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Karlsruhe Gemeinderäte beschließen: Kaiserstraße wird schienenfrei!

Die Gleise in der Kaiserstraße erhalten und dort auch nach Abschluss der Kombilösung weiter Bahnen fahren lassen - das ist der aktuelle Wunsch mehrerer Karlsruher Gemeinderatsfraktionen. Ob das tatsächlich Realität wird, soll in der Sitzung am Dienstag beraten werden. Doch welche Auswirkungen hätte das für die geplante Umgestaltung der Kaiserstraße, die Finanzierung der Kombilösung und auf einen eventuell erneuten Bürgerentscheid? Am heutigen Dienstag nun hat der Gemeinderat entschieden: Die Gleise werden definitiv entfernt.

Eine richtige Fußgängerzone in der Kaiserstraße: Das ist einer der Punkte, auf die sich die Karlsruher nach Fertigstellung der Kombilösung freuen können. Die Bahnen werden aus der Innenstadt in den unterirdischen Tunnel verbannt und an der Stelle, an der heute die Gleise liegen, sollen zwei Baumreihen für Wohlfühlatmosphäre sorgen - eigentlich.

So stellt sich das Berliner Architektenbüro die Kaiserstraße ohne Baustellen vor
So könnte die Kaiserstraße nach dem Umbau aussehen. | Bild: Mettler Landschaftsarchitektur

Denn diese Pläne könnten nun nach hinten verschoben werden, im Karlsruher Gemeinderat steht am kommenden Dienstag folgender Vorschlag zur Debatte: Die Gleise in der Kaiserstraße sollen nach Inbetriebnahme der Kombilösung etwa ein bis drei Jahre länger dort verbleiben als bisher geplant - dieser Ansicht sind zumindest die Fraktionen von AfD, der Linken und der Grünen.

Das soll zum einen für Sicherheit sorgen, falls der Verkehr im neuen Tunnel nicht störungsfrei rollen sollte. Zum anderen soll damit eine ausreichende Kapazität des Bahnbetriebs gewährleistet werden.

Eine Lücke im Planfeststellungsbeschluss?

"In Anbetracht des Klimaschutzes wollen wir künftig ja auch noch mehr Bahnen fahren lassen, aber der Tunnel reicht dafür nicht aus", sagt Grünen-Stadtrat Johannes Honné. Das sieht auch AfD-Politiker Peter Hartmann so. Seine Fraktion hat einen entsprechenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Gemeinderats am kommenden Dienstag gebracht.

Die Grünen und Linken ergänzen den Punkt - fordern allerdings - anders als die AfD - ein Jahr Aufschub anstelle von dreien. "Der ÖPNV ist unglaublich wichtig für Karlsruhe, Störungen im Betriebsablauf wären daher fatal", sagt AfD-Fraktionsgeschäftsführer Hartmann im Gespräch mit ka-news.de.

Bild: Needham|Mohawkvisuals

Die Fraktionen nutzen in ihren Anträgen dabei eine "Lücke" im Planfeststellungsbeschluss zum Bau des Kaiserstraßentunnels von 2008. Die Herausnahme der Gleise sei darin zwar vermerkt, "wann das passieren muss, unserer Auffassung allerdings nicht", so Hartmann im Gespräch mit ka-news.de. Ein Bürger habe die Gemeinderatsfraktionen im Dezember auf diesen Umstand aufmerksam gemacht.

Entscheidung im Gemeinderat wird knapp

Und: Die Entscheidung am kommenden Dienstag wird denkbar knapp. Um dem Vorschlag zuzustimmen, wird eine einfache Mehrheit benötigt. Insgesamt gibt es 49 Stimmen: Die der 48 Stadträte plus die des Oberbürgermeisters Frank Mentrup.

Bild: Needham|Mohawkvisuals

Das bedeutet: Sollten die Gleise erhalten werden, müssten mindestens 25 Gemeinderäte mit "Ja" stimmen. Die Parteien, von denen der Vorschlag ausging, zählen gemeinsam alleine 21 Stimmen. Sollten sie geschlossen abstimmen, fehlt es also nur an vier weiteren Stimmen.

