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Heilbronn Wegen Abweichungen bei Kontaktregeln: Kretschmann verteidigt "Nichteinhalten" der Notbremse

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat das Abweichen des Landes von den von Bund und Ländern einst beschlossenen Kontaktregeln der "Notbremse" verteidigt. "Materiell" würde diese Regelung nicht groß etwas ändern, sagte er am Samstag am Rande eines Parteitags des Südwest-Grünen in Heilbronn. "Ein Ehepaar kann nur allein seine Kinder besuchen, sie sind aber zu Hause zusammen. Das ist jetzt pandemisch nicht groß der Unterschied."

In Baden-Württemberg dürfen sich derzeit auch in Regionen mit hohen Inzidenzen zwei Haushalte mit bis zu fünf Personen treffen. Nach der "Notbremsen"-Vereinbarung von Bund und Ländern darf sich allerdings in Kreisen mit mehr als 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in einer Woche nur ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen.

Kinder bis 14 Jahren werden jeweils nicht mitgezählt.

Winfried Kretschmann (Grüne), Ministerpräsident von Baden-Württemberg.
Winfried Kretschmann (Grüne), Ministerpräsident von Baden-Württemberg. | Bild: Marijan Murat/dpa

Es könne durchaus Unterschiede in der Pandemiebekämpfung geben, da auch die Inzidenzen unterschiedlich seien, sagte Kretschmann. "Diesen Einheitswahn teile ich überhaupt nicht." Wichtig sei, dass man bei zentralen Dingen zusammenbleibe. Kleine Abweichungen spielten pandemisch keine Rolle.

Angesichts steigender Neuinfektionszahlen und einer zunehmenden Belastung auf den Intensivstationen sollen am kommenden Montag nicht wie gewohnt Bund und Länder gemeinsam über neue Maßnahmen in der Corona-Krise entscheiden.

Stattdessen sollen Bundestag und Bundesrat im Eilverfahren das Infektionsschutzgesetz nachschärfen. Ziel sei es, bundesweit einheitliche Regelungen für Regionen mit hohen Infektionszahlen zu schaffen. Die Änderung solle schon in der kommenden Woche vom Kabinett beschlossen werden. Dessen Sitzung werde von Mittwoch auf Dienstag vorgezogen.

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  •   FinnMcCool
    (515 Beiträge)

    11.04.2021 10:22 Uhr
    ich verstehe Herrn Kretschmann nicht immer
    Anfang März kündigte er an, das er die Baumärkte wieder öffnen möchte - da Bayern es vorgemacht hat und er den "Einkaufstourismus" unterbinden wollte. Und darauf angesprochen meinte er (sinngemäss) "Die Baumärkte waren ja aus den vergangenen Betrachtungen nicht als der Inzidenztreiber bekannt". Nun, dies stimmt, zumindest anhand der Zahlen die ich so kenne. Nur wenn z.B. die Baumärkte kein INzidenztreiber sind, warum hat man sie überhaupt zugemacht?
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  •   Berty87
    (994 Beiträge)

    10.04.2021 22:05 Uhr
    Treffen
    Wir uns eben in Aldi und Co. oder im Baumarkt
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  •   Kommentar
    (732 Beiträge)

    10.04.2021 18:08 Uhr
    Warum sollten die Länder
    dem zustimmen bzw. was bekommen sie dafür?
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