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Karlsruhe Haushalt 2017/2018: "Mehrheiten für soziale Gerechtigkeit gefunden"

Bis in die späten Abendstunden wurde im Karlsruher Gemeinderat der Doppelhaushalt 2017/2018 verhandelt. In einer Pressemitteilung freut sich die Karlsruher SPD über das Ergebnis der Beratungen. Die Erfolge der Partei kämen vor allem Familien und Langzeitarbeitslosen zugute.

Man habe im Gemeinderat Mehrheiten für soziale Gerechtigkeit gesucht und gefunden, freut sich der Fraktionsvorsitzende Parsa Marvi. "Für uns ist klar: Wir wollen Familien nicht belasten, sondern entlasten!", so Stadträtin Yvette Melchien.

Der SPD ist es nach eigener Aussage gelungen, fast alle ihre Anträge durchzusetzen. So werde es unter anderem keine Erhöhung der Preise für das Schulmittagessen geben. Ebenso habe die SPD ihren Antrag "Scoolcard für Grundschüler" durchsetzen können. Ursprünglich war vorgesehen, dass sich die Kosten für Familien um 300 Euro pro Kind erhöhen. Die SPD-Fraktion startete daraufhin eine eigene Initiative und forderte die 2-Waben-Scoolcard mit einem monatlichen Eigenanteil von zehn Euro, heißt es weiter.

Die SPD habe des Weiteren beantragt, die Sanierungsgelder für Zäune, Hecken und Wege im öffentlichen Grünbereich auf 65.000 Euro zu erhöhen - und zwar mit Erfolg. Ein weiterer Antrag: Arbeitsförderung für Langzeitarbeitslose. In einem gemeinsamen interfraktionellen Antrag hatten CDU, Grüne, Kult, FDP und SPD die Mittelübertragbarkeit durchgesetzt. "So können Menschen besser bedarfsgerecht gefördert werden", freuen sich die Karlsruher Sozialdemokraten.

Doch es gibt auch Kritik vonseiten der SPD. So hätte es nach dem willen der SPD keine Kürzung beim Beförderungsdienst geben dürfen.

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Karlsruher Doppelhaushalt 2019/20: Schulden, Finanzen, Investitionen: Alles über den Karlsruher Doppelhaushalt 2019/20. ka-news ist wie immer live vor Ort und berichtet von den Gemeinderatssitzungen.
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  •   malerdoerfler
    (6056 Beiträge)

    17.11.2016 21:55 Uhr
    Soziale Gerechtigkeit
    .....
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