Es ist denkbar, dass sich diese vier bei der kommenden Gemeinderatssitzung finden werden, denn: Einige Stadträte sind noch unentschlossen, wie sie am Dienstag abstimmen werden. Ob der Vorschlag über den Erhalt der Gleise eine Mehrheit findet und die Pläne für die Innenstadt auf den Kopf gestellt werden? ka-news.de hat bei den Parteien nachgehakt.

  • Die Tendenz der CDU-Fraktion

    Die Karlsruher CDU bezieht sehr klar Position: "Wir werden ganz klar dagegen stimmen", sagt Detlef Hofmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Die Gleise in der Kaiserstraße zu erhalten würde unter anderem einem früheren Bürgerentscheid  widersprechen. Darüber hinaus müssten Fördergelder an Bund und Land zurückgezahlt werden.

    Detlef Hofmann (CDU, Listenplatz 4).
    Detlef Hofmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU Karlsruhe. | Bild: CDU Karlsruhe

    "Es ist verrückt, einem laufenden Projekt die Grundlage zu entziehen," sagt Hofmann auf Nachfrage von ka-news.de weiter. Für ihn sei klar, dass die geforderte Erhaltung der Gleise auch dem Bürgerwillen widerspreche.

  • Die Tendenz der SPD-Fraktion

    Die SPD hat sich bereits über das Thema beraten. "Wir stimmen gegen den Vorschlag, die Gleise entgegen der bisherigen Pläne liegen zu lassen", sagt Fraktionsvorstand Parsa Marvi im Gespräch mit ka-news.de. 

    Parsa Marvi ist Listenplatz 1 der SPD
    Parsa Marvi, Fraktionsvorsitzender der SPD in Karlsruhe. | Bild: SPD Karlsruhe

    Die Fraktion ist der Ansicht, dass die geplante Testphase ausreicht, um auf Schwachstellen des Stadt- und Straßenbahntunnels zu reagieren - und die Scheinen wie angedacht zurückgebaut werden sollten. Ein weiterer wichtiger Punkt: "Die Bürger freuen sich auf die Neugestaltung der Kaiserstraße und eine Verzögerung wäre nicht in ihrem Sinne", so Marvi.

  • Die Tendenz der Fraktion KAL/Die Partei

    "Wir stimmen gegen einen Verbleib der Gleise auf der Kaiserstraße", sagt Lüppo Cramer von der Karlsruher Liste (KAL). Dabei spricht er allerdings nur für sich und seinen Kollegen Michael Haug. Wie die beiden Stadträte der Partei "Die Partei", mit denen sie eine Fraktion bilden, entscheiden, sei noch unklar. Die Gleise zu erhalten würde zum einen den dem Bürgerentscheid widersprechen, so Cramer, zum anderen "die ganze Planung der letzten Jahre ad absordum führen."

    Stadtrat Lüppo Cramer (Karlsruher Liste).
    Stadtrat Lüppo Cramer (Karlsruher Liste). | Bild: www.kult-fraktion.de

    Die Satirepartei "Die Partei" äußert sich wie folgt zu der Thematik: "Wir begrüßen den Vorstoß der rechts-links-grünversifften Fraktionen im Karlsruher Gemeinderat, die Arbeiten rund um die Kombilösung halbfertig zu belassen, dann aber wie von uns gefordert mit entsprechender Umwidmung der Kriegsstraße in Nachkriegsstraße", sagt Stadtrat Max Braun.

    Max Braun, Listenkandidat Nummer 1 bei "Die Partei".
    Max Braun, Listenkandidat Nummer 1 bei "Die Partei". | Bild: TMC|Carmele Fotografie

    Die Gleise in der Kaiserstraße könnten als Rennstrecke für E-Roller mit Messstationen am Europa- und Marktplatz oder für den Bau eines ICE (In der City - Express) - Bahnhofs genutzt werden. "Außerdem soll die Gleisinfrastruktur nach Zurückverlegung des Weihnachtsmarktes an den Marktplatz für eine umweltfreundliche Anreise des Weihnachtsmannes sorgen", so Braun weiter. Wie sie letztendlich abstimmen werden, stehe noch nicht abschließend fest.

