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Karlsruhe Alle Stimmen zum Nachlesen: Das war der Live-Ticker aus dem Rathaus zur Bundestagswahl in Karlsruhe

Karlsruhe wählt - und ka-news.de hat alle Ergebnisse und Stimmen von der Bundestagswahl in der Fächerstadt! Wer sichert sich das Direktmandat? Und welche Kandidaten schaffen über die Landeslisten den Einzug in den 20. Deutschen Bundestag? ka-news.de begleitet den Wahlsonntag ab 17.30 Uhr im Live-Ticker aus dem Karlsruher Rathaus.

23:41Live-Ticker beendet

Die Stimmen sind ausgezählt, die Bundestagswahl - zumindest in Karlsruhe - vorüber. Wir beenden an dieser Stelle den Live-Ticker. Mehr Stimmen, Hintergründe und Infos zur Bundestagswahl sowohl in der Fächerstadt als auch bundesweit gibt es morgen auf ka-news.de.

23:28Die Stimmen sind ausgezählt!

Es ist (vorläufig) amtlich: Zoe Mayer sichert sich mit 30 Prozent der Stimmen das Direktmandat in Karlsruhe! Ihre direkten Konkurrenten Parsa Marvi (SPD, 21,2 Prozent) und Ingo Wellenreuther (CDU, 19,5 Prozent) konnte sie mit deutlich hinter sich lassen. Bürgermeister Albert Käuflein und Oberbürgermeister Frank Mentrup haben der Wahlsiegerin am Abend im Rathaus gratuliert. 

23:05"Ich bin gespannt - und auch ein bisschen aufgeregt"

Der Wahlabend im Karlsruher Rathaus neigt sich dem Ende entgegen. Vor Ort ist noch Zoe Mayer, die sich im Gespräch mit ka-news.de für das Vertrauen der Wähler bedanken möchte. "Ich werde natürlich alles geben, um dem auch gerecht zu werden", sagt sie.

"Wir werden uns in den nächsten Tagen auch noch sehr intensiv darüber unterhalten, was wir aus dieser Wahl lernen können. Auch was wir in Zukunft besser machen können", so die Noch-Stadträtin der Karlsruher Grünen.

Wie genau es für sie in der nächsten Zeit weitergeht, wisse sie allerdings selbst noch nicht so genau. "Ich habe mich jetzt die letzten Tage komplett auf Karlsruhe fokussiert. Ich werde jetzt erst einmal meinen Koffer packen. Ab morgen geht es direkt nach Berlin, die ersten Sitzungen sind tatsächlich schon am Montag und ziehen sich über die ganze nächste Woche. Da bin ich schon sehr gespannt und tatsächlich auch so ein bisschen aufgeregt."

22:32"Für uns nicht überraschend"

Was denken die Karlsruher Bürger über die Ergebnisse der Bundestagswahl? Zwei Passanten, die ka-news.de am Wahlabend in der Innenstadt trifft, zeigen sich vor allem von dem Ergebnis für die Sozialdemokraten nicht sonderlich überrascht: "Niemand möchte Armin Laschet und Annalena Baerbock. Da bleibt nur noch Olaf Scholz, er kommt am vernünftigsten rüber", so die Karlsruher über die Kanzlerkandidaten.

22:32Da waren's nur noch acht

241 Wahlbezirke sind ausgezählt - fehlen nur noch acht. Das ist die aktuelle Hochrechnung aus Karlsruhe. Es zeigt sich: Am Wahlsieg der Grünen und Direktkandidatin Zoe Mayer wird nun kaum noch etwas zu rütteln sein.

22:16Die Urnen sind ausgezählt

Die Urnenwahlbezirke sind nun offiziell ausgezählt. Noch zehn Briefwahlbezirke fehlen zum vorläufigen Endergebnis der Bundestagswahl in Karlsruhe. Hierfür wird in der Gartenhalle aktuell noch fleißig ausgezählt.

Bild: ka-news.de

Eine der Wahlhelferinnen ist Heike Speck, sie ist seit 14 Uhr in der Gartenhalle. "Das Wahlamt selbst hat noch einiges zu tun, das kann durchaus 12 Uhr werden, bis die Kollegen hier am Ende sind", sagt sie im Gespräch mit ka-news.de.

