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Karlsruhe Doppelhaushalt 2017/18: Die AfD-Anträge im Überblick

Die Planungen zum kommenden Doppelhaushalt der Stadt Karlsruhe sind in vollem Gange. In zwei Mammut-Sitzungen wird über den Haushaltsentwurf 2017/18 am Dienstag und Mittwoch, 15. und 16. November, abgestimmt werden. Wir haben die Positionen der Fraktionen im Überblick.

Soziales und Jugend

  • AfD fordert 150 neue Hortplätze in verschiedenen Stadtteilen, unter anderem nahe der Grundschule Bulach

Bäder

  • Kein weiterer Stellenaufbau in der Stadtverwaltung. Im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/2018 sind im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren nur sehr moderate Ansätze für Stellenschaffungen im Umfang von 25 Vollzeitwerten für das Jahr 2017 und 46 Vollzeitwerten für das Jahr 2018 vorgesehen und entsprechend im Haushaltsplanentwurf berücksichtigt.

Hauptverwaltung

  • AfD/GfK: Kein weiterer Stellenaufbau in der Stadtverwaltung. 

Finanzen

  • Streichung des Indoor-Meetings
  • Einstellung der Erstwohnsitzkampagne

Umwelt und Arbeitsschutz

  • Projektbezogene Zuschüsse für externe Unternehmen im ehrenamtlichen Umweltschutz streichen.
  • Streichung Kühlgeräteaustausch-Programm
  • Streichung Klimaschutzfonds
  • Einstellung Projekt Stromsparpartner.
  • Die Ausgaben an die KEK halbieren

Ordnungs- und Bürgerwesen

  • AfD/Freie Wähler: 20 neue Mitarbeiter im Kommunalen Ordnungsdienst (KOD)

Schulen und Sport

  • Keine weiteren Ganztagesschulen, sondern weitere Schülerhortplätze für Nachmittagsbetreuung der Grundschüler

Kultur

  • Weitere Kürzungen im Bereich Kultur/Theatern. Bisherige Kürzungen nicht ausreichend.
Mehr zum Thema
Karlsruher Doppelhaushalt 2019/20: Schulden, Finanzen, Investitionen: Alles über den Karlsruher Doppelhaushalt 2019/20. ka-news ist wie immer live vor Ort und berichtet von den Gemeinderatssitzungen.
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  •   malerdoerfler
    (6056 Beiträge)

    14.11.2016 18:41 Uhr
    ICh will mal eine Sache herauspicken, da ich auch bei dieser PArtei nicht
    alle Anträge unterstützen kann. Allerdings ist ein gutes Hortsystem (gerne auch kostenlos wie die Mittagsschule auch) viel besser und flexibler als diese unseligen Ganztagesschulen.
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