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Karlsruhe KSC versus Stadt Karlsruhe im Live-Ticker: Urteil ist gefallen - kein Baustopp, keine neuen Kioske

Der Streit zwischen dem Karlsruher SC und der Stadt geht in eine neue - und voraussichtlich letzte - Runde. Nachdem am Montag die Verhandlung der KSC-Klage vor dem Landgericht gestartet war, wird nun am heutigen Freitag um 15 Uhr das Urteil erwartet. ka-news.de berichtet live aus dem Gerichtssaal.

Die Fronten zwischen dem blau-weißen Verein und der Stadt Karlsruhe sind verhärtet, die Stimmung angespannt. Seit zwei Wochen ist bekannt, dass der KSC vier einstweilige Verfügungen gegen die Stadt eingereicht hat. Er wirft ihr "vertragswidriges Verhalten" im Zusammenhang mit dem Stadionneubau vor. Der Streit ging am vergangenen Montag vor das Landgericht - und blieb bislang ohne Ergebnis. Das Urteil soll nun am Freitag, 27. September, um 15 Uhr verkündet werden.

So hat das Gericht entschieden

Der Karlsruher SC fasst das Urteil des Gerichtes in einer Pressemeldung wie folgt zusammen:

  • 1. Einsicht in den Vertrag mit dem "Totalunternehmer"
    Die Vorsitzende Richterin Karin Mauch hat einen „umfassenden Informationsanspruch“ des KSC bestätigt und die Stadt Karlsruhe verurteilt, einen Großteil der geforderten Unterlagen, insbesondere den Totalunternehmervertrag zwischen der Stadt Karlsruhe und dem Bauunternehmen BAM Sports GmbH, dem KSC herauszugeben. Das Gericht führte weiter aus, dass der KSC die Herausgabe dieser Unterlagen zurecht verlangt hat, weil diese Informationen für die Vertragsabwicklung unabdingbar sind. Nur dadurch kann der KSC seinerseits seine vertraglichen Mitwirkungspflichten gegenüber der Stadt erfüllen. Ebenso ist der KSC nur auf Grund der nun von der Stadt zu übergebenden Informationen in der Lage, seriöse Prüfungen der Nachtragsangebote des Bauunternehmens BAM Sports durchzuführen.
  • 2. Ergänzungsvereinbarungen zu Sonderleistungen
    Durch das Urteil des Landgerichts wurde der Stadt untersagt, den Abschluss von Ergänzungsvereinbarungen von unzulässigen Bedingungen abhängig zu machen, die nach dem Entwicklungsvertrag zwischen Stadt und KSC nicht vereinbart waren. Die Stadt war nicht berechtigt, Blankozusagen des KSC über Kosten der Zusatzleistungen zu verlangen, ohne dem KSC die Chance zu geben, nachzuprüfen, ob die Kosten dem Grunde und der Höhe nach berechtigt sind. So wird es dem KSC künftig möglich sein, gewünschte Sonderleistungen wie beispielsweise die Festverkabelung der Kamerapositionen oder die Klimatisierung des Fanshops und der Clubgaststätte sowie die Optimierung der Raumaufteilung der Clubgaststätte anzuordnen und ausführen zu lassen.
  • 3. Betonstützen im Businessbereich
    Das Landgericht hat in der Verhandlung am 23.09.2019 festgehalten, dass der Business-Bereich entgegen der seinerzeit vertraglich vereinbarten technischen und funktionalen Merkmale für den Stadionneubau keine freie Sicht von allen Plätzen auf die Bühne vorsieht. Ebenso wurde in der Verhandlung dargelegt, dass der Kompromiss des KSC, lediglich 4 der 48 Stützen entfallen zu lassen, konstruktiv und statisch machbar ist. Jedoch hat das Landgericht Karlsruhe dem KSC – wie in der mündlichen Verhandlung angekündigt - einen Erfüllungsanspruch auf Beseitigung der Stützen im Businessraum im Wege der einstweiligen Verfügung nicht zuerkannt. Am Montag wurde der KSC aber bereits auf mögliche Schadensersatzansprüche gegen die Stadt verwiesen.
  • 4. Umsetzung des Gastronomiekonzeptes
    Der Stadt Karlsruhe wurde vom Gericht untersagt, eine Planung der Kioske im Stadion durchzusetzen, die von der Planung des KSC abweicht. Das Gericht hat festgestellt, dass der KSC die Ausbauplanung der Kioske durchsetzen darf und dass der KSC seine Planungen nicht verspätet vorgelegt hat. Somit kann ein erster Teil des Betriebskonzepts des KSC umgesetzt und eine angemessene gastronomische Versorgung von über 90 Prozent der Fans sichergestellt werden.