  • Die Tendenz der FDP-Fraktion

    Ob die Stimme der vier Stadträte der Karlsruher FDP auf "Ja" oder "Nein" fallen wird, das steht noch nicht fest. "Eines ist aber für uns klar: Der Bürgerentscheid steht über allem, danach werden wir uns richten", sagt Stadtrat Thomas Hock.

    Thomas H. Hock
    Gemeinderat Thomas H. Hock. | Bild: FDP Karlsruhe

    Auch über eine Tendenz kann er noch keine Auskunft geben. Am Montag, einen Tag vor der Abstimmung im Gemeinderat, werde sich die Fraktion über das umstrittene Thema beraten. 

  • Die Tendenz der Freien Wähler/Für Karlsruhe

    Auch die Fraktion der Freien Wähler/Für Karlsruhe ist sich noch unentschlossen. "Wir könnten uns mit dem Vorschlag der Grünen und Linken, die Gleise für ein Jahr länger liegen zu lassen, anfreunden", sagt Jürgen Wenzel von den Freien Wählern. Wie sie letztendlich abstimmen werden, stünde allerdings noch nicht fest.

    Jürgen Wenzel
    Stadtrat Jürgen Wenzel. | Bild: Freie Wähler Karlsruhe

    In einem anderen Punkt findet die Fraktion allerdings klare Worte. Sie fordern: Wenn maßgeblich vom Inhalt des Bürgerentscheides abgewichen wird, sollen die Bürger erneut gefragt werden.

"Was ist wichtiger: Ein reibungsloser ÖPNV oder die Kaiserstraße, die früher fertig wird?"

Doch was würde passieren, wenn die Stadträte den Antrag tatsächlich durch den Gemeinderat winken würden? Welche Auswirkungen hätte das für die Umgestaltung der Kaiserstraße, die Finanzierung der Kombilösung durch Bund und Land und auf einen eventuell erneuten Bürgerentscheid?

Geht es nach den Plänen der Architekten Mettler und AV1, sieht so der neue Europaplatz aus.
Die Pläne stehen bereits - könnte sich nun noch einmal alles ändern? | Bild: Mettler Landschaftsarchitektur

Auf eventuelle Konsequenzen wolle man bei der AfD-Fraktion keine Rücksicht nehmen: "Ja, der Umbau der Kaiserstraße würde sich dann verzögern, aber wir müssen uns klar machen - was ist wichtiger: Ein reibungsloser ÖPNV oder die Kaiserstraße, die früher fertig wird? Und uns ist ganz klar ersteres wichtiger", sagt Fraktionsgeschäftsführer Peter Hartmann gegenüber ka-news.de.

Eine Kürzung der Zuschüsse oder den Aufwand eines erneuten Bürgerentscheids fürchtet er dabei nicht - zumindest dann nicht, wenn sich die "Lücke" im Planfeststellungsbeschluss auch als solche erweist. "Wenn wir damit aber falsch liegen, wäre der Antrag natürlich hinfällig", meint Hartmann. 

Grüne wünschen sich erneuten Bürgerentscheid

Finanzielle Folgen befürchtet man auch auf Seiten der Grünen nicht. Im Gegenteil: Laut Stadtrat Honné wäre eine Verzögerung des Gleisabbaus um ein Jahr sogar eine Erleichterung für die in der Kaiserstraße ansässigen Händler. "Es ist doch sinnvoll, den Geschäften ein wenig Zeit zum Aufatmen zu geben und Ruhe einkehren zu lassen, anstatt gleich die nächste Baustelle zu eröffnen", so Honné. 

Johannes Honné, Stadtrat der Grünen | Bild: Grüne Karlsruhe

Mit dem zeitlichen Aufschub von einem Jahr wolle man Zeit gewinnen sich Gedanken darum zu machen, wie der Tunnelbetrieb angelaufen ist und wie es daher mit der Kaiserstraße weitergehen soll. Und: "Sollte man sich dazu entscheiden, die Gleise an Ort und Stelle zu belassen, sprechen wir uns auf jeden Fall dafür aus, das durch einen erneuten Bürgerentscheid legitimieren zu lassen", so Johannes Honné abschließend. 