Heike Speck (Briefwahl-Helferin).
Heike Speck (Briefwahl-Helferin). | Bild: ka-news.de

22:12"Es ist wichtig, dass nicht nur ein Altenheim im Bundestag sitzt"

Auch die Karlsruher FDP ist glücklich über das bisherige Wahlergebnis: "Wir haben ein wunderbares Ergebnis reingeholt, haben uns hier in Karlsruhe noch einmal deutlich verbessert und sind unglaublich froh darüber. Jetzt sind wir sehr gespannt, was die nächsten Wochen und Monate bringen", sagt Nikolai Ditzenbach, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Karlsruhe, gegenüber ka-news.de.

Bild: ka-news.de

Er persönlich sei zudem froh, dass mit Zoe Mayer (Grüne) ein junges Gesicht in den Bundestag einziehen wird. "Das finde ich auch sehr wichtig, dass nicht nur ein Altenheim im Bundestag sitzt."

22:06Die Bundestagswahlen im Vergleich

Noch sind nicht alle Karlsruher Wahlbezirke ausgezählt, doch das Ergebnis zeichnet sich schon deutlich ab. Genauso deutlich sah es aber auch schon 2017 aus. Im Vergleich mit der vergangenen Bundestagswahl fällt auf: Die CDU hat einen massiven Einbruch, die Grünen einen massiven Zuwachs zu verzeichnen.

AfD und Linke mussten jeweils um mehrere Prozentpunkte zurückschrauben. SPD und FDP hingegen konnten ein wenig Boden gutmachen. Die Wahlen im Vergleich:

21:30Parsa Marvi: "Ein Ergebnis, dass wir uns in unseren kühnsten Träumen nicht ausgemalt haben"

Mit nur noch 25 verbleibenden Wahlbezirken steht das Ergebnis immer mehr fest: Der Wahlsieg innerhalb Karlsruhes geht zwar an die Grünen, doch insgesamt ist die SPD die stärkste Kraft im Bundestag. "Das ist ein Ergebnis, das wir uns in den kühnsten Träumen nicht ausgemalt haben", sagt Parsa Marvi. Als stärkste Kraft komme laut dem Direktkandidaten jedoch auch "die Verantwortung, eine Regierung herbeizuführen."

Nun sollen die Sondierungsgespräche beginnen. Laut Marvis Einschätzung sei die SPD " außer mit der AfD zu Gesprächen bereit. Es ist viel aufzuholen bei den Themen Sozialstaat und Klimakrise und werben dafür, dass Olaf Scholz der Richtige ist, der eine Koalition zusammenführen kann." Unter Scholz' Parteiführung ziehe Marvi durch die Landesliste in den Bundestag ein. Sehr zur Freude einiger Parteikollegen.

Parsa Marvi (SPD): Karlsruhes Direktkandidat für die Sozialdemokraten. | Bild: ka-news.de

"Wir sind als SPD Karlsruhe total stolz darauf, endlich mal wieder nach so vielen Jahren einen Abgeordneten in Berlin zu haben", sagt Anton Huber von der SPD. "Natürlich verlieren wir unseren Fraktionsvorsitzenden aber wir gewinnen einen Bundestagsabgeordneten und das ist echt verdammt viel wert."

Anton Huber (SPD).
Anton Huber (SPD). | Bild: ka-news.de

Auf die Frage, wie es nun mit dem Gemeinderat weiterginge, sagt Huber: "Es wird jetzt ein Nachrücker kommen und da werden wir uns als Fraktion zusammensetzen und uns überlegen, wie wir uns neu ausrichten. Das werden wir in aller Ruhe machen, wir haben ja viel Zeit."

21:07177 Wahlbezirke ausgezählt

Mit 177 abgehakten Wahlbezirken bleiben nur noch fünf Urnenbezirke, bevor sich die Auszählung rein auf die Briefwahl beschränkt. Noch immer liegen die Grünen mit Zoe Mayer sechs Prozentpunkten vor der SPD und damit fast zehn Prozentpunkten vor dem altgedienten Karlsruher Abgeordneten Ingo Wellenreuther.

