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Karlsruhe Weitere Corona-Lockerungen beschlossen: Das gilt ab Montag in Baden-Württemberg

Bund und Länder haben sich am Donnerstag in einer gemeinsamen Sitzung auf weitere vorsichtige Lockerungen der Corona-Maßnahmen verständigt. So sollen ab kommender Woche unter anderem Spielplätze und Museen geöffnet und Gottesdienste wieder erlaubt werden. Auch für einige Berufsgruppen wird es Öffnungen geben. Die Bekanntgabe weiterer Maßnahmen ist für Mittwoch, 6. Mai, geplant.

Ab kommender Woche wird es für die Bewohner Baden-Württembergs weitere Lockerungen im Kampf gegen das Corona-Virus geben - allerdings nur vorsichtige. "Ich habe in den letzten Tagen immer wieder für einen Kurs der Verantwortung und der Vorsicht geworben", sagt Winfried Kretschmann am Donnerstag nach den Beratungen mit den übrigen Regierungschefs und Kanzlerin Angela Merkel bei einer Pressekonferenz.

Folgende Neuerungen hat der Ministerpräsident ab Montag, 4. Mai, angekündigt:

  • Spielplätze dürfen unter Auflagen öffnen
  • Zoos, Botanische Gärten, Museen, Ausstellungen, Galerien und Gedenkstätten dürfen im Laufe der Woche öffnen
  • Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen dürfen unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln wieder stattfinden. Darauf habe sich Kretschmann nach eigenen Aussagen mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften bereits am Dienstag verständigt - "und das begrüße ich sehr"
  • Frisöre und Fußpfleger dürfen unter strengen Hygieneauflagen öffnen
  • Die Beschränkung von Geschäftsöffnungen auf eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern wird aufgehoben und durch entsprechende Hygiene- und Sicherheitsregeln ersetzt. Grund ist die  Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim, die 800 Quadratmeter-Regel verstoße gegen das Gleichheitsgebot
  • Bei Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und außerschulischer, beruflicher Bildung soll es erste Öffnungsschritte geben
  • Ausgangsbeschränkungen für Bewohner von Pflegeheimen werden gelockert, für Bewohner von Altenheimen gelten sie weiterhin
  • Beschränkungen bei Zahnärzten werden aufgehoben

Über die besonders einschneidenden Maßnahmen, etwa die Öffnung der Schulen, die Debatte über Großveranstaltungen und die Zukunft für Tourismus und Gastronomie, haben Bund und Länder am Donnerstag nicht gesprochen - mit Absicht. "Diese großen Themen haben wir sehr bewusst zurückgestellt", sagt Kretschmann. 

Winfried Kretschmann (Grüne), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, kommt zur Sitzung.
Winfried Kretschmann (Grüne), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, kommt zur Sitzung. | Bild: Sebastian Gollnow/dpa

Muss Zahlen über Erfolg der Öffnungen abwarten

Der Grund: Man müsse sich zuerst anschauen, wie die ersten Öffnungsschritte, die vor rund zwei Wochen beschlossen wurden, wirken. "Erst dann können wir entscheiden, ob weitere Öffnungen verantwortbar sind oder wir bestimmte Lockerungen wieder zurücknehmen müssen."

Erste Zahlen über den Erfolg oder Misserfolg der Öffnungen würden aufgrund der langen Inkubationszeit erst kommende Woche vorliegen - "deshalb bin ich froh, dass wir uns heute dazu entschieden haben abzuwarten und keine weiteren großen Lockerungen zu beschließen", so der baden-württembergische Landeschef.

Am Mittwoch, 6. Mai, soll dann unter anderem über folgende Bereiche debattiert werden:

  • Tourismus, Hotellerie und Gastronomie -  "hier müssen wir sehen, wie es mit den von den Einschränkungen besonders betroffenen Branchen weitergehen soll", sagt Kretschmann.
  •  Öffnung von Schulen und Kitas - hier sollen der Chef des Bundeskanzleramtes und die Chefs der Staatskanzleien "einen weiteren Fahrplan" für schrittweise Öffnungen vorlegen. "Ich sehe die Nöte der Familien in diesen Tagen, gerade Kinder leiden schwer unter diesen Einschränkungen", so der Landesvater.
  • Großveranstaltungen wie Volksfeste, Straßenfeste, Dorffeste, Festivals, Konzerte - diese werden laut Kretschmann bis Ende August definitiv nicht mehr stattfinden können. "Ab wann und unter welchen Bedingungen wieder kleinere Veranstaltungen stattfinden können, wollen wir aber dann besprechen."

"Glauben Sie nicht, wir sind dadurch bereits über den Berg"

Winfried Kretschmann warnt die Bürger allerdings davor, aufgrund der weiteren Lockerungen das Wesentliche aus den Augen zu verlieren. "Lassen sie sich dadurch nicht zu der Fehleinschätzung verleiten, wir seien bereits über den Berg, das wäre fatal", so der Grünen-Politiker. "Denn die Situation ist nach wie vor sehr fragil."

Die Kontaktbeschränkungen und die seit Montag gültige öffentliche Maskenpflicht gelten daher nach wie vor. "Wir dürfen jetzt nicht leichtsinnig werden - dann werden wir eine zweite Infektionswelle hoffentlich verhindern können und die Krise gemeinsam meistern", meint Kretschmann.

