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Stuttgart Kretschmann und Strobl wollen stärkere Corona-Kontrollen durch Polizeibehörden

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Innenminister Thomas Strobl (CDU) haben die Kommunen ermahnt, ihre Corona-Kontrollen deutlich zu verschärfen. Das Land beobachte mit großer Sorge, dass vielerorts grundlegende Schutzmaßnahmen völlig unzureichend umgesetzt würden, schrieben die beiden am Freitag in einem Brief an Städte und Gemeinden, über den zuerst die "Stuttgarter Zeitung" und die "Stuttgarter Nachrichten" berichteten.

Kürzliche Schwerpunktkontrollen in der Gastronomie hätten gezeigt, dass etwa die Kontrolle von Impf- oder Testnachweisen oft nachlässig sei. Auch werde häufig die Maskenpflicht nicht eingehalten. "Wir appellieren daher dringend an Sie, die Kontrollen insbesondere an Orten mit erhöhtem Infektionsrisiko durch die Ortspolizeibehörden deutlich zu verstärken und die Sanktionsmöglichkeiten nach der Corona-Verordnung auszuschöpfen", heißt es in dem Brief.

Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, spricht.
Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, spricht. | Bild: Bernd Weißbrod/dpa

Kretschmann und Strobl befürchten, dass sich die Menschen noch weniger an die Regeln halten, "wenn Verstöße keine Konsequenzen nach sich ziehen. Dem müssen wir entschieden durch staatliche Präsenz entgegentreten. Auch weil die Bevölkerung den Anspruch hat und darauf vertrauen können muss, dass die Schutzregelungen eingehalten werden". Bei den Menschen müsse "das Signal ankommen, dass das verantwortungsvolle Verhalten jeder und jedes Einzelnen jetzt wichtig ist, um diese Welle erneut zu brechen."

 

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Kommentare (22)
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  •   UngueltigDannZuLang
    (444 Beiträge)

    21.11.2021 21:07 Uhr
    Das ist ja cool
    Man beschliesst etwas, was man eigentlich kaum kontrollieren kann und wofuer man keine Ressourcen hat und fordert dann andere auf, das fuer einen zu tun.
    (Ich glaube auf badisch wuerde man sagen: davongebrunzt - oder davongebrunst? - so gut ist mein Badisch nicht)
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  •   Kicherente
    (218 Beiträge)

    20.11.2021 23:13 Uhr
    Ich habe eine Lösung
    Warum reaktiviert die Landesregietung nicht einfach die Blockwarte? Die Behörden müssten dann nur noch zur Einleitung des Strafverfahrens vorbekommen. Aber jetzt im Ernst: wenn so weitergemacht wird wie bisher sind wir in einer Endlosschleife. Vielleicht werden die Intensivplätze bis zum nächsten Jahr noch einmal halbiert, denn Pflegekräfte geben auf oder werden suspendiert wenn sie der geplanten Impfpflicht nicht nachkommen. So kommen wir nie da raus.
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  •   Motorhead
    (987 Beiträge)

    21.11.2021 12:47 Uhr
    Ich habe auch eine Lösung
    Impfpflicht und zwar zügig. Dann brauchen Sie, liebe Kicherente, auch keine Angst mehr vor Blockwarten zu haben.
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  •   schoenix
    (478 Beiträge)

    21.11.2021 10:48 Uhr
    Man kommt da schon raus ...
    ... bei aktueller Inzidenz (plus Dunkelziffer) sind in ca. einem halben Jahr alle Ungeimpften und Ungenesenen "natürlich" Immunisiert.

    Mit Impfung wäre das natürlich schöner und mit weniger Toten, aber anscheinend haben sich da bestimmte Leute dagegen entschieden.

    "If you don't want the cure try the disease."
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  •   Mondgesicht
    (2755 Beiträge)

    20.11.2021 18:17 Uhr
    Wo soll denn das ganze Personal herkommen
    um diese Kontrollen durchzuführen? Die paar Leute vom KOD können das doch nicht alles in ganz Karlsruhe kontrollieren. Gastronomie, Handel, ÖPNV, Freizeiteinrichtungen,... - und das möglichst täglich und möglichst umfassend? Keine Stadt hat so viel kommunale Ordnungskräfte. Mal abgesehen davon, dass sich die anderen Aufgaben des KOD nicht plötzlich in Luft auflösen.

    Die Herren Kretschmann und Strobl leben da fernab der Realität. Wenn sie größer angelegte Kontrollen wollen, dann müssen sie schon die Landespolizei losschicken. Aber die haben ja auch noch anderes zu tun und werden wenig begeistert sein. Was bleibt, sind schöne Worte und eine tolle Schlagzeile - Ministerpräsident und Vize an vorderster Front für Recht und Ordnung.
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  •   tom1966
    (1715 Beiträge)

    22.11.2021 07:49 Uhr
    Personal
    Nicht nur, dass der KOD nicht genug Personal hat, er hat auch nicht die Ausbildung, Ausrüstung und Rechte mit renitenten Maskenverweigerern fertig zu werden. Eigentlich wären diese Kontrollen Aufgabe der "echten" Polizei (siehe Bild), die geht aber personell genauso auf dem Zahnfleisch.
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  •   ALFPFIN
    (7854 Beiträge)

    20.11.2021 13:34 Uhr
    Gestern in der S1
    Richtung Ettlingen. Nur mit einem Wagen, schon an der Herrenstraße ziemlich voll, am HBF sind mehr eingestiegen als ausgestiegen. Vermutlich sind die meisten bis Ettlingen gefahren.
    Da hätten Kontrolleure kaum kontrollieren können. Viele Fahrgäste hatten die Maske unter die Nase gezogen, damit sie besser atmen konnten, manche haben gegessen und getrunken, die Maske dann aber auch unten gelassen. Alle die, die sich an die Hygienevorschriften halten, sind dann die Dummen.
    Ja, sollten bei solchen übervollen Bahnen dann Polizisten einsteigen, um staatliche Präsenz zu zeigen und Verstößen nachgehen?
    Das möchte ich doch mal mit meinem konsequent getragenen Lappen im Gesicht noch erleben.
    Und auch jetzt wieder fährt die AVG in der Rush Hour häufig nur mit einem Wagen und nicht in Doppeltraktion.
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  •   BMWFahrer
    (825 Beiträge)

    20.11.2021 15:30 Uhr
    Verständnisproblem
    Zitat von alfpin Alle die, die sich an die Hygienevorschriften halten, sind dann die Dummen

    Nein, eben nicht. FFP2-Maske ist Selbstschutz. Sollen die anderen doch machen, was sie wollen.
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  •   ckckck
    (429 Beiträge)

    20.11.2021 16:59 Uhr
    Das ist falsch
    FFP2 Masken sind zum Schutz der anderen. Es verhindert, das der Tragende die Viren ausatmet.
    Von daher ist es wichtig, dass jeder es trägt.
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  •   BMWFahrer
    (825 Beiträge)

    20.11.2021 17:26 Uhr
    Das sieht das Bundesinstitus für Arzneimittel und Medizinprodukte anders
    https://www.bfarm.de/SharedDocs/Risikoinformationen/Medizinprodukte/DE/schutzmasken.html

    Demnach dient die OP-Maske dem Fremdschutz und die FFP2-Maske zusätzlich dem Eigenschutz.-
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