20:48Ingo Wellenreuther wenig überrascht über Wahlergebnis

Nach seiner Wahlschlappe findet Ingo Wellenreuther im Karlsruher Rathaus deutliche Worte: "Das Ergebnis wird sich nicht großartig verändern, davon bin ich überzeugt, ich habe es auch vorhergesagt, dass es ungefähr so ausgehen wird", sagt er gegenüber ka-news.de.

"19 Jahre lang durfte ich im Bundestag meine Stadt vertreten, es war mir wirklich eine sehr große Ehre. Ich werde aus dem Bundestag ausscheiden aber ich tue das mit einer großen Dankbarkeit für die Zeit, die ich in Berlin für Karlsruhe im Bundestag tätig sein durfte.

 

20:33AfD hofft noch auf zweistelliges Ergebnis

Über die Hälfte der Wahlbezirke sind ausgezählt. Während sich auf den vorderen Rängen nichts verändert hat, hofft die Karlsruher AfD mit Direktkandidat Marc Bernhard noch auf ein paar Prozentpunkte mehr.

"Die Stimmung ist noch angespannt, da erst die Hälfte der Bezirke ausgezählt sind - aber wir hatten schon auf ein zweistelliges Ergebnis gehofft. Wir hoffen, noch über zehn Prozent zu kommen. Natürlich sind diesmal viele Parteien angetreten, die es bei der letzten Bundestagswahl noch nicht gegeben hat, das sind natürlich Prozentpunkte, die uns fehlen", sagt dazu auch AfD-Stadtrat Paul Schmidt gegenüber ka-news.de.

Bild: ka-news.de

20:24Wahlbeteiligung in Karlsruhe

Mit den Hochrechnungen festigen sich auch die Prognosen zur Wahlbeteiligung in Karlsruhe: Laut dem Wahlportal der Stadt Karlsruhe liegt die Wahlbeteiligung aktuell bei 40,98 Prozent. Dieses Ergebnis könne sich allerdings noch verändern, da noch nicht alle Schnellmeldungen eingegangen sind. Wahlberechtigt sind insgesamt 205.608 Karlsruher. Bisher wurden 61.585 gültige und 593 ungültige Stimmen gezählt.

20:16Karlsruher Prognosen festigen sich

Nach 91 ausgezählten Wahlbezirken festigt sich die Prognose der Bundestagswahl in Karlsruhe: Zoe Mayer und die Grünen liegen weiter vorne, gefolgt von Parsa Marvi und der SPD auf Rang zwei. Ingo Wellenreuther mit seiner CDU liegen auf Platz drei.

20:02"Ich bin fest überzeugt, es in den Bundestag zu schaffen"

"Die Zahlen, die wir jetzt schon haben von den Wahlbüros, die ausgezählt sind, sind natürlich sehr, sehr gut und wir freuen uns einfach riesig", sagt Zoe Mayer zu ihrem bisherigen Wahlerfolg. "Vielen Dank an alle Bürger in Karlsruhe, die uns hier ihr Vertrauen schenken. Ich bin jetzt fest überzeugt, dass ich es in den Bundestag schaffe."

Zoe Mayer (Grüne) | Bild: ka-news.de

19:36CDU bisher nur drittstärkste Kraft

Auch die Auszählung der Zweitstimmen in Karlsruhe spricht eine deutliche Sprache: Die Grünen führen hier nach 57 Wahlbezirken mit 24,2 Prozent, die SPD folgt mit 21,3 Prozent. Als bis dato Wahl-Verlierer gilt die CDU mit 17,6 Prozent auf Platz drei.

19:36Zoe Mayer legt vor

Nach 27 von 249 Wahlbezirken gibt es eine Überraschung bei den Hochrechnungen: Aktuell führt Zoe Mayer von den Grünen mit 29,4 Prozent die Erststimmen an, Ingo Wellenreuther (CDU) rutscht mit 21,7 Prozent auf Platz 2. Platz drei belegt Parsa Marvi von der SPD mit 20,4 Prozent knapp dahinter.

Über das Ergebnis ist auch Zoe Mayer glücklich: "Ich freue mich sehr, dass es bei den Erststimmen so gut läuft", sagt sie gegenüber ka-news.de. Ob es für den Einzug in den Bundestag reichen wird, wolle sie allerdings aufgrund der noch nicht final feststehenden Zahlen noch nicht prognostizieren.

