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Karlsruhe Wer macht's mit wem - oder auch nicht? Diese vier Parteien könnten eine (oder mehrere) Fraktionen im neuen Gemeinderat bilden

Zehn Parteien und Wählergemeinschaften standen zur Wahl, alle zehn haben es in den neuen Karlsruher Gemeinderat geschafft - wenn auch für manche nur sehr knapp: Nach dem vorläufigen Endergebnis der Kommunalwahl stehen der Karlsruher Liste (KAL), den Freien Wähler (FW) und der "Die Partei" gerade einmal zwei Sitze zu - Für Karlsruhe sogar nur einer. Da liegt doch die Bildung einer oder mehrerer Fraktionen nahe - oder? ka-news hat nachgehakt.

Drei Sitze - so viel braucht eine Partei oder Wählergemeinschaft im Karlsruher Gemeinderat mindestens zur Bildung einer Fraktion. Und das ist von Vorteil, genießen Fraktionen - neben der Bündelung ähnlicher Interessen - doch Vorteile, die Einzelstadträten nicht unbedingt zuteil wird. So regelt die Geschäftsordnung des Gemeinderats in Karlsruhe beispielsweise, dass die Redeordnung bei Wortbeiträgen in der Reihenfolge der Fraktionen erteilt wird.

Auch die vorgegebene Redezeit kann in Einzelfällen von der Stärke der Fraktionen abhängig gemacht werden - Regelungen, die über die Durchsetzung von Themen im Plenum entscheiden könnten und bei denen Einzelstadträte den Gruppierungen den Vortritt lassen müssten.

Auch für KAL, FW, "Die Partei" sowie Für Karlsruhe reichte es bei der diesjährigen Kommunalwahl nicht zur Fraktionsstärke. Ob daher die Bildung einer oder mehrerer Fraktionen geplant ist und ob vielleicht sogar die Kult-Fraktion ein Revival erlebt - das sagen die vier Parteien:

  • Karlsruher Liste
    Kommunalwahl 2019 Karlsruher Liste
    Margot Döring | Bild: Karlsruher Liste
    "Es ist Tradition der Karlsruher Liste, sich zu unten genannten Überlegungen nicht zu äußern. Ergebnisse aus möglichen Gesprächen mit anderen Gruppierungen gibt die KAL gegebenenfalls mit einer entsprechenden Pressemitteilung bekannt", erklärt Margot Döring, Vorsitzende der KAL.
  • Freie Wähler
    Freie Wähler Kommunalwahl 2019
    Jürgen Wenzel | Bild: Freie Wähler Karlsruhe
    Stadtrat Jürgen Wenzel hält sich mit konkreten Neuigkeiten ebenfalls noch zurück: "Bis zur Rückkehr meiner neuen Ratskollegin Petra Lorenz aus dem Urlaub werden wir nichts entscheiden", meint er auf Nachfrage von ka-news.
  • Die Partei
    Kommunalwahl 2019 Die Partei
    Max Braun | Bild: Die Partei Karlsruhe
    "Wir haben die SPD-Fraktion gerade dazu aufgefordert, sich unserer Gemeinderatsgruppe unter dem Namen "FCK AfD-Fraktion" anzuschließen. Gemeinsam wären wir neun Stadträte und gerade wieder eine große Fraktion", so Max Braun, Vorsitzender der "Die Partei" Karlsruhe.

    Eine Kult-Fraktion werde es nach Angaben Brauns aber "definitiv nicht mehr geben. Grundsätzlich nehmen wir aber jeden, der sich uns als Steigbügelhalter andient. Außer der FDP, weil wir nichts für Spaßparteien übrig haben", heißt es von Seiten der "Die Partei" abschließend.

