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Stuttgart Vom Wachdienst kontrolliert: Hartnäckige Quarantäne-Verweigerer landen in zwei Kliniken

Für uneinsichtige Quarantäne-Verweigerer in Baden-Württemberg werden derzeit Absonderungsplätze in zwei Kliniken geschaffen. Diese Plätze würden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums in Stuttgart am Sonntag. "Details und Namen können wir erst nach dem finalen Vertragsabschluss nennen, der für kommende Woche geplant ist. Eine der beiden Kliniken soll im württembergischen und eine im badischen Landesteil liegen." Zuerst hatte die "Welt am Sonntag" berichtet.

Für eine Zwangseinweisung ist laut dem Behördensprecher ein richterlicher Beschluss nötig. "Die zwangsweise Unterbringung ist kein neues Instrument, sie konnte auch bisher schon angeordnet werden und wurde in Einzelfällen auch bisher schon angeordnet." Es handle sich bei der zwangsweisen Unterbringung nicht um eine Strafmaßnahme, sondern um eine Maßnahme des Infektionsschutzes. "Derzeit sind wir in der Abstimmung mit Krankenhäusern im Land, die aus unserer Sicht geeignet sind, um hartnäckige Quarantäneverweigerer für einige Tage gesichert unterzubringen."

Auf dieses Verfahren hatten sich Gesundheitsminister Manne Lucha und Innenminister Thomas Strobl schon Anfang Dezember geeinigt. Das Innenministerium hatte auf eine strikte Zwangseinweisung solcher Personen in eine zentrale Klinik im Land gedrängt. Lucha hatte dafür plädiert, dass sich die Kommunen dezentral darum kümmern, da es sich um Einzelfälle handle.

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Kommentare (70)
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  •   kunvivanto
    (498 Beiträge)

    18.01.2021 11:13 Uhr
    2. Frage:
    Wie lang dauert der Rechtsweg?
    Ich hab da etwas Erfahrung und bin überzeugt, bis der Rechtsweg erst in Gang kommt, ist die Quarantäne schon abgelaufen.
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  •   vielvornichtsdahinter
    (1189 Beiträge)

    18.01.2021 13:18 Uhr
    soso
    du hast erfahrung
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  •   kunvivanto
    (498 Beiträge)

    18.01.2021 13:40 Uhr
    Wer lange lebt,
    wird halt gelegentlich Zielscheibe von Asozialen oder gar Kriminellen. Und wenn man nicht auf deren Methoden zurückgreifen will, und den Rechtsweg geht, lernt man ihn kennen.
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  •   kritiker_2014
    (793 Beiträge)

    17.01.2021 19:35 Uhr
    Das hatten
    wir doch schon mal.
    Bei der Stasi hat man das auch so gemacht.
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  •   tom1966
    (1377 Beiträge)

    18.01.2021 13:30 Uhr
    Warum
    immer die Vergleiche mit der DDR oder den Nazis? Unter diesen Systemen wären Sie verfolgt worden, wenn Sie solche Kommentare veröffentlicht hätten. Hier in der BRD duerfen Sie das!
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  •   Queri
    (191 Beiträge)

    18.01.2021 00:08 Uhr
    '
    Sonst heißt es doch immer: Maßnahmen ohne Kontrollen und Konsequenzen seinen nur bloße Shownummern und inkonsequent und lächerlich...
    Eure Vergleiche mit dunklen Zeiten sind natürlich ne reine Verhöhnung der Opfer. Wäre mir peinlich.
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  •   Oitastisch
    (384 Beiträge)

    18.01.2021 06:28 Uhr
    Verhöhnung?
    Sie meinen etwa wie friedliche Demonstranten für das Grundgesetz mit in Massen mordenden Nazis zu vergleichen?
    Zitat von Querdenker Queri Sonst heißt es doch immer: Maßnahmen ohne Kontrollen und Konsequenzen seinen nur bloße Shownummern und inkonsequent und lächerlich...

    Woher haben Sie denn bitte diese Aussage?
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  •   Queri
    (191 Beiträge)

    18.01.2021 21:11 Uhr
    '
    ...keine Ahnung was dieser Autor meinen tun könnte. Kann das jemand klären?
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  •   Nachteule
    (962 Beiträge)

    17.01.2021 18:50 Uhr
    „ABSONDERUNGSPLÄTZE“ - wie bitte ?
    Bei dieser Sprache gruselt‘s einen.
    Schließlich geht es hier um Menschen.
    Aber das scheint für den Verfasser dieses Artikel
    keine Rolle mehr zu spielen.
    Das ist die Sprache des Faschismus !
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  •   tom1966
    (1377 Beiträge)

    18.01.2021 12:22 Uhr
    Absonderung
    Die Quarantäneanordnung trägt offiziell den Titel "Bescheinigung über die häusliche Absonderung" (zumindest in RLP), hat also überhaupt nichts mit Nazi-Sprache zu tun.
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