Karlsruhe Ein Jahr OB Frank Mentrup: "2014 - Jahr großer Zwischenschritte"

Vor fast genau einem Jahr schritt Frank Mentrup zum ersten Mal als amtierender Oberbürgermeister durch die Rathauspforten. Seither hat er viele unerwartete Entscheidungen treffen müssen: Ungeplant war beispielsweise die Sperrung der östlichen Kaiserstraße, aber auch die Aktion "Karlsruhe zeigt Flagge" am 25. Mai 2013. Nach zwölf Monaten zieht Mentrup Bilanz: Bei einer Pressekonferenz erläuterte er, was ihn seiner Meinung nach als OB ausmacht und ob er seinen Vorsätzen treu geblieben ist.

"Mir ist ja schon im Wahlkampf vorgworfen worden, dass ich keine fünf Lieblingsthemen habe, an denen man mich messen kann", sagte Mentrup am Montag im Rathaus. Stattdessen nehme er Themen auf, die sich ergeben, versuche Befindlichkeiten wahrzunehmen und Meinungen zusammenzubringen - getreu dem Wahlkampfmotto "Zuhören. Verbinden. Gestalten.".

OB fühlt sich bestätigt in seiner Vorgehensweise

"Ich denke es ist mir für alle Beteiligten gelungen diese Kultur aus dem Wahlkampf fortzusetzen." Nach einem Jahr erlebe er so ein ständiges und gutes Miteinander mit Bürgern, Stadträten und Mitarbeitern. Das zurückliegende Arbeitsjahr habe viele unerwartete Entscheidungen mit sich gebracht, an denen die Strategie des Zuhörens und Verbindes exemplarisch deutlich würde. Besonders im Gedächtnis geblieben sind dem OB dabei die Aktion "Karlsruhe zeigt Flagge" am 25. Mai, die Sperrung der östlichen Kaiserstraße, die Diskussion ums KSC-Stadion sowie der Umgang mit der Alpine-Pleite.

Bei allen Themen habe seine Vorgehensweise zu guten Entscheidungen geführt, findet Mentrup. "Ich fühle mich deshalb bestätigt, dass ich das richtig mache." Insgesamt wolle er Probleme vor allem ganzheitlich betrachten und eine Balance zwischen allen Einflussfaktoren erreichen. Karlsruhe brauche zum Beispiel mehr Wohnraum, gleichzeitig soll das Verkehrskonzept verbessert werden - ebenso wie der Wirtschaftsstandort gestärkt und der Naturraum erhalten. Unterschiedliche Interessen müssten dann zusammen betrachtet und verbunden werden.

Wichtig ist dem OB die Internationalisierungsstrategie: Karlsruhe sei eine internationale Stadt, die dies erkennen und auch nach außen leben müsse. Langfristig will er deshalb mehr Informationen in der Stadt auf Englisch und Französisch anbieten oder auch vermehrt das Potenzial der ansässigen Hochschulen nutzen. Zu oft koche jeder sein eigenes Süppchen, anstatt sich über Institutionsgrenzen hinweg zusammen zu tun. "Ein größeres Projekt wird voraussichtlich sein, die Mehrsprachigkeit in Schulen zu fördern." Bislang werde eine zweite Muttersprache oft als Defizit wahrgenommen, dabei handle es sich um eine zusätzliche Kompetenz. Man denke deshalb zum Beispiel über ein Zertifikat nach.

Das große Thema Gewerbeflächen wurde erst vor einer Woche heiß im Gemeinderat diskutiert. Dabei wurde überraschend auch die Untere Hub aus den Plänen gestrichen. Für den Standort waren in den vergangenen Monaten zunächst das Wildpark-Stadion sowie eine Ikea-Ansiedlung im Gespräch. "Die Entscheidung, unsere potentiellen Gewerbeflächen zu beschneiden macht uns nicht handlungsunfähig", betonte Mentrup am Montag. Insgesamt gebe es genug Flächen. Dennoch wolle man mit umliegenden Gemeinden wie Karlsbad, Stutensee, Rheinstetten und Ettlingen in Gespräche treten, um auch Kontingente außerhalb der Karlsruher Gemarkung gemeinsam zu nutzen.

Stadion, Untere Hub, Rheinbrücke

Vor allem in einem fühlt sich der OB jedoch nun bestätigt: "Ich hab bereits ganz am Anfang gesagt, dass der Standort Untere Hub für ein Stadion nicht realistisch und vor allem politisch nicht durchsetzbar ist. Das haben wir nun deutlich gesehen." Man müsse nun akzeptieren, dass ökologische Aspekte vor wirtschaftlichen Aspekten stehen. Davon abgesehen sei im letzten Jahr die Standortfrage für ein neues KSC-Stadion geklärt worden, dort gehe es an Planung und Umsetzung. "Dazu kann ich dann den Gemeinderat erst befragen, wenn ich ihm vertiefte Planungsvorbereitungen vorlegen kann." Mentrup rechnet dabei mit Oktober oder November. Einen Bürgerentscheid zum Stadion erwartet er nicht.

Ikea wiederum habe man weiterhin auf dem Schirm. Erst im Dezember habe man das Verkehrsgutachten für den Wunschstandort des Unternehmens erhalten und werte dies derzeit aus. "Wenn der Verkehr nicht geregelt ist, geht erst einmal gar nichts", betonte Mentrup.

Neues verkündete der Oberbürgermeister zum Thema zweite Rheinbrücke. In den nächsten Wochen seien Gespräche mit Rheinland-Pfalz angedacht - denn nach wie vor scheiden sich an der aktuellen Planung die Geister. Mentrup selbst bevorzugt eine "Ersatzbrücke mit zwei voneinander unabhängigen Brückenkörpern", wie er auch im ka-news-Leserinterview erklärte: "Damit ließe sich die Verbindung über den Rhein auch dann sicherstellen, wenn eine Brücke ausfällt - etwa durch einen Unfall oder durch Sanierungsarbeiten. Dann ließe sich immer noch auf der zweiten Brücke fahren - auf zwei Spuren in jeder Richtung. Das erfüllt übrigens auch eine wesentliche Forderung der Unternehmen, die auf die Straßenanbindung angewiesen sind."

Der Bund hatte jedoch jüngst abgelehnt, die Ersatzbrücke in den Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen. Das aktuelle Planfeststellungsverfahren werde also im Sommer oder Herbst Beschlüsse bringen - dann müsse der Gemeinderat über das weitere Vorgehen der Stadt Karlsruhe entscheiden. "Ich rechne damit, dass mich die Stadträte zur Klage auffordern", so Mentrup.

Zu guter Letzt äußerte sich Mentrup zum Karlsruher Dauerbrenner: Baustellen. "Ich finde, die Attraktivität der Stadt leidet nicht unter den Baustellen." Gerade das neue Konzept für den Christkindlesmarkt habe gezeigt, dass man nur richtig damit umgehen müsse. "Wir müssen zugeben, dass es Einschränkungen gibt und gleichzeitig ein passendes Gesamtangebot machen." Dies soll nach dem Willen des OB bis zur Fertigstellung der Kombilösung in 2019 ein ständiger Prozess bleiben und auch für das Stadtjubiläum 2015, die Heimattage 2017 und viele andere - auch kleine - Themen angewendet werden.

Die wichtigsten Themen in 2014? "KSC-Stadion, Staatstheater, Kunsthalle, Kriegsstraßenausschreibung, Busbahnhof... der Tunnel natürlich!", so Mentrup. Insgesamt stehe ein "Jahr großer und wichtiger Zwischenschritte" bevor.

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