeshauptstadt hatten sich am Karsamstag rund 15.000 Menschen größtenteils ohne Masken und Mindestabstand versammelt und die Stadt in große Erklärungsnot gebracht. Es waren mehr als 1.000 Polizisten im Einsatz. Sie schritten wegen der Verstöße gegen die Corona-Regeln aber kaum ein. Ein Sprecher argumentierte, sonst wäre das Gedränge noch größer gewesen.

Die Stadt hatte die Erlaubnis für die Demonstration verteidigt und auf das Versammlungsrecht verwiesen, das trotz Corona gelte. Das Landessozialministerium hatte hingegen schon vorab auf ein Verbot gedrungen. Aus Sicht der Behörde und von Rechtsexperten hätte die Veranstaltung in der Pandemie untersagt werden können. Beobachter zeigten angesichts der Bilder vom Cannstatter Wasen Unverständnis und fragten, wie man so etwa Kindern das Einhalten der strengen Kontaktbeschränkungen zum Infektionsschutz begreiflich machen solle.

Rund 1.800 Menschen waren zu erneuter Demo angemeldet

Die Demo, zu der Teilnehmer auch aus anderen Bundesländern gekommen waren, hatten Vertreter der "Querdenken"-Bewegung angemeldet. Diese bedankte sich nach tagelangem Schweigen ebenfalls am Donnerstagabend bei "der Polizei und allen Beamten, die sich an ihren Eid auf das Grundgesetz gehalten haben und diese Demonstration ermöglichten". Diese sei "konstruktiv und kooperativ" verlaufen. Die "Querdenker" kritisieren die Politik zum Eindämmen der Corona-Pandemie und bewerten die Maßnahmen als Einschränkung der Grundrechte.

Die Demos für den 17. April hatten nach Angaben der Stadt eine Initiative mit dem Namen "Es reicht uns" und die Gruppe "Querdenken 7171" für rund 1.500 beziehungsweise 300 Teilnehmer angemeldet. Weder von "Es reicht uns" noch von den "Querdenkern" gab es am Donnerstagabend zunächst eine Stellungnahme zu dem Verbot.

Die Gruppe "Querdenken711" - quasi der in Stuttgart gegründete Ursprung der Bewegung - erklärte in ihrer Mitteilung mit dem Dank: "Wir vertrauen darauf, dass auch zukünftig unsere friedlichen Versammlungen nicht politisch schikaniert oder unangemessen eingeschränkt werden."

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  •   Reger
    (510 Beiträge)

    09.04.2021 13:16 Uhr
    Richtig
    Solche Brutherde der Infektionen müssen unterbunden werden.
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  •   Schillerlocke
    (452 Beiträge)

    09.04.2021 20:09 Uhr
    Und was machen wir
    mit den Großhochzeiten und Großbeerdigungen, den Massenpartys, den geheimen Shishatreffen?

    Am Besten wir glauben alle daran, dass es das gar nicht gibt.
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  •   AlterMann
    (265 Beiträge)

    09.04.2021 16:24 Uhr
    Großveranstaltung
    Es gibt ja nicht nur Großveranstaltungen von den Demonstranten.
    Andere Gruppierungen machen das auch :
    https://www.n-tv.de/politik/Viele-Ausbrueche-nach-Gross-Hochzeiten-article22085113.html
    Und bei einer Demo im Freien, deren Teilnehmer sich eher nicht gegenseitig in Arm nehmen, ist das Risiko auch nicht ganz so groß.
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  •   Motorhead
    (194 Beiträge)

    09.04.2021 16:28 Uhr
    Ach was
    21.000 Infizierte im November/Dezember alleine durch das kuscheln ohne AHA bei den Denkbefreiten. Wollen Sie jetzt den Gegenbeweis liefern?
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  •   AlterMann
    (265 Beiträge)

    09.04.2021 16:53 Uhr
    Gegenbeweis wogegen?
    Gegen eine Schätzung?
    Das spare ich mir.

    Abgesehen davon, wenn Sie das eine schlechter als das andere machen wollen dann sollten Sie schon für beides Zahlen liefern.
    Und da sind die herbeiphantasierten 21.000 doch recht wenig im Vergleich zu den deutschlandweit diagnostisch festgestellten knapp 3 Millionen + Dunkelziffer.
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  •   Motorhead
    (194 Beiträge)

    09.04.2021 17:13 Uhr
    Haha
    dachte ich mir 😂
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  •   joy-03
    (91 Beiträge)

    09.04.2021 11:18 Uhr
    Die Press..............
    sollte mal hinterfragen warum man sie als Sündenbock darstellt.
    Die angriffe gegen Pressevertreter ist nicht richtig ...so was macht man nicht.
    Nur wenn der Bürger mit der Presse nicht einverstanden ist ...dar er das auch kund tun.......

    Meinungsfreiheit !
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  •   AhmedDerAufklärer
    (193 Beiträge)

    09.04.2021 13:06 Uhr
    Nicht
    versuchen, bitte, mit Begriffen wie "Der Bürger" andere vereinnahmen zu wollen. Wenn Du für Dich sprichst, schreib doch einfach "ich finde...".
    Für Menschen, die im Medienbereich arbeiten, gilt übrigens glaube ich auch die Meinungsfreiheit.
    Damit haben manche Menschen ganz offenbar ein Problem. Strange.
    Für sich selbst sog. "Freiheiten" zu reklamieren, die man anderen verwehen will, des ist eben ein "No Go", sorry.
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  •   melotronix
    (3397 Beiträge)

    09.04.2021 10:51 Uhr
    absolut unverständlich das solch eine Demo...
    ...der Querdenker überhaupt stattfinden konnte. Diese hanebüchenen Argumente, warum man dies nicht verhindern konnte, schreit zum Himmel. Überall dort wo solche "Aufmärsche" angemeldet waren, kam es zu Verstössen und Angriffe gegen die Presse...siehe Leipzig, Dresden, Berlin, Kassel....aber das hat in Stuttgart wohl niemand wahrgenommen.
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  •   Denkfehler
    (219 Beiträge)

    09.04.2021 13:00 Uhr
    Wir leben...
    ... -Gott sei Dank- in einem Rechtstaat, in dem nicht auf eine Vermutung / Annahme hin pauschal etwas verboten oder jemand bestraft werden kann.
    Also müssen genügend Nachweise vorliegen, um für künftige Fälle von einer Wiederholung der Verstöße ausgehen zu können. Dieser Punkt ist jetzt erreicht - und somit kann ein künftiges Pauschalverbot auch juristisch ausreichend begründet ausgesprochen werden.

    Wobei ich persönlich dafür gewesen wäre, die Wasen-Besucher (Partygänger) über definierte Auslass-Schleusen zu registrieren..... alle einmal durchzutesten......und bei Positiv-Ergebnis in Quarantäne zu schicken.
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