Was will der KSC?

  1. Einsicht in den Vertrag mit dem "Totalunternehmer", also dem Vertrag zwischen Stadt und BAM Sports GmbH. Die Begründung: Der KSC benötigt die Unterlagen, um Nachtragsangebote des Totalunternehmers zu prüfen, die vom KSC bezahlt werden sollen.
  2. Ergänzungsvereinbarungen zum Bauablauf von Sonderleistungen, die der KSC zahlen muss. Hier handelt es sich zum Beispiel Festverkabelung der Kamerapositionen, Erweiterung sanitäre Anlagen der Heimkabine, Klimatisierung des Fanshops und der Gaststätte.
  3. Keine Betonstützen im Businessbereich. Die freie Sicht auf den Bühnenbereich sei vertraglich festgelegt.
  4. Die Umsetzung des vom KSC entwickelten Gastronomiekonzepts für 21 Kioske.

Was bewirken die Verfügungen? 

Laut Stadt verbindet der KSC die Anträge auf einstweilige Verfügung bis zur rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidungen mit sechs Forderungen: 

  1. Ruhen des laufenden Baugenehmigungsprozesses 
  2. Unterbrechung des Planungsprozesses mit dem Totalunternehmer, soweit Antragsbestandteile betroffen sind 
  3. Erklärung gegenüber dem Bauordnungsamt, dass das laufende Baugenehmigungsverfahren einstweilen nicht fortgesetzt wird 
  4. Anordnung gegenüber dem Totalunternehmer, mit der Ausführungsplanung nicht zu beginnen 
  5. Untersagung, Anfragen des Bauordnungsamtes zum laufenden Baugenehmigungsverfahren zu beantworten 
  6. Ordnungsgeld je Verfügung in Höhe von 250.000 Euro, hilfsweise Ordnungshaft gegen Oberbürgermeister Frank Mentrup bis zu sechs Monate
Oberbürgermeister Frank Mentrup (2.v.r.) | Bild: ka-news

Das sagt die Stadt dazu

Nachdem sich die Stadt zuerst nur zurückhaltend zu den Vorwürfen des KSC geäußert hatte, luden Oberbürgermeister Frank Mentrup werden Bürgermeister Daniel Fluhrer, Werner Merkel (Leiter Eigenbetrieb "Fußballstadion im Wildpark") und Frank Nenninger (technischer Geschäftsführer Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft) am vergangenen Freitag zur Eil-Pressekonferenz ins Karlsruher Rathaus.

Der Tenor darin: Die Stadt ist sichtlich verärgert über das Verhalten des Vereins, die Kommunikation sei bereits seit März eine "wütende". "Es ist klar, dass wir und der Verein jetzt ein Problem miteinander haben", sagte Mentrup. Auch im Video-Interview mit ka-news.de äußert der OB sein Unverständnis über die Haltung des Vertragspartners aus dem Wildpark: Eine außergerichtliche Einigung sei seiner Meinung nach nun nicht mehr denkbar.

Betont wurde im Rahmen der Pressekonferenz am Freitag ebenfalls: Zwischen Dezember 2018 und Ende Januar 2019 wurden insgesamt 152 Veränderungswünsche und Themen diskutiert, 147 davon seien abgearbeitet.

Das sagt der KSC dazu

Nach der rund fünfstündigen Verhandlung am Montag äußerte sich der Karlsruher SC in einer Pressemeldung wie folgt: "Im Rahmen der heutigen Verhandlung teilte das Gericht den beiden Parteien eine vorläufige Rechtsauffassung mit. Das Gericht stellte fest: Im Sinne einer vertraglich vereinbarten, gemeinschaftlichen Zusammenarbeit zum Stadionprojekt sei die bisherige Einbindung des KSC bei weitem nicht ausreichend genug", so der Verein.

Präsident Ingo Wellenreuther
Präsident Ingo Wellenreuther | Bild: Hammer Photographie

"Der Verein werde nicht ausreichend mit relevanten Informationen versorgt, zudem seien dem KSC wichtige Unterlagen zu relevanten Entscheidungszeitpunkten vorenthalten worden", heißt es.

