Karlsruhe Doppelhaushalt 2017/18: Die AfD-Anträge im Überblick
Die Planungen zum kommenden Doppelhaushalt der Stadt Karlsruhe sind in vollem Gange. In zwei Mammut-Sitzungen wird über den Haushaltsentwurf 2017/18 am Dienstag und Mittwoch, 15. und 16. November, abgestimmt werden. Wir haben die Positionen der Fraktionen im Überblick.
Soziales und Jugend
- AfD fordert 150 neue Hortplätze in verschiedenen Stadtteilen, unter anderem nahe der Grundschule Bulach
Bäder
- Kein weiterer Stellenaufbau in der Stadtverwaltung. Im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/2018 sind im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren nur sehr moderate Ansätze für Stellenschaffungen im Umfang von 25 Vollzeitwerten für das Jahr 2017 und 46 Vollzeitwerten für das Jahr 2018 vorgesehen und entsprechend im Haushaltsplanentwurf berücksichtigt.
Hauptverwaltung
- AfD/GfK: Kein weiterer Stellenaufbau in der Stadtverwaltung.
Finanzen
- Streichung des Indoor-Meetings
- Einstellung der Erstwohnsitzkampagne
Umwelt und Arbeitsschutz
- Projektbezogene Zuschüsse für externe Unternehmen im ehrenamtlichen Umweltschutz streichen.
- Streichung Kühlgeräteaustausch-Programm
- Streichung Klimaschutzfonds
- Einstellung Projekt Stromsparpartner.
- Die Ausgaben an die KEK halbieren
Ordnungs- und Bürgerwesen
- AfD/Freie Wähler: 20 neue Mitarbeiter im Kommunalen Ordnungsdienst (KOD)
Schulen und Sport
- Keine weiteren Ganztagesschulen, sondern weitere Schülerhortplätze für Nachmittagsbetreuung der Grundschüler
Kultur
- Weitere Kürzungen im Bereich Kultur/Theatern. Bisherige Kürzungen nicht ausreichend.
Die kompletten Unterlagen zun den Sitzungen gibt es hier (Link führt auf externe Seite)
Den Haushaltsplan-Entwurf gibt es hier als PDF (Link führt auf externe Seite)
Alle Haushaltsreden gibt es hier als PDF (Link führt auf externe Seite)
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14.11.2016 18:41 Uhr