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Karlsruhe Wer macht's mit wem - oder auch nicht? Diese vier Parteien könnten eine (oder mehrere) Fraktionen im neuen Gemeinderat bilden

Zehn Parteien und Wählergemeinschaften standen zur Wahl, alle zehn haben es in den neuen Karlsruher Gemeinderat geschafft - wenn auch für manche nur sehr knapp: Nach dem vorläufigen Endergebnis der Kommunalwahl stehen der Karlsruher Liste (KAL), den Freien Wähler (FW) und der "Die Partei" gerade einmal zwei Sitze zu - Für Karlsruhe sogar nur einer. Da liegt doch die Bildung einer oder mehrerer Fraktionen nahe - oder? ka-news hat nachgehakt.

Drei Sitze - so viel braucht eine Partei oder Wählergemeinschaft im Karlsruher Gemeinderat mindestens zur Bildung einer Fraktion. Und das ist von Vorteil, genießen Fraktionen - neben der Bündelung ähnlicher Interessen - doch Vorteile, die Einzelstadträten nicht unbedingt zuteil wird. So regelt die Geschäftsordnung des Gemeinderats in Karlsruhe beispielsweise, dass die Redeordnung bei Wortbeiträgen in der Reihenfolge der Fraktionen erteilt wird.

Auch die vorgegebene Redezeit kann in Einzelfällen von der Stärke der Fraktionen abhängig gemacht werden - Regelungen, die über die Durchsetzung von Themen im Plenum entscheiden könnten und bei denen Einzelstadträte den Gruppierungen den Vortritt lassen müssten.

Auch für KAL, FW, "Die Partei" sowie Für Karlsruhe reichte es bei der diesjährigen Kommunalwahl nicht zur Fraktionsstärke. Ob daher die Bildung einer oder mehrerer Fraktionen geplant ist und ob vielleicht sogar die Kult-Fraktion ein Revival erlebt - das sagen die vier Parteien:

  • Karlsruher Liste
    Kommunalwahl 2019 Karlsruher Liste
    Margot Döring | Bild: Karlsruher Liste
    "Es ist Tradition der Karlsruher Liste, sich zu unten genannten Überlegungen nicht zu äußern. Ergebnisse aus möglichen Gesprächen mit anderen Gruppierungen gibt die KAL gegebenenfalls mit einer entsprechenden Pressemitteilung bekannt", erklärt Margot Döring, Vorsitzende der KAL.
  • Freie Wähler
    Freie Wähler Kommunalwahl 2019
    Jürgen Wenzel | Bild: Freie Wähler Karlsruhe
    Stadtrat Jürgen Wenzel hält sich mit konkreten Neuigkeiten ebenfalls noch zurück: "Bis zur Rückkehr meiner neuen Ratskollegin Petra Lorenz aus dem Urlaub werden wir nichts entscheiden", meint er auf Nachfrage von ka-news.
  • Die Partei
    Kommunalwahl 2019 Die Partei
    Max Braun | Bild: Die Partei Karlsruhe
    "Wir haben die SPD-Fraktion gerade dazu aufgefordert, sich unserer Gemeinderatsgruppe unter dem Namen "FCK AfD-Fraktion" anzuschließen. Gemeinsam wären wir neun Stadträte und gerade wieder eine große Fraktion", so Max Braun, Vorsitzender der "Die Partei" Karlsruhe.

    Eine Kult-Fraktion werde es nach Angaben Brauns aber "definitiv nicht mehr geben. Grundsätzlich nehmen wir aber jeden, der sich uns als Steigbügelhalter andient. Außer der FDP, weil wir nichts für Spaßparteien übrig haben", heißt es von Seiten der "Die Partei" abschließend.

  • Für Karlsruhe
    Friedemann Kalmbach FÜR Karlsruhe
    Friedemann Kalmbach | Bild: Samuel Gesang
    "Ich mache auch als Einzelstadtrat weiter, das ist theoretisch eine Option. Ich bin es ja gewohnt, bin ein Einzelkämpfer", sagt Stadtrat Friedemann Kalmbach gegenüber ka-news. "Aber ein Team mit Menschen, mit denen ich mich gut verstehe - das wäre klasse." 

    Einer eventuellen Kult-Fraktion würde er sich aber nicht anschließen wollen. "Da ist mir die Vermischung der Themen zu groß", erklärt Kalmbach. "Inhaltlich bleiben mir nur zwei Parteien oder Wählervereinigungen, mit denen ich mir eine Zusammenarbeit vorstellen könnte."
Mehr zum Thema
Kommunalwahl in Karlsruhe: Ergebnisse und Infos zur Kommunalwahl 2019 in Karlsruhe. Außerdem: Umfragen und alles zu den einzelnen Kandidaten und Listen der Parteien und Wählervereinigungen. Im Dossier erklären wir zudem das Wahlverfahren und den Ablauf der Kommunalwahl in Karlsruhe am 26. Mai 2019 sowie die Aufgaben der Stadträte und Funktion des Gemeinderats. Am Wahltag werden hier außerdem die Ergebnisse der Kommunalwahl in Karlsruhe veröffentlicht.
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  •   Krawallradler
    (507 Beiträge)

    10.06.2019 09:32 Uhr
    ich finde
    in Karlsruhe lebt es sich sehr gut. Die Schulden merke ich persönlich gar nicht und verglichen mit der Vermögen der Stadt und dessen Wachstum erscheinen sie mir eigentlich leicht abbezahlbar.

