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Karlsruhe Mit Mundschutz zum Protest: Welche Corona-Regeln gelten für Demos in Karlsruhe?

In der Öffentlichkeit gilt noch immer das Abstandsgebot. Versammlungen sind weiterhin untersagt. Dennoch wird in vielen Städten Deutschlands demonstriert - auch in Karlsruhe. Für die Proteste gelten Auflagen, die die Kommunen selbst festlegen können. Wie ist die Lage in Karlsruhe: Müssen Demonstrierende einen Mundschutz tragen  und wie viele Teilnehmer sind erlaubt?

Menschenversammlungen zu Zeiten von Corona dürfte dem ein oder anderen seltsam vorkommen: Wie passt das zum Abstandsgebot der Stunde? Eigentlich gar nicht - dieser Meinung waren auch viele Städte und hatten kurzerhand Demonstrationen verboten. Die Protestler klagten und bekamen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Recht: Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit darf nicht pauschal eingeschränkt werden.

Das Grundrecht auf Versammlungen gilt auch in der Corona-Zeit (Symbolbild). | Bild: Thomas Riedel

Doch Versammlungen erhöhen das Infektionsrisiko und der Schutz der Gesundheit wiegt damit nicht minder als das Grundrecht der Versammlungsfreiheit. Aus diesem Grund dürfen Städte wie Karlsruhe den Demonstrierenden Auflagen erteilen. 

Solange die Demonstranten die Auflagen des Infektionsschutzes einhalten, darf weiterhin auf der Straße protestiert werden. Unter Corona-Maßnahmen demonstrieren ist mühselig: Jede Stadt darf ihre eigenen Regeln erlassen.

Mundschutz unter den Teilnehmern ist Pflicht

Abhalten lassen sich Demonstranten von neuen Regeln nicht: Auch in Corona-Zeiten gibt es Missstände, auf die aufmerksam gemacht werden soll. So versammelten sich in der vergangenen Wochen die Reisebüro-Branche auf dem Marktplatz, um Gehör für ihre missliche Lage zu finden.

Dirk Hoffmann, Geschäftsführer des Reisebüros Eisele. | Bild: Lena Kube

Welche zusätzlichen Auflagen hat die Stadt Karlsruhe den Demonstrierenden erteilt, um der Gefahr einer neuen Ansteckungswelle vorzubeugen? Der erste Vorgabe ist an die derzeitigen Bestimmungen der Corona-Verordnung angelehnt: "Wir wurden verpflichtet, einen Mundschutz zu tragen", so Demo-Teilnehmer und Ordner Dirk Hoffmann im Gespräch mit ka-news.de vor Ort. 

Fünfmal mehr Ordner als vor Corona gefordert

Damit sich nicht zu viele Menschen auf engem Raum versammeln, wird eine maximale Teilnehmerzahl bestimmt. Sie richtet sich danach, wie viel Platz am Ort des Protestes zur Verfügung steht. "Zugrundegelegt werden dabei die Abstands-Regelungen der Corona-Verordnung", teilt die Stadt Karlsruhe auf Nachfrage von ka-news.de mit. Eine pauschale Angabe, wie viele Menschen sich höchstens versammeln dürfen, gibt es nicht. 

Die Polizei sorgt in Karlsruhe bei Protesten für einen geregelten Ablauf. | Bild: Thomas Riedel

Während in der Zeit ohne Pandemie ein Ordner je 50 Demonstranten gestellt werden musste, hat sich diese Quote um das fünffache erhöht. "Es wird aktuell ein Verhältnis von einem Ordner zu zehn Teilnehmern angestrebt", so die Stadt Karlsruhe.

Keine Demo-Märsche durch die Innenstadt

Darüber hinaus gilt: Demonstrationszüge durch die Innenstadt werden in Karlsruhe derzeit nicht erlaubt. Zu hoch sei die Gefahr, dass die Distanz zu Unbeteiligten nicht eingehalten werden kann. Deshalb müssen sich Proteste derzeit auf einen Ort festlegen. 

Wie viele Teilnehmer können an welchem Standort demonstrieren, ohne sich zu nahe zu kommen?  Welche zusätzlichen Vorkehrungen sind notwendig? Es sind Einzelfallentscheidungen, die die Städte in diesen Tagen zu treffen haben. Denn für jeden gemeldeten Protest gilt es erneut abzuwägen, wie hoch die Gefahr der Ansteckung ist und wie sehr mit ihr das Risiko einer weiteren Infektionswelle steigt. 

 

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  •   malerdoerfler
    (6056 Beiträge)

    18.05.2020 08:19 Uhr
    Demo?
    Leute - genießt doch einfach mal das schöne Wetter und euer Leben. Was wollt ihr denn in eurer Freizeit auch noch demonstrieren gehen.
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  •   maehdrescher
    (1455 Beiträge)

    18.05.2020 19:20 Uhr
    Sehr gern
    würde ich wieder mein Leben genießen. Geht aber wohl erst, wenn Kretschmann seine Coronaverordnung aufgehoben hat. Und das kann noch ewig dauern.
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  •   Schillerlocke
    (342 Beiträge)

    18.05.2020 20:57 Uhr
    Moment,
    Ihr Lebensglück ist von dem doofen Kretschmann abhängig?

    Uralt und abgedroschen: jeder ist seines Glückes eigener Schmied.

    ich würde mir von einem Politiker nicht die Lust am Leben nehmen lassen.
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  •   Avatar
    (831 Beiträge)

    18.05.2020 20:31 Uhr
    Wieder Grünenbashing
    Hauptsache seine Minderwertigkeitskomplexe ausgelebt.
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  •   malerdoerfler
    (6056 Beiträge)

    18.05.2020 08:20 Uhr
    Oder
    arbeitet hier in Deutschland denn gar niemand mehr?
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  •   Schillerlocke
    (342 Beiträge)

    18.05.2020 20:28 Uhr
    Arbeiten?
    Um Himmels Willen. Demonstrieren ist wichtiger. Sollen doch die blöden Spießer die Kohle ranschaffen.
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  •   Apu
    (102 Beiträge)

    17.05.2020 23:08 Uhr
    Vergleich mit der DDR...
    Bei diesem Herren stand die Schaukel früher wohl viel zu nah an der Hauswand.
    Dumme Verschwörungstheorien die man alle mit einfachen beweisen widerlegen kann. Leute wollen ihr altes Leben zurück, ein Leben in dem man tshirts bekommt die Kleinkinder in 3te weltländer genäht haben, Hauptsache billig. Eine welt lauter egozentriker. Demonstrieren ist ja ok aber im normalen Sinne. Diese Demos bieten derzeit allerdings Fläche für die rechte Szene, die nutzen das gerade für ihre Hetze
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  •   Dalli_Klick
    (499 Beiträge)

    17.05.2020 19:34 Uhr
    Mundschutzpflicht im Freien
    und das trotz begrenzter Personenzahl und Abstandsregeln? Das klingt nach Schikane. So sieht also unsere "neue Normalität" aus. Für mich hat das eher den Beigeschmack nach Wiederauferstehung der DDR.
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  •   andip
    (10535 Beiträge)

    18.05.2020 15:38 Uhr
    Es gibt keine generelle Mundschutzpflicht
    Wie auch aus dem Artikel hervorgeht, muss das die jeweilige Gemeinde jeweils individuell entscheiden.
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  •   maehdrescher
    (1455 Beiträge)

    18.05.2020 19:22 Uhr
    Nicht nur entscheiden,
    auch begründen. Würde mal gern die Bdgründung von Herrn Mentrup lesen.
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