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Stuttgart Große Geschäfte dürfen öffnen - wenn sie ihre Fläche begrenzen

Dass manche Geschäfte nach der Lockerung der Corona-Regeln öffnen dürfen, manch andere aber nicht, hat für viel Unmut gesorgt. Ein Modeladen setzt sich vor Gericht durch - und das Land reagiert sofort. Ab nun dürfen auch größere Läden wieder öffnen, wenn sie ihre Verkaufsfläche begrenzen.

Mit einer begrenzten Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmetern dürfen ab Donnerstag auch große Geschäfte und Kaufhäuser in Baden-Württemberg wieder öffnen. Die entsprechende Corona-Richtlinie für den Einzelhandel wurde am Mittwoch, 23. April, beschlossen. 

Karlsruher Innenstadt in Corona-Quarantäne am 1. April 2020
Karlsruher Innenstadt in Corona-Quarantäne am 1. April 2020 | Bild: Corina Bohner

Bisher durften im Südwesten nur Geschäfte öffnen, die insgesamt nicht mehr als 800 Quadratmeter Verkaufsfläche haben. Größere Läden und Kaufhäuser mussten geschlossen bleiben, selbst wenn sie zum Beispiel mit Absperrungen oder Stellwänden kleiner gemacht wurden.

Doch diese Regelung gilt ab sofort nicht mehr: "Geschäfte, deren Verkaufsfläche die Fläche von 800 m² übersteigt, dürfen eine Verkaufsfläche von bis zu 800 m² Fläche abtrennen und diese für den Verkauf öffnen", so lauten die neuen Bestimmungen.

Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Sigmaringen einem Modegeschäft aus Ulm recht gegeben, das sich gegen die erzwungene Schließung gewehrt hatte. Der Laden hat eigentlich rund 7.000 Quadratmeter Verkaufsfläche, hatte diese aber auf 800 Quadratmeter begrenzt.

Die Richter fanden in der entsprechenden Corona-Verordnung des Landes keinen Grund, warum das nicht möglich sein sollte. Läden mit sogenannten Mischsortimenten dürften ja auch bestimmte Bereiche abtrennen, um den Vorschriften zu entsprechen.

Hygiene- und Abstandsregeln müssen eingehalten werden

Auch den Zweck der Verordnung - die Vermeidung von Ansteckungen wegen überfüllter Innenstädte - sahen die Richter dadurch nicht gefährdet. Dass die Hygiene- und Abstandsregelungen eingehalten werden müssten, verstehe sich von selbst.

Schilder an geschlossenen Geschäfte Ende März. | Bild: Marlene Witke

Die Richter verwiesen auch darauf, dass es in den Corona-Verordnungen einiger anderer Bundesländer ähnliche Formulierungen zur Beschränkung der Verkaufsfläche gebe wie in Baden-Württemberg. Dort würden sie aber so ausgelegt, dass die Öffnung abgetrennter Bereiche in Ordnung sei.

Ob es insgesamt rechtswidrig ist, dass größere Geschäfte geschlossen bleiben müssen - zum Beispiel weil das gegen das im Grundgesetz festgelegte Gleichbehandlungsgebot verstoßen könnte -, ließen die Richter offen. Die Opposition hatte das Gerichtsurteil als schwere Schlappe für die Landesregierung gewertet.

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  •   jmiles
    (159 Beiträge)

    27.04.2020 18:28 Uhr
    800 qm - Limit: gecanceled
    Krächzman und Södman: Baaaahm ! Abgewatscht! Besser vorher mal richtig durch die Maske atmen, ohne Fremdluft zu ziehen, und dann besser nachdenken ...
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  •   schlaule2
    (308 Beiträge)

    23.04.2020 15:18 Uhr
    Jetzt machen wir alles auf und aller
    renne hin weil man ja unbedingt einkaufen gehen muss oder nichts anderes kann.
    In 3 Wochen haben wir dann bis Ende des Jahres Ausgangssperre. Oder das Gejammer ist groß weil Oma ohne Beatmungsplatz ersticken musste.
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  •   FinnMcCool
    (406 Beiträge)

    23.04.2020 18:24 Uhr
    @schlaule - denk doch mal nach
    Ja, die Leute gehen zum Shoppen, was ja psychologisch verständlich ist, ob es gesundheitlich gut ist, lasse ich einmal beiseite. Aber gerade weil die Leute jetzt zum Shoppen gehen, solltest du doch daür sein, dass mehr Läden öffnen können. Stelle dir folgende Situation vor. Es haben 2 Läden geöffnet und 100 Menschen wollen rein. Dann würden vor und in den Läden jeweils 50 Leute sein. Und nun als zweites Beispiel, es haben 10 Läden offen, dann stehen in und vor den Läden jeweils 10 Leute. Von daher ist es vielleicht gar nicht so schlecht, wenn mehr Läden geöffnet haben.
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  •   maehdrescher
    (1506 Beiträge)

    23.04.2020 16:23 Uhr
    Hört doch bitte mal
    mit dieser Panikmache auf. Ständig erzählt man uns Horrorgeschichten von Omas und Beatmungsplätzen. Dabei gibts in den Krankenhäusern teilweise sogar Kurzarbeit. Es gefällt euch wohl unheimlich, anderen Angst einzujagen.
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  •   Route66
    (2991 Beiträge)

    23.04.2020 16:37 Uhr
    In den Krankenhäusern
    gibt es nur noch frei Betten weil sich die meisten an das Kontaktverbot gehalten haben. Das war der asinn der Übung. Und es hat nix mit Panikmache zu tun, wenn man feststellt, dass durch die Lockerungen demnächst die Betten mehrfach belegt sein werden. Es hat doch jeder einzelne von uns in der Hand dem aktiv entgegenzuwirken. Da ist eine Pandemie, es gibt kein Medikament und Impfstoff und die Leute müssen bummeln und shoppen. Das kann doch nicht wahr sein. Kann man sich nicht mal zusammenreissen? Uns ging es doch allen noch gut, wir durften sogar raus.
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  •   schmidmi
    (2750 Beiträge)

    23.04.2020 16:29 Uhr
    Die Kurzarbeit in den Krankenhäusern
    gibt es nicht trotz, sondern wegen Corona!
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  •   Schillerlocke
    (398 Beiträge)

    23.04.2020 16:22 Uhr
    Man kann es nicht verhindern,
    dass einige ohne Rudelkuscheln nicht "überleben" können. Zum Glück kann man es sich aussuchen, ob man da mitmachen will.
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  •   Route66
    (2991 Beiträge)

    23.04.2020 16:39 Uhr
    Ja da hast Du Recht
    Aber....wenn Du nicht im HO bist, so wie ich, und Deine Kuschelkollegen stecken Dich an?
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  •   Route66
    (2991 Beiträge)

    23.04.2020 15:39 Uhr
    Klar
    aber Du kannst doch den Leuten nicht ihren Spaß vermiesen...den Virus sieht man nicht, im Bekanntekreis hots noch niemand erwischt..also isses ach net schlimm 😉
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  •   AlterMann
    (227 Beiträge)

    23.04.2020 12:37 Uhr
    Größe
    Das mit der Größe kommt mir unlogisch vor.
    Ist es nicht eher so dass sich auf großer Fläche die Menschen besser verteilen und größere Abstände einhalten können?
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