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Karlsruhe Wer macht's mit wem - oder auch nicht? Diese vier Parteien könnten eine (oder mehrere) Fraktionen im neuen Gemeinderat bilden

Zehn Parteien und Wählergemeinschaften standen zur Wahl, alle zehn haben es in den neuen Karlsruher Gemeinderat geschafft - wenn auch für manche nur sehr knapp: Nach dem vorläufigen Endergebnis der Kommunalwahl stehen der Karlsruher Liste (KAL), den Freien Wähler (FW) und der "Die Partei" gerade einmal zwei Sitze zu - Für Karlsruhe sogar nur einer. Da liegt doch die Bildung einer oder mehrerer Fraktionen nahe - oder? ka-news hat nachgehakt.

Drei Sitze - so viel braucht eine Partei oder Wählergemeinschaft im Karlsruher Gemeinderat mindestens zur Bildung einer Fraktion. Und das ist von Vorteil, genießen Fraktionen - neben der Bündelung ähnlicher Interessen - doch Vorteile, die Einzelstadträten nicht unbedingt zuteil wird. So regelt die Geschäftsordnung des Gemeinderats in Karlsruhe beispielsweise, dass die Redeordnung bei Wortbeiträgen in der Reihenfolge der Fraktionen erteilt wird.

Auch die vorgegebene Redezeit kann in Einzelfällen von der Stärke der Fraktionen abhängig gemacht werden - Regelungen, die über die Durchsetzung von Themen im Plenum entscheiden könnten und bei denen Einzelstadträte den Gruppierungen den Vortritt lassen müssten.

Auch für KAL, FW, "Die Partei" sowie Für Karlsruhe reichte es bei der diesjährigen Kommunalwahl nicht zur Fraktionsstärke. Ob daher die Bildung einer oder mehrerer Fraktionen geplant ist und ob vielleicht sogar die Kult-Fraktion ein Revival erlebt - das sagen die vier Parteien:

  • Karlsruher Liste
    Kommunalwahl 2019 Karlsruher Liste
    Margot Döring | Bild: Karlsruher Liste
    "Es ist Tradition der Karlsruher Liste, sich zu unten genannten Überlegungen nicht zu äußern. Ergebnisse aus möglichen Gesprächen mit anderen Gruppierungen gibt die KAL gegebenenfalls mit einer entsprechenden Pressemitteilung bekannt", erklärt Margot Döring, Vorsitzende der KAL.
  • Freie Wähler
    Freie Wähler Kommunalwahl 2019
    Jürgen Wenzel | Bild: Freie Wähler Karlsruhe
    Stadtrat Jürgen Wenzel hält sich mit konkreten Neuigkeiten ebenfalls noch zurück: "Bis zur Rückkehr meiner neuen Ratskollegin Petra Lorenz aus dem Urlaub werden wir nichts entscheiden", meint er auf Nachfrage von ka-news.
  • Die Partei
    Kommunalwahl 2019 Die Partei
    Max Braun | Bild: Die Partei Karlsruhe
    "Wir haben die SPD-Fraktion gerade dazu aufgefordert, sich unserer Gemeinderatsgruppe unter dem Namen "FCK AfD-Fraktion" anzuschließen. Gemeinsam wären wir neun Stadträte und gerade wieder eine große Fraktion", so Max Braun, Vorsitzender der "Die Partei" Karlsruhe.

    Eine Kult-Fraktion werde es nach Angaben Brauns aber "definitiv nicht mehr geben. Grundsätzlich nehmen wir aber jeden, der sich uns als Steigbügelhalter andient. Außer der FDP, weil wir nichts für Spaßparteien übrig haben", heißt es von Seiten der "Die Partei" abschließend.

  • Für Karlsruhe
    Friedemann Kalmbach FÜR Karlsruhe
    Friedemann Kalmbach | Bild: Samuel Gesang
    "Ich mache auch als Einzelstadtrat weiter, das ist theoretisch eine Option. Ich bin es ja gewohnt, bin ein Einzelkämpfer", sagt Stadtrat Friedemann Kalmbach gegenüber ka-news. "Aber ein Team mit Menschen, mit denen ich mich gut verstehe - das wäre klasse." 

    Einer eventuellen Kult-Fraktion würde er sich aber nicht anschließen wollen. "Da ist mir die Vermischung der Themen zu groß", erklärt Kalmbach. "Inhaltlich bleiben mir nur zwei Parteien oder Wählervereinigungen, mit denen ich mir eine Zusammenarbeit vorstellen könnte."
Mehr zum Thema
Kommunalwahl in Karlsruhe: Ergebnisse und Infos zur Kommunalwahl 2019 in Karlsruhe. Außerdem: Umfragen und alles zu den einzelnen Kandidaten und Listen der Parteien und Wählervereinigungen. Im Dossier erklären wir zudem das Wahlverfahren und den Ablauf der Kommunalwahl in Karlsruhe am 26. Mai 2019 sowie die Aufgaben der Stadträte und Funktion des Gemeinderats. Am Wahltag werden hier außerdem die Ergebnisse der Kommunalwahl in Karlsruhe veröffentlicht.
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Kommentare (23)
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  •   80er
    (5692 Beiträge)

    09.06.2019 17:50 Uhr
    Ja,....
    ....wie hoch sind die Schulden denn? Und wie hoch ist das Vermögen?
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  •   dipfele
    (5319 Beiträge)

    10.06.2019 15:13 Uhr
    Die Antwort müsste....
    … im Haushaltsplan zu finden sein. Nur was nutzt ein (hohes) Immobilienvermögen zum Schuldenabbau, wenn es nicht versilbert werden kann ? Z.B. Schulen und Verwaltungsgebäude, Sport- und Spielplätze.
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  •   mueck
    (10511 Beiträge)

    11.06.2019 00:15 Uhr
    !
    Man könnte natürlich die Volkswohnung an so nette Immobilienhaie wie Deutsche Wohnen oder Vonovia verkloppen, aber das geht nur 1x und das haben schon viele bereut ...
    Aber in der Tat: Viel Spielraum, das Tafelsilber zu versilbern, dürfte eine Stadt nicht haben ...
    Das U-Sträble verkloppen ... Wer würde sowas kaufen wollen ...
    Aus dem Rathaus könnte man ein schönes Seniorenwohnheim machen, hilft der Stadt aber wenig, weil sie dann ja für ihre Verwaltung eine andere Immobilie bräuchte ...
    Die FDP würde nach der Devise "So wenig Staat wie möglich" womöglich auf solche Ideen kommen, aber Mehrheiten denken hoffentlich an die Daseinsvorsorge ...
    Ok, die Stadtwerke haben wohl noch ihre EnBW-Anteile?
    Aber sonst ... Was hat die Stadt an veräußerbaren Vermögen?
    Grundstücke werden knapp, wenn sie welche hat, aber die wären wertvoll für Steuerungszwecke, billiger Wohnraum bspw.
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