10  

Karlsruhe Corona-Debatte: "Ich möchte, dass die Stadt auch nach der Krise noch lebenswert ist!"

Die Corona-Krise hat weitreichende Folgen für Karlsruhe. Die Debatte um mögliche Maßnahmen gegen die Pandemie hat daher auch die Sitzung des Karlsruher Gemeinderats am Dienstag beherrscht. Das sind die Stimmen der einzelnen Stadträte.

Wie sollen Hilfsmaßnahmen der Stadt Karlsruhe an Einzelhandel und Institutionen aussehen? Viele Anträge wurden bei der Gemeinderatsitzung am Dienstag von den 48 Stadträten vorgebracht - der Fokus war je nach Partei unterschiedlich: Zur Debatte standen Notfonds für Künstler, Mietminderungen und die Verlängerung des Karlsruher Weihnachtsmarkts. Die wichtigsten Punkte der Debatte und die Standpunkte der Parteien im Überblick:

  • Christine Großmann, Grüne
    "Die Bürger haben bisher auf solidarischer Weise die notwendigen Maßnahmen der Hygienevorschriften beachtet und die Abstandsregeln eingehalten. Erfreulicherweise steht Karlsruhe deshalb mit vier Neuinfektionen pro Tag vergleichsweise gut da. Wir danken allen Menschen, die sich Tag für Tag über alle Maßen für unsere Gesellschaft einsetzen", sagt Grünen-Stadträtin Christine Großmann.
    Christine Großmann, Grüne | Bild: Grüne Karlsruhe
    Die Stadt stehe vor immensen Herausforderungen in allen Bereichen, die den Haushalt erheblich betreffen. Bereits jetzt im Frühjahr eine Verlängerung des Weihnachtsmarktes zu bestimmen "sehen wir kritisch", so Großmanns zu dem interfraktionellen Antrag von FW/FÜR, CDU, KAL/Die Partei und FDP.  "Es sollte schnellstmöglich allen Betroffenen eine langfristige Perspektive aufgezeigt werden."
  • Detlef Hofmann, CDU
    "Auch die CDU möchte sich dem Dank an die Bevölkerung, an die Verwaltung und die systemrelevanten Berufe anschließen. Wir haben großes Verständnis für Eltern und die freien Träger, die Klarheit haben wollen.
    Detlef Hofmann (CDU, Listenplatz 4).
    Detlef Hofmann (CDU). | Bild: CDU Karlsruhe
    Wir wollen natürlich Unterstützung geben, aber auch hier sehen wir Bund und Land in erster Linie mit in der Pflicht und müssen daher abwarten, welche Hilfsprogramme hier kommen werden. Insbesondere die Gastronomie, die Kultur, die Schausteller und der Sport sind zwingend und dringend auf Hilfe angewiesen -  denn wenn nicht jetzt, wann dann?"
  • Yvette Melchien, SPD
    Stadträtin Yvette Melchien dankt neben den zahlreichen engagierten Bürgern auch der Verwaltung und dem Oberbürgermeister für sein Engagement während der Corona-Pandemie. "Sie haben in vorbildlicher Weise in den letzten Wochen Krisenmanagement betrieben und uns allen damit in dieser schwierigen Situation geholfen."
    Yvette Melchien
    Yvette Melchien | Bild: SPD Karlsruhe
    Die SPD freue sich, dass die Verwaltung ihrem Antrag zugestimmt habe, Hilfsangebote zu bündeln. "Es ist von enormer Bedeutung, unser vielfältiges System der sozialen Infrastruktur am Leben zu erhalten, auch wenn es zeitweise zum Erliegen gebracht wurde." Aus Sicht der SPD brauche es daher "dringendst" einen kommunalen Notfallfonds, "um flexibel dort zu helfen, wo es notwendig ist".

    Auch im Hinblick auf die in einem SPD-Antrag geforderte IT-Sofortausstattung für Familien müsse schnellstmöglich eine Lösung gefunden werden. "In diesen Zeiten ist es besonders wichtig, Bildungsteilhabe nicht an häuslichen Rahmenbedingungen scheitern zu lassen", so Melchien.

  • Thomas Hock, FDP
    "Wir sind jetzt gefordert, die wichtigen und richtungsweisenden Entscheidungen zu fällen. Aber: Der Stresstest dieses Gemeinderates wird noch kommen. Meine Fraktion möchte daher zusammen mit Ihnen diesen Weg gehen", so Stadtrat Thomas Hock.
    Thomas H. Hock
    Thomas H. Hock | Bild: FDP Karlsruhe
    Besonders wichtig sei es, auf die Schausteller einzugehen, da diese "momentan komplett durch den Rost fallen". Die geforderte Verlängerung des Christkindlesmarktes sei deshalb ein wichtiges Signal, das es jetzt an die Schausteller zu senden gelte.

