30  

Karlsruhe Leere Stühle: Kaum Interesse an Bürgerforum zum Karlsruher Doppelhaushalt

Auf nur wenig Resonanz stieß am Donnerstagabend ein Bürgerforum zum Doppelhaushalt 2017/18 der Stadt Karlsruhe. Der Oberbürgermeister, Bürgermeister und zahlreiche Mitarbeiter der Stadtverwaltung hatten sich im Südwerk eingefunden, um den Bürgern Rede und Antwort zu stehen.

Allerdings blieben die Stühle im Bürgerzentrum der Südstadt weitgehend leer, nur eine handvoll interessierter Bürger fand sich ein, um sich über die Stadtfinanzen und die geplanten Sparmaßnahmen zu informieren.

Viel Aufwand, wenig Resonanz

"Wir haben diese Veranstaltung mit viel Aufwand geplant und organisiert, es ist schade, dass die Resonanz so schlecht ist, aber wir lernen daraus natürlich auch, dass ein kommunaler Haushalt vielleicht ein zu dröges Thema für ein Bürgerforum ist", kommentierte Oberbürgermeister Frank Mentrup das fehlende Publikum. "Vielleicht ist die Zufriedenheit der Bürger aber einfach auch größer als das oft kommuniziert wird", so der OB weiter.

Filme erklären, was ein Haushalt ist

Aufgrund des geringen Interesses, wurde das Vortragsprogramm gekürzt. Nach einigen Filmclips, die das Prinzip eines kommunalen Haushalts erklären sollten, berichtete Stadtkämmerer Torsten Dollinger von den aktuellen Berechnungen und wie diese entstanden sind.

Statt konkreter Zahlen und Fakten gab es dabei allerdings viel Theorie und Fachwissen - den Budgets der einzelnen Themenfelder wurde dabei kaum Beachtung geschenkt. Danach konnten die Bürger sich an Thementischen zu den Bereichen Bauen, Kultur und Soziales mit städtischen Mitarbeitern und Bürgermeistern austauschen.

Auch der OB stand an einem "offenen Thementisch" den Bürgern Rede und Antwort. Aber auch die Fragen hielten sich - der Resonanz auf das Bürgerforum entsprechend - in Grenzen: Ob im kulturellen Bereich Institutionen geschlossen werden müssen war eine der Fragen und ob die Theater selbst entscheiden können, wo sie sparen wollen, wollten Bürger wissen. Dass sie das können und dass keine kulturellen Einrichtungen geschlossen werden müssen, bestätigte kurz und bündig die Karlsruher Kulturamtschefin Susanne Asche.

Der Oberbürgermeister hingegen musste zum Thema "Kostenexplosion bei Großprojekten" und "Einsatz von IP-Mitteln" Rede und Antwort stehen. Und im sozialen Bereich wurde kritisiert, dass immer zuerst "ganz unten" angefangen wird zu sparen - etwa beim Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen.

Mehr zum Thema
Karlsruher Doppelhaushalt 2019/20: Schulden, Finanzen, Investitionen: Alles über den Karlsruher Doppelhaushalt 2019/20. ka-news ist wie immer live vor Ort und berichtet von den Gemeinderatssitzungen.
Haben Sie einen Fehler entdeckt?
Das könnte Sie auch interessieren
Das wird gerade bei ka-news heiß diskutiert
Die besten Themen
Kommentare (30)
Hinweis: Kommentare geben nicht die Meinung von ka-news wieder.
Der Kommentarbereich wird 7 Tage nach Publikationsdatum geschlossen.
Bitte beachten Sie die Kommentarregeln und unsere Netiquette!
  •   Smartraver
    (7579 Beiträge)

    23.10.2016 18:56 Uhr
    So ist es halt
    Motzen auf hohem Niveau und einen auf wichtig machen. Aber da ist keiner.

    Wie bei der Rheinbrückendemo oeben. Ich war dort. Wenn es viel waren, waren es 150 Hanseln inclusige den Veranstaltern.
    Es sässt sich halt nicht mehr jeder vor den Karren irgendwelcher Protestler spannen, die meinen, ihre Minderheitsmeinung sei in einer Demokratie bedeutend. Ähnlich wie bei 9% Parteien.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   hermann07
    (49 Beiträge)

    23.10.2016 15:48 Uhr
    gerade sehe ich...
    ... dass es mir doch im Bürgerbrief vom 13.10. angekündigt wurde, oje, oje, in ka-news aber erst nach erfolglosem Ablauf ...
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   hermann07
    (49 Beiträge)

    23.10.2016 13:02 Uhr
    und zudem ...
    ... braucht sich niemand zu wundern, wenn schlechte Informationspolitik zu solchen Kommentaren wie weiter oben führen!
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   hermann07
    (49 Beiträge)

    23.10.2016 13:00 Uhr
    ich habe ...
    ... schlichtweg nichts davon gewusst, obwohl ich mich sehr für solche Veranstaltungen interessiere und auch öfter in den Veranstaltungskalender schaue. Es war weder im Stadtbrief noch etwa auf ka-news kommuniziert, und die bnn habe ich nicht im abonnement. Ich würde mir mehr solche Veranstaltungen wünschen, die entsprechend publik gemacht werden, ohne dass hinterher behauptet werden kann, es würde ohnehin kein interesse bestehen, nur weil das nicht ausreichend bekannt gemacht wird. Dazu genügt es nicht, dies lediglich in den amtlichen Beilagen anzuzeigen!
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   Insider
    (761 Beiträge)

