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Karlsruhe KSC-Stadion: Linke-Stadtrat plant Petition und Bürgerbegehren

In Sachen Wildparkstadion hat Karlsruhe wahrlich schon einige Schlenker, Rückzieher und Durststrecken hinnehmen müssen. Überraschungen hat kaum mehr jemand erwartet. Und doch sorgte ein Antrag der Grünen Gemeinderatsfraktion für ordentlich Furore im Dezember 2013. Die Forderung nach einem Bürgerentscheid in Sachen Neubau im Wildpark wurde abgelehnt. War es das jetzt mit der Frage nach der Meinung der Karlsruher Bürger? Nein, es fängt erst an.

Im Gemeinderat im Dezember 2013 hatte Niko Fostiropoulos, für die Linke im Gemeinderat, das Stichwort fallen lassen: Bürgerbegehren. Zur Not müsse sich eben eine Bürgerinitiative gründen, damit dies auf den Weg gebracht werden könne - argumentierte er vor rund einem Monat. Nun wird er aktiv.

Bürgerbegehren und Petition auf dem Weg

Rückblickend hat Fostiropoulos mit der Ablehnung des Grünen-Antrags auf einen Bürgerentscheid gerechnet. "Nachdem alle deutlich gemacht haben, selbst die Grünen, dass sie Millionen von Euro für ein Stadion ausgeben wollen, war es keine Überraschung, dass der Antrag abgelehnt wurde", resümiert Fostiropoulos auf Anfrage von ka-news. Er habe das aus den Zeiten vor der OB-Wahl noch anders in Erinnerung.  

Prinzipiell hatte keine der Fraktionen etwas gegen einen Bürgerentscheid einzuwenden. Durch die Bank sprachen sich alle Fraktionen gar für eine Bürgerbeteiligung aus - abgelehnt wurde sie trotzdem. Mag es an dem forschen "Reingrätschen" der Grünen gelegen haben oder an vielschichtigeren Gründen, es kam nicht zu einem Bürgerentscheid. Hauptgrund: Der Zeitpunkt sei falsch. Fostiropoulos hält vor allem das für falsch. "Es ist nicht fair, vor der Kommunalwahl nicht darüber sprechen zu wollen." Er glaubt, dass man im Gemeinderat einfach Angst habe Argumente und Fakten zu diskutieren. Denn wenn sie einmal auf dem Tisch lägen, seien sie schließlich da.

"Ein Umdenken im Gemeinderat erwirken"

Da nun der Gemeinderat entschieden hat, setzt sich Fostiropoulos für die Gründung einer Bürgerinitiative ein. "Wir werden im Februar eine Versammlung organisieren, bei der interessierte Bürger teilnehmen können", so Fostiropoulos. Ziel sei es, dass sich eine Bürgerinitiative eigenständig gründe, die sich dann für das Begehren einsetzt. 20.000 Unterschriften von Karlsruher Bürgern müssten dann gesammelt werden. Da dieser Weg sehr formal ist, arbeite er parallel an einer Online-Petition. Mit modernen Medien könne man schließlich mehr Menschen erreichen.

"Ich hoffe, dass das schon ausreicht, um ein Umdenken im Gemeinderat zu erwirken." Er könne nicht verstehen, warum die übrigen Stadträte so bereitwillig 120 Millionen Euro ausgeben sollen. Nach seiner Meinung müsse der KSC selbst mehr in die Verantwortung genommen werden und selbst zahlen. "Wenn die Stadt dann etwas dazu gibt wäre das in Ordnung." "Keine kommunalen Mittel für ein Stadion" - so oder so ähnlich könnte laut Fostiropoulos der Anfang einer Petition klingen. Profisport sei keine kommunale Aufgabe, wohl aber der Wohnungsbau und zahlreiche weitere Themen. Er ist sich sicher, dass auch die Mehrheit der Fußballfans durch eine sachliche Darlegung aller Argumente dieser Meinung sei.

Mehr zum Streit um das KSC-Stadion finden Sie hier:

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  •   wehrhahnm
    (77 Beiträge)

    06.02.2014 08:32 Uhr
    Der Link zur Online-Petition
    beinhaltete einen Fehler - wir haben diesen behoben. Jetzt sollten Sie zur richtigen Webseite weitergeleitet werden.
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  •   ckckck
    (425 Beiträge)

    06.02.2014 12:18 Uhr
    wo ist er?
    ??
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  •   wehrhahnm
    (77 Beiträge)

    06.02.2014 13:24 Uhr
    Link
    Die Petition ist zu finden unter: https://www.openpetition.de/petition/online/keine-120-millionen-euro-aus-dem-kommunalen-haushalt-fuer-ein-stadion-fuer-den-profifussball
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  •   bartola
    (531 Beiträge)

    02.02.2014 22:36 Uhr
    Danke, Herr Fostiropoulos!
    Sobald die Petion in's Netz kommt werden wir, unsere ganze, grosse Familie und Freundeskreis rennen, um sie zu unterschreiben!

    Bürgerbegehren sind Klasse; diese Parteienoligarchie im Gemeinderat ist ja nur eine einzige Selbstdarstellungsorgie, bzw. ein Interessen-von-Wenigen-Vertretender-Verein! Das hat nichts mehr mit Demokratie zu tun. Profi-Sportler und deren Fans sollen ihre Anlagen selber bauen. Fussball kann weiter Volkssport sein, aber 'halt in den üblichen Sportvereinen, die genauso, wie andere proportionell nach Mitgliederzahl ihre Unterstützung bekommen, aber darüber nix.

    Sie haben so recht, Herr Fostiropoulos, in dieser Stadt gibt es andere, viel wichtigere Angelegenheiten, für die das Geld viel nötiger gebraucht wird! Wir können uns kein weiteres Millionengrab leisten.
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  •   wildpark
    (1103 Beiträge)

    29.01.2014 23:33 Uhr
    Nach
    den Grünen wollen nun also auch die Linken aus dem Stadtrat fliegen.
    Die Kommunalwahl kommt einem dann doch sehr gelegen grinsen
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  •   Faecherstadt_Guerilla
    (4092 Beiträge)

    29.01.2014 22:59 Uhr
    Herrlich, ...
    wie sich hier manche über das Geblubber eines Randgruppenpolitikers aufregen können.

    @ka-news: Freiheit für "Besserverdiener".
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  •   olafb
    (355 Beiträge)

    29.01.2014 20:51 Uhr
    nicht nur in Karlsruhe
    Auch andere Städte tun sich schwer schnelle Entscheidungen bezüglich eines Stadions zu treffen.

    http://www.badische-zeitung.de/gemeinderat-vertagt-stadionabstimmung-auf-ende-februar--79713938.html

    Wobei Karlsruhe inzwischen bezüglich Entscheidungsfähigkeit nur noch Peinlich ist.
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  •   Abadu
    (467 Beiträge)

    29.01.2014 20:15 Uhr
    Wahltag
    ist Zahltag!
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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (516 Beiträge)

    29.01.2014 19:21 Uhr
    Da
    kommt wieder einer der sich wichtig machen will..raus mit diesen
    KAl..Grüne...Linke aus dieser Stadt..25.05.2014
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  •   gabin
    (1026 Beiträge)

    29.01.2014 20:45 Uhr
    und vor allen
    RAUS mit der CDU aus dem KSC, wir brauchen keinen selbstverliebten Wellengott, den können sie sich die Schwarzen in den Ar.... schieben
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