    Auch die Kultur leide unter der Krise. "Die Kultur weiß: So wie es vor der Krise war, wird es auch nach der Wiedereröffnung nicht mehr werden. Bitte nehmen Sie das ernst!", so Hock. "Ich möchte, dass die Stadt auch nach der Krise noch lebenswert ist."

  • Max Braun, KAL/Die Partei
    "Wir müssen jetzt vor allem die Menschen im Blick behalten, die von der Krise existenziell bedroht sind, wie etwa Kleinunternehmer, Soloselbstständige und Kulturschaffende ", sagt Stadtrat Max Braun. Insbesondere aber den Menschen, die durch die Krise ihre Arbeit verloren haben, die Kurzarbeit anmelden mussten oder obdachlos sind, müsse jetzt geholfen werden.
    Max Braun
    Max Braun | Bild: Die Partei Karlsruhe
    Hier dankt Braun den ehrenamtlichen Hilfsangeboten wie Gabenzäune oder Nachbarschaftshilfen, ergänzt aber: "Doch wieso schafft es nicht die Stadt selbst, solche Notfallhilfen aufzubauen oder - und das ist das eigentliche Armutszeugnis - diese zu unterstützen? Wir müssen daher Soforthilfefonds für die schaffen, die am meisten unter der Krise zu leiden haben", so der Stadtrat.
  • Karin Binder, Die Linke
    "Wir können mit der Krise nur fertig werden, wenn wir alles andere herunterfahren - und das führt zu den wirtschaftlichen Problemen, die die Kommune jetzt hat oder spätestens am Jahresende haben wird, wenn wir gezwungen sind, das aufzufangen, was auf Bundes- und Landesebene nicht aufgefangen wurde", so Stadträtin Karin Binder.
    Karin Binder, DIE LINKE, MdB.
Bundestagsabgeordnete, Abgeordnete
    Karin Binder, DIE LINKE, MdB. Bundestagsabgeordnete, Abgeordnete | Bild: Stella von Saldern
    "Das werden genau die Menschen sein, die sowieso am Existenzminimum sind, wenn wir als kommunale Vertreter nicht dafür sorgen, dass diese Menschen aufgefangen werden - und die Stadt hat die Möglichkeit hier aktiv einzugreifen."
  • Friedemann Kalmbach, FW/FÜR
    "Unser Gesundheitswesen hat die Prüfung bestanden, das heißt wir können mutig nach vorne gehen. Wir müssen ein Gesamtkonzept erschaffen und gezielt versuchen, die Probleme anzugehen, ohne nur die eigene Lobby zu bedienen. Denn es geht schließlich darum, jetzt zur Normalität zurückzukehren und ich bitte darum, dabei nicht überängstlich zu sein."
    Bild: Samuel Gesang
  • Aljoscha Löffler, Grüne
    Anders als Friedemann Kalmbach sieht das Grünen-Stadtrat Aljoscha Löffler. "Wir wissen nicht, wie die Situation in ein oder zwei Wochen aussieht. Ich mahne deshalb an, dass wir mit Vorsicht agieren sollten." Die Grünen seien daher zwar dafür, beispielsweise den Schaustellern Unterstützung zukommen zu lassen.
    Bild: Grüne Karlsruhe
    "Aber wir müssen nach vorne blicken und zugeben, dass wir jetzt noch nicht darüber debattieren können, dass der Weihnachtsmarkt genau so stattfinden kann, wie wir es jetzt planen".  Er mahnt daher, nicht auf eine Normalität zu drängen, "denn bis wir die erleben, gehen bestimmt noch ein bis zwei Jahre ins Land".
  • Tilmann Pfannkuch, CDU
    "Für uns als CDU ist wichtig: Der Motor der Wirtschaft muss sobald wie möglich wieder ans Laufen kommen, die Wirtschaft muss doch mal wieder ein positives Licht sehen", sagt Stadtrat Tilmann Pfannkuch. Man brauche die Wirtschaft nun mehr denn je.
    Tilmann Pfannkuch (CDU, Listenplatz 1).
    Tilmann Pfannkuch (CDU, Listenplatz 1). | Bild: CDU Karlsruhe
    "Daher auch unser Antrag zum Erlass der Sondernutzungsgebühren und zur Nutzung des öffentlichen Raumes, um den Gastwirten das Leben einfacher zu machen, da sollten wir in den kommenden Monaten großzügig sein".
  • Elke Ernemann, SPD
    "Wir fordern einen Hilfsfonds für die Kulturszene, denn alle Möglichkeiten, die wir bisher geschaffen haben, sind nur eine Überlebenshilfe. Die Kultur ist stillgelegt, doch man darf sie nicht sterben lassen", so Elke Ernemann. Auch sie bezeichnet die Schausteller als "absolut Leidtragende der Pandemie". Daher sei die SPD froh, dass die Verlängerung des Weihnachtsmarktes von der Stadt unterstützt wird
    .
    Elke Ernemann
    Elke Ernemann | Bild: SPD Karlsruhe
    "Wir halten auch weiter an unserem geforderten Hilfsfonds für Gastronomen fest, auch Stuttgart hat einen solchen Fonds über fünf Millionen Euro aufgelegt, warum nicht Karlsruhe?"
  • Petra Lorenz, FW/FÜR
    "Wir sollten nicht planlos einen Hilfsfonds nach dem anderen aufnehmen, sondern erst einmal sehen, wie viel Geld wir überhaupt noch von Bund und Land erhalten und welche Prioritäten wir bei den Hilfsfonds setzen müssen. Bitte handeln Sie mit Bedacht und nicht mit politischem Kalkül", so Petra Lorenz.
    Petra Lorenz
    Petra Lorenz | Bild: Freie Wähler Karlsruhe
  • Paul Schmidt, AfD
    "Wir stehen aktuell zwar als Bürger individuell vor großen Herausforderungen, aber auch als Stadt insgesamt - und das darf man nicht vergessen", sagt AfD-Stadtrat Paul Schmidt. Man müsse sich auch um städtische Gesellschaften kümmern und sich daher genau überlegen welche Maßnahmen man mittragen könne.

