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Karlsruhe FAQ zur Karlsruher OB-Wahl: So wählt ihr euren neuen Oberbürgermeister

Am Sonntag, 6. Dezember, finden in Karlsruhe die Oberbürgermeisterwahlen statt. Sechs Kandidaten stehen hierfür zur Auswahl - der Gewinner bleibt acht Jahre lang im Amt. Doch welche Funktionen hat ein Oberbürgermeister? Wie läuft die Wahl in Zeiten von Corona ab und wann muss ich meinen Wahlbrief einwerfen, damit er noch rechtzeitig ankommen? ka-news.de hat alles für die kommende OB-Wahl 2020 für euch zusammengefasst.

Seit den letzten OB-Wahlen, am 2. Dezember 2012, ist Frank Mentrup Oberbürgermeister von Karlsruhe. Acht Jahre später dürfen die Bürger nun darüber entscheiden, ob der SPD-Politiker erneut Rathaus-Chef der Fächerstadt werden darf.

Was sind die Aufgaben des Oberbürgermeisters? 

Dieser leitet die Verwaltung, agiert als stimmberechtigter Vorsitzender des Gemeinderats und stellt die Vertretung der Gemeinde nach außen dar. Pflegt Außenbeziehungen, ist für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich und Leiter des Marketings. 

Und wer kann Oberbürgermeister werden? Im Grunde kann sich jeder Unionsbürger, der in Deutschland wohnhaft und zwischen 25 und 68 Jahre alt ist, für das Amt des Oberbürgermeister bewerben. Dieses Jahr haben sich insgesamt sechs Kandidaten um das Amt beworben - inklusive Frank Mentrup.

Wer darf wählen?

Alle deutschen Staats­an­ge­hö­ri­gen im Sinne von Artikel 116 Grund­ge­setz und Staats­an­ge­hö­rige eines anderen Mitglied­staa­tes der Europäi­schen U­nion (Unions­bür­ger), die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, dürfen wählen. 

Dazu gehören auch Personen, die seit mindestens drei Monaten in Karlsruhe wohnen. Ausnahme: Ein Wie­der­zu­zug nach Karlsruhe innerhalb von drei Jahren - da entfällt diese Frist. 

Wie wird gewählt?

Alle Wahlberechtigten erhalten erst im Wahllokal ihre Stimmzettel, gegen Vorlage der Wahlbenachrichtigung. Dort steht auch die Adresse des Wahllokals, zu dem sich der Bürger am 6. Dezember begeben muss.

Wählen an einer Wahlurne.
Wählen an einer Wahlurne. | Bild: Fredrik von Erichsen/Archivbild

Hierfür sollte grundsätzlich der Personalausweis mit sich geführt werden. Ebenso sind - aufgrund der Corona-Pandemie - ein Mund-Nasen-Schutz und ein eigener Kugelschreiber mitzubringen. Personen, die über ein Attest verfügen oder den Mund-Nasen-Schutz ablehnen, sollten dagegen das Briefwahlverfahren vorziehen.

Wer trotzdem unsicher ist, wo das eigene Wahllokal zu finden ist, der kann auch den Wahllokal-Finder auf der Stadt Karlsruhe unter www.wlfinder-khe.komwisys.de nutzen.

Wie funktioniert die Briefwahl?

Zirka drei Wochen vor dem Wahltermin kann die Briefwahl beim Briefwahlbüro der Stadt Karlsruhe schriftlich oder online beantragt werden, seit dem 1. Dezember allerdings nur noch schriftlich in den Ortsverwaltungen. Aber Achtung: Das bringt längere Bearbeitungszeiten mit sich.

Um das zu umgehen, können Karlsruher ihre Briefwahlunterlagen auch persönlich im Briefwahlbüro in der Kriegsstraße, direkt östlich des Ettlinger Tors, beantragen. Hier können auch die schriftlich beantragten Unterlagen abgeholt werden. Eine telefonische Beantragung ist nicht zulässig.