    23.10.2016 11:59 Uhr
    Termin zu spät!
    Der Termin war viel zu spät platziert! Antragsrecht schon verstrichen, Vorberatungen schon alle gelaufen. Alle Faktionen mehr oder weniger der selben Meinung. Lobbyistenarbeit schon erledigt gewesen.
    Trotzdem war die Veranstaltung ein Reinfall, auch wenn die Verwaltung natürlich nicht im Vorfeld wissen kann, dass kaum Interesse besteht. Ich denke, aber es besteht großes Interesse an den Haushaltsfinanzen, nur halt unter anderen Bedigungen, wie oben beschrieben.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   silberahorn
    (10662 Beiträge)

    23.10.2016 01:22 Uhr
    Die Einladung
    zur Veranstaltung war wo ganz genau?
    Es würde jedenfalls zur Stadt passen, dass man aufwändig etwas vorbereitet und der Bürger gar nicht weiß, dass er kommen kann.
    Ich hatte zwar irgendwann - als ich gar nicht in Deutschland war - in den BNN ganz weit hinten eine kleine Notiz dazu gelesen. Online-Abo.

    War auch in der Stadtzeitung (jeden Freitag umsonst im Kurier) eine Einladung?
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   silberahorn
    (10662 Beiträge)

    23.10.2016 09:16 Uhr
    Gefunden
    Es stand tatsächlich vor zwei Wochen in der Stadtzeitung. Sogar mit Mailadresse, wohin man Fragen schicken konnte.
    Um Fragen richtig stellen zu können, müsste ich aber erst einmal die Filmclips über die Zusammenhänge zum Doppelhaushalt sehen.

    Fragen wie: "Warum sparen sie jetzt an freiwilligen Leistungen?" wären von mir bestimmt nicht gekommen. Eher so etwas wie: Warum beugt man nicht richtig vor, damit gar nicht erst freiwillige Leistungen entstehen müssen? Warum tut man so, als wenn Bund und Land Schuld daran sind, dass man selbst intern nicht richtig organisiert? Die Antwort wäre ohnehin so ausgefallen, dass immer irgendwer sonst die angebliche Schuld daran trägt und man selbst supermegaobergeil richtig handelt.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   80er
    (5904 Beiträge)

    22.10.2016 23:48 Uhr
    Bürgerforen zu....
    ...Haushaltsthemen. Gar "Bürgerhaushalte"...neumodischer und vor allem sinnloser Quatsch. Abgesehen davon, dass das Budgetrecht immer beim Stadtrat bleibt und auch 20 Bürgerforen daran nichts ändern, weil eben so die Gesetzeslage ist, ist es auch vom Inhalt her eine Showveranstaltung der Städte. Viel ehrlicher wäre es, wenn man wirklich sagt: Die Stadt hat in den folgenden 2 Jahren x Mio Einnahmen, davon müssen y Millionen für Schulden ausgegeben werden, z- Millionen sind aufgrund von Verträgen bereits gebunden und a-Millionen müssen für die gesetzlichen Aufgaben ausgegeben werden. Übrig bleiben b-Millionen, die wir für freiwillige Aufgaben ausgeben können. Liebe Bürger, welche freiwillige Aufgaben wollen wir von den b-Millionen finanzieren? So ungefähr könnte es funktionieren. Und dann bräuchte man eine Gesetzesänderung, die es erlaubt, dass genau dieses Votum anstelle des Beschlusses des Stadtrates dafür sorgt, sich im Haushaltsplan wieder findet.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   Insider
    (761 Beiträge)

    23.10.2016 12:06 Uhr
    Es ging nicht um Entscheidungen!
    Es ging überhaupt nicht um Bürgerhaushalte oder um Entscheidungen beim Bürgerforum. Es sollte um vertiefende Information gehen, die aber dann auch nicht kam, weil zu wenig Leute da waren. Und was an den Thementischen diskutiert wurde, waren nur Allgemeinplätze. Selbst wenn großes Interesse der Bürgerschaft gewesen wäre, wäre diese Veranstaltung ein Flop geworden.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   todi01
    (1164 Beiträge)

    22.10.2016 18:13 Uhr
    Sinnlose Veranstaltung
    Kein Beschluss wird aufgrund einer solchen Veranstaltung geändert oder auch nur neu erwogen werden. Unser Gemeinderat hat dazu doch gar nicht mehr die Kraft, was man an der "Wir sind alle dagegen und stimmen doch dafür"-Entscheidung zur Majolika gesehen hat.

    Und was soll ich für eine langwierige Erläuterung, warum man 10 Euro links und 20 Euro rechts kürzt, Lebenszeit opfern, wenn an anderer Stelle die Millionen und Milliarden sinnlos verschleudert werden?
    Messe, Stadion, Flughafen, Kombilösung, Stadtmarketing, Stadtgeburtstag - alles Millionengräber, die alle schon "too big to fail" sind. Wenn man da nicht streicht, ergeben sich natürlich "unabwendbare" Sachzwänge.

    Nein, nein, diskutiert ruhig im Bürgerzentrum, ich sitze hier schon auf gepackten Koffern. Sobald sich die Kürzungen, die Gebühren- und Steuererhöhungen bei mir bemerkbar machen, ziehen ich und der Rest meines Unternehmens dorthin, wo man besser planen und rechnen kann. So toll ist Karlsruhe dann auch wieder nicht.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten

Seite : 1 2 3 (3 Seiten)

Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden.