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Karlsruhe OB-Kandidat Paul Schmidt offiziell vorgestellt: "Karlsruhe soll sicherer und sauber werden"

Mentrup, Schulz, Lorenz, Weigt, Nehlig - und Paul Schmidt. Schlussendlich hat auch die AfD ihren Kandidaten für die OB-Wahl am 6. Dezember offiziell vorgestellt - wegen Corona allerdings in digitaler Form. Auf dem Programm: Sparmaßnahmen während der Corona-Krise. Aber auch Innenstadtgestaltung und der Autoverkehr sind für den Politiker wichtig. Was er anders machen möchte als die Konkurrenz? ka-news.de hat das Wichtigste zusammengefasst.

"Gut gemeint ist eben das Gegenteil von gut", sagt Paul Schmidt zu Beginn seiner Präsentation. Vieles will Schmidt anders machen als der amtierende Oberbürgermeister Frank Mentrup. Stets im Blick: Die Karlsruher Finanzen. Die sich seiner Meinung nach nicht erst seit der Corona-Krise in die falsche Richtung entwickeln.

Corona-Hilfen und finanzielle Stabilisierung

So will Schmidt, zu Zeiten der Corona-Krise, die Karlsruher Bürger und Betriebe "deutlich ernster nehmen, als es der bisherige Oberbürgermeister tut."

Das heißt: Finanziellen Spielraum für Corona-Hilfen zu schaffen, indem woanders gekürzt wird. "Keiner soll dauerhaft seinen Arbeitsplatz verlieren, noch soll die Stadt dabei pleitegehen", so der OB-Kandidat.

Kürzungen würde Schmidt hingegen bei den Ausgaben für den Klimaschutz einführen. Des Weiteren sollen Umverteilungen und Kürzungen bei den Fördertöpfen von großen Bauprojekten - etwa das Staatstheater - zum Geldsparen beitragen.

Mit 80 Prozent der Stimmen wurde Stadtrat Paul Schmidt zum AfD-Kandidaten bei der Karlsruher Oberbürgermeisterwahl im Dezember gewählt.
Mit 80 Prozent der Stimmen wurde Stadtrat Paul Schmidt zum AfD-Kandidaten bei der Karlsruher Oberbürgermeisterwahl im Dezember gewählt. | Bild: Paul Schmidt

Insgesamt sollen so rund 26 Millionen Euro für das Jahr 2021 eingespart werden. Geld, welches unter anderem den geschwächten Betrieben, Gastronomen und Kulturbetrieben auf die Beine helfen soll. Auf Steuererhöhungen will der OB-Kandidat verzichten.

Attraktive und sichere Innenstadt

In diesem Zusammenhang solle, nach Corona, die Restaurant, Café und Kneipenszene von Karlsruhe wieder attraktiver gestaltet werden - nicht nur für die Karlsruher Bürger, sondern auch für Gäste.

Die Innenstadt soll "sauber, ordentlich und sicher" werden | Bild: Thomas Ostermann

Um mehr Kunden in die Karlsruher Geschäfte zu locken, könnte außerdem, so Schmidt, die Innenstadt Ost oder die Karlstraße salonfähig gemacht werden. 

Des Weiteren möchte er den Kommunalen Ordnungsdienst weiter ausbauen, um die Stadt "sicher, ordentlich und sauber" zu halten.

"Krieg gegen das Auto muss aufhören"

Die größte Aufmerksamkeit widmet der AfD-Fraktionsvorsitzende dem Auto. Anders als seine Konkurrenz, kritisiert Schmidt den Ausbau der Radwege und die damit einhergehende Einschränkung des Verkehrs: "Alle Versuche, unsere Kraftfahrzeuge aus der Innenstadt zu verdrängen, sind kontraproduktiv", so Schmidt bei seiner Vorstellung.

Paul Schmidt (AFD) im gespräch mit ka-news.de | Bild: Carsten Kitter

Ihm zufolge sei diese Entwicklung, den Verkehr mit Absicht zu behindern und die Bürger somit zur Nutzung des ÖNPV zu zwingen "grundfalsch".

Denn: Leistungsfähige Straßen seien für den Autoverkehr wichtig - nicht nur für Pendler, die auf das Auto angewiesen sind, sondern auch für Rettungsfahrzeuge.

Viel Verkehr sorgt für viel Lärm, wie hier auf der Südtangente.
Viel Verkehr sorgt für viel Lärm, wie hier auf der Südtangente. | Bild: Tim Carmele

Aber auch Gäste, die gerne zum Einkaufen nach Karlsruhe kommen würden, bleiben der Fächerstadt wegen dem stockenden Verkehr und den fehlenden Parkplätzen fern. Deshalb fordert Schmidt, dass "der Krieg gegen das Auto" endlich beendet werden müsse.

ka-news.de-Hintergrund: Die Vita von Paul Schmidt

Paul Schmidt wurde 1966 geboren und ist seit 2013 Mitglied der Alternative für Deutschland (AFD). Schmidt hat Physik studiert, bildet sich anschließend in Richtung Biophysik und medizinische Physik weiter. Er arbeitet seit 20 Jahren als angestellter Physiker in der Energieerzeugung, ist verheiratet und hat zwei Töchter. Seit 2014 ist Schmidt im Gemeinderat, seit 2019 ist er außerdem Fraktionsvorsitzender der AfD.
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Oberbürgermeisterwahl in Karlsruhe: Ergebnisse und Infos zur OB-Wahl 2020 in Karlsruhe. Außerdem: Umfragen und alles zu den Oberbürgermeisterkandidaten. Im Dossier erklären wir zudem das Wahlverfahren und den Ablauf der Oberbürgermeisterwahl in Karlsruhe am 6. Dezember 2020. Am Wahltag werden hier außerdem die Ergebnisse der Oberbürgermeisterwahl in Karlsruhe veröffentlicht. Im Vorfeld der Wahl waren alle Kandidaten für ein Video-Interview in unserer Redaktion zu Gast. Die Übersicht zu allen Kandidaten und den Videos findet ihr hier.
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Kommentare (20)
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  •   Schillerlocke
    (360 Beiträge)

