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Stuttgart Vom Wachdienst kontrolliert: Hartnäckige Quarantäne-Verweigerer landen in zwei Kliniken

Für uneinsichtige Quarantäne-Verweigerer in Baden-Württemberg werden derzeit Absonderungsplätze in zwei Kliniken geschaffen. Diese Plätze würden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums in Stuttgart am Sonntag. "Details und Namen können wir erst nach dem finalen Vertragsabschluss nennen, der für kommende Woche geplant ist. Eine der beiden Kliniken soll im württembergischen und eine im badischen Landesteil liegen." Zuerst hatte die "Welt am Sonntag" berichtet.

Für eine Zwangseinweisung ist laut dem Behördensprecher ein richterlicher Beschluss nötig. "Die zwangsweise Unterbringung ist kein neues Instrument, sie konnte auch bisher schon angeordnet werden und wurde in Einzelfällen auch bisher schon angeordnet." Es handle sich bei der zwangsweisen Unterbringung nicht um eine Strafmaßnahme, sondern um eine Maßnahme des Infektionsschutzes. "Derzeit sind wir in der Abstimmung mit Krankenhäusern im Land, die aus unserer Sicht geeignet sind, um hartnäckige Quarantäneverweigerer für einige Tage gesichert unterzubringen."

Auf dieses Verfahren hatten sich Gesundheitsminister Manne Lucha und Innenminister Thomas Strobl schon Anfang Dezember geeinigt. Das Innenministerium hatte auf eine strikte Zwangseinweisung solcher Personen in eine zentrale Klinik im Land gedrängt. Lucha hatte dafür plädiert, dass sich die Kommunen dezentral darum kümmern, da es sich um Einzelfälle handle.

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Kommentare (70)
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  •   myopinion
    (92 Beiträge)

    18.01.2021 09:28 Uhr
    stimmt
    und im nächsten Schritt wird jeder der am Grippevirus erkrankt auch eingesperrt. Was macht der Polizeiminister denn als nächstes? Es iust zum k*** wie sehr sich die Menschen ihre Rechte nehmen lassen und noch JAWOLL brüllen.
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  •   kunvivanto
    (498 Beiträge)

    18.01.2021 10:31 Uhr
    Darin haben die Deutschen Tradition.
    Stalin, der rote Bezwinger des Faschismus, sagte dazu: "In Deutschland kann es keine Revolution geben, weil man dazu den Rasen betreten müsste."
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  •   Forever
    (90 Beiträge)

    17.01.2021 17:27 Uhr
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