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Stuttgart Baden-Württemberg stimmt ab: Wohl höhere Wahlbeteiligung, viele Rumänen stehen in Karlsruhe stundenlang an

In Baden-Württemberg sind die Menschen zur Europa- und Kommunalwahl aufgerufen - und machen bis zum Nachmittag gut Gebrauch davon. In Stuttgart gibt es schon einen Rekord.

Bei den Europawahlen zeichnet sich in Baden-Württemberg bis zum Nachmittag eine höhere Wahlbeteiligung ab. Stand 14 Uhr hätten unter Berücksichtigung der Briefwähler 29,6 Prozent der Wahlberechtigten in den Südwest-Wahllokalen ihre Stimme abgegeben, teilte Landeswahlleiterin Cornelia Nesch am Sonntag mit - ein Anstieg um 5,2 Prozentpunkte im Vergleich zu 2014. Damals hatten den Angaben zufolge zum selben Zeitpunkt nur 24,4 Prozent gewählt.

Auch im Karlsruher Stadtteil Knielingen war besonders unter den Rumänen die Wahlbetiligung sehr hoch. Das zeigt ein Foto aus dem Stadtteil. Lange Schlangen hatten sich vor dem Gebäude gebildet, teilweise standen die Wahlwilligen mehrere Stunden an, um ihre Stimme abzugeben. 

Wahl Knielingen Europawahl Rümanien
In Knielingen hieß es geduldig warten. | Bild: ka-Reporter Thilo

In Stuttgart waren am frühen Nachmittag schon mehr als 40 Prozent der Wähler zur Urne gegangen - fast 10 Prozentpunkte mehr als 2014 um diese Zeit. Die Zahlen aus Stuttgart bezogen sich zunächst aber nur auf die Kommunalwahlen. Seit dem Morgen sind landesweit rund 8,5 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen.

Bei den Kommunalwahlen in den 1101 Südwest-Gemeinden haben die Wähler mehrere Dutzend Stimmen, die sie an die Kandidaten für den Gemeinderat vergeben können. Zudem werden in rund 400 Gemeinden die Mitglieder der Ortschaftsräte bestimmt, und in 35 Landkreisen steht die Wahl der neuen Kreistage an. Im Raum Stuttgart wählen die Bürger auch die Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart. Die Auszählung für die Kommunalwahlen wird mehrere Tage dauern.

Bei der Europawahl werden die Mitglieder des Europäischen Parlamentes bestimmt. Ein vorläufiges Ergebnis sollte am späten Sonntagabend vorliegen. Vor fünf Jahren hatte im Südwesten die CDU mit 39,3 Prozent klar vorne gelegen. Auf den zweiten Platz kam die SPD mit 23 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 52,1 Prozent.

Nach einer Umfrage des Instituts Infratest Dimap im Auftrag des SWR, die Mitte Mai veröffentlicht wurde, müssen CDU und SPD bei der Europawahl mit Verlusten rechnen. Die CDU bliebe nach dieser Erhebung aber stärkste Kraft. Großer Gewinner könnten die Grünen sein. Die Umfrage sah die Ökopartei vor der SPD auf dem zweiten Platz.

Der Ausgang der Europa- und Kommunalwahlen wird auch landespolitisch mit Spannung erwartet. In der Südwest-CDU steht die Frage an, wer die Partei als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2021 führt. Dabei dürfte nach Ansicht vieler Regierungsvize Thomas Strobl, der auch Landesparteichef ist, ins Rennen gehen. Konkurrentin könnte Kultusministerin Susanne Eisenmann sein. Beide haben sich dazu aber noch nicht geäußert.

In Stuttgart beantragten rund 98.000 Menschen für die Gemeinderatswahlen Briefwahl - so viele wie nie zuvor. Allerdings schickten nicht alle Briefwähler ihre Unterlagen auch zurück, zudem erschienen manche dann doch lieber persönlich im Wahllokal, wie die Stadtsprecherin sagte. Erfahrungsgemäß sei demzufolge mit rund 84.000 Briefwählern für die Gemeinderatswahlen in der Landeshauptstadt zu rechnen.

Mehr zum Thema
Kommunalwahl in Karlsruhe: Ergebnisse und Infos zur Kommunalwahl 2019 in Karlsruhe. Außerdem: Umfragen und alles zu den einzelnen Kandidaten und Listen der Parteien und Wählervereinigungen. Im Dossier erklären wir zudem das Wahlverfahren und den Ablauf der Kommunalwahl in Karlsruhe am 26. Mai 2019 sowie die Aufgaben der Stadträte und Funktion des Gemeinderats. Am Wahltag werden hier außerdem die Ergebnisse der Kommunalwahl in Karlsruhe veröffentlicht.
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Kommentare (9)
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  •   elisuS
    (180 Beiträge)

    26.05.2019 23:42 Uhr
    Danke an die Wartenden.....
    ...dass Ihnen das Wahlrecht so wichtig war. Und sie die Wartezeit in Kauf genommen haben.
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  •   mkalle
    (81 Beiträge)

    26.05.2019 22:52 Uhr
    Die Veantwortlichen...
    +++ Das Posting enthält beleidigende Inhalte und wurde daher von der Redaktion gesperrt +++
  •   Sue
    (3 Beiträge)

    26.05.2019 23:44 Uhr
    5 Std angestanden ohne Erfolg
    Ich hoffe auch sehr, dass das Konsequenzen haben wird.
    Mein Partner stand 5 Std in Knielingen bis zuletzt an, um alle 2 Std mitzuerleben, dass man jetzt „Pause“ mache und deshalb alle Türen geschlossen werden. Oder zwischenzeitlich waren 4 von den 6 autorisierten Stempeln „verloren“ gegangen. Mit dem Ergebnis, dass tausende (!!) von Rumänen allein an diesem Wahlbüro nicht wählen konnten.
    Und in vielen europäischen Städten sah es genauso aus. Hier wurde wohl alles getan, damit die Korruptionsgegner mundtot gemacht werden.
    Millionen von EU-Bürgern ihres Grundrechts beraubt - ich hoffe sehr, dass die EU hier eingreift.
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  •   Sue
    (3 Beiträge)