Nachdem das Urteil gefallen war, äußert sich der Verein wie folgt: "Der KSC bedauert es außerordentlich, dass der Verein aufgrund des vertragswidrigen Verhaltens der Stadt Karlsruhe gezwungen war, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Jedoch wurde die Rechtsauffassung des KSC zu großen Teilen von der Kammer bestätigt und zeigt, dass dieser Schritt notwendig und unumgänglich war."

 


Live-Ticker

15.02 Uhr

Die Urteilsverkündung im Karlsruher Landgericht beginnt.

Bild: Melissa Betsch

Die Verantwortlichen des KSC und ihr Anwalt, sowie die Stadt mit ihrem Rechtsvertreter sind anwesend.

Bild: Melissa Betsch

15.19 Uhr: Der KSC erhält Einsicht in den Vertrag mit dem "Totalunternehmer"

Erste einstweilige Verfügung: Der KSC darf den Vertrag der Stadt mit dem Totalunternehmer BAM Sports GmbH einsehen. Zudem kann der Verein Sonderwünsche geltend machen.

Die Kammer hat dem umfassenden Informationsanspruch des Karlsruher SC zugestimmt. Diese Informationen beinhalten den Planungsstand sowie die Kalkulation zu Nachträgen.   

Außerdem ist laut Kammer ein Vertrag zur Durchsetzung der Rechte des KSC erforderlich.
In die Urkalkulation darf nicht eingesehen werden. 

15.26 Uhr: Der vom Verein beantragte Baustopp wurde abgewiesen

Der Antrag vom Karlsruher SC zum Baustopp wurde von der Kammer abgewiesen, da dem KSC als Pächter ein so umfassendes Recht nicht zusteht. 

15.31 Uhr: Kammer: Keine Kioskplanung die von der Bisherigen abweicht

Die Forderung vom Karlsruher SC, dass im Businessbereich keine Stützen angebracht werden, wurde abgewiesen. Der Grund: Der KSC hat zwar Anspruch darauf, dass der Businessbereich so umgesetzt wird wie vertraglich vereinbart, allerdings keinen Anspruch auf die geforderte freie Sicht durch ein Wegfall der Stützen. Diese Forderung des Vereins hätte laut Kammer schon früher kommen sollen.

Punkt vier der Forderungen des KSC: Die Umsetzung des entwickelten Gastronomiekonzepts. Dazu sagt das Gericht, dass die Stadt keine Kioskplanung vorlegen darf, die von der bisherigen Planung des KSC abweicht. Auch hier hätte es vorher Absprachen geben müssen. 

Ein Verzug der Planungen könnte laut Kammer nicht hingenommen werden. Der KSC ist mit der Vorlage der Planungen derzeit nicht in Verzug.

Die Urteilsverkündung ist abgeschlossen.

16.12 Uhr

KSC-Präsident Ingo Wellenreuther sagt im Anschluss an die Urteilsverkündung: "Wir sind in Summe sehr zufrieden. Wir bedauern zutiefst, dass es notwendig war, dass wir vor Gericht ziehen mussten." 

"Wir bekommen endlich Einsicht in den Bauvertrag, darum kämpfen wir schon seit Monaten. Erst dadurch können wir überhaupt verschiedene Bereiche unserer Rechte wahrnehmen", so Wellenreuther.

Ingo Wellenreuther (KSC Präsident)
Ingo Wellenreuther (KSC Präsident) | Bild: Tim Carmele | TMC-Fotografie

"So ein Projekt kann man nur auf Vertrauensbasis bewerkstelligen. Wir hoffen, dass wir mit der Stadt in Zukunft besser kooperieren. Das war in der Vergangenheit leider nicht der Fall", so Wellenreuther.

Zudem sagt der 59-Jährige: "Kein Mensch beim KSC hat auch nur eine Sekunde einen Baustopp gewollt. Das war nur so formuliert worden, um die berechtigten Ansprüche, die uns das Gericht jetzt zugesprochen hat, durchzusetzen. Jeder Tag, an dem das Stadion früher fertig wird, ist ein guter Tag für den KSC". 

 

 17.30 Uhr: OB Mentrup nimmt Stellung, Ende des Live-Tickers

Auch Oberbürgermeister Frank Mentrup äußert sich nach der Urteilsverkündung. "Für den Verein und das Präsidium eine peinliche Klatsche, ansonsten ist das Urteil ein sensationeller Erfolg", sagte Mentrup am Freitagabend gegenüber der Presse. 

