Karlsruhe Wer macht's mit wem - oder auch nicht? Diese vier Parteien könnten eine (oder mehrere) Fraktionen im neuen Gemeinderat bilden
Zehn Parteien und Wählergemeinschaften standen zur Wahl, alle zehn haben es in den neuen Karlsruher Gemeinderat geschafft - wenn auch für manche nur sehr knapp: Nach dem vorläufigen Endergebnis der Kommunalwahl stehen der Karlsruher Liste (KAL), den Freien Wähler (FW) und der "Die Partei" gerade einmal zwei Sitze zu - Für Karlsruhe sogar nur einer. Da liegt doch die Bildung einer oder mehrerer Fraktionen nahe - oder? ka-news hat nachgehakt.
Drei Sitze - so viel braucht eine Partei oder Wählergemeinschaft im Karlsruher Gemeinderat mindestens zur Bildung einer Fraktion. Und das ist von Vorteil, genießen Fraktionen - neben der Bündelung ähnlicher Interessen - doch Vorteile, die Einzelstadträten nicht unbedingt zuteil wird. So regelt die Geschäftsordnung des Gemeinderats in Karlsruhe beispielsweise, dass die Redeordnung bei Wortbeiträgen in der Reihenfolge der Fraktionen erteilt wird.
Auch die vorgegebene Redezeit kann in Einzelfällen von der Stärke der Fraktionen abhängig gemacht werden - Regelungen, die über die Durchsetzung von Themen im Plenum entscheiden könnten und bei denen Einzelstadträte den Gruppierungen den Vortritt lassen müssten.
Auch für KAL, FW, "Die Partei" sowie Für Karlsruhe reichte es bei der diesjährigen Kommunalwahl nicht zur Fraktionsstärke. Ob daher die Bildung einer oder mehrerer Fraktionen geplant ist und ob vielleicht sogar die Kult-Fraktion ein Revival erlebt - das sagen die vier Parteien:
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Karlsruher Liste
Margot Döring | Bild: Karlsruher Liste -
Freie Wähler
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Die Partei
Max Braun | Bild: Die Partei Karlsruhe
Eine Kult-Fraktion werde es nach Angaben Brauns aber "definitiv nicht mehr geben. Grundsätzlich nehmen wir aber jeden, der sich uns als Steigbügelhalter andient. Außer der FDP, weil wir nichts für Spaßparteien übrig haben", heißt es von Seiten der "Die Partei" abschließend.
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Für Karlsruhe
Friedemann Kalmbach | Bild: Samuel Gesang
Einer eventuellen Kult-Fraktion würde er sich aber nicht anschließen wollen. "Da ist mir die Vermischung der Themen zu groß", erklärt Kalmbach. "Inhaltlich bleiben mir nur zwei Parteien oder Wählervereinigungen, mit denen ich mir eine Zusammenarbeit vorstellen könnte."
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10.06.2019 09:32 Uhr
Ich halte die Stadt daher für kreditwürdig. Die Bedenken hier kann ich nicht nach voll ziehen
10.06.2019 10:53 Uhr
10.06.2019 06:54 Uhr
Karlsruhe 2824 Euro pro Einwohner (Stand 21.12.2017)
10.06.2019 09:09 Uhr
10.06.2019 15:01 Uhr
10.06.2019 09:24 Uhr
Nach bisheriger Erfahrung heißt das: Kampf gegen den Autoverkehr - aber keinerlei wirksame Initiativen für die qualitative Verbesserung des ÖPNV. Bienen- und Wiesenschutz auf dem Papier - aber trotzdem Zustimmung zum Zubetonieren aller verbliebenen Grünflächen innerhalb der dicht bebauten Stadt.
Schade, dass das alles in der derzeitigen Grünen-Euphorie kaum jemand erkennt.
10.06.2019 09:34 Uhr
Dazu braucht man auch viel Fantasie, sehr viel Fantasie
10.06.2019 15:05 Uhr
09.06.2019 22:37 Uhr
Ich war im Jubez bei einer Podiumsdiskussion.Was der Max Braun von sich gegeben hat
errinnert mich allenfalls als ein Clownverein.
Steht auf dem Podium und süffelt genüßlich an einer Flasche Bier.
10.06.2019 10:33 Uhr
Wie gesagt, man könnte ja auf Gedanken kommen, die Brauerei würde das ja schon freuen oder? 😉