    Ich halte die Stadt daher für kreditwürdig. Die Bedenken hier kann ich nicht nach voll ziehen
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  •   Mondgesicht
    (2128 Beiträge)

    10.06.2019 10:53 Uhr
    "Die Schulden merke ich gar nicht"
    Wie schön für Sie. Sprechen wir mal nach der nächsten Grundsteuer- und Gebührenerhöhung wieder drüber... grinsen
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  •   FG1961
    (265 Beiträge)

    10.06.2019 06:54 Uhr
    Gemeindeschulden
    Statistik
    Karlsruhe 2824 Euro pro Einwohner (Stand 21.12.2017)
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  •   teflon
    (2709 Beiträge)

    10.06.2019 09:09 Uhr
    Ich bin wirklich gespannt darauf,
    ob eine stramm auf Linkskurs befindliche Lisbach & Splett zusammen mit den Linken wieder schon getane Beschlüsse aus der Versenkung hochholen & komplett in Frage stellen. Ein heisser Kandidat wird das Stadion & der KSC mit dem schwarzen Klassenfeind als Präsi sein - das Theater wird nicht aufgegriffen werden, weil man sonst einem grünen Parteifreund ans Bein pinkelt. Ich bin zudem sicher, dass man die 12 Monate bis zur OB Wahl auch nutzen wird, dem schwachen Mentrup bei jeder Gelegenheit eine mitzugeben und so einen obersten Grünling in eine günstige Position bringen will
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  •   dipfele
    (5555 Beiträge)

    10.06.2019 15:01 Uhr
    Wieso ist Lisbach....
    …. auf Linkskurs? Als ehemalige Gegnerin der "Kombi" und des ex CDU OB Fenrich ist sie jetzt auf Verwaltungslinie und für das abholzen der Platanen und ausbauen der Schienen in der Kaiserstrasse, also für eine strassenbahnlose Shopping- und Flaniermeile. Das war schon immer die Vision von CDU Fenrich, die jetzt mit Hilfe der Grünen verwirklicht wird.
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  •   Mondgesicht
    (2128 Beiträge)

    10.06.2019 09:24 Uhr
    Entweder
    Mentrup wird vollends zur Marionette der Grünen oder die lassen ihre Zoe als OB-Kandidatin antreten. Das Rathaus wird auf jeden Fall grün beherrscht.

    Nach bisheriger Erfahrung heißt das: Kampf gegen den Autoverkehr - aber keinerlei wirksame Initiativen für die qualitative Verbesserung des ÖPNV. Bienen- und Wiesenschutz auf dem Papier - aber trotzdem Zustimmung zum Zubetonieren aller verbliebenen Grünflächen innerhalb der dicht bebauten Stadt.

    Schade, dass das alles in der derzeitigen Grünen-Euphorie kaum jemand erkennt.
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  •   Krawallradler
    (507 Beiträge)

    10.06.2019 09:34 Uhr
    .
    Zitat von mondface Schade, dass das alles in der derzeitigen Grünen-Euphorie kaum jemand erkennt.


    Dazu braucht man auch viel Fantasie, sehr viel Fantasie grinsen
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  •   dipfele
    (5555 Beiträge)

    10.06.2019 15:05 Uhr
    Eher wissen...
    …. was die Grünen wirklich treiben. CDU Fenrich wollte schon immer aus der Kaiserstrasse eine strassenbahnlose Shopping- und Flaniermeile machen, die Grünen waren 2009 dagegen, jetzt sind sie für Fenrichs Vision. Dafür gabs ja auch einen Umweltbürgermeisterposten.
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  •   kritiker_2014
    (346 Beiträge)

    09.06.2019 22:37 Uhr
    Wenn ich mir das Wahlprogramm
    von die Partei anschaue dann steht da kommunalpolitisch nicht sinnvolles drin.
    Ich war im Jubez bei einer Podiumsdiskussion.Was der Max Braun von sich gegeben hat
    errinnert mich allenfalls als ein Clownverein.
    Steht auf dem Podium und süffelt genüßlich an einer Flasche Bier.
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  •   ALFPFIN
    (6816 Beiträge)

    10.06.2019 10:33 Uhr
    Jetzt könnte man ja auf Gedanken kommen.
    Nach dem Beschluss des Gemeinderates 2018 bekommt ein Mitglied desselbigen eine monatliche Entschädigung von 890 Euro. Fraktionsvorsitzende erhalten zusätzlich eine Entschädigung von 890 Euro, ihre Stellvertreter zusätzlich 445 Euro monatlich. Da kann man nicht erwarten, dass der junge Gemeinderat einen teuren Sekt oder gar Champagner bei seinen Wahlveranstaltungen süffelt. Hat er die Bierflasche so gehalten, das man das Brauereietikett deutlich gesehen hat?
    Wie gesagt, man könnte ja auf Gedanken kommen, die Brauerei würde das ja schon freuen oder? 😉
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