Auch Oberbürgermeister Frank Mentrup äußert sich zum Urteil des Landgerichts.
Auch Oberbürgermeister Frank Mentrup äußert sich zum Urteil des Landgerichts. | Bild: Melissa Betsch

Ein Hauptpunkt der Verhandlung sei die Rollenverteilung zwischen dem Karlsruher SC und der Stadt gewesen. "Jetzt ist klar: Der Verein kann keinen Baustopp erzwingen", so Oberbürgermeister Mentrup weiter. 

Wie geht es nun weiter? Können nach der Urteilsverkündung der Verein und die Stadt wieder zusammenfinden? "Der KSC riskiert natürlich die Gesprächskultur", sagt Mentrup. "Ich hoffe, dass wir in den nächsten Wochen und Monaten in einen etwas mehr vernunftgesteuerten Gesprächsfluss kommen und das Stadion gemeinsam entwickeln."

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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (3017 Beiträge)

    27.09.2019 16:17 Uhr
    Nein- aber es wird schon so sein,
    dass sich Welle den totalen Sieg ausgemalt hat -letztlich hat der KSC aber bei den 2 wichtigsten Punkten verloren , wo er ja den meisten Druck auf Mentrup & die Stadt aufgebaut hatte .Nach Vertragseinsicht geht das Gestreite sehr sicher in die 2te Runde - dafür ist Welle zu berechenbar - hier geht es auch ums Persönliche . Das hört erst auf, wenn einer der 2 Protagonisten weg ist und dessen Nachfolger kompromissbereit reagiert..egal auf welcher Seite das nun passieren wird.
    Jedenfalls sollte man Popcorn und kalte Getränke noch nicht weit weg stellen, da dieses unterirdische Schauspiel sicher eine Fortsetzung bekommen wird...btw : wer zahlt die Gerichtskosten?
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  •   lynx1984
    (3377 Beiträge)

    27.09.2019 10:34 Uhr
    keine weiteren Forderungen
    es gibt keine "weiteren Forderungen" des KSC. Es geht nur darum, dass die Stadt das vertraglich geschuldete Stadion auch baut auf dessen funktionaler Leistungsbeschreibung auch die Pacht bereits für 20 Jahre festgelegt ist. Darüber hinaus braucht der KSC zwingend Vertragseinsicht mitsamt allen Details. Sonst kann der KSC nicht (gemeinsam mit der Stadt) die Angebote des Generalunternehmer seriös prüfen. Genau wie Wellenreuther in der Kritik steht ist auch innerhalb der SPD im Gemeinderat nur Kopfschütteln über Mentrup und das Bauamt bekannt geworden. Stichwort: "Wenn die Stadt nur mal so streng bei anderen Bauprojekten kontrollieren würde..." Hier müssen tiefe Gräben zugeschüttet werden und endlich Stadt und KSC gemeinsam gegenüber dem Bauunternehmen auftreten. Das Bauunternehmen zieht sonst den "2 Partnern" mittels Nachträgen die Hosen aus.
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  •   ALFPFIN
    (7550 Beiträge)

    27.09.2019 09:13 Uhr
    Man darf den KSC aber schon kritisieren
    mit seinen Ansprüchen, die er ja schon immer an die Stadt stellte und damit an uns Steuerzahler. Fehnrich hat vor Jahren das Theater und das Anspruchsdenken des KSC satt und den Bau eines neuen Stadions gestoppt. Ein Investor, der einen Neubau bezahlt hat der KSC offenbar nicht gefunden. Warum auch. Lohnt sich wohl nicht, wenn der Verein in der ersten Liga fast nie spielt.
    Ich habe den Eindruck, jetzt ungeachtet der möglichen rechtlichen Lage, das Wellenreuther den OB vor sich her treibt, weil er die Wahl zum OB verloren hat. Wenn man nur von Ingo als MDB auch so viel Einsatz bemerken würde. Aber da hört man so gut wie nichts.
    Ich hoffe, dass nach dem Urteil des Gerichtes endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden.
    Neues Stadion ja, aber einige Städte haben in den letzten Jahren neue Stadions gebaut für gerade mal die Hälfte der Summe.
    Wenn der KSC jetzt 20 Jahre in der 1. Liga spielen würde, könnte man sich ja mit den hohen Kosten versöhnen. 😉
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  •   Micha
    (125 Beiträge)

    27.09.2019 12:45 Uhr
    lieber über Dinge reden...
    in den man sich auskennt, lieber ALFPFIN.
    Der KSC hatte einen Investor der am Gelisdreick ein komplett neues Stadion hingestellt hätte. Mit Miete für den KSC. Das wollte die Stadt aber nicht, da dieses dann keinen Zugriff auf das Stadion gehabt hätten. Also nicht über fehlende Investoren meckern - die gab es, die Stadt hat sie nur vergrault.
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  •   andi79
    (2979 Beiträge)

