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Karlsruhe Doppelhaushalt 2017/2018: Die Kult-Anträge im Überblick

Die Planungen zum kommenden Doppelhaushalt der Stadt Karlsruhe sind in vollem Gange. In zwei Mammut-Sitzungen wird über den Haushaltsentwurf 2017/18 am Dienstag und Mittwoch, 15. und 16. November, abgestimmt werden. Wir haben die Positionen im Überblick.

Soziales und Jugend

  • Kult/Grünen: Rücknahme der Kürzung für SozPädAl - Wohnraum nachhaltig pflegen
  • Kult, SPD, GfK und die Linke fordern die Kürzungen beim Fahrdienst für behindert Menschen nicht umzusetzen.
  • Kult: Die beschlossenen Leistungskürzungen beim Karlsruher Pass und Kinderpass werden zurückgenommen.
  • Kult/Grünen: Rücknahme der Kürzungen bei der Nichtsesshaftenhilfe durch SozPädAl
  • Kult: Aufstockung der Fallpauschalen bei der pädagogischen Eingliederungshilfe von 460 Euro pro Monat auf 560 Euro pro Monat.
  • Kult: Aufstockung des Personals im Kinder- und Jugendtreff Bügerzentrum Südstadt um 0,25 Stellen
  • Kult/Grünen: Aufstockung der Straßensozialarbeit wegen der Situation am Werderplatz
  • Kult/CDU/SPD/Grünen/FDP/Die Linke: Progressiv steigender Zuschuss für die Beratungsstelle für Prostitution des Diakonischen Werks.
  • Kult/CDU/SPD/Grünen/Die Linke: Erhöhung des Betriebskostenzuschusses zum Ausgleich der Mieterhöhung bei pro familia - Ehe- und Familienberatungsstelle
  • Kult/CDU/SPD/Grünen/FDP: Um nicht verbrauchte Restmittel zielgerichtet, fexibel und bedarfsgerecht und der jeweiligen Entwicklung am Arbeitsmarkt entsprechend einzusetzen, wird eine Mittelübertragbarkeit gefordert.

Hauptverwaltung

  • Kult/CDU: Wenn neue Rechtsregelung zur Umsatzsteuer in der Stadt Karlsruhe umgesetzt wird: Mehraufwendungen werden bei den Fraktionsmitteln im gleichen Umfang ausgeglichen.
  • Kult/Grünen/Die Linke: Rücknahme der Kürzung bei der kommunalen Entwicklungspartnerschaft - Bildungsarbeit Dritte Welt

Stadtentwicklung

  • Kult/GfK: Monetäre Bewertung von Verwaltungsvereinfachung und geänderten Geschäftsprozessen – Berücksichtigung in der mittelfristigen Finanzplanung

Presse und Information

  • Kult: Anhebung der Sachmittel für das Medienbüro / IT-Amt um die Webseite der Stadt Karlsruhe für mobile Geräte, die modernen Bürgerdienste, geeignete Suchmachine, attraktivem Design u.a. zu optimieren.
  • Kult: Einmalige Erhöhung der Sachmittel des Medienbüros zum Aufbau eines Karlsruher Bürgerbeteiligungsportals unter Einbindung und Ausbau des Transparenzportals.

Ordnungs- und Bürgerwesen

  • Kult/FDP/AfD/Freie Wähler/Parteiloser Stadtrat Stefan Schmitt: Kult sagt dabei, dass der Kommunale Ordnungsdienst besser ausgestattet werden muss  , z.B. mit Nachtsichtgeräten, schusssicheren Westen, Schlagstöcken und Helmen, Ausbildung der KOD-Mitarbeiter analog der Landespolizei, Änderung der Dienstverträge (Arbeit rund um die Uhr in Schichten, Nachtschicht doppelte Streife), Schaffung von 800 weiteren Stellen beim KOD) .

Kultur

  • Kult: Keine Reduzierung der Aufwendung für Digitalisierung und Restaurierung im Stadtarchiv
  • Kult/ die Linke/ SPD/ Grünen/  FDP/ GfK: Zuschuss für die Kindermalwerkstatt.
  • Kult: Förderung von Kooperationsprojekten von Kultureinrichtungen mit studentischen Gruppen
  • Kult/SPD/Grünen/FDP: Erhöhung der Zuschüsse für die Kinemathek

Liegenschaften

  • Kult/SPD/CDU/Grünen: Erhöhung auf ursprüngliche Summe beim Karlsruher Wohnungsbauförderungsprogramm (KaWoF)

Tiefbau

  • Kult/GfK: Bauarbeiten Oberwaldbrücke: Ein Bus-Shuttle zur Verbindung der Südstadt zum Oberwald ist zu Streichen, stattdessen eine provisorische Brücke anlegen (KULT) oder eine Signalanlage oder Schranken installieren. (GfK)

Abfallwirtschaft

  • Kult/Grünen: Verstärkte Zweckbindung von Mitteln der KfZ-Beschaffung zum Aufbau einer Infrastruktur für e-mobility und eines städtischen Elektrofahrzeug-Pools.

Hochbau und Gebäudewirtschaft

  • Kult: Antrag auf kostenkontrollierte Planung für eine Sanierung oder den Ersatz der Kuppel der Sternwarte auf dem Max-Planck-Gymnasium.
  • Kult: Antrag auf eine kostenkontrollierte Planung für Sporthalle(n) für das Bismarck-Gymnasium und die Hebelschule

Ohne Zuordnung zu einem Teilhaushalt

  • Kult: Der städtische Ausgleich an die VBK wird erhöht, um das Nightliner-Angebot der VBK zu erhalten.
 
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  •   kamaraba
    (680 Beiträge)

    14.11.2016 19:57 Uhr
    Schaffung von 800 weiteren Stellen beim KOD?
    Ist das ein Druckfehler??????????????
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