19:27Die ersten Ergebnisse für Karlsruhe

Die ersten Hochrechnungen für den Wahlkreis Karlsruhe-Stadt sind da - und sprechen eine bisher deutliche Sprache: Ingo Wellenreuther (CDU) liegt mit 28,6 Prozent bei den Erststimmen aktuell vor Parsa Marvi von der SPD mit 19,4 Prozent, dicht gefolgt von Zoe Mayer (18,8 Prozent). Mit 12,1 Prozent folgt FPD-Kandidat Michael Theurer, mit 10,2 Prozent AfD-Kandidat Marc Bernhard und schließlich Michel Brandt von Die Linke mit 3,2 Prozent.

19:24Alexander Salomon zufrieden für die Grünen

Nicht nur Bundestagskandidaten haben am Sonntagabend den Weg ins Karlsruher Rathaus gefunden, auch Grünen-Landtagsabgeordneter Alexander Salomon stattet dem Wahlstudio einen Besuch ab - und ist aus Sicht der Grünen recht zufrieden mit den bisherigen Hochrechnungen: "Ich bin nicht zu Tode betrübt, dazu haben heute andere Anlass", sagt er gegenüber ka-news.de.

Ein Interview mit Alex Salomon (Die Grünen).
Ein Interview mit Alex Salomon (Die Grünen). | Bild: ka-news.de

"Aber natürlich ist auch klar, dass wir uns mehr erhofft hätten. Jetzt müssen wir den Abend abwarten, was sich da in die eine oder andere Richtung noch tut." Mit Zoe Mayer habe Karlsruhe allerdings eine "engagierte Kandidatin, die bei den Bürgern gut angekommen ist", deshalb hoffe er, dass sich das auch im Ergebnis spiegeln wird

19:08"Sind sehr dankbar für das Ergebnis"

Wie könnte der Bundestag mit den aktuellen Hochrechnungen künftig aussehen? Die ARD hat hierfür schon einmal eine mögliche Sitzverteilung erstellt. Demnach würden 197 Sitze auf die SPD und 155 auf die CDU entfallen, Platz drei würden die Grünen mit 117 Sitzen belegen. 

Über Letzteres ist Karlsruhes Grünen-Kandidaten Zoe Mayer "sehr sehr dankbar". "Wir haben uns immerhin fast verdoppelt im Vergleich zu den letzten Bundestagswahlen. Das ist nochmal ein Riesenrückhalt auch für unsere Themen, gerade für den Klimaschutz, was ja immerhin auch eine zentrale Frage für ganz viele Menschen war, die jetzt zur Wahl gegangen sind", sagt sie im Gespräch mit ka-news.de. 

18:44"Ein bitteres Ergebnis" für Die Linke

"Bisher ein bitteres Ergebnis, aber wir sind optimistisch für die Zahlen in Baden-Württemberg und Karlsruhe", sagt Michel Brandt, Kandidat der Linken, im Gespräch mit ka-news.de zu den ersten Hochrechnungen aus Berlin. "Wir haben einen guten Wahlkampf hingelegt. Ich glaube schon, dass ich gute Chancen habe, noch einmal in den Bundestag zu kommen."

Michel Brandt
Michel Brandt | Bild: Felix Grünschloss

18:38AfD-Kandidat Marc Bernhard mit der ersten Prognose zufrieden

Marc Bernhard, Karlsruher Kandidat der AfD, ist mit der ersten Prognose aus Berlin zufrieden, "aufgrund des schwierigen Wahlkampfes, in dem wir mit Corona und massiven Anfeindungen zu kämpfen hatten", sagt er gegenüber ka-news.de. "Auch, wenn wir uns natürlich mehr erhofft haben." Er warte nun mit seiner Partei gespannt auf die ersten Ergebnisse aus der Fächerstadt.