    "Wir müssen als Stadträte eine Abwägung treffen, wir können beispielsweise nicht wie in Anträgen gefordert dauerhaft auf Strom- oder Mietzahlungen verzichten, solche Anträge werden wir auch nicht mittragen."

    Bild: Paul Schmidt

    Mittragen wolle man aber Anliegen, "wo mit Kreativität bessere Randbedingungen geschaffen werden", etwa die Verlängerung des Christkindlesmarktes oder mehr Aufstellflächen für Gastronomiebetriebe. "Hier sollten wir wirklich flexibel sein und auch gerade den Institutionen, etwa Sportvereinen, helfen, die besonders von der Krise betroffen sind - denn allen können wir nicht helfen.

  • Frank Mentrup, Oberbürgermeister
    Auch Oberbürgermeister Frank Mentrup warnt davor, geforderte Mietaussetzungen umzusetzen. "Es gibt viele, die in einer Notlage sind, es gibt aber auch viele, die es nicht sind und da wäre es falsch, auf diese Einnahmen komplett zu verzichten", so das Stadtoberhaupt.

    "Wir können aber natürlich auch nicht mehr Geld ausschütten, als wir haben, daher bitte ich Sie, hier flexibel zu bleiben." Im Mai - "wenn wir nochmal einen genaueren Einblick in unsere Finanzen haben" - wolle man bei den in die Fachausschüsse verschobenen Anträgen erneut in die Diskussion einsteigen.

    Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup.
    Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup. | Bild: TMC|Carmele Fotografie

    Der OB dankt den Gemeinderäten zudem für ihre lobenden Worte zum Krisenmanagement der Stadtverwaltung. "Ich glaube wir setzen hier ein ganz starkes Signal nach außen, dass wir unsere Arbeit sehr ernst nehmen und präsent sind." Die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Fraktionen bezeichnet der Rathaus-Chef als "echte Sternstunde" - "vielleicht können wir uns einen Teil davon bewahren, für die Zeit nach der Krise."

Hintergrund

Gastronomie, Einzelhandel, Wohnungsmarkt, Schaustellergewerbe, Vereinskultur - nahezu alle Bereiche des öffentlichen Lebens in der Fächerstadt leiden aktuell unter den Folgen des Corona-Virus. Um diese so gering wie möglich zu halten, haben alle Fraktionen des Karlsruher Gemeinderats in ihrer April-Sitzung von der Stadt umfassende Maßnahmen gefordert.  

Über eineinhalb Stunden lang haben die Stadträte den 22 Unterpunkte umfassenden Tagesordnungspunkt zum Umgang mit der Corona-Krise diskutiert. Das Ergebnis: umso ernüchternder. Denn eine Abstimmung über die zahlreichen Anträge fand nicht statt, sie wurden zum großen Teil in die Fachausschüsse verwiesen. Sie sollen eventuell im Mai erneut zur Debatte gestellt werden, dann, wenn mehr Klarheit über die finanziellen Auswirkungen der Krise bestünden.

