Karlsruhe Wer macht's mit wem - oder auch nicht? Diese vier Parteien könnten eine (oder mehrere) Fraktionen im neuen Gemeinderat bilden
Zehn Parteien und Wählergemeinschaften standen zur Wahl, alle zehn haben es in den neuen Karlsruher Gemeinderat geschafft - wenn auch für manche nur sehr knapp: Nach dem vorläufigen Endergebnis der Kommunalwahl stehen der Karlsruher Liste (KAL), den Freien Wähler (FW) und der "Die Partei" gerade einmal zwei Sitze zu - Für Karlsruhe sogar nur einer. Da liegt doch die Bildung einer oder mehrerer Fraktionen nahe - oder? ka-news hat nachgehakt.
Drei Sitze - so viel braucht eine Partei oder Wählergemeinschaft im Karlsruher Gemeinderat mindestens zur Bildung einer Fraktion. Und das ist von Vorteil, genießen Fraktionen - neben der Bündelung ähnlicher Interessen - doch Vorteile, die Einzelstadträten nicht unbedingt zuteil wird. So regelt die Geschäftsordnung des Gemeinderats in Karlsruhe beispielsweise, dass die Redeordnung bei Wortbeiträgen in der Reihenfolge der Fraktionen erteilt wird.
Auch die vorgegebene Redezeit kann in Einzelfällen von der Stärke der Fraktionen abhängig gemacht werden - Regelungen, die über die Durchsetzung von Themen im Plenum entscheiden könnten und bei denen Einzelstadträte den Gruppierungen den Vortritt lassen müssten.
Auch für KAL, FW, "Die Partei" sowie Für Karlsruhe reichte es bei der diesjährigen Kommunalwahl nicht zur Fraktionsstärke. Ob daher die Bildung einer oder mehrerer Fraktionen geplant ist und ob vielleicht sogar die Kult-Fraktion ein Revival erlebt - das sagen die vier Parteien:
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Karlsruher Liste
Margot Döring | Bild: Karlsruher Liste -
Freie Wähler
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Die Partei
Max Braun | Bild: Die Partei Karlsruhe
Eine Kult-Fraktion werde es nach Angaben Brauns aber "definitiv nicht mehr geben. Grundsätzlich nehmen wir aber jeden, der sich uns als Steigbügelhalter andient. Außer der FDP, weil wir nichts für Spaßparteien übrig haben", heißt es von Seiten der "Die Partei" abschließend.
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Für Karlsruhe
Friedemann Kalmbach | Bild: Samuel Gesang
Einer eventuellen Kult-Fraktion würde er sich aber nicht anschließen wollen. "Da ist mir die Vermischung der Themen zu groß", erklärt Kalmbach. "Inhaltlich bleiben mir nur zwei Parteien oder Wählervereinigungen, mit denen ich mir eine Zusammenarbeit vorstellen könnte."
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09.06.2019 17:50 Uhr
10.06.2019 15:13 Uhr
11.06.2019 00:15 Uhr
Aber in der Tat: Viel Spielraum, das Tafelsilber zu versilbern, dürfte eine Stadt nicht haben ...
Das U-Sträble verkloppen ... Wer würde sowas kaufen wollen ...
Aus dem Rathaus könnte man ein schönes Seniorenwohnheim machen, hilft der Stadt aber wenig, weil sie dann ja für ihre Verwaltung eine andere Immobilie bräuchte ...
Die FDP würde nach der Devise "So wenig Staat wie möglich" womöglich auf solche Ideen kommen, aber Mehrheiten denken hoffentlich an die Daseinsvorsorge ...
Ok, die Stadtwerke haben wohl noch ihre EnBW-Anteile?
Aber sonst ... Was hat die Stadt an veräußerbaren Vermögen?
Grundstücke werden knapp, wenn sie welche hat, aber die wären wertvoll für Steuerungszwecke, billiger Wohnraum bspw.