Marc Bernhard.
Marc Bernhard. | Bild: Marc Bernhard MdB

18:29"Wenn ich über ein Prozent käme, würde ich Luftsprünge machen"

Im Rathaus hat sich auch Andreas Schäfer von der Partei der Humanisten eingefunden. Er sei froh, wenn er mit seiner Partei am heutigen Abend "über die 0,5 Prozent komme, das wäre für uns ein großer Erfolg", sagt er gegenüber ka-news.de. "Wenn ich über ein Prozent käme, würde ich Luftsprünge machen."

Andreas Schäfer (Partei der Humanisten).
Andreas Schäfer (Partei der Humanisten). | Bild: ka-news.de

Bisher habe er von den Karlsruhern fast durchgehend positives Feedback erhalten. "Wir sind aber natürlich noch eine kleine Partei, da ist das noch nicht ganz so repräsentativ." Was die ersten Prognosen aus Berlin angehe, so sehe er bezüglich möglicher Koalitionen der großen Parteien "noch viele Fragezeichen". "Ich persönlich würde mir tatsächlich eine Ampel für Deutschland erhoffen. Ich denke, das bringt am ehesten Balance in die Bundesregierung der nächsten vier Jahre."

18:08"Wir haben die Chance auf das Triple"

Erste Stimmen aus dem Karlsruher Rathaus kommen von SPD-Kandidat Parsa Marvi: "Wir haben heute Abend als SPD die Chance auf das Triple: Im Bund vorne zu liegen, bei den beiden Landtagswahlen vorne zu liegen – und das ist ein Ergebnis, das hätten wir noch vor zwei bis drei Monaten für unmöglich gehalten", sagt er im Gespräch mit ka-news.de.

Bild: ka-news.de

"Aber es ist jetzt die realistische Chance da, dass Olaf Scholz Kanzler wird und wir den Platz eins um Bund erobern." Karlsruhe sei immer eine Stadt gewesen, die sich bei Bundestagswahlen im Bundestrend bewegt hat, "also mache ich mir jetzt auch gute Hoffnungen, dass wir hier das Direktmandat vor Ort gewinnen können."

18:01Die erste Prognose

Wie das ZDF auf Basis der Forschungsgruppe Wahlen erklärt, liegen die ersten bundesweiten Prognosen vor. Demnach hat die SPD mit 26 Prozent einen leichten Vorsprung vor der CDU/CSU mit 24 Prozent, dahinter liegen die Grünen mit 14,5 Prozent und die FDP mit 12 Prozent. Schlusslichter der großen Parteien bilden die AfD mit 10 Prozent und die Linke mit 5 Prozent.

17:36Hallo aus dem Rathaus

Wir melden uns live aus dem Karlsruher Rathaus! Hier herrscht noch die Ruhe vor dem Sturm, noch ist nicht viel los. Die ersten Ergebnisse werden nach der Schließung der Wahllokale etwa ab 18 Uhr erwartet.

Bild: ka-news.de

Hier startet um 17.30 Uhr der Live-Ticker.

Live-Ticker vom 26. September 2021

Kann Ingo Wellenreuther (CDU) sein Direktmandat verteidigen? Wie viele Erststimmen bekommen die Kandidaten von SPD, Grüne, Die Linke und Co? Das sind nur einige der Fragen, die sich am Sonntag mit der Wahl zum 20. Bundestag in Karlsruhe klären werden. Der Bundestag wird alle vier Jahre neu gewählt.

In Karlsruhe stehen den rund 205.500 wahlberechtigten Bürgern hierfür 15 Kandidaten von 15 Parteien zur Wahl - eine ganz schön große Auswahl. Um den Überblick zu behalten, wer für welche Ziele und welches Wahlprogramm steht, hat ka-news.de im Vorfeld allen Kandidaten Fragen zu 15 Themen gestellt, die nicht nur die Karlsruher aktuell bewegen. Sie möchten die Bewerber noch genauer kennenlernen? Mit einem ganz persönlichen Steckbrief haben sie sich auf ka-news.de vor der Wahl vorgestellt. Die Übersicht über alle Steckbriefe gibt es hier.

Doch was passiert eigentlich mit unseren Stimmen, wenn wir schließlich unsere beiden Kreuze auf dem Wahlzettel gemacht haben? Wie setzt sich daraus letztendlich der Bundestag zusammen? Und was sind nochmal Überhangmandate? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Wahlsystem hat ka-news.de hier noch einmal zusammengefasst. So sind Sie bestens vorbereitet für den Wahlabend.