  • Für Karlsruhe
    Friedemann Kalmbach FÜR Karlsruhe
    Friedemann Kalmbach | Bild: Samuel Gesang
    "Ich mache auch als Einzelstadtrat weiter, das ist theoretisch eine Option. Ich bin es ja gewohnt, bin ein Einzelkämpfer", sagt Stadtrat Friedemann Kalmbach gegenüber ka-news. "Aber ein Team mit Menschen, mit denen ich mich gut verstehe - das wäre klasse." 

    Einer eventuellen Kult-Fraktion würde er sich aber nicht anschließen wollen. "Da ist mir die Vermischung der Themen zu groß", erklärt Kalmbach. "Inhaltlich bleiben mir nur zwei Parteien oder Wählervereinigungen, mit denen ich mir eine Zusammenarbeit vorstellen könnte."
Mehr zum Thema
Kommunalwahl in Karlsruhe: Ergebnisse und Infos zur Kommunalwahl 2019 in Karlsruhe. Außerdem: Umfragen und alles zu den einzelnen Kandidaten und Listen der Parteien und Wählervereinigungen. Im Dossier erklären wir zudem das Wahlverfahren und den Ablauf der Kommunalwahl in Karlsruhe am 26. Mai 2019 sowie die Aufgaben der Stadträte und Funktion des Gemeinderats. Am Wahltag werden hier außerdem die Ergebnisse der Kommunalwahl in Karlsruhe veröffentlicht.
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Kommentare (23)
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  •   stoersender
    (1314 Beiträge)

    09.06.2019 20:27 Uhr
    Wie wäre es denn
    mit einem Bericht über die Wahlergebnisse in Malsch?
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  •   Holzbierebub
    (295 Beiträge)

    10.06.2019 09:52 Uhr
    Man hört und liest
    auch gar nix mehr aus der Ecke. grinsen
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  •   Krawallradler
    (507 Beiträge)

    10.06.2019 09:58 Uhr
    ebenso wenig
    die Typen aus der anderen Ecke noch erwähnenswert im Gemeinderat vertreten sind. ^^
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  •   stoersender
    (1314 Beiträge)

    10.06.2019 11:27 Uhr
    Ich meine doch
    dass "die" noch nie im Malscher Gemeinderat vertreten waren. Und wenn Sie Karlsruhe meinten: da haben "die" jetzt einen Sitz mehr.
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  •   timo
    (3093 Beiträge)

    11.06.2019 12:36 Uhr
    jetzt einen Sitz mehr
    die haben die gleiche Anzahl an Sitzen wie bei der letzten Wahl bekommen. Es hat sich nur NOCH keiner verabschiedet.
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  •   Krawallradler
    (507 Beiträge)

    10.06.2019 11:33 Uhr
    schön reden
    kann man sich die Welt ja immer.

    Wer genau rechnet kommt zu dem Ergebnis dass der AFD mehr als 40% der Wähler in Karlsruhe abhanden gekommen sind seit den letzten bundesweiten Wahlen von 2017.
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  •   ALFPFIN
    (6768 Beiträge)

    09.06.2019 19:56 Uhr
    Ehrlich gesagt
    Wer es mit wem macht, ist mir grad egal, wichtig ist machen sie überhaupt was und wenn sie was machen
    (alle miteinander) was kommt dabei raus und vor allen Dingen wie lange braucht's, bis was dabei raus kommt. grinsen
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  •   dipfele
    (5492 Beiträge)

    10.06.2019 15:09 Uhr
    Gemacht....
    … wird sowieso, was die Verwaltung will. Eigentlich würde es genügen, wenn die Kandidaten durch eine Einheitspartei aufgestellt werden würden.
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  •   Nacional
    (530 Beiträge)

    09.06.2019 14:19 Uhr
    egal wer mit wem...
    die CDU/SPD/FDP haben Karlsruhe so in riesige Schulden gestürzt da braucht ein neuer Gemeinderat gefühlte 100 Jahre um da wieder raus zu kommen
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  •   Ullermann
    (97 Beiträge)

    09.06.2019 19:06 Uhr
    Und das was neu kommt...
    ...macht dann alles besser, gelle.
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