Bild: Verena Müller-Witt

Einmal beantragt, bekommen die Bürger die Unterlagen per Post zugeschickt und müssen den darin enthaltenen Wahlschein und den Stimmzettel an das jeweilige Wahllokal zurücksenden. Welches das ist, steht im Regelfall vorne auf dem Umschlag. Frankiert werden muss dieser nicht mehr.

Wichtig: Der Stimmzettel muss in den blauen, beigefügten Umschlag gelegt werden. Dieser kommt wiederum in den rosafarbenen Umschlag - zusammen mit dem Wahlschein. Dieser muss zuvor unterschrieben werden, ansonsten ist die Stimme des Wählers ungültig.

Bild: Verena Müller-Witt

Bis wann muss ich meine Stimmunterlagen in den Briefkasten geworfen haben?

Damit der Wahlbrief noch berücksichtigt werden kann, muss er spätestens am Wahltag bis 18 Uhr bei der auf der Wahlbe­nach­rich­ti­gung angege­be­nen Adresse oder beim Wahlam­t in der ­Zäh­rin­ger­straße 61 einge­gan­gen sein. Die Stadt Karlsruhe empfiehlt daher, den Wahlbrief rechtzeitig, spätestens am Mitt­woch vor dem Wahltag - bei entfernt liegenden Orten noch frü­her - einzuwerfen.

Ausnahme: Bei kurz vor dem Wahltag auftretender Krankheit oder Quarantäne-Anordnung.

In diesem Fall  steht das Wahlamt in der Zähringerstraße 61 am Samstag, 5. Dezember, von 8 bis 12 Uhr, sowie am Wahlsonntag von 8 bis 15 Uhr, zur Ausstellung von Wahlscheinen für die Briefwahl zur Verfügung.

Hierfür wird ein Nachweis durch ein ärztliches Attest oder eine Bescheinigung der Quarantäne-Anordnung benötigt. In den genannten Fällen muss eine andere Person die Briefwahlunterlagen abholen, diese benötigt zur Abholung eine unterschriebene Vollmacht.

Wann gibt es erste Ergebnisse?

Jeder Wähler hat eine Stimme, wobei der Sieger der Wahl mehr als die Hälfte aller gültigen Stimmen auf sich vereinen muss. Ausgezählt wird am Wahlsonntag, die ersten Hochrechnungen sind gegen 18 Uhr zu erwarten. ka-news.de wird an diesem Abend live aus dem Karlsruher Rathaus berichten. 

Was, wenn es keine eindeutige Mehrheit gibt?

Falls keiner der Kandidaten mehr als die Hälfte der Stimmen erhält, finden am Sonntag, 20. Dezember, Neuwahlen statt, bei der die höchste Stimmenzahl gewinnt. Zu dieser können dann auch neue Bewerber zugelassen werden.

Mehr zum Thema
Oberbürgermeisterwahl in Karlsruhe: Ergebnisse und Infos zur OB-Wahl 2020 in Karlsruhe. Außerdem: Umfragen und alles zu den Oberbürgermeisterkandidaten. Im Dossier erklären wir zudem das Wahlverfahren und den Ablauf der Oberbürgermeisterwahl in Karlsruhe am 6. Dezember 2020. Am Wahltag werden hier außerdem die Ergebnisse der Oberbürgermeisterwahl in Karlsruhe veröffentlicht. Im Vorfeld der Wahl waren alle Kandidaten für ein Video-Interview in unserer Redaktion zu Gast. Die Übersicht zu allen Kandidaten und den Videos findet ihr hier.
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  •   Forever
    (85 Beiträge)

    03.12.2020 16:58 Uhr
    Die
    Restaurants müssen geschlossen sein ,und Wahllokale sind geöffnet..das ist doch nicht mehr normal,
    wählt euch selbst...unglaublich diese Elende Verarschung...
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