Karlsruhe Johannes Honné (Grüne) zum Doppelhaushalt 2019/2020: "Wir wollen den Radverkehr stärken!"

Wie soll sich die Stadt in den kommenden zwei Jahren finanziell entwickeln? Das soll der Doppelhaushalt 2019/2020 festlegen, der in den kommenden Wochen verabschiedet wird. Am Dienstag haben die Fraktionen im Gemeinderat die Möglichkeit, sich zum vorgelegten Entwurf der Stadtverwaltung Karlsruhe zu äußern. Zuvor hat ka-news die Parteien und Wählervereinigungen befragt, was sie am Entwurf gut und wo sie Schwerpunkte setzen wollen. Für die Grünen hat sich hier Johannes Honné zu Wort gemeldet.

Was finden Sie am Doppelhaushalt gut?

Der Umfang der Ausgaben ist in einem realistischen Rahmen: Es ist nicht zu erwarten, dass neue Kredite aufgenommen werden müssen. Viele Einzel-Verbesserungen sind bereits entsprechend den Wünschen des Gemeinderats eingearbeitet. Dazu gehören etwa die Förderung der Wirtschaft oder die IQ-Themen.

Was ist schlecht gelöst und wo muss Ihrer Meinung nachgebessert werden?

Im Sozialbereich wollen wir uns weiter gegen eine soziale Spaltung einsetzen, gegen Kinderarmut, für Alleinerziehende, für Frauenhäuser. Bei der Kultur kommen uns die "kleinen" Projekte zu kurz. Da werden wir (wieder) zusätzliche Mittel beantragen. Die Integration von Zugewanderten wollen wir durch mehr Hausaufgabenbetreuung voranbringen.

Auch im Umwelt-, Klima- und Naturschutz wollen wir, entsprechend dem Ernst der Lage bei der Klimaerwärmung und dem Artensterben bei den Insekten, zusätzliches Geld bereitstellen. Wie üblich ist auch wieder sehr viel Geld für den Kfz-Verkehr eingeplant; wir wollen dagegen den Radverkehr stärken.

Wo liegt der Schwerpunkt der Grünen?

Generell kümmern wir uns vor allem darum, Karlsruhe für die Zukunft gut zu rüsten. Dabei werden wir auch beantragen, dass einige Sparmaßnahmen aus dem bisherigen Haushalt zurückgenommen werden, weil sie sich als zu einschneidend herausgestellt haben. Angesichts der deutlich entspannten Lage bei den Karlsruher Finanzen sehen wir die Stadt dazu in der Lage.

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Karlsruher Doppelhaushalt 2019/20: Schulden, Finanzen, Investitionen: Alles über den Karlsruher Doppelhaushalt 2019/20. ka-news ist wie immer live vor Ort und berichtet von den Gemeinderatssitzungen.
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