Mehr zum Thema
Bundestagswahl 2021 in Karlsruhe: Hier sammeln wir alle Ergebnisse, Umfragen und Infos zur Wahl des Deutschen Bundestages am 26. September 2021 in Karlsruhe sowie zu den 15 Kandidaten aus der Fächerstadt. Außerdem: Alles Wissenswerte rund um das Wahlverfahren und den Ablauf der Bundestagswahl unter Corona-Bedingungen. Am Wahltag selbst werden hier zudem die Hochrechnungen und Ergebnisse aus Karlsruhe veröffentlicht.
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Kommentare (46)
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  •   kommentar4711
    (3409 Beiträge)

    27.09.2021 15:01 Uhr
    ANTWORT AUF "WENN MAN SICH MAL DIE"
    Hm. Veränderungen der Mandate sind bei der Kanzlerwahl nicht relevant. es kommt alleine darauf an, bei der Wahl im Parlament die meisten Stimmen zu haben. Eine Koalition aus Union und SPD wird es m. E. nicht geben, dafür haben beide zu wenig Lust darauf. RRG ist rechnerisch nicht möglich. Bleiben Ampel und Jamaika. Nüchtern betrachtet haben unter den 4 Parteien die SPD und die FDP die größten Differenzen. Daher ist Jamaika nicht unmöglich. ABER: Ich bin mir nicht sicher, wie viele CDUler noch Lust auf einen Kanzler Laschet haben. Ich könnte mir vorstellen, dass es, sollte es so weit kommen, zu einer Heide Simonis Situation im Bundestag kommen könnte, und zwar ausgerechnet durch Abweichler aus der CDU. Deswegen: Die Koalitionsfindung wird jetzt interessant, aber selbst wenn es einen solchen Koalitionsvertrag gibt wird die Kanzlerwahl kein Selbstläufer.
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  •   Winston_Smith
    (819 Beiträge)

    27.09.2021 17:16 Uhr
    Abweichler - aber dann gibt es ja noch die AfD zum Mitstimmen
    Unterhaltsame Szenarien könnten sich da anbahnen 😁- schaun wir mal.
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  •   ElGringo17
    (62 Beiträge)

    27.09.2021 12:08 Uhr
    Sonstige Parteien
    Meine Stimme wird nicht gewertet. Ich habe die Sonstigen gewählt. Das sind aktuell 8,3% der Stimmen, die nicht gewertet werden.

    Die 5% Hürde, auch Sperrklausel genannt, ist nicht das, was ich unter Demokratie verstehe.
    Würde es diese Sperrklausel nicht geben, würden viel mehr Wähler die "Sonstigen" Parteien wählen.

    Übrigens, bei der Europawahl gibt es diese Klausel auch nicht.

    Denkt mal über die 8,3% Wähler nach, deren Stimmen nicht gewertet werden.
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  •   UngueltigDannZuLang
    (426 Beiträge)

    27.09.2021 23:31 Uhr
    Keine Sperrklausel bei der Wahl zum Europaparlement?
    Stimmt nicht.

    2018 'hatten sich die EU-Staaten darauf geeinigt, über das EU-Wahlrecht eine verbindliche Hürde in Höhe von mindestens zwei und höchstens fünf Prozent einzuführen.' Viele habe das gemacht, DE nicht.
    (Sie koennen gern nachschauen, an wem es gescheitert ist.)

    Wie bewerten Sie die Demokratien in GB, USA und FR, die nach dem Mehrheitswahlrecht entscheiden? Da finde ich unser gemischtes Mehrheits-/Verhaeltniswahlrecht besser. Es hat seine Grenzen, aber vor allem auch auch seine Berechtigung. Darueber haben andere schon vor mir geschrieben.
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  •   kommentar4711
    (3409 Beiträge)