Aktualisierung Dienstag, 18.30 Uhr

Um 16.16 Uhr haben die Karlsruher Gemeinderäte am heutigen Dienstag mit dem Tagesordnungspunkt 8 - dem Rückbau der Gleise in der Kaiserstraße - begonnen. Über eine Stunde dauerte die Diskussion, um 17.31 Uhr fiel dann die Entscheidung, die vor allem den Gleisabbau-Gegnern nicht gefallen wird.

Denn: Den Antrag der AfD-Fraktion, die Gleise noch rund drei Jahre nach Abschluss der Kombilösung in der Kaiserstraße zu belassen, haben die Stadträte mit 42 Nein- und drei Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt. Die Fraktion hatte den Zeitraum in ihren Redebeiträgen zuvor auf ein Jahr verkürzt.

Bild: Stadt Karlsruhe

Auch der interfraktionelle Antrag der Linken und der Grünen, die ebenfalls für einen Verbleib der Gleise für ein Jahr votierten, konnte sich mit 27 Nein- und 20 Ja-Stimmen nicht durchsetzen.

Bild: Stadt Karlsruhe

Die Empfehlung der Stadtverwaltung in der Beschlussvorlage, die Gleise nach Inbetriebnahme der Kombilösung zu entfernen, konnte daher mehrheitlich mit 27 Ja- und drei Nein-Stimmen sowie 16 Enthaltungen angenommen werden.

Bild: Stadt Karlsruhe

Oberbürgermeister Frank Mentrup hatte zuvor auf die "ausreichende Kapazität" des künftigen Stadtbahntunnels hingewiesen und daher an die Stadträte appelliert, die Anträge abzulehnen. "Ich halte es für gefährlich mit den Schienen zu warten, wenn man heute schon belegen kann, dass die Kapazitäten ausreichen. Die Ost-West-Verbindung wird nicht zum Nadelöhr werden."

Dieser Artikel wurde nachträglich bearbeitet.

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  •   karlsruher1955
    (1270 Beiträge)

    22.01.2020 02:39 Uhr
    So,so
    in Bezug auf die Ustrab wurde die Bevölkerung schon so oft an der Nase herumgeführt, dass ich erhebliche Zweifel daran habe. Aber die Ustrab ist ja noch lange nicht fertig und einsatzfähig.
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  •   mueck
    (11748 Beiträge)

    22.01.2020 11:19 Uhr
    !
    Es sieht so aus, als wäre die Entscheidung gestern auch auf, sagen wir mal, wackeligen Argumenten aufgebaut, dem Schreckgespenst, dass man die Förderung für die Kriegsstr. zurückzahlen müsse, wenn man die Gleise in der Kaiserstr. nicht rausreißt. Dabei
    - wird die Strecke dort vermutlich mit mehr Linien betrieben als beantragt, da kann sich wirklich kein Zuschussgeber beschweren, und
    - ist das Rausreißen der Gleise weder im Bebauungsplan, noch im Planfeststellungsbeschluss planungsrechtlich festgeschrieben, letzterer erwähnt das explizit, der Zuschuss erfolgte im vollen Wissen dieses Umstands und im Original-Zuwendungsbescheid steht nix dazu!
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  •   schmidmi
    (2655 Beiträge)

    21.01.2020 19:33 Uhr
    Dann schauen wir mal
    Was der Tunnel kann. Hoffentlich ist hinterher nicht wieder das Klagen über den hiesigen ÖPNV zu hören.
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  •   yokohama
    (3438 Beiträge)

    22.01.2020 03:15 Uhr
    Der kann das Gleiche
    wie die oben liegenden Gleise. Was sich jetzt oben abspielt, findet künftig unten statt, nur eben ohne kreuzende Fußgänger. Und die Entlastung durch die neue Strecke auf der Kriegsstraße kommt ja auch noch dazu.
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  •   stefko
    (2286 Beiträge)

