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Karlsruhe Gemeinderat trifft sich für Haushaltsreden: Reden erstmals auch im Live-Stream im Netz zu sehen

Nach der letzten regulären Sitzung vor der Sommerpause, kommen die Gemeinderäte der Stadt Karlsruhe am heutigen Dienstag erneut zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Haushaltsreden von Oberbürgermeister Frank Mentrup und Finanzbürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz.

Zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause trifft sich der Karlsruher Gemeinderat unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup am Dienstag, 24. Juli, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz. Ganz oben auf der Agenda steht die Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs für 2019 und 2020. "Die anstehenden Haushaltsreden von OB Mentrup und Finanzbürgermeisterin Gabriele Luczack-Schwarz werden als Live-Stream unter www.karlsruhe.de/livestream auf dem Youtube-Kanal der Stadt übertragen", kündigt die Stadt in einer Pressemeldung an.

Weiter wird es beim Doppelhaushalt um Ausschlussfristen für Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates gehen. Zudem diskutiert das Gremium über die Redezeiten des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 2019/2020, die im September von den Fraktionen und Einzelstadträten gehalten und ebenfalls live auf Youtube übertragen werden.

Toiletten in Schulen und Grünanlagen

Auf Antrag der SPD-Fraktion kommt die Sanierung von Schultoiletten auf den Tisch, bevor es ebenfalls auf Initiative der Sozialdemokraten um öffentliche Toiletten in hochfrequentierten Grünanlagen geht. SPD, CDU, Grüne, KULT und FÜR Karlsruhe bringen anschließend das Thema Bebauungsplan Breite Straße ein. Die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse sowie Mitteilungen des Bürgermeisteramtes beschließen die Sitzung.

Interessierte können die Reden von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. ka-news ist zudem vor Ort und wird berichten.

Mehr zum Thema
Karlsruher Doppelhaushalt 2019/20: Schulden, Finanzen, Investitionen: Alles über den Karlsruher Doppelhaushalt 2019/20. ka-news ist wie immer live vor Ort und berichtet von den Gemeinderatssitzungen.
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  •   IchKA
    (789 Beiträge)
    24.07.2018 16:55 Uhr
    Immerhin bis dahin löblicher Versuch
    Digital 4.0 beschwor OB Mentrup in seiner Rede und die Initiative einer Übertragung der Hochschule von Technik und Wirtschaft ist doch ein Anfang. Leider wenig Technik und richtig ausgeschlafen ist das noch nicht. Der Ton ist dilettantisch und ganz schwer zu verstehen und man sieht einen vor Eigenlob triefenden OB, der am oberen Bildrand klebt und unten nimmt ein schwarzer Kasten einen großen Teil des Bildes ein. Wer als Normalbürger den OB in Aktion mal hier sehen kann, das ist wirklich toll, dass man das kann, fragt sich, warum der Mann ständig mit den Händen fuchtelt, als ob er Tunnelheinz Fenrich mit dem Spitznamen Fuchtelfrank beerben wolle. Peinlich und typisch Karlsruhe, dass im Chat nebenan wohl ein Journalist die Haushaltszahlen anmahnt, die er "heute noch" braucht und von der Verwaltung auf morgen vertröstet wird. Wen interessieren morgen die Nachrichten von gestern? Trotzdem toll das Karlsruhe jetzt streamt, wenn auch wieder mal nach anderen Städten hinterherhechelt.
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  •   IchKA
    (789 Beiträge)
    24.07.2018 08:20 Uhr
    Da wird es aber höchste Zeit
    dass die Damen und Herren des hohen Gemeinderats endlich in der verschlafenen IT Hauptstadt dazu übergehen durch Live Stream Transparenz des politischens Geschehens schaffen und Bürgern die Möglichkeit geben an gelebter Demokratie teilzuhaben.
    Das mag angesichts des Unsinns, den manche Stadträte in Debatten von sich geben für sie schädlich sein, aber das breite Wahlvolk hat endlich die Möglichkeit seinen gewählten Vertretern auf die Finger zu schauen, ohne die verlautbarenden "Filteranlagen" von BNN oder Amtsblatt. Bleibt letztlich nur zu hoffen, dass den Zuschauen auf dem städtischen Youtubekanal das Rumgegurke der Wackelbilder, wie auf den Bildschirmen der Rathausempore oft zu sehen, erspart bleibt und das eine zeitgemäße Übertragung wird.
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