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Karlsruhe Mehr Eigenkapital für Stadionbetrieb beschlossen - trotzdem finanziert sich der Neubau bald über einen Kredit

Seit dem 1. April 2017 gibt es den Eigenbetrieb "Fußballstadion im Wildpark (Eibs), der sich um die Vergabeverfahren in Sachen Stadionneubau kümmern sollte. Heißt auch, dass der Eigenbetrieb Geld braucht, damit die Bauarbeiten reibungslos über die Bühne gehen. Nun soll der Gemeinderat in seiner Sitzung am heutigen Dienstag darüber entscheiden, ob das Kapital erhöht wird oder nicht.

Schon seit der Gründung des Eigenbetriebs im Frühjahr 2017 hat der Eibs Eigenkapital (EK), das aus dem städtischen Haushalt kommt. Das setzt sich nach Auskunft der Eibs gegenüber ka-news.de aus dem Stammkapital, der Rücklage sowie Gewinn und Verlust pro Jahr zusammen. Laut Betriebsleiter Werner Merkel betrug das Eigenkaptial zum Jahresabschluss 2018 rund 16,2 Millionen Euro. ka-news.de hat nachgehakt, was die Erhöhung bedeutet und was passieren würde, wenn die Stadträte heute die Erhöhung des Eigenkapitals - pro Jahr um 5 Millionen Euro für 2020 und 2021 - ablehnen würden. 

Herr Merkel, warum muss das Eigenkapital erhöht werden? 

Das Eigenkapital wird erhöht, um die Liquidität des Eigenbetriebs sicherzustellen. Dies war langfristig geplant.

Und wofür werden die 5 Millionen Euro benötigt? 

Wie gesagt, um die Liquidität sicherzustellen. Das Budget wird daher für den Bau und den laufenden Betrieb des Fußballstadions im Wildpark und seiner Außenflächen sowie der Infrastruktur benötigt.

Es geht außerdem um den Wirtschaftsplan des Eibs, darin heißt es, dass noch bis 2020 die Investitionen, die Sie tätigen, über in sogenanntes Clearingkonto laufen - was heißt das? 

Das Clearingkonto ist ein internes Konto der Stadt Karlsruhe. Alle städtischen Gesellschaften können auf ihrem jeweiligen Clearingkonto Guthaben abheben oder einzahlen. Das Konto dient dem Liquiditätsausgleich der Stadt Karlsruhe.

Jedoch werden die Investitionen ab 2020 nicht über das Clearingkonto laufen, sondern über eine externe Kreditaufnahme. Dieses Vorgehen hat sich nach einer Rücksprache mit dem Regierungspräsidium ergeben. Die Gemeinderatsvorlage wurde entsprechend geändert.

Dateiname : Eigenbetrieb KSC-Stadion: Betriebssatzung
Dateigröße : 184.37 KBytes.
Datum : 14.03.2017 11:49
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Was wäre, wenn der Gemeinderat heute nicht zustimmen würde, dem Wirtschaftsplan zuzustimmen - was passiert dann? 

Wenn der Gemeinderat nicht zustimmen würde, befände sich der Eigenbetrieb haushaltsrechtlich in einem sogenannten Interimszeitraum. Das bedeutet, dass laufende Vertragspflichten, insbesondere zum Totalunternehmer, weiterhin erfüllt würden. Neue Vertragspflichten dürften jedoch nicht eingegangen werden.

Der Karlsruher Gemeinderat tagt am heutigen Dienstag ab 15.30 Uhr im Rathaus. Was haben die Stadträte dazu gesagt und wie ist die Abstimmung ausgegangen? ka-news.de ist vor Ort und wird im Anschluss über den Ausgang der Entscheidung berichten. 


Dieser Artikel wurde nachträglich bearbeitet. 

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  •   andi-b7
    (2979 Beiträge)

    22.10.2019 19:16 Uhr
    Mal gespannt welche linke Tour nun wieder kommt.
    Soll ich mal Wetten ? GM lehnt ab 😂😂😂😂
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