    27.09.2019 14:15 Uhr
    ?????
    es gab zu keinem Zeitpunkt einen Investor der das Stadion irgendwo hingestellt hätte... sonst hätte man es einfach getan.
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  •   lynx1984
    (3377 Beiträge)

    27.09.2019 15:41 Uhr
    seit wann verfolgst Du die Debatte,
    dass Dir dieses "kleine Detail" entgangen war?
    Es gab 2009 die Newport GmbH, welche allerdings den Standort "Gleisdreieck" und nicht "untere Hub" wollte. Die Stadt Karlsruhe blockte aber damals sehr kategorisch ab. Zudem gab es damals die Wirtschaftskrise, welche dann einen Deckel auf die Pläne setzte.

    Sogar schon im September 2008 hatte die IHK Karlsruhe sich mächtig ins Zeug gelegt und ein Stadion-Gutachten erstellen lassen und mit Wirtschaftsvertretern gesprochen die zwischen 10 und 40 Millionen Euro für einen Neubau an der Autobahn mitfinanzieren würden. Parallel dazu erklärte das KIT, dass es die Fläche am Wildparkstadion nutzen (und auch kaufen) könnte. Damals wäre dies ein beachtlicher Teil der Gesamtinvestitionsvolumens gewesen. Zudem hätte der Standort an der Autobahn wesentlich bessers Vermarktungs- und Vermietungschancen versprochen...
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  •   andi79
    (2979 Beiträge)

    27.09.2019 19:40 Uhr
    verfolgen tu ich das Thema
    seit 1998 die Bagger schonmal da waren zwinkern. Aber wie schon geschrieben wurde... newport war projektentwickler und hatte kein Kapital... und es gab auch keinen belastbaren investor.
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  •   haku
    (4180 Beiträge)

    27.09.2019 16:35 Uhr
    Newport war ein Investor???
    Das war doch kein Investor, das war ein Projektentwickler. Der hatte keine 100 Millionen auf der Kante, die er unbedingt für den KSC verbauen wollte. Die wollten ein Stadion planen und sich dann mal umsehen, ob sie einen finden, der dafür sein Geld gibt.
    So kam das damals für mich rüber. Der KSC behauptete, man hätte einen Investor, aber als Inestor hat sich Newport nie materialisiert. Das war zum x-ten Mal die KSC-Taube auf einem dach, für den er dann mal wieder den Spatz in der Hand verscheuchte.
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  •   dipfele
    (5863 Beiträge)

    27.09.2019 16:09 Uhr
    Der heimliche Gegner....
    … des Stadions am Gleisdreieck war der Bürgerverein Dornwald Siedlung mit offensichtlich einflussreichen SPD Leuten, von denen sich später der Mentrup hatte beraten lassen. Ausserdem waren die KSC Traditionalisten sehr stark, die keinen neuen Standort wollten.
    Es ist ja klar, dass wenn ein neues Stadion in ein altes gebaut wird, dass das dann wesentlich teurer wird, weil Abbruch- und Entsorgungskosten anfallen, die bei einem Erhalt und Verkauf an das KIT nicht angefallen wären. Das der Generalübernehmer jede Gelegenheit wahrnimmt, Kohle zu generieren, entweder durch vereinfachte Ausführung oder durch Änderungswünsche, ist auch klar. Es wird einen Dauerstreit ums Geld geben. Das hat man bei der Kombi gesehen. Die Kosten für das ständige Verschwenken der Gleise waren sicher nicht von Pappe.
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  •   andi79
    (2979 Beiträge)

    27.09.2019 19:44 Uhr
    der eigentliche Haupttrick
    bei der schön und Schlechtrechnerrei war doch eigentlich das Grundstück. Die Gesamtkosten wurden bei den neuen Standorten immer inkl. Grunderwerbskosten gerechnet, beim Standort Wildpark gab es die kosten nicht weil man den Grund schon hatte. Eine seriöse Rechnung hätte allerdings die Grundveräußerungskosten des Wildparkstadiongelände an die Uni (Land) bei den neuen Standorten als plus aufzeigen müssen. So kann man natürlich auch schlecht rechnen. Dazu recht fragwürdige Infrastrukturplanungen (extra Brücken anstatt Doppelausfahrten usw). Es ist wie es ist, das war politisch nicht gewollt also hat man es kaputt gerechnet.
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