    22.01.2020 08:47 Uhr
    Nein, eben nicht
    weil in einem Tunnel andere Regeln gelten. Aber das können andere hier (mueck?) wesentlich besser erklären als ich.
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  •   kunvivanto
    (211 Beiträge)

    22.01.2020 10:03 Uhr
    Ich vermute, das hebt sich auf
    Im Tunnel kann nicht auf Sicht gefahren werden, sondern es muss einen Blockbetrieb geben, wie bei der Eisenbahn. So werden die Züge auf Sicherheitsabstand gehalten, was den Durchsatz reduzieren könnte, Aber:
    Im Tunnel können die Zuge schneller fahren, a) durch die Sicherheitstechnik, b) durch das Fehlen kreuz und quer springender Fußgänger.
    Ich denke, die beiden Effekte heben sich auf.
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  •   mueck
    (11748 Beiträge)

    22.01.2020 11:14 Uhr
    Nein, heben sich nicht auf.
    Ungehemmt schneller fahren geht auch nicht, denn je höher die zulässige Geschwindigkeit, desto länger die Bremswege und die gehen wiederum in Signalstandorte und -zahl ein: Je schneller, desto weniger, weil längere Blöcke, desto weniger Bahnen insgesamt, grob vereinfacht gesagt.
    Der eigentliche Flaschenhals sind eh die Fahrgastwechselzeiten und die sind, dank verschärfter Zulassungskriterien bzgl. Ausfahren der Trittstufen und Öffnen der Türen, eher länger geworden, sowie das unterirdische höhengleiche signalisierte Gleisdreieck.

    Fakt ist: Gegenüber dem damaligen oberirdischen Netz wurde im Tunnel gleich mal eine Linie weniger eingeplant und ob das nicht zu viel Linien sind, bezweifelten
    - 2009 die Gutachter V+R der U-Strab-Gegner
    - vor gut einem Jahr die Gutachter, die für den KVV das neue Liniennetz optimieren sollten
    Letztere schlugen noch eine Linie weniger im Tunnel vor. Dem Gerüchtestand von vor einem Jahr nach will man dem auch folgen ... In paar Wochen weiß man mehr ...
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  •   kunvivanto
    (211 Beiträge)

    21.01.2020 20:55 Uhr
    Ich bin auch neugierig, wie das ausgeht.
    Ich bin ja gut zu Fuß. Und Busse sind von Tunnelproblemen ja auch nicht betroffen.
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  •   Gegengerade1975
    (221 Beiträge)

    20.01.2020 19:35 Uhr
    Innenstädte sind am Ende
    Der steigende Online Handel wird die Innenstädte weiter veröden lassen. Wo soll denn da "flaniert" werden? zwischen Imbissbuden und 1Euro Shop-Ketten? Also können die Gleise ruhig liegen bleiben, da der Tunnel eh nicht funktionieren wird. Zumindest nicht in der geplanten Auslastung.
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  •   Beobachter
    (177 Beiträge)

    20.01.2020 15:40 Uhr
    Genug ist genug
    O Gott, ich habe ja schon fast 140 Kommentare. Jetzt aber schnell runter vom Gas. Bienenfleißige Verkünder der „reinen Lehre“ gibt es hier genug. Ausgewiesen durch hohe vier-, oder sogar fünfstellige
    Veröffentlichungen. Bevor mir schmidmi mitteilt, dass er – und damit das Forum – getrost auf mich verzichten könne sei noch Folgendes gesagt: Den ganzen Tag recht haben zu müssen schadet mehrfach der Gesundheit. Gefährdet Nerven, Magen und Darm, vielleicht noch mehr. Es gibt da so eine Empfehlung die da heißt, weniger ist mehr!! Ob die Schienen bleiben, oder nicht, werden die beiden führenden Anti-Protagonisten schmidmi und mueck, genau so wenig beeinflussen wie ich.
    Over and out zu diesem Thema und das nicht nur für heute.
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