    27.09.2021 13:15 Uhr
    Realistisch gesehen...
    ... würde es nur dazu führen, dass das Parlament noch mehr zersplittert wird. Mit diesen Kleinstparteien wird man sich für Koalitionsverhandlungen nicht auseinander setzen und die Regierungsbildung wird noch schwerer. Parteien wie die Piraten oder eben auch leider die AfD haben es in den letzten Jahren gezeigt, dass die 5% Hürde nicht unüberwindbar ist. Aber eben auch nicht jede Partei ist so relevant, wie sich dann eben die Einzelwähler dieser Parteien einbilden. Und wenn man sich mal beim Wahlamt die Verteilung ansieht sind das auch alles Zahlen mit 0,x oder 1,x%.
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  •   Mondgesicht
    (2746 Beiträge)

    27.09.2021 12:18 Uhr
    Vielleicht
    mal an unsere Geschichte denken? Es gibt einen guten Grund, warum die Bundesrepublik diese Hürde ins Gesetz geschrieben hat. Und unser Land ist damit über 70 Jahre gut gefahren.

    Splitterparteien sind immer Vertreter extremer Positionen, weil es ihnen nicht gelingt (bzw. es gar nicht gewollt ist), bis zu einem gewissen Grad Positionen zusammenzuführen. Wer extreme Positionen vertritt, die nur eine kleine Minderheit an Wählern unterstützen, der schuldet seinen Wählern eben auch, diese Extrempositionen nachher im Bundestag zu vertreten.

    Nehmen wir mal an, eine Klimaliste (mit extremsten Klimaschutz-Forderungen) oder eine Partei bibeltreuer Christen (mit Moralvorstellungen aus dem 19. Jh.) wäre an einer Regierung beteiligt. Sie würden es unmöglich machen, vernünftige Kompromisse einzugehen. Und damit wäre die Instabilität der Regierung vorprogrammiert.
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  •   ElGringo17
    (62 Beiträge)

    27.09.2021 12:25 Uhr
    Keine Zustimmung
    Die Splitterparteien gab es vor der Bundesrepublik.
    Eine Absenkung der Sperrklausel, würde viele Wähler ermutigen Kleinstparteien zu wählen, um Ihre Stimme nicht zu vergeuden.

    Auch Minderheiten haben das Recht im Bundestag vertreten zu werden, die Zeiten der grossen Volksparteien sind vorbei. Und meine Interessen müssen auch vertreten werden.

    Wenn Demokratie, dann richtig!
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  •   Waterman
    (6773 Beiträge)

    27.09.2021 14:04 Uhr
    Splitterparteien
    gab es 14 jahrelang nicht vor der Bundesrepublik, davor aber genug während der Weimarer Republik, um damit schlechte Erfahrung zu sammeln.

    So wurde vom Bundestag bewusst eine 5%-Klausel gesetzt, um eine Parteienzersplitterung wie in der Weimarer Republik zu verhindern.
    (Als Beispiel siehe hier die Sitzverteilung nach der Reichstagswahl 1930.)

    Laut Verfassung Art. 21 sollen die Parteien bei der politischen Willensbildung mitwirken. Das heißt auch politische Willensbildung sollte erst mal in den Parteien erfolgen. Natürlich mit demokratischen Mehrheitsbildungen.

    Wenn wir nur Parteien mit einem Anliegen/Interesse haben und alle Kleinparteien nach dem Verhältniswahlrecht ins Parlament kommen, wäre das sehr problematisch für die Demokratie. Jeder wird und muss harte Klientelpolitik machen, da er sonst nicht mehr gewählt wird.

    Es wird jetzt hart genug eine Dreiparteienregierung zu bilden, sollte aber wegen der Spannbreite der in den Parteien vorhandenen Meinungen möglich sein.
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  •   Messer
    (463 Beiträge)

    27.09.2021 11:02 Uhr
    das Wahlergebnis ist eine Katastrophe für die CDU/CSU
    und da will der Wahlverlierer, dessen Namen ich nicht mehr nennen möchte, auch noch eine Regierung stellen, das ist doch völlig verrückt.
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  •   Messer
    (463 Beiträge)

    27.09.2021 11:20 Uhr
    Freude nach der Washl
    keinen Dobrindt mehr, keinen Spahn, keine Kramp-Karrenbauer, vor allen keinen Andreas Scheuer mehr, usw., allein das ist doch schon eine Wohltat diese Personen nicht mehr in den Medien ertagen zu müssen.
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