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Stuttgart Verfassungsfeindlich und rechtsradikal? "Querdenker" im Visier von Geheimdienstausschuss

Wegen der Gefahr einer Radikalisierung der "Querdenken"-Bewegung kommt das Parlamentarische Kontrollgremium in Baden-Württemberg zu einer Sondersitzung zusammen. Das Gremium wolle am 3. Dezember beraten, welches Gefahrenpotenzial von der Bewegung ausgehe, sagte der innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion und Vorsitzende des Gremiums, Uli Sckerl, am Donnerstag. Bereits am 25. November will Innenminister Thomas Strobl (CDU) den Innenausschuss des Landtags über erste Erkenntnisse informieren.

Man registriere, dass die "Querdenker" immer häufiger mit gewaltbereiten Rechtsextremisten und Verfassungsfeinden zusammenarbeiteten, sagte Sckerl der dpa. "Den hässlichen und radikalen Worten der Verschwörungsfanatikern sind nun Gewalttätigkeiten gegen Sicherheitskräfte und Verfassungsorgane gefolgt."

Er gehe davon aus, dass Landespolizei und Verfassungsschutz ein Konzept hätten und geeignete Vorschläge machen würden. "An einer dauerhaften Beobachtung von Aktivitäten der 'Querdenker' führt aus meiner Sicht kein Weg mehr vorbei", sagte Sckerl. Das sogenannte Parlamentarische Kontrollgremium hat ein Auge auf die Überwachungsmaßnahmen des Verfassungsschutzes.

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Kommentare (37)
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  •   FCKSUV
    (529 Beiträge)

    21.11.2020 12:02 Uhr
    Der Innenausschuss soll doch einfach hier bei ka-news
    mitlesen.

    Für jedes erdenkliche Thema gibt es hier Experten. grinsen
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  •   Nachteule
    (896 Beiträge)

    20.11.2020 13:46 Uhr
    Absurdes Theater
    Die meisten Demos der Querdenker kann man sich stundenlang auf YouTube ansehen.
    Mehr „Beobachtung“ geht gar nicht. Und dann kommt da plötzlich noch ein Grüner an,
    der kundtut, dass er jetzt noch ein bißchen mehr beobachten möchte. Aber wen juckt das?
    Dadurch lässt sich kein Mensch mehr abschrecken, denn nur dazu dient das ja.
    Er sollte lieber seine Grüne Jugend beobachten lassen - da würde er fündig.
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  •   Propagandahilfskraft
    (1708 Beiträge)

    24.11.2020 04:00 Uhr
    Die stundenlangen Videos ...
    ... werden aber aus den Reihen der Querdenker aufgenommen. Daher gibt es da ein gewisses Eigeninteresse auf ein gutes Aussehen. Eine einseitige Berichterstattung ist nicht das Alleinstellungsmerkmal für unsere systemrelevanten Medien. Im Prinzip macht das so ziemlich jeder so. Probleme bekommt der gemeine Medienkonsument aber wenn die beiden Darstellungen der beiden Seiten keine Schnittmengen mehr zeigen und wie zwei vollkommen verschiedene Welten aussehen. Dann ist da was bei der Berichterstattung schief gelaufen. Irgendwie ist die Korrelation von Nazis und Reichsbürgern sowie dem Auftauchen einiger Medienvertreter schon auffällig.
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  •   Route66
    (2821 Beiträge)

    20.11.2020 20:16 Uhr
    Soso
    Corona Proteste Berlin Gewalt
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  •   FloadRithle
    (223 Beiträge)

    20.11.2020 23:08 Uhr
    Musikalisch bist du nicht auf der Höhe. +++ Das Posting enthält beleidigende Inhalte und wurde daher von der Redaktion gesperrt +++
    +++ Das Posting enthält beleidigende Inhalte und wurde daher von der Redaktion gesperrt +++
  •   Queri
    (29 Beiträge)

    20.11.2020 17:34 Uhr
    Nun
    werden die Hintergründe dieser ach so "volksnahen" Bewegung und Querkontakte in diverse Milieus mal gecheckt. Die sieht man nämlich nicht auf Youtubevideos, das ist die Oberfläche. Da gehts dann echt mal ums Grundgesetz und so. Schaun mer mal, wie die Strippenzieher einzuordnen sind.
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  •   Propagandahilfskraft
    (1708 Beiträge)

    22.11.2020 03:07 Uhr
    Die Hintergründe ...
    ... der Virushysteriker, Impffetischisten und Gesundheitsextremisten sollte man aber auch mal abchecken. Und da sieht es noch viel übler aus. Geschäftemacher und Krisengewinnler der miesesten Sorte findet man da drunter. Strafrechtlich relevante Sachverhalte wie Korruption würde ich da in einem nicht unerheblichen Umfang erwarten. Dazu noch die handelsübliche Dummheit zusammen mit grenzenloser Gier und die Katastrophe ist perfekt. Seit spätestens Sommer 2020 sind ausreichend Daten bekannt um die realen Gefahren von SARS-CoV-2 halbwegs abschätzen zu können. Diese ist in der Größenordnung einer häßlichen Influenza, welche wir ungefähr einmal jedes Jahrzehnt haben, vielleicht sogar ein bisschen drunter. Das ist zwar übel, aber weit unter den an die Wand gemalten Horrorszenarien aus dem Marketingprospekten der Pharmalobby. Wer jetzt noch dem Gekreische der Zeugen Coronas auf dem Leim geht, der ist doch etwas arg realitäts- und wissenschaftsfern. Wird da auch genauer hingesehen?
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  •   Queri
    (29 Beiträge)

    23.11.2020 14:37 Uhr
    .
    Sieht nach Copy & Paste aus: Ein paar "Kampfbegriffe", der bekannte Harmlosigkeitsnarrativ und das kurz durchgequirl. In diesem Fall leider ganz klar: Thema verfehlt.
    Wenn Du Verdachtsmomente für Straftaten hast, empfiehlt sich ein Gang zur Polizei.
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  •   tom1966
    (680 Beiträge)

    23.11.2020 10:05 Uhr
    !
    Alle Regierungen, die WHO, die überwiegende Mehrzahl der Wissenschaftler und wer weiß noch welche echten Experten halten das Covid-19-Virus für gefährlich.
    Sie wissen es natürlich besser, denn das sind ja alles nur "Horrorszenarien der Pharmalobby"! Und alle, die dafür eintreten, dass man im Umgang mit dem Virus vorsichtig ist, sind "Virushysteriker, Impffetischisten und Gesundheitsextremisten"

    Merken Sie eigentlich nicht selbst, was Sie hier propagieren?
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  •   Propagandahilfskraft
    (1708 Beiträge)

    23.11.2020 15:09 Uhr
    Hast Du eigentlich ...
    ... mein Posting gelesen und verstanden? Gefahren sind relativ und ich habe die Gefahren in Relation zu altbekannten Gefahren gesetzt. Und die Zahlen die ich genannt habe findet man sogar schon irgendwo versteckt bei der WHO und in etwas besseren Medienberichten ... also nicht gerade in ARD, ZDF und BILD. In so einem faktenfernen Umfeld wie bei der Panikpandemie haben es Ultrarechte einfach mit ihren „Argumenten“ dagegen zu halten, sind sie doch auf dem gleichen Nullniveau. Jetzt komm endlich runter von einem Paniktrip, gehe raus aus Deiner Echokammer, Filterblase und Biotop, gehe mal ins Freie und unter normale Menschen. Für der Gesundheit und gegen die Infektionsgefahr lass Dir einfach paar vitamireiche Südfrüchte mehr in den Glühwein oder Kinderpunsch geben.
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