    06.11.2020 18:32 Uhr
    Ich lege 98% der städischen Wege
    mit dem Rad/zu Fuß zurück. 1,5% mit der Bahn und 0,5% mit Stadtmobil.

    Da passt die Agenda des Kandidaten so gar nicht zu meinem Mobilitätsentwurf.
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  •   dipfele
    (5858 Beiträge)

    08.11.2020 12:06 Uhr
    WSenn den lieben Politikern.....
    ….. nichts einfällt, dann eben den einfältigen Briganten Angst machen, einmal KA als kriminelle Stadt und als Autofahrer feindlich. Das lenkt von den eigentlichen Problemen, nämlich dem kommenden Finanzdesaster , das die AfD mit zu verantworten hat, ab. Die AfD war immer für die Kombi. Ab nächsten Jahres müssen die Eigenleistungen von 400 Mio oder mehr, abgestottert werden. Zahlreiche Bauvorhaben werden teurer wie geplant. Das Geld wird durch kommunale Steuererhöhungen, höhere Tarife der Stadtwerke und der Müllentsorgung sicherlich wieder reingeholt werden müssen. Zunächst müssten Teile der unfähigen Stadtverwaltung ausgetauscht werden, Das wären zukünftige Aufgaben.
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  •   tom1966
    (711 Beiträge)

    06.11.2020 12:24 Uhr
    "Krieg gegen das Auto"
    Ich möchte vorausschicken, dass ich die AfD nie wählen würde, aber so ganz falsch liegt Schmidt mit dieser Formulierung ja nicht! Von einigen politischen Richtungen WIRD ein Krieg gegen das Auto geführt!
    Nur sollte Schmidt eben auch die anderen Verkehrsmittel nicht aus Blick verlieren. Leider gibt es in diesem Punkt fast nur schwarz oder weiß - oder anders ausgedrückt kaum Kompromissbereitschaft auf beiden Seiten. Die einen wollen am liebsten das Auto ganz aus der Stadt verbannen und die anderen alle freien Flächen zu Straßen und Parkplätzen umbauen! Das ist natürlich übertrieben formuliert, soll aber aufzeigen, mit welchem Fanatismus diese Diskussion teilweise geführt wird.

    Ich sage: In der Stadt ist Platz für alle, für Radfahrer, Fußgänger, ÖPNV- und Autofahrer, nur die Infrastruktur muss für alle diese Gruppen vorhanden sein.
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  •   Freigeist1
    (1553 Beiträge)

    07.11.2020 00:13 Uhr
    Und
    was passiert denn dann in Amsterdam, Kopenhagen oder Zürich, bitte? Ein totaler "Vernichtungsfeldzug" gegen das Auto, oder was? Dafür sind diese Städte aber ganz schön attraktiv, lebenswert und erfolgreich!
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  •   tom1966
    (711 Beiträge)

    10.11.2020 13:19 Uhr
    !
    wie ich sagte: Schwarz oder Weiß!
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  •   InKa
    (882 Beiträge)

    06.11.2020 16:13 Uhr
    Danke
    ich sehe es ähnlich
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  •   Freigeist1
    (1553 Beiträge)

    06.11.2020 10:51 Uhr
    Ha, ha
    "Krieg gegen das Auto...".
    Die beste Maßnahme FÜR Autofahrer ist es, voll auf andere, umweltfreundlichere und platzsparendere Verkehrsmittel zu setzen. Wenn der Autoverkehr nur um 5% bis 10% zurückgeht, kann man überall und immer wieder deutlich besser par Auto vorankommen.
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  •   Messer
    (375 Beiträge)

    06.11.2020 05:47 Uhr
    "Karlsruhe soll sicherer und sauber werden"
    OK, dann ziehe deine Kandidatur zurück.
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  •   ralf
    (3713 Beiträge)

    05.11.2020 19:36 Uhr
    Krieg gegen das Auto beenden
    Diese alberne Fußgängerzonen nerven auch. Verständlich, dass man fürs zeitgemäße Einkaufserlebnis mit dem Auto beim Karstadt nicht nur ins Haus, sondern bis an die Kasse fahren möchte.
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  •   kommentar4711
    (2821 Beiträge)

    06.11.2020 08:09 Uhr
    RE: Krieg gegen das Auto beenden
    Ja, da merkt man, dass jemand zwar einerseits verstanden hat, dass die meisten Bürger nicht wie die Grünen das Auto als Wurzel allen Übels ansehen. Aber dass die Leute trotzdem eine sinnvolle Weiterentwicklung des Verkehrs haben wollen. Ich kenne viele, die mehr mit dem Rad fahren als früher und die für entsprechende Infrastruktur-Verbesserungen sind. Aber eben OHNE gleichzeitig die Stadt mit dem Auto unbefahrbar zu machen.
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