 

Fahren Sie mit dem Mauszeiger einfach über die Sitze und erfahren Sie mehr über die einzelnen Stadträte!

Mehr zum Thema
Corona-Virus in Karlsruhe: Der Corona-Virus breitet sich aus: Alle Zahlen der Infizierten, Schutzmaßnahmen, Absagen von Veranstaltungen und weitere Informationen für Karlsruhe und die Region in diesem Dossier.
Haben Sie einen Fehler entdeckt?
Das könnte Sie auch interessieren
Das wird gerade bei ka-news heiß diskutiert
Die besten Themen
Kommentare (10)
Hinweis: Kommentare geben nicht die Meinung von ka-news wieder.
Der Kommentarbereich wird 7 Tage nach Publikationsdatum geschlossen.
Bitte beachten Sie die Kommentarregeln und unsere Netiquette!
  •   Kojak
    (414 Beiträge)

    29.04.2020 17:42 Uhr
    Was man irgendwie noch stoppen kann
    an nicht mehr finanzierbaren Großinvestitionen, das muss nun sofort gestoppt werden. Zum Beispiel der Millionenwahnsinn für das Staatstheater. Die Kombilösung ist schon zu weit fortgeschritten, da kann man nichts mehr machen.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   HerrNilson
    (1458 Beiträge)

    29.04.2020 18:35 Uhr
    Sofort
    den KSC-Bau stoppen. Sofort.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   teflon
    (2991 Beiträge)

    29.04.2020 17:20 Uhr
    Wenn man alle Beiträge auf einen
    Punkt runterbricht, kommt man zu folgenden Ergebnis:
    wir haben kein Geld mehr und die Kreditlinien sind bis zum Anschlag ausgeschöpft.
    Egal wer fragt: hilf dir bitte selbst - von uns gibts nichts
    Aber wir wollen immer feste weiter prassen und werden bald nochmals Unsummen für die Fertigstellung des Kombimurkes, den überteuerten Theaterumbau und die Europahallen-Ertüchtigung raushauen

    Mal sehen, wie frisch sowas bis zur OB-Wahl abrufbar bleibt und wie es für die Karlsruher Finanzen noch viel prekärer wird, wenn die Auswirkungen der Pandemie bis zum Jahresende voll eingeschlagen sind
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   kommentar4711
    (2508 Beiträge)

    30.04.2020 15:09 Uhr
    ANTWORT AUF "WENN MAN ALLE BEITRÄGE AUF EINEN"
    Die Stadthalle kann man noch dazu nehmen... Das Problem ist, dass zu viele Baustellen gleichzeitig auf gemacht wurden. Das meiste ist jetzt in einem Zustand, in dem man auch nicht mehr stoppen kann (Staatstheater evtl?!).
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   andip
    (10400 Beiträge)

    30.04.2020 15:35 Uhr
    Das Staatstheater
    wird zu einem grossem Teil (50% oder mehr?) vom Land finanziert und nicht von der Stadt alleine.
    Ähnlich auch die Kombi.
    Aus solchen Projekten kann man nicht so mal eben einseitig aussteigen.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   kommentar4711
    (2508 Beiträge)

    30.04.2020 15:37 Uhr
    ANTWORT AUF "DAS STAATSTHEATER"
    Auch dem Land geht wegen Corona die Kohle aus.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   ALFPFIN
    (7228 Beiträge)

    29.04.2020 19:00 Uhr
    "von uns gibts nichts"
    doch, von uns den Karlsruher Bürger*innen gibt es schon was, warten wir mal ab, die Gebühren für alle Dienstleistungen der Stadt werden mit Sicherheit erhöht, die Ticketpreise für unser U Bähnle werden noch zügiger erhöht, der Verwaltung wird schon noch weiteres einfallen.
    Und wenn man jetzt die immensen Kosten wegen Corona dazu rechnet, wird der Bund auch unsere Steuern erhöhen, einschließlich die Beiträge zur Kranken- und Pflegekasse.
    Insoweit haben Sie recht, von uns gibt`s nix, denn dem Durchschnittsverdiener kann bald nicht mehr " in die Tasche greifen, da ist nichts mehr zu holen."
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   Beiertheimer
    (1124 Beiträge)

    29.04.2020 15:18 Uhr
    Für Baustellenfetischisten
    sicher ein Highlight.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   dipfele
    (5779 Beiträge)

    29.04.2020 14:51 Uhr
    War Karlsruhe City....
    …. vor Corona liebens- und lebenswertwert??
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
  •   Schillerlocke
    (229 Beiträge)

    29.04.2020 18:10 Uhr
    Ja!
    Und ist es immer noch.
    Bewerten:  Lädt... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet melden antworten
Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden.