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"Millionengrab": Verlieren will gelernt sein

"Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr", kam es mir in den Sinn als die Initiative "Stoppt das Millionengrab" bekannt gab, dass sie den Verwaltungsgerichtshof Mannheim anrufen wolle. Genug ist genug - und auch verlieren will gelernt sein.

In der "Residenz des Rechts" herrscht, wie überall in Deutschland, Gewaltenteilung, was bedeutet, dass die Judikative unabhängig urteilt. Somit hätte das Gericht keinesfalls "Mut" benötigt, um gegen die Stadt zu argumentieren, wie Bettina Lisbach, Fraktionssprecherin der Grünen und Mitglied der Bürgerinitiative "Stoppt das Millionengrab", in einer eilig veröffentlichten Presseerklärung sagte, sondern gesetzliche Grundlagen.

Diese sind offenbar nicht gegeben. Das hat zuvor schon der Zentrale Juristische Dienst der Stadt so gesehen. Anstatt nun der Bitte des Oberbürgermeisters zu folgen, und eine gemeinsame Basis zu schaffen, rufen die Gegner den Verwaltungsgerichtshof Mannheim an. Von ihm erhoffen sie sich einen "freieren Blick der Richter auf die Thematik".

Verhalten der Tunnelgegner: Trotzig

Zwischen den Zeilen lässt sich hier ein klarer Vorwurf gegen die hiesigen Richter herauslesen. Trotzig. So haben sich die Kombilösungsgegner schon gegen den Oberbürgermeister verhalten. Wie oft wollen die Gegner das Wörtchen "nein" eigentlich noch hören?

Ein Nein vom Oberbürgermeister, eines vom Gemeinderat, das dritte in einer Sondersitzung. Das vorläufig letzte vom Verwaltungsgericht. Macht in der Summe vier Vetos gegen das Vorhaben der Tunnelgegner. Noch eines, dann ist die Hand voll - und das könnte alsbald aus Mannheim kommen.

Geld sinnvoll investieren

Ob Grüne, Freie Wähler und Linke mitsamt dem BUND dann zufrieden sind? Ich wage zu bezweifeln. Wie viel Geld in die Kampagne, den Rechtsanwalt und die Klagen geflossen sind, werden Außenstehende wohl nie erfahren. Dabei hätte die Initiative gerade dieses Geld sinnvoll anders investieren können.

Da gibt es zum Beispiel den Karlsruher Kindertisch, der Mittagessen für bedürftige Kinder organisiert - ein urlinkes Anliegen. Apropos Kinder: Den Kleinen bringen die Großen spielend bei, dass verlieren zum Leben dazu gehört. Doch wer bringt es den Erwachsenen bei?

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Kommentare (71)
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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (139 Beiträge)

    22.12.2009 17:17 Uhr
    Leider ist Deutschland nicht die Schweiz
    Da können noch so viele Bürgerbegehren durchgeführt werden. Egal ob diletantisch oder professionell. Die Großkopferten in ihren Palästen brauchen sich doch nicht daran zu halten. Das ist das Problem.

    Und wenn Herr F. aus K. ein 200 m grosses Denkmal auf dem Marktplatz haben will und den Antrag darauf dann einbringt wenn die Gegner Weihnachtsgeschenke einkaufen dann geht das durch. DAS ist doch die Misere. Der Bürger zählt nichts mehr, nur noch die Obrichkeit und Gemeinderat.

    Und Karlsruhe muss dann solange mit dem Schandfleck Denkmal leben (die Tauben werden die einzigen sein die das Teil würdigen indem sie es mit verkoten) bis ein späterer OB das Teil in die Schrottpresse verdammt.

    Aber Geld für eine dringend notwendige zweite Rheinbrücke ist nicht da. Sollen die Pendler sich doch bis Hagenbach / Kandel / Jockgrim stauen (bis zum Bahnhof Wörth kommen sie vor Stau nicht). Man könnte sich übergeben.
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  •   udoh
    (2037 Beiträge)

    22.12.2009 21:10 Uhr
    Stimmt
    In der Schweiz hat man schon verstanden, dass sich Zeiten durchaus ändern können.

    Neue Situationen machen oft neue Entscheidungen sinnvoll.

    Aber alte Konzepte mit besten Wägelchen und genzenlose Freiheiten für die KVV (VBK klang wohl zu sehr nach Verkehrs Behinderung Karlsruhe) sind nun mal alte Tradition in Karlsruhe...
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  •   ulika
    (189 Beiträge)

    22.12.2009 19:44 Uhr
    ???
    Wie denn, ich dachte für die Gegner ist das Problem, dass sich die "Großkopferten" in Karlsruhe an das Bürgerbegehren halten.
    Also irgendwie müsst Ihr Euch da schon einig werden...lautlach
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    unbekannt
    (5411 Beiträge)

    22.12.2009 15:58 Uhr
    demokratisch / fair/ vor allem Tatsachen...
    ein Fremdwort für diese notorischen Grundsatz-Neinsager !
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  •  hat kein leider Bild
    unbekannt
    (46 Beiträge)

    22.12.2009 15:47 Uhr
    was
    ist mit Jehle? Der Experte auf dem Gebiet! Wurde der vom Thema abgezogen?
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    unbekannt
    (1018 Beiträge)

    22.12.2009 15:42 Uhr
    Das wird noch bis Leipzig gehen..
    ..jede Wette. Allerdings muss gesagt werden: Wenn man den Gegnern hier mehr oder minder "kindisches Verhalten" nachsagt mit so einem Text, was ist dann der Text selbst? Ist ja auch nur ein "Nochmal Nachtreten" bzw. ein "Ätsch, ihr habt verloren, nun seid ruhig!", der am Ende nur zu weiteren Klicks hier führen soll. In meinen Augen ist dieser Artikel hier nicht wirklich besser, als die Reaktion der Kombilösungsgegner vor die nächste Instanz zu treten.
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  •   tessarakt
    (2356 Beiträge)

    22.12.2009 16:43 Uhr
    Leipzig
    Inwiefern ist reversibles Recht betroffen?
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  •   tessarakt
    (2356 Beiträge)

    22.12.2009 16:44 Uhr
    Äh
    Revisibles Recht ...
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    unbekannt
    (29986 Beiträge)

    22.12.2009 16:12 Uhr
    Was war denn
    da jetzt nachgetreten?
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    unbekannt
    (1018 Beiträge)

    22.12.2009 16:20 Uhr
    Naja..
    ..Aussagen wie "trotzig" und dergleichen sind in meinen Augen schon sowas wie "nachtreten". So nach dem Motto "trotzig wie ein Kind". Auch der Satz "Was Hänschen nicht lernt..." finde ich unangebracht.

    Klar, ist als Meinungsartikel deklariert, aber dennoch merkt man eben, dass der Artikel von einer Befürworterin kommt, die sich insgeheim darüber freut "gewonnen" zu haben. Wobei es ja noch nicht wirklich vorbei ist, wenn die Gegner nun noch nach Mannheim und gegebenenfalls sogar noch nach Leipzig wandern wollen.

    Finde eben, der Artikel hat was von "Nase zeigen" und "Nänänänää" dabei rufen.. zwinkern
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