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  •   Übergewichtel
    (1 Beiträge)

    02.05.2020 09:28 Uhr
    Völlig unsinnige Regeln...
    Ich verstehe den Sinn der Ausgangsbeschränkungen nicht: draußen an der frischen Luft darf ich mit meinen drei Kindern keinen anderen Menschen treffen, drinnen kann ich mit der gesamten Familie plus vier Fremden zusammen hocken. Wo ist der Sinn??
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  •   Nachteule
    (793 Beiträge)

    02.05.2020 08:53 Uhr
    Man sollte den Hype jetzt beenden
    Die Infektionszahlen sind deutlich im Abklingen. Auch in der Hochphase ist das Gesundheitssystem nicht zusammengebrochen. Nur 10% der Beatmungsgeräte in Deutschland waren in der Spitze mit Coronapatienten belegt. Die Menschen sind sensibilisiert. viele werden auch ohne Zwangsmaßnahmen Abstand halten und Schutzmasken tragen. Schweden hat bewiesen, dass es auch anders geht. Jetzt muss Schluss sein !!!
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  •   maehdrescher
    (1434 Beiträge)

    02.05.2020 09:41 Uhr
    Viele Staaten
    lockern jetzt ihre Beschränkungen. Österreich, Tschechien, Dänemark,...

    Aber in Deutschland spielt Merkel immer noch die Ober-Erzieherin und will sich nicht auf weitere Lockerungen festlegen. Motto: Nur wenn ihr alle schön brav bleibt, dann denkt Mutti nächste Woche über eine weitere Lockerung - vielleicht! - nach.

    Das ist ein ziemlich übler bevormundender Stil. Aber immer mehr Menschen merken das. Die Zustimmung für die Regierung wird jetzt ganz schnell dramatisch sinken.
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  •   ramius
    (206 Beiträge)

    01.05.2020 12:42 Uhr
    Wie
    sollen die Abstandsregeln in einem Zoo, Museum, Galerie etc. gewährleistet werden? Als ob man im Zoo am Gehege von Tieren einen Abstand von 1,5 Metern einhalten würde. Da können dann 2 Menschen vor dem Gehege stehen und der Rest muss Schlange stehen? Und wie wird kontrolliert, dass sich jeder daran hält? Wie wird das in Museen geregelt? Bei den teilweise engen Wegen lässt sich das Abstandsgebot auch nicht immer einhalten.
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  •   Freigeist1
    (1225 Beiträge)

    01.05.2020 17:12 Uhr
    Hier geht es auch nicht um cm, Erlasse
    und Vorschriften, sondern vor allem um das Einschalten des gesunden Menscherstandes, um das Infektionsrisiko zu minimieren. Die Sensibilisierung und Aufmerksamkeit ist hoch. Man kann z.B. beim Passieren von Menschen die Luft anhalten, das hat die gleiche Wirkung. Im Freien kann man die Windrichtung beachten. Bei Hustenden kann man ebenfalls sie Luft anhalten und sich entfernen. Dazu braucht man keine Gesetzesnovelle. Die Menschen scheinen es ja ganz überwiegend sehr gut zu machen, wie die Zahlen zeigen.
    Die einzigen "schwarzen" Schafe, die mir untergekommen sind, waren die Security-Spezialisten an den Eingängen am Supermarkt sowie Ladenbetreiber (bei 23 Grad kann man Lüften !).
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  •   ritaH
    (1 Beiträge)

    01.05.2020 10:57 Uhr
    und die Nagelstudios ?
    Die Nagelstudios arbeiten schon immer unter hohen hygienischen Maßnahmen: vor der Behandlung werden die Hände gewaschen und desinfiziert, jede Kundin hat eigene Feilen und Geräte desinfiziert. In einem kleinen Studio ist immer nur eine Kundin. Jetzt sind auch noch Plexiglasscheiben angebracht. Deshalb, verstehe ich nicht, warum die Nagelstudios nicht öffnen dürfen. Die Nägel brechen bis aufs Blut und die Frauen müssen unglaubliche Schmerzen ertragen.
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  •   Rundbau-Gespenst
    (11883 Beiträge)

    01.05.2020 08:29 Uhr
    Aaah, c'est le dernier cri à St. Uttgart...
    +++ Das Posting verstößt gegen unsere Netiquette und wurde daher von der Redaktion gesperrt +++
  •   ALFPFIN
    (7229 Beiträge)

    01.05.2020 11:38 Uhr
    Unser MP
    ist halt Schwabe durch und durch, man könnte ja jetzt auch aus dem gelben Lätzchen mit den 3 Staufer Miezekätzchen schließen, dass ihm der badische Landesteil da neben an eher suspekt oder sogar
    ein wenig lästig ist, was er ja schon öfter indirekt kund getan hat.
    Aber die Badener sind ja tolerant, das Thema Corona Virus ist viel zu ernst, da sehen wir doch über das gelbe Lätzchen mit den 3 Staufer Miezekätzchen großzügig hinweg.
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  •   Rundbau-Gespenst
    (11883 Beiträge)

    01.05.2020 15:37 Uhr
    die Badener sind tolerant,
    die Redaktion ist politisch gesteuert.

    Bleibt alle gesund!
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  •   Beiertheimer
    (1124 Beiträge)

    01.05.2020 07:22 Uhr
    Und das alles dürfen wir
    ohne App?
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