    26.05.2019 23:40 Uhr
    Trotz über 5 Std anstehen nicht wählen können
    Ich hoffe auch sehr, dass das Konsequenzen haben wird.
    Mein Partner stand 5 Std in Knielingen bis zuletzt an, um alle 2 Std mitzuerleben, dass man jetzt „Pause“ mache und deshalb alle Türen geschlossen werden. Oder zwischenzeitlich waren 4 von den 6 autorisierten Stempeln „verloren“ gegangen. Mit dem Ergebnis, dass tausende (!!) von Rumänen allein an diesem Wahlbüro nicht wählen konnten.
    Und in vielen europäischen Städten sah es genauso aus. Hier wurde wohl alles getan, damit die Korruptionsgegner mundtot gemacht werden.
    Millionen von EU-Bürgern ihres Grundrechts beraubt - ich hoffe sehr, dass die EU hier eingreift.
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  •   Sue
    (3 Beiträge)

    26.05.2019 19:13 Uhr
    Rumänen stehen in Knielingen schon seit heute Morgen an
    Rumänen stehen nach wie vor in Knielingen an, um abzustimmen. Es wird dort gesagt, dass man 4 von den 6 autorisierten Stempeln, die zur Wahl benötigt werden, „leider verloren“ habe und es deshalb zu stundenlangen Wartezeiten kommt. In anderen Städten das gleiche Szenario. Absoluter Skandal!!!
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  •   BMWFahrer
    (230 Beiträge)

    26.05.2019 18:20 Uhr
    Ich sehe beim Wahlverfahren zur Gemeinderatswahl das Wahlgeheimnis nicht gewährleistet
    1. Der Block mit den Stimmzettel wird in der Wahlkabine ausgefüllt
    2. relevante Stimmzettel (bei den meisten Wählern nur einer) ḱommen in den Umschlag
    3. Einwurf des Umschlages in die Urne
    4. Aufforderung vom Wahlhelfer, die nicht benutzten Stimmzettel in den Papierkorb zu geben

    Im (öffentlich zugänglichen) Papierkorb lässt sich nun leicht erkennen, welche(r) Stimmzettel fehlt/fehlen.
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  •   ralf
    (3672 Beiträge)

    28.05.2019 05:30 Uhr
    Was auf den Angegebenen Zetten steht, bleibt geheim
    Und da kann man alle Kandidierenden drauf schreiben, welche auf dem Zettel im Papierkorb stehen. Man kann die abgetrennten Zettel aber auch zu Hause lassen oder einfach alle abgeben und ggf. einfach Jedem einer Partei eine Stimme geben. Häufen sich die Zettel im Papierkorb, erkennt auch Niemand mehr, Welcher von wem ist. Ich sehe das Problem gerade allenfalls dann, wenn man Wem seine Zettel vor die Nase hält.
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  •   UngueltigDannZuLang
    (36 Beiträge)

    26.05.2019 18:33 Uhr
    Was meinen?
    ad 1. Der Wahlzettel kann in der Wahlkabine ausgefuellt werden, muss aber nicht. Er wird sogar zugeschickt, so dass man zuhause in aller Ruhe seine 48 Stimmen verteilen kann.
    ad 2. Umschlag ungleich Wahlgeheimnis?
    ad 3. Was sonst? Mit nach Hause nehmen?
    ad 4. Mich hat man nicht aufgefordert. Man hat mir angeboten, die restlichen Wahlunterlagen zu entsorgen.
    Ich habe nicht bemerkt, das nach einer Stimmabgabe der Papierkorb durchsucht wurde.
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  •   NeoTiger
    (696 Beiträge)

    27.05.2019 11:28 Uhr
    Was hätte es auch gebracht sich unausgefüllte Wahlscheine zu besorgen? Wenn die Umschläge für die Kommunalwahl geöffnet werden, wird geprüft, dass sich darin nur genau ein Wahlschein befindet. Aus dem Grund gab es auch den Umschlag - die Wahlscheine lose einzuwerfen hätten die Wahlhelfer nicht erlauben dürfen und werden solche in der Urne gefunden, hätte man sie für ungültig erklären müssen.

    Sollte es mal doch mehrere in einem Umschlag sein, würden sie (vermute ich mal) einer gesonderten Prüfung unterzogen, ob ihnen ein eindeutiger Wählerwille mit 48 Stimmen und nicht mehr als 3 pro Kandidat zu entnehmen ist (es gilt der Grundsatz, dass kein eindeutig erkennbarer Wählerwille für ungültig erklärt werden darf, nur weil der Wähler einen Formfehler gemacht hat).

    Ansonsten ist der komplette Umschlag mit seinem Inhalt ungültig.
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  •   UngueltigDannZuLang
    (36 Beiträge)

    27.05.2019 13:22 Uhr
    So richtig verstanden
    habe ich nicht, was Ihre Ausfuehrungen mit meinem Kommentar zu tun haben. Mir scheint aber, Sie haben sich mit dem Thema Gemeinderatswahl beschaeftigt. Waren Sie sogar als Wahlhelfer taetig? Dann bedanke ich mich herzlich. Nur eins noch. Ich kann durchaus mehrere Wahlzettel in de Umschlag stecken. Z.B. wenn ich Kandidaten verschiedener Parteien eine Stimme geben will.
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